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Federalist-Artikel Nr. 58
Im Sinne des Konzepts der Checks and Balances sollte im Repräsentantenhaus die Bevölkerungszahl der einzelnen Bundesstaaten das entsprechende politische …
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Einordnung und Thema
Der Federalist-Artikel Nr. 58 ist ein Essay von James Madison aus den 85 Federalist Papers. Diese Aufsätze erschienen 1787/88 in den Zeitungen Independent Journal, New York Packet und Daily Advertiser und wurden später gesammelt veröffentlicht. Nr. 58 erschien am 20. Februar 1788 im Independent Journal unter dem Pseudonym „Publius“. Sein Titel lautet: Zum Einwand, dass die Zahl der Mitglieder nicht entsprechend der Zunahme der Bevölkerung vergrößert wird.
Der Artikel behandelt die parlamentarische Repräsentation von Wählern und Bundesstaaten. Ausgangspunkt ist der Connecticut-Kompromiss des Verfassungskonvents: In einem Zweikammersystem sollte das Repräsentantenhaus die Bevölkerungszahl der einzelnen Bundesstaaten abbilden, während im Senat jeder Bundesstaat unabhängig von seiner Größe zwei Senatoren stellt. Damit sollten im System der Checks and Balances sowohl das unterschiedliche politische Gewicht nach Bevölkerungszahl als auch die Gleichstellung der Staaten berücksichtigt werden.
Abgeordnetenzahl und Bevölkerungsentwicklung
Madison befasst sich in den Federalist-Artikeln 52 bis 58 mit dem künftigen Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten. Artikel Nr. 58 konzentriert sich auf die Zahl seiner Abgeordneten, auf deren Anpassung an veränderte Bevölkerungsverhältnisse sowie auf die mögliche und notwendige Begrenzung dieser Zahl.
Im Repräsentantenhaus sollte für je 30.000 Wähler ein Abgeordneter entsandt werden. Madison vertritt die Auffassung, dass die Verfassung ausreichende Vorkehrungen enthält, damit die Zahl der Abgeordneten künftig proportional zur Zahl der Wählerstimmen angepasst werden kann.
Warum die Zahl begrenzt werden soll
Nach Madison führt eine größere Zahl von Repräsentanten nicht automatisch dazu, dass sich der wirkliche Mehrheitswille in Parlamentsbeschlüssen durchsetzt. Vielmehr könne mit der Größe einer Versammlung die Gefahr wachsen, dass einzelne Personen deren Meinung manipulieren. Besonders Mitglieder mit begrenztem Wissen und geringen Fähigkeiten seien für die Beredsamkeit und das Geschick weniger einflussreicher Personen empfänglich.
Madison verweist auf Republiken der Antike, in denen sich das Volk persönlich versammelte: Ein einzelner Redner oder geschickter Staatsmann habe dort mit einer Macht herrschen können, als besäße er allein ein Zepter. Eine sehr große gesetzgebende Versammlung teile deshalb zunehmend die Schwächen großer Volksversammlungen und könne einer Monarchie oder Diktatur nahekommen.
Die Zahl der Repräsentanten müsse daher so begrenzt werden, dass sie dennoch ausreichend groß sei, um Sicherheit, lokale Informationen und eine weit gestreute Übereinstimmung mit der gesamten Gesellschaft zu sichern. Eine weitere Vergrößerung lasse das Regierungssystem zwar demokratischer erscheinen, könne aber seine tatsächliche Funktionsweise oligarchischer machen: Der Apparat werde größer, während weniger und oft verdeckte Kräfte seine Richtung bestimmten.
Bedeutung in der modernen Deutung
Aus moderner Sicht betrachten sowohl die Verfassung als auch die Federalist-Artikel Nr. 52 bis 58 das Repräsentantenhaus als bedeutendsten Arm der Regierung der Vereinigten Staaten. Louis Fisher (2014) hob besonders die in Nr. 58 vorgebrachten Argumente hervor.
Dabei steht ein Grundproblem politischer Ordnung im Mittelpunkt: Eine Regierung soll einerseits genügend Autorität und Durchsetzungsfähigkeit besitzen, andererseits aber allgemeine und individuelle Freiheit erhalten. Dies soll gelingen, indem sie „die Rechte anderer Bürger“ mit den „dauerhaften und gesammelten Interessen der Gemeinschaft“ vereinbart.
Nach Weiner (2014) sucht besonders Artikel Nr. 58 die Lösung in der Treue der Regierung zum Prinzip der Mehrheitsherrschaft. Die Mehrheitsherrschaft müsse jedoch innerhalb eines Mehrheitssystems diszipliniert werden. Die Federalist Papers sehen dafür eine Legislative vor, die zu Beratungen neige, Verzögerungen als Reifeprozess nutze, Leidenschaften der Masse zerstreue und Menschen ermögliche, langfristige Interessen über unmittelbare Gelüste zu stellen.