Kommunalpolitik

Grundbegriff

Kommunalpolitik, auch Lokalpolitik genannt, ist die politische Arbeit auf der kommunalen Ebene, also in Gemeinden und Landkreisen. Sie betrifft vor allem die sogenannte Selbstverwaltung: Gemeinden regeln dabei ihre eigenen Angelegenheiten innerhalb der staatlichen Ordnung.

Kommunalpolitik gilt oft als besonders bürgernah, weil Menschen vor Ort an ihr teilnehmen können und Entscheidungen direkt in ihrem Lebensumfeld getroffen werden. Staatsrechtlich wird sie definiert als „das Recht einer Gemeinde, ihre Angelegenheiten im Rahmen der staatlichen Ordnung zu regeln.“

Reichweite

Im engeren Sinn geht es bei Kommunalpolitik um politische Entscheidungen und Verwaltung in Gemeinden und Landkreisen. Im weiteren Sinn gehören auch Verwaltungskooperationen zwischen Kommunen dazu.

Außerdem umfasst Kommunalpolitik die politischen Beziehungen der kommunalen Ebene zu höheren politischen Ebenen bis hin zum Gesamtstaat. Auch internationale Beziehungen zwischen Gemeinden sowie Kontakte zu ausländischen oder übernationalen politischen Akteuren spielen eine zunehmende Rolle.

Hinweis zum Artikel

Der Artikel weist selbst darauf hin, dass wichtige Informationen noch fehlen, besonders eine Zusammenfassung der Situation in Deutschland und anderen Ländern. Diese Angaben sind im vorliegenden Text daher nicht enthalten.