Bismarcks Sozialgesetzgebung einfach erklärt

Otto von Bismarck war deutscher Reichskanzler, also Leiter der Regierung des Deutschen Reiches. Durch die Industrialisierung wuchs die Arbeiterschaft. Wohnungsnot, belastende Arbeit und unsichere Versorgung bei Arbeitsausfall verschärften die soziale Frage. Damit sind die Probleme der Lebens- und Arbeitsbedingungen gemeint. Der Druck auf die Politik, etwas zu verändern, nahm zu.

Bismarck wollte Arbeiter an den monarchischen Staat binden. In einem solchen Staat steht ein Monarch, also etwa ein König oder Kaiser, an der Spitze. Zu Bismarcks politischen Gegnern gehörten die Sozialdemokraten. Er wollte ihren Einfluss begrenzen. Seine Doppelstrategie verband Sozialpolitik mit staatlicher Unterdrückung. Soziale Absicherung sollte Arbeiter für den Staat gewinnen. Verbote sollten die sozialdemokratische Bewegung schwächen. Die Versicherungen ersetzten keine politische Gleichberechtigung.

Das Sozialistengesetz von 1878 ermöglichte Verbote von Organisationen, Versammlungen und Druckschriften. Trotzdem behielten Sozialdemokraten ihre Sitze im Reichstag, dem Parlament des Deutschen Reiches. Ihre Stimmenzahl stieg bis 1890. Bismarck erreichte ihre politische Ausschaltung nicht.

Eine Sozialversicherung sichert bestimmte Lebensrisiken durch geregelte Beiträge und Leistungen ab. Arbeitnehmer arbeiten gegen Lohn; Arbeitgeber beschäftigen sie. Bei der Kranken- und Unfallversicherung waren zunächst nur Arbeiter zur Versicherung verpflichtet. Die Gesetze schufen keine vollständige Absicherung aller Einwohner.

Das Gesetz zur Krankenversicherung stammt von 1883. Arbeitnehmer bezahlten zwei Drittel der Beiträge, Arbeitgeber ein Drittel. Versicherte erhielten ärztliche Behandlung, Arzneien und zeitlich begrenztes Krankengeld. Dieses Geld half, wenn wegen einer Krankheit der Lohn ausfiel.

Das Gesetz zur Unfallversicherung stammt von 1884. Die Arbeitgeber bezahlten die Beiträge. Bei Arbeitsunfällen gab es Heilbehandlung. Bei bleibender Erwerbsunfähigkeit gab es eine Rente. Gemeint ist hier: Jemand konnte dauerhaft nicht mehr durch Arbeit seinen Lebensunterhalt verdienen. Bei tödlichen Arbeitsunfällen gab es Leistungen für Hinterbliebene, also für zurückbleibende Angehörige.

Das Gesetz zur Invaliditäts- und Altersversicherung stammt von 1889. Invalidität bezeichnet hier eine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit. Arbeitnehmer und Arbeitgeber trugen die Beiträge je zur Hälfte. Dazu kam ein Zuschuss des Reiches, also zusätzliches Geld vom Staat. Unter gesetzlichen Bedingungen gab es Renten bei Invalidität oder im Alter ab 70.

Die Jahreszahl eines Gesetzes nennt nicht unbedingt den Beginn der Leistungen. Das Gesetz zur Invaliditäts- und Altersversicherung wurde 1889 beschlossen; die gesetzliche Rentenversicherung wurde am 1. Januar 1891 eingeführt.

Für ein Urteil musst du sagen, woran du Erfolg misst. Geht es um den Schutz bei Krankheit oder um Bismarcks politisches Ziel? Je nach Maßstab fällt das Urteil unterschiedlich aus.

Unterscheide Ziel, Mittel, Wirkung und Grenze. Das Ziel war, Arbeiter an den Staat zu binden und sozialdemokratischen Einfluss zu begrenzen. Die Mittel waren Versicherungen und staatliche Unterdrückung. Eine Wirkung der Versicherungen waren verbindliche Ansprüche auf Leistungen: Versicherte hatten ein festgelegtes Recht auf bestimmte Hilfen. Auch der Zugang zu Behandlung verbesserte sich. Langfristig wurde soziale Absicherung eine Aufgabe des Staates.

Die Leistungen blieben jedoch begrenzt und verhinderten Armut nicht zuverlässig. Die Versicherungen lösten weder Arbeitslosigkeit noch politische Ausgrenzung. Soziale Absicherung ersetzte keine politische Gleichberechtigung.

Am Maßstab des sozialen Schutzes waren die Gesetze eine Verbesserung mit Grenzen. Am Ziel der politischen Ausschaltung der Sozialdemokraten scheiterte Bismarcks Strategie: Ihre Reichstagssitze bestanden weiter, und ihre Stimmenzahl stieg bis 1890. Mehr sozialer Schutz bedeutete also nicht, dass Arbeiter Bismarcks Politik unterstützten.