Sozialgesetzgebung: Bismarcks Sozialversicherungen

Mit der Industrialisierung wuchs die Arbeiterschaft. Viele Menschen waren auf ihren Verdienst aus Arbeit angewiesen. Wohnungsnot, belastende Arbeit und unsichere Versorgung bei einem Verdienstausfall verschärften die soziale Frage. Damit sind hier die sozialen Probleme der Arbeiterschaft und die Suche nach Lösungen gemeint.

Diese Probleme erhöhten den Druck auf die Politik, etwas zu verändern. Otto von Bismarck, der deutsche Reichskanzler und damit Leiter der Regierung, reagierte darauf mit Sozialgesetzen. Sie sollten im späten 19. Jahrhundert die Not der Arbeiterschaft lindern. Der Zusammenhang lautet also: Die sozialen Probleme verschärften sich, der Druck auf die Politik wuchs, und die Regierung reagierte mit gesetzlichen Versicherungen.

Bismarck wollte Arbeiter an den monarchischen Staat binden, also an einen Staat mit einem Monarchen an der Spitze. Zugleich wollte er den Einfluss der Sozialdemokraten begrenzen. Diese politische Bewegung vertrat Interessen der Arbeiterschaft. Bismarck hoffte, dass staatliche Hilfe die Arbeiter von ihr entfernen würde.

Er verfolgte zwei Wege: Sozialversicherungen sollten Schutz bieten. Zugleich ging der Staat gegen die sozialdemokratische Bewegung vor. Das Sozialistengesetz von 1878 ermöglichte Verbote von Organisationen, Versammlungen und Druckschriften, also gedruckten Texten. Diese Verbindung von Hilfe und Unterdrückung wird oft „Zuckerbrot und Peitsche“ genannt.

Die Unterdrückung bedeutete jedoch keine vollständige Entfernung der Sozialdemokraten aus der Politik. Ihre Sitze im Reichstag bestanden weiter. Der Reichstag war das Parlament des Deutschen Reiches, des damaligen deutschen Staates. Bis 1890 stieg die sozialdemokratische Stimmenzahl. Die politische Ausschaltung misslang.

Die Krankenversicherung beruhte auf einem Gesetz von 1883. Arbeitnehmer bezahlten zwei Drittel der Beiträge, Arbeitgeber ein Drittel. Versicherte erhielten ärztliche Behandlung und Arzneien. Hinzu kam Krankengeld, eine zeitlich begrenzte Geldleistung bei Krankheit.

Das Gesetz zur Unfallversicherung folgte 1884. Die Arbeitgeber trugen die Beiträge. Bei Arbeitsunfällen gab es Heilbehandlung, also eine Behandlung der Verletzungen. Bei bleibender Erwerbsunfähigkeit gab es eine Rente: Das betraf Versicherte, die durch den Unfall dauerhaft nicht mehr arbeiten konnten. Eine Rente ist eine regelmäßige Geldzahlung. Bei tödlichen Arbeitsunfällen gab es Leistungen für Hinterbliebene, also für zurückbleibende Angehörige.

Das Gesetz zur Invaliditäts- und Altersversicherung stammte von 1889. Invalidität bedeutet hier: Jemand konnte dauerhaft nicht mehr durch Arbeit seinen Lebensunterhalt verdienen. Arbeitnehmer und Arbeitgeber bezahlten die Beiträge je zur Hälfte. Dazu kam ein Zuschuss des Reiches, also zusätzliches staatliches Geld. Unter gesetzlichen Bedingungen gab es Renten bei Invalidität oder im Alter ab 70 Jahren.

Die Jahreszahlen bezeichnen die Gesetze. Sie nennen nicht bei jeder Versicherung den ersten Tag, an dem Leistungen begannen. So wurde das Gesetz zur Invaliditäts- und Altersversicherung 1889 beschlossen; eingeführt wurde die gesetzliche Rentenversicherung am 1. Januar 1891. Außerdem schützten die Versicherungen nicht alle Einwohner gegen jede Notlage.

Für ein Urteil musst du zuerst den Maßstab nennen: Prüfst du den Schutz vor Not oder Bismarcks politischen Erfolg? Je nach Maßstab fällt das Ergebnis unterschiedlich aus.

Beim sozialen Schutz gab es einen Fortschritt. Die Versicherungen schufen verbindliche Leistungsansprüche: Versicherte konnten unter den gesetzlichen Bedingungen bestimmte Hilfen verlangen. Auch der Zugang zu Behandlung verbesserte sich. Die Leistungen waren aber begrenzt und verhinderten Armut nicht zuverlässig. Arbeitslosigkeit wurde durch diese Versicherungen nicht gelöst.

Bismarcks politische Absicht war die Bindung der Arbeiter an den Staat und die Schwächung der Sozialdemokraten. Die erhoffte Abkehr der Arbeiterschaft von den Sozialdemokraten blieb aus. Deren Stimmenzahl stieg bis 1890. Mehr sozialer Schutz bedeutete somit nicht, dass Bismarck sein politisches Ziel erreichte.

Langfristig wurde soziale Absicherung zu einer staatlichen Aufgabe. Das war eine wichtige Veränderung. Versicherungen ersetzten jedoch keine politische Gleichberechtigung: Hilfe bei Krankheit oder im Alter beseitigte politische Ausgrenzung nicht.