Otto von Bismarck: Politik, Wirkung und Urteil

Otto von Bismarck war ein Politiker aus Preußen, einem deutschen Staat mit einem König. Als preußischer Ministerpräsident leitete er dessen Regierung. Er wollte Preußens Macht ausbauen und die Stellung des Königs, des Militärs und des Adels bewahren. Die deutsche Einigung verband er mit diesem Machtziel.

Kriege waren wichtige Schritte zur Reichsgründung. 1864 kämpften Preußen und Österreich gemeinsam gegen Dänemark. Danach verwalteten sie Schleswig und Holstein zusammen. Bismarck wollte die alleinige Kontrolle Preußens über diese Gebiete. Das verschärfte den Gegensatz zu Österreich. 1866 kam es zum Krieg zwischen Preußen und Österreich. Nach Preußens Sieg musste Österreich der Bildung eines Norddeutschen Bundes unter preußischer Führung zustimmen. Dieser Bund vereinte deutsche Staaten im Norden; die süddeutschen Staaten blieben zunächst unabhängig.

Bismarck setzte auch auf Verhandlungen und Zugeständnisse. Während des Deutsch-Französischen Krieges verhandelte er ab Mitte Oktober 1870 mit den süddeutschen Staaten über den Zusammenschluss. Württemberg und Bayern stimmten zu, nachdem ihnen besondere Rechte zugesichert worden waren. Am 18. Januar 1871 wurde der preußische König Wilhelm I. in Versailles zum deutschen Kaiser ausgerufen. Dieses Ereignis markierte die Reichsgründung.

Bismarck trieb die Einigung maßgeblich voran. Er erreichte sie aber nicht allein: Militärische Siege, Entscheidungen der Herrscher und Verhandlungen mit den Staaten wirkten zusammen. Von 1871 bis 1890 war er der erste Reichskanzler, also der Leiter der Regierung des Deutschen Reiches.

Bismarcks Macht beruhte auf mehreren Grundlagen. König Wilhelm I. vertraute ihm und gab ihm weitreichende Vollmachten. Nach der Reichsgründung leitete Bismarck sowohl die preußische Regierung als auch die Reichsregierung. Sein hohes Ansehen als Reichsgründer stärkte ihn zusätzlich. Gegenüber Wilhelm I., nun deutscher Kaiser, konnte er seinen Willen meist durchsetzen.

Bismarck nahm Konflikte mit dem Parlament in Kauf. Ein Parlament ist eine Versammlung von Abgeordneten, die über Gesetze berät und abstimmt. Seit Herbst 1862 regierte Bismarck in Preußen ohne ordnungsgemäßen Haushalt, also ohne einen rechtmäßig beschlossenen Plan für staatliche Einnahmen und Ausgaben. Er behauptete, die Verfassung enthalte für einen unlösbaren Streit zwischen König und Parlament eine Lücke. Eine Verfassung legt die grundlegenden Regeln eines Staates fest. Wegen dieser angeblichen Lücke müsse der König entscheiden. Viele Zeitgenossen hielten diese Begründung für einen Verfassungsbruch.

Nach dem Sieg über Österreich 1866 bat Bismarck um eine nachträgliche Genehmigung der Ausgaben. Darüber spalteten sich die Liberalen: Ein Teil hoffte auf weitere Fortschritte bei der nationalen Einheit. Andere stellten Freiheitsrechte vor die Einigung. Danach konnte sich Bismarck auf die Nationalliberalen und die Freikonservativen stützen. Das waren Parteien, die zur Zusammenarbeit mit ihm bereit waren.

Seine Unterstützung im Reichstag, dem Parlament des Deutschen Reiches, blieb jedoch veränderlich. 1878 scheiterte zunächst sein Entwurf für das Sozialistengesetz. Damit wollte er gegen die Sozialdemokraten vorgehen, eine politische Bewegung der Arbeiter. Zwei Attentate, also Mordanschläge, auf Wilhelm I. dienten ihm als Anlass für sein Vorgehen. Nach dem zweiten ließ er den Reichstag auflösen. Bei der folgenden Wahl wurden die konservativen Parteien zusammen stärker als die Nationalliberalen. Konservative wollten die bestehende Ordnung bewahren. Im neuen Reichstag stimmten nach Zugeständnissen auch die Nationalliberalen dem Gesetz zu. Bismarck nutzte also Wahlen, Verhandlungen und wechselnde Partner. Er wollte Unterstützung durch Parteien, aber keine Regierung, die von ihnen geführt wurde.

Innenpolitik betrifft die Verhältnisse innerhalb eines Staates. Außenpolitik betrifft seine Beziehungen zu anderen Staaten. Bismarck wollte in beiden Bereichen die staatliche Macht sichern. Dafür nutzte er aber unterschiedliche Mittel.

Im Inneren verband er soziale Hilfen mit Verboten. Durch Versicherungen gegen Krankheit, Unfall, Arbeitsunfähigkeit und Altersarmut sollten Arbeiter stärker an den Staat gebunden werden. Arbeitsunfähigkeit bedeutet hier, dass jemand dauerhaft nicht mehr arbeiten konnte. Die Sozialgesetzgebung schuf eine wichtige Grundlage für einen Staat, der Menschen gegen soziale Not absichert. Bismarcks machtpolitisches Ziel ging jedoch nicht auf: Er konnte die Sozialdemokratie damit mittelfristig nicht entscheidend schwächen.

Das Sozialistengesetz ging dagegen mit Verboten gegen sozialistische politische Werbung und Organisationen vor. Die politische Arbeit sozialdemokratischer Abgeordneter blieb davon unberührt. Das Gesetz galt nach mehrfacher Verlängerung bis 1890. Es verfehlte sein Ziel und festigte ungewollt den Zusammenhalt im sozialistischen Umfeld.

Nach außen wollte Bismarck nach der Reichsgründung Deutschlands Stellung sichern und Frankreich schwächen. Er fürchtete besonders einen gemeinsamen Krieg Frankreichs und Russlands gegen Deutschland. Bündnisse sollten diese Gefahr begrenzen. Der Zweibund mit Österreich-Ungarn, einem europäischen Staat, bestand seit 1879. Er versprach gegenseitige militärische Hilfe bei einem russischen Angriff, bei Angriffen anderer Mächte dagegen Neutralität. Neutralität bedeutet, sich nicht am Krieg zu beteiligen. 1887 schloss Deutschland mit Russland den geheimen Rückversicherungsvertrag. Dieses Neutralitätsabkommen sollte einen Krieg gegen Russland und Frankreich zugleich verhindern.

Der Historiker Thomas Nipperdey beschreibt Bismarck als Friedenspolitiker, der die deutsche Machtstellung sichern wollte. Das ist ein historisches Urteil, das du an konkreten Entscheidungen prüfen kannst. Zum Gesamtbild gehört auch: 1884 und 1885 erwarb Deutschland Gebiete in Afrika und im Stillen Ozean als Kolonien, also als auswärtige Herrschaftsgebiete. Welche Gründe Bismarcks Wechsel zur Kolonialpolitik bestimmten, ist umstritten.

Für ein begründetes Urteil unterscheidest du vier Fragen: Was wollte ein Politiker erreichen? Welche Mittel setzte er ein? Welches Ergebnis trat ein? Welche weiteren Folgen entstanden? Ein Ziel ist eine Absicht, noch kein Ergebnis. Nebenfolgen können unbeabsichtigt sein und trotzdem stark wirken.

Das zeigt der Kulturkampf, Bismarcks politischer Kampf gegen die katholische Kirche und ihren Einfluss. Ab 1872 schränkten Sondergesetze Rechte und Macht der Kirche ein. Bismarck bekämpfte auch das Zentrum, eine katholische Partei außerhalb seines Einflusses. Er wollte die katholische Bevölkerung und ihre Partei voneinander trennen. Das gelang ihm nicht. Die staatlichen Angriffe stärkten vielmehr den Zusammenhalt im katholischen Umfeld; das Zentrum gewann zunehmend Sitze im Reichstag. Eine bleibende Folge war die Zivilehe, also die Eheschließung vor einer staatlichen Stelle.

Auch die Politik gegenüber Polen in Preußen lässt sich so untersuchen. Bismarck wollte durch deutsche Sprache und die Verdrängung polnischer kultureller Eigenarten den staatlichen Herrschaftsanspruch durchsetzen. Diese Politik heißt Germanisierung. Ab 1876 mussten Behördenvorgänge und dort eingereichte Schriftstücke auf Deutsch erfolgen. 1885 ließ die preußische Regierung 32.000 nicht eingebürgerte Polen aus Berlin und den östlichen Provinzen ausweisen. Nicht eingebürgert bedeutet, dass sie nicht die Staatsangehörigkeit des Landes erhalten hatten.

Der Anpassungsdruck erzeugte bei Polen Verbitterung und Widerstand. Er stärkte zugleich ihren Zusammenhalt und ihre Abgrenzung zum Kaiserreich. Polen gründeten eigene kulturelle und wirtschaftliche Organisationen, um ihre nationale Einheit zu bewahren. Ein polnischer Bauernverband und verbundene Banken und Genossenschaften wirkten zudem der staatlich geförderten Ansiedlung deutscher Bauern und Arbeiter entgegen. Genossenschaften sind Zusammenschlüsse, deren Mitglieder gemeinsam wirtschaftlich arbeiten. Die Betroffenen handelten also selbst, statt den Druck einfach hinzunehmen.

Ein Sachurteil prüft etwa, ob eine Maßnahme ihr Ziel erreichte. Beim Kulturkampf spricht das Erstarken des Zentrums gegen Bismarcks Erfolg. Ein Werturteil nennt zusätzlich einen Maßstab, zum Beispiel gleiche Rechte. Danach kannst du beurteilen, was staatlicher Druck wegen Religion oder Sprache für die Betroffenen bedeutete. Politischer Erfolg und ein gerechter Umgang mit Menschen sind zwei verschiedene Fragen.