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Politische Entscheidungen in der Kommune | Wie funktioniert Kommunalpolitik?
Das Wichtigste aus dem Video
Tipp auf eine Zeit – das Video springt genau dorthin.
Transkriptautomatisch erstellt · 20 Zeilen
- Im Prinzip ist politische Willensbildung der Weg von der politischen Idee
- zur politischen Entscheidung und zur Umsetzung politischer Ziele. In der Gemeinde gibt es verschiedene Wege, wie Entscheidungen im Rat herbeigeführt
- werden. Bei der Verwaltungsvorlage erarbeiten
- Bürgermeister und Verwaltung die Vorlage für den Rat. Fraktionen oder ein Teil der Ratsmitglieder stellen einen Antrag.
- Auch Bürgerinnen können ihre Themen einbringen. In den Bundesländern
- gibt es unterschiedliche Wege, zum Beispiel den Einwohner-Antrag, dass Bürgerbegehren oder den Bürgerentscheid.
- Im Fall des Schwimmbads gab es eine Verwaltungs-Vorlage. Die einzelnen
- Fraktionen befassen sich nun mit dem Thema und bilden sich eine Meinung. Mit einer abgestimmten Position verhandeln
- sie dann mit Vertreterinnen anderer Fraktionen im Fachausschuss. In unserem Fall dem Sportausschuss.
- Hier kommen die verschiedenen Vorschläge zusammen, wie man die Sanierung angehen sollte.
- Im Fachausschuss wird dann diskutiert und verschiedene Argumente werden vorgetragen.
- Die Verwaltungsmitarbeiter stehen für Auskünfte und Stellungnahmen bereit, wenn die Kommunalpolitikerinnen mehr Informationen brauchen.
- Der Sportausschuss gibt eine Empfehlung ab, über die der Rat dann entscheiden muss.
- In der Ratssitzung begründen die Fraktionen noch mal, ob sie den Vorschlag gut finden oder nicht.
- Dann wird abgestimmt. Bekommt einer der Anträge eine Mehrheit, ist die Entscheidung
- bindend und die Verwaltung muss sie umsetzen, also die Sanierung so durchführen, wie im Antrag vorgeschlagen.
- Übrigens In den verschiedenen Phasen können sich alle, die sich für das Thema interessieren, einbringen,
- indem sie zum Beispiel das Gespräch mit den Ratsvertreter innen suchen, demonstrieren,
- öffentlich Stellung nehmen oder die Fragestunde im Rat nutzen. Sophia entscheidet, die öffentliche Sitzung des Sportausschusses zu besuchen
- um sich ein genaueres Bild zu machen.