Reichsgründung 1871: Weg und Bedeutung

1848/49 wollten Revolutionäre die deutschen Einzelstaaten einigen und politische Freiheiten durchsetzen. Die gewählte Nationalversammlung in Frankfurt am Main sollte eine gemeinsame Verfassung ausarbeiten, also die Grundregeln des Staates. 1849 beschloss sie eine Einigung ohne Österreich mit dem König von Preußen als Kaiser. Preußen war ein deutscher Einzelstaat. Doch sein König Friedrich Wilhelm IV. lehnte die Kaiserwürde ab. Dem Parlament fehlte außerdem eine handlungsfähige Regierung, die seine Beschlüsse durchsetzen konnte. Die Revolution scheiterte.

Später führten drei Einigungskriege zur Einigung unter Preußens Führung. Im Deutsch-Dänischen Krieg von 1864 kämpften Preußen und Österreich gemeinsam gegen Dänemark. Es ging um Schleswig und Holstein, besonders um die Zugehörigkeit Schleswigs. Beide Gebiete waren Herzogtümer: Ihr Herrscher trug den Titel Herzog. Nach ihrem Sieg übernahmen Preußen und Österreich die Herzogtümer. Der Streit über deren Zukunft führte schließlich 1866 zum Krieg zwischen den beiden bisherigen Verbündeten.

Preußen gewann den Deutschen Krieg von 1866. Der Deutsche Bund, der bisherige Zusammenschluss deutscher Staaten, wurde aufgelöst. Noch 1866 entstand der Norddeutsche Bund zunächst als Militärbündnis ohne Österreich. Mit seiner Verfassung wurde er 1867 zu einem Staat. Im Deutsch-Französischen Krieg von 1870/71 kämpften auch die süddeutschen Staaten an Preußens Seite. Die Siege im August und September 1870 verstärkten dort die Bereitschaft zum staatlichen Zusammenschluss.

Verträge vom November 1870 regelten den Beitritt der süddeutschen Staaten. Am 1. Januar 1871 trat die neue Verfassung in Kraft. Am 18. Januar wurde der preußische König Wilhelm I. im französischen Schloss Versailles feierlich zum Deutschen Kaiser ausgerufen. Die Reichsgründung war also ein längerer Prozess. Die Feier am 18. Januar war nicht der Beginn der neuen Verfassung.

Otto von Bismarck war seit 1862 preußischer Ministerpräsident, also Leiter der preußischen Regierung. Er wollte einen deutschen Nationalstaat unter preußischer Führung schaffen. Österreich sollte nicht dazugehören. Nach Bismarcks Einschätzung war Österreich wirtschaftlich und militärisch zu mächtig, um sich einer preußischen Führung unterzuordnen. Die Einigung ohne Österreich heißt kleindeutsche Lösung.

Bismarck verband militärische Macht mit Verhandlungen und Verträgen. Österreich war 1864 noch Preußens Verbündeter gegen Dänemark. 1866 kämpften beide Mächte gegeneinander um die Führung im Deutschen Bund. Der preußische Sieg ermöglichte Bismarck, den Norddeutschen Bund ohne Österreich durchzusetzen. Auch die wirtschaftliche Verbindung im Deutschen Zollverein hatte die spätere Einigung vorbereitet. Dieser Zusammenschluss verband deutsche Staaten wirtschaftlich.

1870 verschärfte Bismarck den Streit mit Frankreich. Ein Prinz aus dem preußischen Herrscherhaus war als spanischer König im Gespräch gewesen, hatte aber verzichtet. Frankreich verlangte darüber hinaus einen Verzicht auch für die Zukunft. Wilhelm I. lehnte diese Forderung ab. Bismarck veröffentlichte einen Bericht über den Austausch und stellte Forderung und Ablehnung bewusst schroff dar. Dieser Bericht heißt Emser Depesche. Er löste in Deutschland und Frankreich Empörung aus.

Frankreich erklärte Preußen am 19. Juli 1870 den Krieg. Dadurch griffen die Verteidigungsbündnisse: Die süddeutschen Staaten kämpften an Preußens Seite. Die gemeinsamen Siege stärkten ihre Bereitschaft zum Zusammenschluss. Bismarck nutzte die Lage während des Krieges für die Einigung. Österreich und Frankreich waren durch Kriege geschwächt und konnten die süddeutschen Staaten nicht gegen den Zusammenschluss unterstützen.

„Von oben“ bedeutet: Die entscheidenden Schritte gingen von den bestehenden Herrschern, ihren Regierungen und dem Militär aus. Die Fürsten der Einzelstaaten setzten das Oberhaupt des neuen Reiches ein. Das deutsche Volk wählte den Kaiser nicht. Für die Einigung von 1870/71 war auch keine neue gewählte Versammlung vorgesehen, die eine Verfassung ausarbeiten sollte. Die Verfassung des Norddeutschen Bundes sollte die Grundlage bleiben.

Das unterscheidet diesen Weg vom Versuch von 1848/49. Damals hatte eine gewählte Nationalversammlung die gemeinsame Verfassung ausgearbeitet. 1870/71 standen dagegen Verhandlungen der Regierungen und Preußens militärische Macht im Mittelpunkt. Bei der Kaiserfeier in Versailles versammelten sich Fürsten, Minister und Generäle. Gewählte Abgeordnete spielten dort kaum eine Rolle.

Trotzdem war die Nationalbewegung wichtig. Viele Bürger wollten einen gemeinsamen deutschen Staat und trugen die Einigung mit. Auch Reichstag und Bundesrat beschlossen im Dezember 1870, Wilhelm I. den Kaisertitel anzutragen. Der Reichstag war die gewählte Vertretung; im Bundesrat waren die Regierungen der Einzelstaaten vertreten. „Gründung von oben“ bedeutet deshalb nicht, dass die Bevölkerung und gewählte Vertreter ohne jede Bedeutung waren. Es beschreibt, wer die Führung behielt.

Historiker setzen bei der Bewertung unterschiedliche Schwerpunkte. Karl Dietrich Bracher deutet die Reichsgründung als autoritären Ersatz für den 1848 angestrebten freiheitlichen und demokratischen Nationalstaat. Autoritär heißt hier: Die Herrschenden bestimmten viel, während die Mitbestimmung begrenzt blieb. Thomas Nipperdey betont für 1871 einen Kompromiss: Die nationale Einigung verband die Herrschaft der Monarchen, also der Könige und anderen Fürsten, mit demokratischen Elementen. Nach seiner Deutung trat Freiheit teilweise hinter Einheit zurück.

Das Deutsche Reich bestand aus 25 Einzelstaaten. Preußen umfasste mehr als zwei Drittel des Staatsgebiets. Fast zwei Drittel der Bevölkerung des Reiches lebten in Preußen. Sein König war zugleich Deutscher Kaiser. Die Staatsmacht lag deshalb weitgehend in preußischen Händen.

Der Kaiser ernannte und entließ den Reichskanzler. Dieser leitete die Reichsgeschäfte und führte den Vorsitz im Bundesrat. Bismarck wurde der erste Reichskanzler. Nach der ursprünglichen Ordnung brauchte der Kanzler das Vertrauen des Kaisers, nicht eine Mehrheit im Reichstag. Der Reichstag konnte ihn weder wählen noch durch ein Misstrauensvotum, also einen Beschluss gegen ihn, zum Rücktritt zwingen.

Im Bundesrat waren die Regierungen der Einzelstaaten vertreten. Der Reichstag bestand aus gewählten Abgeordneten. Beide mussten einem Reichsgesetz zustimmen. Der Reichstag konnte außerdem eigene Gesetzesvorlagen einbringen und über den Haushalt, also den Plan der staatlichen Einnahmen und Ausgaben, Einfluss nehmen. Anschließend war der Kaiser für die förmliche Ausfertigung und Bekanntmachung eines Gesetzes zuständig. Der Reichstag hatte somit wirkliche Rechte, obwohl er den Kanzler nicht bestimmen konnte.

Die Reichstagswahl war allgemein, gleich, direkt und geheim. „Allgemein“ bedeutete aber nicht, dass alle Erwachsenen wählen durften: Grundsätzlich waren deutsche Männer ab 25 Jahren mit Wohnsitz in einem Bundesstaat wahlberechtigt, mit weiteren Einschränkungen. Frauen waren ausgeschlossen. Einschränkungen betrafen etwa Männer, die öffentliche Armenunterstützung erhielten. Aktive Angehörige von Heer und Marine durften ihre Stimme während ihres Dienstes nicht abgeben.

Für ein ausgewogenes Urteil musst du mehrere Maßstäbe nennen. Die Gründung erfüllte den Wunsch nach einem gemeinsamen Nationalstaat. Reichstagswahlen und die Zustimmung zu Gesetzen ermöglichten politische Mitwirkung. Der Bundesrat beteiligte die Regierungen der Einzelstaaten. Zugleich blieben Kaiser und Fürsten mächtig, und nicht alle Erwachsenen durften wählen. Das Reich war ein autoritärer Obrigkeitsstaat, also ein Staat mit starker Macht der Herrschenden. Es war keine parlamentarische Demokratie mit einer vom Vertrauen des gewählten Parlaments abhängigen Regierung.

Auch der Umgang mit nationalen Minderheiten begrenzt eine positive Bewertung. Nationale Minderheiten sind Gruppen, die sich sprachlich oder kulturell von der nationalen Mehrheit unterscheiden. Im Reich lebten unter anderem Polen in Posen und Westpreußen. Anders als die Frankfurter Verfassung von 1849 gewährte die Reichsverfassung von 1871 keinen nationalen Minderheitenschutz. Unter Bismarck richtete sich Politik gegen die nationalen und kulturellen Eigenarten der Polen in Preußen, etwa durch Ausweisungen und die Durchsetzung der deutschen Amtssprache.