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Art. 20 + 79 (3)
Das Wichtigste aus dem Video
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Transkriptautomatisch erstellt · 30 Zeilen
- Hey, ich bin Liah. Hier gibt es jetzt nochmal zwei wichtige Artikel aus dem Grundgesetzt nämlich den Artikel 20 und den Artikel 79 Absatz 3. Die sind beide sehr wichtig um den Aufbau unseres
- politischen Systems zu verstehen, die Werte die Deutschland vertritt und auch noch mal was abwehrbereite Demokratie eigentlich so in der praktischen Umsetzung bedeutet. Im
- Artikel 20 Absatz 1 heißt es erstmal, dass die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat ist. In diesem Artikel werden schon mal vier wichtige Prinzipien unserer
- Demokratie genannt. Das ist zuerst einmal das Republikprinzip, das bedeutet eben dass wir eine Republik haben und keine andere Regierungsform wie zum Beispiel eine Monarchie. Als nächstes haben
- wir das Demokratieprinzip, was eben besagt, dass wir eine Demokratie haben und Volkssouveränität. Volkssouveränität bedeutet eben, dass die ganze Macht vom Volk ausgeht - und bei uns
- ist das ja auch der Fall dadurch, dass wir eben die Abgeordneten wählen. Als nächste wird noch das Sozialstaatsprinzip genannt, was eben besagt, dass Deutschland eine gewisse soziale
- Politik verfolgt und eben sozial handelt, also zum Beispiel auch Menschen unterstützt die finanzielle Schwierigkeiten haben. Als letztes kommt jetzt noch das Bundesstaatsprinzip und das besagt somit,
- dass Deutschland eben ein Bund ist aus vielen einzelnen Bundesländern, also dass wir eben in Deutschland Föderalismus haben. Diese vier Prinzipien sind also die Grundprinzipien
- unserer Demokratie. Allerdings handelt es sich hierbei auch eben nur um einen Minimalkonsens und Minimalkonsens bedeutet so viel wie „der kleinste gemeinsame Nenner“. Es werden also nur die vier
- Prinzipien vorgegeben aber wieder die umgesetzt werden, also zum Beispiel wie die Sozialpolitik aussieht oder was für eine Art von Republik es dann in Deutschland gibt, wird er eben nicht
- weiter erläutert. Am Absatz 2 wird zuerst einmal nochmal die Volkssouveränität angesprochen, dann aber vor allem die horizontale Gewaltenteilung. Horizontal Gewaltenteilung bedeutet, dass es eben
- drei Gewalten gibt. Das ist zuerst einmal die Legislative, also die gesetzgebende Gewalt. Das ist bei uns jetzt der Bundestag und der Bundesrat. Als nächstes die Exekutive, also die vollziehende
- Gewalt. Bei uns ist das die Regierung und die Verwaltung. Und zuletzt noch die Judikative, als du die Rechtsprechung und das sind in Deutschland alle Gerichte. Im Absatz 3 wird
- jetzt noch das Rechtsstaatsprinzip angesprochen, was eben besagt, dass die staatliche Gewalt an bestimmte Rechte gebunden. Und wie es jetzt hier auch noch mal drin steht, ist die Gesetzgebung,
- also die Legislative an die verfassungsmäßige Ordnung, also eben an unsere Verfassung (das Grundgesetz) gebunden und die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung, also die Exekutive und
- Judikative, eben an Gesetze und an Recht. Somit können diese drei Organe eben nicht einfach so handeln wie sie wollen, sondern sind eben an bestimmte Gesetze und an das Recht gebunden. Der
- Absatz 4 ist jetzt auch noch mal ziemlich spannend und zwar ist das eben der Artikeln in dem es um das Widerstandsrecht geht. Das besagt eben, dass alle Deutschen das Recht zum Widerstand haben,
- wenn es bestimmte „antidemokratische Kräfte“ gibt, also eben Gruppen oder vielleicht auch Organisation innerhalb des Staates, die unsere Demokratie umwerfen wollen und stattdessen zum
- Beispiel eine Diktatur einführen möchten. Wichtig ist hierbei aber, dass das nur möglich ist, wenn der Rechtsweg ausgeschöpft ist also wenn eine andere Abhilfe nicht mehr möglich ist. Das
- bedeutet aber nicht, dass man sich einfach mit irgendwelchen Politiker*innen anlegen kann, weil einem die Politik von denen nicht gefällt, sondern das ist eben ein Artikel, der nur für den Notfall
- ist, Also sollte es aus irgendwelchen Gründen in Deutschland einen Putsch geben und Deutschland würde eine Diktatur werden, dann ermöglicht uns dieser Artikel eben oder rechtfertigt, dass wir
- uns auch gewaltsam gegen die Machthaber*innen dieser Diktatur eben wehren dürfen. Somit ist das eben auch ein wichtiges Mittel unserer abwehrbereiten Demokratie, also eben eine
- Möglichkeit wie wir uns gegen Gruppierungen wehren können, die unsere Demokratie abschaffen wollen. Mit entsprechender Mehrheit in Bundestag und Bundesrat ist es möglich, Artikel von unserem
- Grundgesetz zu ändern. Allerdings gibt es ein paar Sachen, die eben nicht geändert werden dürfen und die nennt eben der Artikel 79 Absatz 3. Das ist zuerst einmal der Föderalismus, also eben,
- dass Deutschland immer in mehrere Bundesländer aufgeteilt sein muss und diese sich auch bei der Gesetzgebung beteiligen. Außerdem der Artikel 1, in dem eben die Würde des Menschen und die
- Menschenrechte im Fokus stehen und die Prinzipien, die eben im Artikel 20 genannt werden. Man spricht da auch von einer Ewigkeitsgarantie, weil man eben aus den Erfahrungen der Zeit des
- Nationalsozialismus lernen wollte. Damals hatte Hitzler nämlich auf legalem Weg zentrale Aspekte der Demokratie abgeschafft, zum Beispiel den Föderalismus oder er hat einfach den Reichstag
- entmachtet, indem er eben bei solchen Fragen abstimmen ließ und er hat eben die Mehrheit dazu bekommen, dafür zu stimmen und somit konnten einfach diese Aspekte abgeschafft werden. Und
- diese Artikel besagt eben, dass das jetzt so nicht mehr möglich ist, weil diese Aspekte eben nicht geändert werden dürfen. Somit ist der Artikel 79 (3) auch noch ein wichtiges und zentrales Element
- unserer abwehrbereiten Demokratie - und dieser Artikel und den Artikel 20, kann auf jeden Fall sehr hilfreich sein, wenn man sich mehr mit dem Thema abwehrbereite Demokratie auseinandersetzt.
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