UNO: Ziele, Organe und Grenzen verstehen

Die Vereinten Nationen werden auch UNO oder UN genannt. Die Abkürzungen kommen vom englischen Namen United Nations beziehungsweise United Nations Organization. Die UNO ist ein Zusammenschluss von Staaten.

Nach den Weltkriegen sollte internationale Zusammenarbeit neue Kriege verhindern. Bereits nach dem Ersten Weltkrieg war dafür der Völkerbund gegründet worden. Er gewann jedoch nicht genug Einfluss, um seine Ziele durchzusetzen. Mit dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs war er praktisch gescheitert.

Die Charta der Vereinten Nationen wurde am 26. Juni 1945 unterzeichnet und trat am 24. Oktober 1945 in Kraft. Sie bildet die rechtliche Grundlage der UNO. Unterzeichnung und Inkrafttreten sind also verschiedene Schritte.

Zu den Zielen gehören Frieden, freundschaftliche Beziehungen zwischen Staaten und Menschenrechte. Außerdem sollen Staaten bei wirtschaftlichen und sozialen Problemen sowie bei der Hilfe für Menschen in Not zusammenarbeiten. Die Ziele reichen damit über die Verhinderung von Kriegen hinaus.

Ein Organ ist hier eine Einrichtung mit bestimmten Aufgaben innerhalb der UNO. Die Charta nennt sechs Hauptorgane. Die Generalversammlung versammelt alle Mitgliedstaaten zur Beratung und beschließt den Haushalt, also den Plan für Einnahmen und Ausgaben. Der Sicherheitsrat trägt die Hauptverantwortung für Frieden und Sicherheit.

Der Wirtschafts- und Sozialrat stimmt wirtschaftliche und soziale Zusammenarbeit aufeinander ab. Das Sekretariat organisiert unter Leitung des Generalsekretärs die laufende Arbeit. Der Internationale Gerichtshof entscheidet über Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten, die ihm vorgelegt werden, und erstellt rechtliche Gutachten.

Der Treuhandrat sollte Treuhandgebiete auf Selbstverwaltung und Unabhängigkeit vorbereiten. Ziel war also, dass diese Gebiete ihre Angelegenheiten selbst verwalten und unabhängig werden konnten. Seit 1994 ist seine reguläre Arbeit eingestellt. Er bleibt dennoch eines der sechs Hauptorgane.

Der Sicherheitsrat hat 15 Mitglieder. Fünf davon sind ständige Mitglieder: China, Frankreich, Russland, die Vereinigten Staaten von Amerika, kurz USA, und das Vereinigte Königreich. Für Sachbeschlüsse sind mindestens neun Ja-Stimmen nötig. Das sind Entscheidungen über inhaltliche Fragen, etwa über Sanktionen. Sanktionen sollen Druck ausüben, zum Beispiel durch die Unterbrechung von Wirtschaftsbeziehungen. Ein Nein eines ständigen Mitglieds blockiert einen solchen Beschluss als Veto. Eine Enthaltung ist kein Veto. Bei Verfahrensfragen, die den Ablauf der Arbeit betreffen, gilt dieses Vetorecht nicht.

Streitparteien sollen zunächst friedliche Lösungen suchen. Der Sicherheitsrat kann nach Artikel 39 der Charta feststellen, dass der Frieden bedroht ist. Er kann Maßnahmen ohne Waffengewalt beschließen. Dazu gehören Sanktionen: Maßnahmen, die Druck ausüben sollen, zum Beispiel die Unterbrechung von Wirtschaftsbeziehungen. Dafür steht Artikel 41.

Wenn solche Mittel unzureichend sind, kann der Sicherheitsrat nach Artikel 42 militärische Maßnahmen ermöglichen. Diese Möglichkeiten bilden keine automatische Treppe. Eine Friedensbedrohung führt nicht von selbst zu Sanktionen oder zu einem militärischen Einsatz. Der Rat muss entscheiden, und die Mitgliedstaaten müssen handeln. Für die nötigen Sachbeschlüsse gelten die Abstimmungsregeln einschließlich des Vetorechts.

Die Mitgliedstaaten setzen Maßnahmen um und stellen Truppen für UN-Friedensmissionen bereit. Die Friedenssoldaten der UNO heißen auch Blauhelme. Solche Friedensmissionen darfst du nicht pauschal mit militärischen Zwangsmaßnahmen nach Artikel 42 gleichsetzen.

Die UNO kann Frieden nicht garantieren. Ein Veto kann einen Sachbeschluss des Sicherheitsrats verhindern. Außerdem hängt die Umsetzung von Maßnahmen von den Mitgliedstaaten ab. Auch finanziell ist die UNO auf Staaten angewiesen: Sie finanziert sich hauptsächlich aus deren Beiträgen. Pflichtbeiträge dienen der Finanzierung des ordentlichen Haushalts, also des regulären Finanzplans der Organisation. Freiwillige Beiträge finanzieren Nebenorgane, zum Beispiel das Kinderhilfswerk. Bei freiwilligen Leistungen können Staaten durch die Höhe ihrer Zahlungen erheblichen Einfluss auf die Schwerpunkte der Arbeit nehmen.

Ein blockierter Sicherheitsrat bedeutet aber nicht, dass jede gemeinsame Beratung endet. Die Generalversammlung kann weiter beraten und politische Empfehlungen formulieren. Diese ersetzen keine verbindlichen Zwangsmaßnahmen des Sicherheitsrats. Eine Resolution ist ein förmlich gefasster Beschluss. Nicht jede Resolution hat dieselbe rechtliche Wirkung. Politische Empfehlungen sind etwa von Haushaltsbeschlüssen der Generalversammlung zu unterscheiden, die verbindlich sein können.

Für ein begründetes Urteil brauchst du deshalb mehrere Maßstäbe. Prüfe, ob die UNO wirksam handeln kann, und benenne ihre Abhängigkeit von Staaten. Berücksichtige zugleich, dass sie gemeinsame Regeln, Verhandlungen und organisierte Zusammenarbeit bietet. Daraus lässt sich urteilen: Ihre Möglichkeiten sind begrenzt, ihre Aufgaben bleiben dennoch wichtig. Dass sie nicht jeden Krieg verhindert, reicht allein nicht aus, um ihren Nutzen zu beurteilen.