Nürnberger Prozesse: Ablauf, Urteile, Bedeutung

Die Nürnberger Prozesse waren mehrere Gerichtsverfahren. Den Gerichtshof für den internationalen Hauptprozess richteten die Vereinigten Staaten von Amerika, kurz USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion gemeinsam ein. Grundlage war das Londoner Abkommen vom 8. August 1945. Die Sowjetunion war einer der vier beteiligten Staaten.

Die Verhandlung im Hauptprozess dauerte vom 20. November 1945 bis zum 1. Oktober 1946. Davon unterscheidest du zwölf Nachfolgeprozesse: Sie fanden von Dezember 1946 bis April 1949 statt. Für diese Verfahren waren ausschließlich amerikanische Militärgerichte zuständig. Hauptprozess und Nachfolgeprozesse unterschieden sich somit sowohl im Zeitraum als auch in der Zusammensetzung der Gerichte.

Im Hauptprozess gab es vier Anklagepunkte: gemeinsamer Plan beziehungsweise Verschwörung, Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das Statut, also die rechtliche Grundlage des Gerichtshofs, enthielt in Artikel 6 dagegen drei Verbrechenskategorien. Anklagepunkte und Kategorien des Statuts waren deshalb nicht deckungsgleich.

Der Anklagepunkt gemeinsamer Plan beziehungsweise Verschwörung bezog sich nach der Begrenzung durch das Gericht auf den Angriffskrieg. Es ging um die Beteiligung an einem entsprechenden gemeinsamen Plan. Verbrechen gegen den Frieden umfassten die Planung, Vorbereitung und Führung eines Angriffskriegs. Artikel 6 a erfasste auch die Beteiligung an einem solchen gemeinsamen Plan.

Kriegsverbrechen waren Verstöße gegen die Regeln des Krieges. Dazu gehörten etwa die Misshandlung von Kriegsgefangenen und die Deportation der Zivilbevölkerung aus besetzten Gebieten zur Zwangsarbeit. Deportation bedeutet hier die gewaltsame Verschleppung von Menschen; Zwangsarbeit ist Arbeit, zu der Menschen gezwungen werden.

Verbrechen gegen die Menschlichkeit umfassten unter anderem Mord, Deportation und Verfolgung der Zivilbevölkerung. Die damalige Fassung des Artikels 6 c verknüpfte die Verfolgung mit Verbrechen, für die der Gerichtshof zuständig war. Diese historischen Regeln darfst du nicht ungeprüft mit heutigem internationalem Strafrecht gleichsetzen.

Die Anklage verwendete Akten deutscher Verwaltungen und Organisationen, Zeugenaussagen und Filme. Die Angeklagten hatten Verteidiger und konnten Zeugen benennen, deren Aussagen sie entlasten sollten. Belastende und entlastende Aussagen mussten voneinander unterschieden werden.

Wenn du diese Beweisarbeit untersuchst, trennst du mehrere Fragen: Woher stammt ein Beweis? Was sagt er tatsächlich aus? Welche Verbindung stellt er zwischen einer bestimmten Person und einer Tat her? Ein hohes Amt allein ersetzte keinen Nachweis der Tatbeteiligung.

Das zeigt der Fall des Angeklagten Kaltenbrunner. Er behauptete, lediglich Verwaltungsaufgaben erfüllt zu haben. Das Bundesarchiv erläutert, dass Zeugenaussagen seine Behauptung widerlegten. Für die Untersuchung sind seine Verteidigungsbehauptung und die gegen ihn gerichteten Aussagen getrennt zu betrachten.

Zugleich bot ein Amt keinen rechtlichen Schutz vor Strafe: Artikel 7 des Statuts schloss die amtliche Stellung als Grund für Strafbefreiung oder Strafmilderung aus. Artikel 8 regelte den höheren Befehl anders. Ein Befehl eines Vorgesetzten schloss eine Strafe nicht aus; bei gerechtfertigter Lage konnte das Gericht ihn aber strafmildernd berücksichtigen. Persönliche Verantwortung bedeutete keine Kollektivschuld einer Bevölkerung.

Von ursprünglich 24 Angeklagten wurden 22 beurteilt. Gegen diese 22 ergingen zwölf Todesurteile, sieben Haftstrafen und drei Freisprüche. Der Angeklagte Bormann wurde in Abwesenheit verurteilt. Du musst deshalb zwischen der Zahl der Angeklagten, ihrer Anwesenheit und den Urteilen unterscheiden. Auch ein Todesurteil und seine Vollstreckung, also die tatsächliche Ausführung der Strafe, sind nicht dasselbe.

Zeitgenössische Kritiker beanstandeten, dass die Siegermächte das Gericht besetzten und alliierte Verbrechen nicht verhandelt wurden. Als Alliierte werden hier die am Gerichtshof beteiligten Siegermächte bezeichnet. Ein weiterer Einwand betraf das Rückwirkungsverbot: Menschen sollen nicht nachträglich aufgrund einer erst später geschaffenen Strafregel bestraft werden. Die Bundeszentrale für politische Bildung hält dagegen fest, dass bereits Kriegsrecht bestand und der Angriffskrieg international geächtet war.

Für ein begründetes Urteil musst du diese Einwände und Gegenargumente unterscheiden. Kritik an der Besetzung und Zuständigkeit des Gerichts widerlegt nicht die dokumentierten nationalsozialistischen Verbrechen. Der Prozess stellte zudem umfangreiche Beweise bereit, die für die historische Forschung wichtig wurden.

Nürnberg war ein wichtiger Entwicklungsschritt des Völkerstrafrechts. Dieses Recht betrifft die persönliche strafrechtliche Verantwortung für internationale Verbrechen. Die 1950 formulierten Nürnberger Prinzipien betonten die persönliche Verantwortung auch von Staatsoberhäuptern und das Recht auf ein ordentliches Verfahren. Beim Handeln auf höheren Befehl war ausdrücklich wichtig, ob anderes Handeln möglich gewesen war. Diese spätere Formulierung ist nicht wortgleich mit Artikel 8 des Statuts von 1945. Auch sind die damaligen Gerichte nicht mit heutigen Gerichtshöfen gleichzusetzen.