Deutscher Bund: Aufbau, Konflikte und Ende

1815 schlossen sich selbstständige Staaten zum Deutschen Bund zusammen. Dazu gehörten Fürstentümer, also von Fürsten regierte Staaten, und freie Städte, die selbst Staaten waren. Auch die beiden großen Staaten Österreich und Preußen gehörten mit einem Teil ihrer Gebiete dazu. Der Bund bestand bis 1866.

Der Deutsche Bund war ein Staatenbund: Die Mitgliedstaaten blieben selbstständig und regelten gemeinsame Angelegenheiten durch Vereinbarungen. Der Bund besaß keine eigene Staatsgewalt. Damit ist die Befugnis eines Staates gemeint, verbindliche Regeln festzulegen und durchzusetzen. Seine Aufgabe war, die Sicherheit seiner Mitglieder nach innen und gegenüber Angriffen von außen zu gewährleisten.

Ein Bundesstaat ist dagegen selbst ein Staat mit eigener Staatsgewalt. Zugleich bestehen seine Mitgliedstaaten weiter. Der Deutsche Bund hatte bereits einzelne Züge einer solchen Ordnung: Sein gemeinsames Recht band die Mitgliedstaaten. Er war deshalb mehr als eine unverbindliche Absprache, aber noch kein Bundesstaat.

Das zentrale gemeinsame Organ war der Bundestag, auch Bundesversammlung genannt. Ein Organ ist hier eine Einrichtung, die Aufgaben für den Bund erfüllt. Im Bundestag berieten Gesandte, also Vertreter der Mitgliedstaaten. Österreich führte den Vorsitz und leitete damit die Beratungen. Der Bundestag war eine Versammlung von Staatenvertretern, keine gewählte Volksvertretung eines Bundesstaates.

Die Beratungen der Gesandten führten meist nur langsam zu Entscheidungen. Der Bund war meist nur entscheidungsfähig, wenn Österreich und Preußen zusammenarbeiteten. Ihr großer Einfluss beruhte im Kern auf ihrer politischen und militärischen Macht. Deshalb werden sie auch als Großmächte bezeichnet. Der österreichische Vorsitz allein erklärt ihren Einfluss nicht.

Zur gemeinsamen Sicherheit gehörten unterschiedliche Maßnahmen: Der Bund konnte einen Angriff von außen gemeinsam abwehren. Er konnte gegen die Regierung eines Mitgliedstaates vorgehen, wenn diese Bundesrecht verletzte. Er konnte aber auch einer Regierung helfen, die etwa durch einen Volksaufstand bedrängt wurde. Ausschüsse des Bundestags, also kleinere Arbeitsgruppen, behandelten außerdem Fragen zur Wirtschaft und zur Auswanderung.

Der Bund sollte die alte politische Ordnung wiederherstellen. Diese Politik heißt Restauration. Die Macht der Fürsten sollte gesichert werden. Dagegen forderten nationale Bewegungen einen gemeinsamen deutschen Staat. Liberale verlangten Menschen- und Bürgerrechte sowie eine stärkere politische Beteiligung der Bürger.

Freiheit bedeutete für die Liberalen aber nicht gleiche politische Rechte für alle. Die unteren gesellschaftlichen Schichten, also ärmere Bevölkerungsgruppen, sollten etwa durch ein Wahlrecht ausgeschlossen werden, das vom Einkommen oder Vermögen abhing. Liberale wollten den Bund durch schrittweise Verhandlungen verändern. Bürgerliche Gegner der bestehenden Ordnung forderten besonders während der Revolution 1848/49 auch einen Bundesstaat mit demokratischer Grundordnung, in dem das Volk politisch mitbestimmen sollte.

Der österreichische Politiker Metternich stellte liberale Bewegungen und studentische Vereinigungen als Gefahr für die öffentliche Ordnung dar. Die Ermordung des Schriftstellers August von Kotzebue durch den Studenten Karl Ludwig Sand 1819 bot ihm einen Anlass zum Vorgehen gegen Reformer. Das längerfristige Ziel war die Sicherung der bestehenden Ordnung. Die Karlsbader Beschlüsse von 1819 dienten der Unterdrückung ihrer Gegner.

Burschenschaften, bestimmte studentische Vereinigungen, wurden verboten. Politisch verdächtige Professoren konnten entlassen werden. Eine strenge Zensur beseitigte die Pressefreiheit: Staatliche Kontrolle bestimmte, was veröffentlicht werden durfte. Beim Hambacher Fest 1832 traten dagegen Redner für nationale Einheit sowie Freiheit und Gleichberechtigung der Völker ein. Schätzungsweise 20.000 bis 30.000 Menschen nahmen teil, darunter Deutsche, Polen und Franzosen.

Während der Revolution 1848/49 gerieten die Regierungen unter Druck. Die Einrichtungen des Bundes galten seinen Gegnern als Stützen der alten Ordnung und als Hindernis für einen Nationalstaat, also einen gemeinsamen deutschen Staat. Der Bundestag kam der Bewegung entgegen: Er hob unterdrückende Gesetze auf und leitete die Wahl einer Nationalversammlung ein. Diese Versammlung gewählter Vertreter sollte eine Verfassung für Deutschland ausarbeiten, also grundlegende Regeln für den Aufbau des Staates und die Rechte seiner Bürger. Zugleich bereitete der Bund auch militärische Gewalt gegen die Revolution vor.

Im Juli 1848 stellte der Bundestag seine Tätigkeit ein und übertrug seine Befugnisse auf eine vorläufige Nationalregierung. Revolutionäre sahen darin die Entstehung eines neuen deutschen Staates. Nach einer anderen damaligen Ansicht wurde der Deutsche Bund in diesen Staat umgewandelt. Der preußische König Friedrich Wilhelm IV. lehnte die angebotene Kaiserrolle ab. Preußen und andere Staaten schlugen im Frühjahr 1849 die Revolution nieder. Damit scheiterte der liberale Nationalstaat.

1849 versuchte Preußen mit der Erfurter Union erneut, einen deutschen Nationalstaat zu schaffen. Österreich bekämpfte diesen Versuch. Preußen musste ihn 1850 aufgeben. 1851 wurde der Deutsche Bund in seiner alten Form wiederhergestellt. Die Veränderung von 1848 blieb damit vorübergehend.

Österreich und Preußen rangen weiter um Macht und Einfluss. 1863 schlug Österreich eine Reform vor, also eine Veränderung der bestehenden Ordnung. Sie hätte den Bund einem Bundesstaat ähnlicher gemacht. Preußen lehnte sie ab und verlangte unter anderem einen Wechsel beider Großmächte im Vorsitz. Die übrigen Staaten verfolgten den Plan daraufhin nicht weiter: Ohne Preußen fürchteten sie Österreichs Übermacht.

Nach ihrem gemeinsamen Krieg gegen den Staat Dänemark 1864 stritten Österreich und Preußen über die erhaltenen Gebiete. Preußen marschierte in das österreichisch verwaltete Gebiet Holstein ein. Daraufhin beschloss der Bundestag am 14. Juni 1866, das Bundesheer, also die Streitkräfte des Bundes, gegen Preußen zum Kampf bereitzustellen. Direkt danach begann der Deutsche Krieg. Der Machtkampf war die längerfristige Ursache; der Streit um die Gebiete verschärfte ihn. Nach Österreichs Niederlage endete der Krieg mit der Auflösung des Bundes 1866. Preußen und seine Verbündeten gründeten 1867 den Norddeutschen Bund als Bundesstaat.