Belgische Monarchie

Grundzüge der Monarchie

Die belgische Monarchie ist seit 1830 eine erbliche konstitutionelle Monarchie. Sie entstand nach der Abspaltung des Südens vom Vereinigten Königreich der Niederlande. König der Belgier ist seit dem 21. Juli 2013 Philippe; das Amt wird auf Lebenszeit ausgeübt. Kronprinzessin ist Elisabeth von Belgien.

Das Amt wurde am 21. Juli 1831 geschaffen. Erster Amtsinhaber war Leopold I. Der König wird mit „Seine Majestät“ angeredet. Offizieller Amtssitz, Repräsentationsort und Sitz der Hofämter ist der Königliche Palast in Brüssel. Schloss Laeken am Rand von Brüssel ist die private Residenz und der Wohnort. In der Liebfrauenkirche Laeken befindet sich die Grablege des Königshauses.

Ursprung und Entwicklung

Seit 1815 bestand das Vereinigte Königreich der Niederlande. 1830 löste sich der Süden in der belgischen Revolution ab; politische, konfessionelle und sprachliche Gründe spielten dabei eine Rolle.

Am 22. November 1830 entschied sich der Belgische Nationalkongress mit 174 zu 13 Stimmen für eine Monarchie. Zunächst sollte Louis d’Orléans König werden, nahm das Angebot aber wegen internationaler Bedenken nicht an. Danach wurde Erasme Louis Surlet de Chokier vorläufiger belgischer Regent. Schließlich designierte der Nationalkongress Leopold von Sachsen-Coburg-Saalfeld zum König. Leopold I. legte am 21. Juli 1831 den Eid ab.

Leopold II. ist vor allem wegen der Kongogräuel und der Ausbeutung des Freistaats Kongo als persönliches Lehen bekannt. Während dieser Zeit wurde die Bevölkerung dort möglicherweise um die Hälfte reduziert. Nach Leopolds Tod 1909 folgte ihm sein Neffe Albert I., 1934 dessen Sohn Leopold III.

Wegen seines Verhaltens im Zweiten Weltkrieg erklärte das belgische Parlament Leopold III. für regierungsunfähig und bestimmte seinen Bruder Prinz Karl von Belgien zum Regenten. Unter dem Druck der Regierung dankte Leopold III. zugunsten seines Sohnes Baudouin ab. Da Baudouin keine Nachkommen hatte, folgte ihm nach seinem Tod sein Bruder Albert II. Dieser dankte im Juli 2013 ab; seitdem ist sein Sohn Philippe König der Belgier.

Bedeutung des Königstitels

Die korrekte Bezeichnung lautet „König der Belgier“ und nicht „König von Belgien“. Damit wird betont, dass die Machtgrundlage des Königs nicht ein Hoheitsgebiet, sondern das Staatsvolk ist. Der König spricht deshalb auch von „Landsleuten“ und nicht von „Untertanen“.

1920 beschloss Albert I., den deutschen Familiennamen nicht mehr zu verwenden, nachdem deutsche Truppen 1914 in Belgien einmarschiert waren. Seitdem wurde der Hauptname de Belgique, van België oder von Belgien verwendet. Der Nebentitel des Hauses Sachsen-Coburg und Gotha blieb jedoch erhalten.

König Philippe bestimmte mit einem arrêté royal von 2015, dass alle Familienmitglieder den familiären Erbtitel Prinz oder Prinzessin von Sachsen-Coburg beziehungsweise Saxe-Cobourg oder Saksen-Coburg führen. Der zusätzliche konstitutionelle Titel Prinz oder Prinzessin von Belgien ist seitdem auf thronfolgeberechtigte Kinder und Enkel des Monarchen sowie des jeweiligen Thronfolgers beschränkt. Das frühere hausgesetzliche Erfordernis einer ebenbürtigen Eheschließung gab König Baudouin 1960 auf.

Eid und Thronbesteigung

In Belgien gilt nicht unmittelbar der Grundsatz „Der König ist tot, es lebe der König!“. Nach der belgischen Verfassung kann ein König den Thron erst besteigen, wenn er den Eid auf die Verfassung abgelegt hat.

König Albert II. bestieg den Thron daher nicht am Todestag seines Bruders, dem 31. Juli 1993, sondern erst am 9. August 1993. In den anderen heutigen Monarchien werden die Regenten unmittelbar mit dem Tod ihres Vorgängers inthronisiert; ihre monarchischen Rechte können sie häufig aber erst nach einer Eidesleistung ausüben.

Sprachen und staatliche Aufgaben

Belgien hat drei offizielle Landessprachen: Niederländisch, Französisch und Deutsch. Deshalb tragen Mitglieder der königlichen Familie teilweise unterschiedliche Namen. Der gegenwärtige König heißt auf Französisch Philippe und auf Niederländisch Filip. In der deutschen Sprache werden meist die französischen Namen verwendet, manchmal aber auch deutsche Formen wie Balduin oder Philipp.

Die königliche Familie spricht vorwiegend Französisch, was in Flandern teilweise negativ aufgenommen wird. Bei offiziellen Anlässen verwendet der König oder ein anderes Familienmitglied abwechselnd Niederländisch und Französisch. Wichtige Ansprachen richtet der König zusätzlich auf Deutsch an das belgische Volk.

Der König steht an der Spitze des Staates; alle drei Gewalten müssen sich ihm verantworten. In seinem Namen wird Recht gesprochen. Er ernennt Minister und unterzeichnet Gesetze, wobei die Unterzeichnung eines Gesetzes die Gegenzeichnung durch den zuständigen Minister voraussetzt. Bei der Regierungsbildung setzt er einen Informateur oder Formateur ein. Außerdem empfängt er den Premierminister einmal pro Woche zu einem Gespräch.

Für König und Königin gilt ein aktives und passives Wahlverbot. Mitglieder der königlichen Familie dürfen keine Minister sein. Der König darf als Privatperson keine Verträge abschließen. Er ist unantastbar und kann weder verhaftet noch angeklagt werden.