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Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten
Das Kapitol in Washington, D.C., Sitz des Kongresses. Bei Halbzeitwahlen werden das Repräsentantenhaus und Teile des Senats neu gewählt.
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Definition und Bedeutung
Zwischenwahlen, auf Englisch U.S. Midterm Elections oder kurz Midterms, sind allgemeine Wahlen in den Vereinigten Staaten, die alle vier Jahre am bundesweiten Wahltag stattfinden. Sie liegen in der Mitte der vierjährigen Amtszeit des Präsidenten und heißen deshalb auch Halbzeitwahlen.
Bei diesen Wahlen werden alle Sitze des Repräsentantenhauses und ein turnusmäßiger Teil des Senats neu gewählt, nämlich 33 oder 34 der insgesamt 100 Sitze. Zusätzlich finden in vielen Bundesstaaten am selben Tag Gouverneurswahlen sowie Wahlen zu Staatsparlamenten und weiteren Ämtern statt.
Die Zwischenwahlen sind politisch wichtig, weil sie die Mehrheitsverhältnisse im Kongress verändern können. Sie gelten außerdem als bedeutsamer Stimmungstest für die Bundesregierung in der zweiten Hälfte einer Präsidentschaft.
Rolle im politischen System
Zwischenwahlen werden oft als Stimmungsbild zur Politik des amtierenden Präsidenten verstanden. Ein Beispiel sind die Wahlen von 2002: Nach den Wahlen im Jahr 2000 hatten die Republikaner im Repräsentantenhaus und die Demokraten im Senat jeweils knappe Mehrheiten. Präsident wurde der Republikaner George W. Bush. Bei den Halbzeitwahlen 2002 konnten die Republikaner in beiden Kammern deutliche Stimmengewinne erzielen und im Senat die Mehrheit zurückgewinnen. Das wurde als Bestätigung der Regierungspolitik gewertet.
Häufig ist es für die Partei des Präsidenten schwierig, zwei Jahre nach einer Präsidentenwahl ihre Mehrheit zu verteidigen. Nach dem Wahlsieg von George W. Bush im November 2004 hatten die Republikaner eine Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses. Bei den Halbzeitwahlen 2006 konnten jedoch die Demokraten in beiden Kammern die Mehrheit von den Republikanern übernehmen.
Wenn eine Partei überdurchschnittlich viele Mandate hinzugewinnt, spricht man von einer Wave election. Eine solche Wahl kann auch parallel zu einer Präsidentschaftswahl auftreten, wenn sich das Kräfteverhältnis im Kongress deutlich verändert.
Wahlen in Bundesstaaten
Zwischenwahlen betreffen nicht nur den Kongress auf Bundesebene. 34 der 50 Bundesstaaten wählen ihre Gouverneure alle vier Jahre gleichzeitig mit den Halbzeitwahlen. Vermont und New Hampshire wählen ihre Gouverneure alle zwei Jahre, also sowohl gleichzeitig mit den Präsidentschaftswahlen als auch mit den Halbzeitwahlen.
Viele Bundesstaaten wählen bei Zwischenwahlen außerdem ihre staatlichen Legislativen, also ihre Parlamente auf Ebene des Bundesstaates, sowie Verwaltungen der Countys. Dadurch haben Zwischenwahlen auch große Bedeutung für die Politik in den einzelnen Bundesstaaten und Regionen.
Beispiele einzelner Zwischenwahlen
Der Artikel nennt mehrere Beispiele neuerer Zwischenwahlen, weist aber auch darauf hin, dass eine vollständige Übersicht fehlt.
Bei den Zwischenwahlen 2010 am 2. November verloren die Demokraten massiv an Stimmen und mehr als 50 Sitze. Danach musste Präsident Barack Obama gegen einen nun von Republikanern dominierten Kongress regieren.
Die Zwischenwahlen 2014 fanden am 4. November während Obamas Amtszeit statt. Sie brachten überwiegend Gewinne für die Republikaner, die unter anderem die Mehrheit im Senat errangen.
Die Zwischenwahlen 2018 fanden am 6. November statt. Sie standen unter dem Eindruck zunehmender Spaltung der US-Gesellschaft unter Präsident Trump. Die Demokraten gewannen die Mehrheit im Repräsentantenhaus und erzielten Zugewinne bei den Gouverneurswahlen, während sich die republikanische Mehrheit im Senat verfestigte.
Die Zwischenwahlen 2022 fanden am 8. November während der Amtszeit von Joe Biden statt. Die Zwischenwahlen 2026 sind für den 3. November geplant.