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Föderalismus in Deutschland einfach erklärt - Ursprünge, Prinzipien, Kompetenzverteilung & Probleme
Das Wichtigste aus dem Video
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Transkriptautomatisch erstellt · 43 Zeilen
- von fischbrötchen des weißwurst frühstück von alt beatle bis plattenbau romantik von grünen bürgermeister bis protestwähler deutschland ist vielfältig
- auch politisch 16 bundesländer die eine bundesrepublik formen aber was bedeutet für den realismus überhaupt gleich weißt du mehr los geht's
- [Musik] das wort föderalismus kommt aus dem lateinischen ritus bedeutet hier so viel
- wie bunt oder bündnis heute versteht man unter föderalismus ein staatliches organisationsprinzip die verschiedenen politischen und organisatorischen
- kompetenzen werden dabei zwischen dem gesamtstaat und den einzelstaaten aufgeteilt häufig bezeichnet man dieses prinzip auch als vertikale
- gewaltenteilung dass deutschland föderal organisiert es regelt artikel 20 des grundgesetzes zusätzlich regelt artikel 79 des
- grundgesetzes dass der artikel 20 nie aufgehoben oder so verändert werden darf dass die untergliederung deutschlands in bundesländer abgeschafft wird
- man spricht daher von der sogenannten ewigkeitslasten des föderalismus schauen wir uns zuerst die ursprünge und grundlagen des föderalismus in
- deutschland an dass deutschland nicht wie zum beispiel frankreich als zentralstaat organisiert ist reicht weit in die historischen ursprünge
- deutschland zurück bis zum heiligen römischen reich deutscher nation einem losen zusammenschluss verschiedener fürstentümer und städte
- hier gab es zwar einen kaiser und ansatzweise eine politische zusammenarbeit aber alles stütze sich auf die macht der einzelnen starken
- fürsten der fürstentümer einen weiteren historischen grundstein für die verankerung des föderalen prinzips im grundgesetz legten die alliierten
- siegermächte nach dem zweiten weltkrieg sie schufen dezentrale verwaltungseinheiten ein einheitsstaat nach nationalsozialistischem vorbild
- sollte nie wieder möglich sein der hintergedanke war die aufteilung der macht dazu gehörte nicht nur die aufteilung
- auf verschiedene organe wie den bundeskanzler oder den bundestag sondern auch auf die bundesländer daher regelt das grundgesetz heute welche gesetzliche
- grundlage von wem überhaupt nur geregelt werden darf das grundgesetz geht in artikel 30 davon aus dass alle kompetenzen die es nicht
- ausdrücklich den bund zuweist aufgaben der länder bleiben der föderalismus in deutschland folgt somit zwei prinzipien dem prinzip der
- subsidiarität und dem prinzip der solidarität starten wir mit der subsidiarität subsidiarität bedeutet vereinfacht die angelegenheiten sollen
- auf der politischen ebene geregelt werden auf der sie stattfinden sprich der bund soll nur dort tätig werden wo er aufgaben besser erledigen kann als
- die länder selbst solidarität hingegen bedeutet dass länder und bund sich jeweils gegenseitig bei ihren aufgaben unterstützen zum beispiel durch
- finanzielle zuschüsse dazu gehört zum beispiel der länderfinanzausgleich zusammenarbeit wird sich prinzipiell gut an aber wer
- redet denn jetzt konkret was grundsätzlich gilt laut grundgesetz die einzelnen bundesländer dürfen individuelle gesetz erlassen soweit
- diese nicht gegen die vorgaben des grundgesetzes selbst sprechen konkret unterscheidet man dabei drei fälle die ausschließlich gesetzgebung des bundes
- der länder sowie die konkurrierenden gesetzgebung die ausschließliche gesetzgebung des bundes umfasst politische aufgaben gebiete die laut
- artikel 73 grundgesetz nur der bund regeln darf wie zum beispiel die deutsche außenpolitik die ausschließliche gesetzgebung der länder
- umfasst die politischen aufgaben gebiete die nicht im grundgesetz als gebiete der ausschließlichen oder der konkurrierenden gesetzgebung aufgeführt
- werden und somit im zuständigkeitsbereich der länder liegen bestes beispiel hierfür ist die bildungspolitik und die konkurrierenden
- gesetzgebung der bund hat zwar laut artikel 74 grundgesetz vorrang was die gesetzgebung anbelangt dennoch erhalten die länder einen gewissen
- handlungsspielraum die länder sind solange zuständig wie der bund keine bundesweit einheitliche gesetzgebung
- dies ist zum beispiel im jagdrecht der fall ein zusätzliches element der mitwirkung der länder besteht außerdem im stimmrecht im bundesrat mehr dazu im
- video zum bundesrat weil die gesetzgeberischen kompetenzen jedoch oft unklar sind oder sich zu selber schneiden setzte der bundesrat 2003 eine
- kommission ein die prüfen sollte wie die kompetenzen effizienter verteilt werden könnten fälle von reformstau sollten damit verhindert werden es folgten die
- sogenannten föderalismusreformen 1 und 2 in den jahren 2006 und 2009 dort wurden die zuständigkeiten von bund und ländern klarer voneinander
- abgegrenzt außerdem wurde dabei die sogenannte schuldenbremse in das grundgesetz aufgenommen damit bund und länder sich mit ihren ausgaben nicht
- weiter verschulden auch der wachsende einfluss der europäischen ebene verändert den deutschen föderalismus immer mehr
- kompetenzen wandern nach brüssel aber auch regionale mitbestimmung gibt es hier so haben die bundesländer zum beispiel im ausschuss der regionen
- mitspracherecht das subsidiaritätsprinzip soll auch hier beachtet werden dazu haben sich alle eu mitgliedstaaten
- im vertrag von lissabon 2009 ausgesprochen fassen wir kurz noch mal zusammen für der realismus in deutschland unterliegt
- vielen facetten und es stetig im wandel entstanden aus der historischen entwicklung deutschlands berücksichtigt der föderalismus regionale unterschiede
- grundsätzlich solltet ihr zum deutschen föderalismus in erinnerung bleiben die sätze sollten dort erlassen werden wo sie auch anwendung finden das ist
- subsidiarität dies verhindert machtmissbrauch und fördert die mitwirkung unter ihnen bekanntes dies auch als vertikale
- gewaltenteilung wie du siehst föderalismus betrifft uns alle du willst mehr infos zu den einzelnen
- verfassungsorganen einfach dieses video oder unsere playlist abstecken abonnieren und in dem sinne bis bald mach's gut 2
Zum Nachlesen
Föderalismus in DeutschlandIn der Bundesrepublik ist der Föderalismus durch Artikel 20 des Grundgesetzes ein Staatsstrukturprinzip und somit grundlegender Teil des politischen Systems.
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