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5 Staatsstrukturprinzipien einfach erklärt - Republik, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Föderalismus
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Transkriptautomatisch erstellt · 54 Zeilen
- was macht der staat eigentlich alles für uns ja gerichtsverhandlungen rentenzahlungen und die organisation von wahlen fallen uns da spontan als
- beispiele für wichtige staatliche leistungen ein diese leistungen sind durch die starts strukturprinzipien abgesichert was für
- prinzipien bitte mehr dazu jetzt [Musik] also erst einmal starts strukturprinzipien sind das fundament
- des grundgesetzes sie bestimmen den aufbau und die handlungsbereiche des staates artikel 20 des grundgesetzes benennt diese
- prinzipien demokratie republik föderalismus sozialstaatlichkeit und rechtsstaatlichkeit die hohe bedeutung des artikel 20 im grundgesetz wird nicht
- zuletzt durch die ewigkeitsgarantie deutlich die besagt dass dieser artikel nicht verändert werden kann die prinzipien dienen der sicherung des
- freiheitlich demokratischen staates und sind das resultat aus den erfahrungen mit der zeit des nationalsozialismus die starts strukturprinzipien sollen
- schutz vor erneuter diktatur bieten gehen wir die fünf starts strukturprinzipien gemeinsam einmal durch das erste starts strukturprinzip
- definiert deutschland als demokratie das wort demokratie kommt aus dem altgriechischen und bedeutet herrschaft des staats volkes es besagt also dass
- die herrschafts gewalt vom staatsvolk ausgeht wobei die herrschaft des volkes durch wahlen ausgeübt wird diese wahl müssen frei allgemein unmittelbar gleich
- und geheim sein durch sie werden vertreter gewählt die dann den volkswillen im parlament repräsentieren
- in deutschland herrscht also keine direkte sondern eine repräsentative demokratie im parlament werden entscheidungen nach dem mehrheitsprinzip
- gefällt gleichzeitig sind die abgeordneten des parlaments nicht nur repräsentanten des volkswillens sondern sie treffen entscheidungen in eigener
- verantwortung wodurch sich die beschlüsse nicht immer mit dem volkswillen decken außerdem ist der einfluss von parteien
- verbänden und interessenvertretern auf das parlament und die regierung groß so dass es erneut zu brüchen mit dem volkswillen kommen kann
- das prinzip der republik ist eng verknüpft mit der repräsentativen demokratie es wird nicht nur die zusammensetzung
- des parlaments gewählt sondern auch das staatsoberhaupt damit kommen wir zum zweiten staatsstruktur prinzip der republik in
- deutschland ist das staatsoberhaupt der bundespräsident er wird durch die bundesversammlung gewählt und amtiert fünf jahre
- damit grenzt sich deutschland ganz klar von einer monarchie ab in einer monarchie wird der nachfolger üblicherweise durch die erbfolge
- bestimmt in deutschland herrscht zudem eine parlamentarische republik der bundespräsident ist überwiegend mit symbolischen und repräsentativen
- aufgaben vertraut die eigentliche politische machtzentrale ist die bundesregierung und das parlament das parlament in deutschland besteht aus
- zwei kammern dem direkt gewählten bundestag und dem bundesrat der bundesrat ist die ländervertretung auf bundesebene
- sie genießt das recht zur gesetzesinitiative und beschließt die gesetze das dritte staatsstruktur prinzip ist der föderalismus
- deutschland ist als bundesstaat organisiert der bund ist der gesamtstaat und gliedert sich in 16 föderative einheiten nämlich die bundesländer jedem
- einzelnen land kommt der bei staatz qualität zu das heißt die länder haben nicht nur eigene institutionen wie zb landesparlamente beziehungsweise
- landtage und landesgerichts höfe die durch die landesverfassung abgesichert sind sondern auch eigene zuständigkeiten länder sind zum beispiel für die
- bereiche bildung und polizei zuständig während auf bundesebene die bereiche außen und migrationspolitik behandelt werden
- die länder sind autonom und besitzen durch ihre landesverfassung eine eigene legitimität mit politischen institutionen die vom bund nicht berührt
- werden darf trotzdem sind die länder nicht als autonome regionen zu verstehen weil deren rechte und zuständigkeiten von bund delegiert wurden und nicht
- unabänderlich in der bundesverfassung verankert sind daher kann das system des föderalismus einige probleme mit sich bringen wenn
- jeder teil versucht seine eigenen machtbefugnisse auf kosten des anderen teils auszuweiten und so spannungen zwischen bund und ländern entstehen
- diese können sich zum beispiel auch in gesetzes blockaden entladen sozialstaatlichkeit stellt kein wirkliches staatsstruktur prinzip
- sondern vielmehr eine staats zielbestimmung da die ziele des sozialstaates sind zum beispiel die bekämpfung von armut unterstützung von
- kranken und pflegebedürftigen menschen angleichung der bildungschancen für kinder und die aktive beteiligung aller bürger am politischen und
- gesellschaftlichen entwicklungen die finanzierung der maßnahmen zur zielerreichung obliegt der solidargemeinschaft die
- solidargemeinschaft setzt sich aus allen bürgern eines staates zusammen im bedarfsfall stehen sie füreinander ein
- und dafür zahlen sie monatlich in die sozialversicherung ein sozialstaatlichkeit legt eine rechtlich verbindliche regelung fest die den staat
- dazu verpflichtet soziale gerechtigkeit und soziale sicherheit zu organisieren diese regelung ist jedoch nicht einklagbar sondern stellt ein grundsatz
- da der erreicht werden soll das prinzip der rechtsstaatlichkeit windet die gesetzgebung an die verfassung grundlegend dafür ist eine
- gewaltenteilung welche aus legislative exekutive und judikative besteht gesetze werden dabei von der legislative verabschiedet und von der exekutive
- ausgeführt unabhängige richter als teil der judikative sind in der lage die einhaltung der verfassung beim jeweiligen prozess sicherzustellen
- bei der gesetzgebung müssen die grundrechte der bürger eingehalten werden und staatliche entscheidungen werden von gerichten geprüft damit sind
- sowohl die legislative zb das parlament als auch die exekutive zb die verwaltung an die grundrechte gebunden der bürger kann die einhaltung der
- grundrechte auch einklagen der rechtsstaat schützt den bürger vor staatlicher willkür und spricht ihm dazu auch diverse garantien zu zum beispiel
- muss der bürger angehört werden eine straftat darf nur einmal verurteilt werden und in haft darf ein bürger nur nach richterlichem beschluss
- genommen werden der rechtsstaat bringt auch einige probleme mit sich große projekte werden zum beispiel jahrelang durch gerichtsverfahren
- blockiert zügiges politisches handeln ist damit nur schwer möglich das rechtsstaatsprinzip für zu massiver bürokratisierung und verrechtlichung des
- privaten und öffentlichen lebens das gesellschaftliche leben wird unübersichtlicher und komplexer fassen wir das wichtigste kurz zusammen
- das demokratieprinzip sichert die volksherrschaft durchwahlen das prinzip der republik schreibt eine zeitlich gebundene wahl des staatsoberhauptes vor
- und begrenzt die politische macht einzelner dass föderalismus prinzip regelt die zuständigkeit zwischen bund und ländern
- das prinzip der sozialstaatlichkeit ist im eigentlichen sinne eine zielbestimmung zur schaffung und sicherung sozialer gerechtigkeit
- rechtsstaatlichkeit bietet schutz für alle bürger vor staatlicher willkür deutlich wird dass diese stadt strukturprinzipien sehr wichtig für
- demokratische staaten sind du möchtest mehr über wahlen erfahren cool tippe auf dieses video hier links oder auf unsere politik playlist abonnieren und daumen
- hoch und bis bald
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