Föderalismus in Deutschland einfach erklärt - Ursprünge, Prinzipien, Kompetenzverteilung & Probleme
Die Merkhilfe
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0:00 von fischbrötchen des weißwurst frühstück von alt beatle bis plattenbau romantik von grünen bürgermeister bis protestwähler deutschland ist vielfältig
0:09 auch politisch 16 bundesländer die eine bundesrepublik formen aber was bedeutet für den realismus überhaupt gleich weißt du mehr los geht's
0:21 [Musik] das wort föderalismus kommt aus dem lateinischen ritus bedeutet hier so viel
0:34 wie bunt oder bündnis heute versteht man unter föderalismus ein staatliches organisationsprinzip die verschiedenen politischen und organisatorischen
0:44 kompetenzen werden dabei zwischen dem gesamtstaat und den einzelstaaten aufgeteilt häufig bezeichnet man dieses prinzip auch als vertikale
0:54 gewaltenteilung dass deutschland föderal organisiert es regelt artikel 20 des grundgesetzes zusätzlich regelt artikel 79 des
1:05 grundgesetzes dass der artikel 20 nie aufgehoben oder so verändert werden darf dass die untergliederung deutschlands in bundesländer abgeschafft wird
1:14 man spricht daher von der sogenannten ewigkeitslasten des föderalismus schauen wir uns zuerst die ursprünge und grundlagen des föderalismus in
1:26 deutschland an dass deutschland nicht wie zum beispiel frankreich als zentralstaat organisiert ist reicht weit in die historischen ursprünge
1:34 deutschland zurück bis zum heiligen römischen reich deutscher nation einem losen zusammenschluss verschiedener fürstentümer und städte
1:44 hier gab es zwar einen kaiser und ansatzweise eine politische zusammenarbeit aber alles stütze sich auf die macht der einzelnen starken
1:52 fürsten der fürstentümer einen weiteren historischen grundstein für die verankerung des föderalen prinzips im grundgesetz legten die alliierten
2:03 siegermächte nach dem zweiten weltkrieg sie schufen dezentrale verwaltungseinheiten ein einheitsstaat nach nationalsozialistischem vorbild
2:12 sollte nie wieder möglich sein der hintergedanke war die aufteilung der macht dazu gehörte nicht nur die aufteilung
2:20 auf verschiedene organe wie den bundeskanzler oder den bundestag sondern auch auf die bundesländer daher regelt das grundgesetz heute welche gesetzliche
2:31 grundlage von wem überhaupt nur geregelt werden darf das grundgesetz geht in artikel 30 davon aus dass alle kompetenzen die es nicht
2:41 ausdrücklich den bund zuweist aufgaben der länder bleiben der föderalismus in deutschland folgt somit zwei prinzipien dem prinzip der
2:52 subsidiarität und dem prinzip der solidarität starten wir mit der subsidiarität subsidiarität bedeutet vereinfacht die angelegenheiten sollen
3:04 auf der politischen ebene geregelt werden auf der sie stattfinden sprich der bund soll nur dort tätig werden wo er aufgaben besser erledigen kann als
3:13 die länder selbst solidarität hingegen bedeutet dass länder und bund sich jeweils gegenseitig bei ihren aufgaben unterstützen zum beispiel durch
3:24 finanzielle zuschüsse dazu gehört zum beispiel der länderfinanzausgleich zusammenarbeit wird sich prinzipiell gut an aber wer
3:34 redet denn jetzt konkret was grundsätzlich gilt laut grundgesetz die einzelnen bundesländer dürfen individuelle gesetz erlassen soweit
3:43 diese nicht gegen die vorgaben des grundgesetzes selbst sprechen konkret unterscheidet man dabei drei fälle die ausschließlich gesetzgebung des bundes
3:53 der länder sowie die konkurrierenden gesetzgebung die ausschließliche gesetzgebung des bundes umfasst politische aufgaben gebiete die laut
4:03 artikel 73 grundgesetz nur der bund regeln darf wie zum beispiel die deutsche außenpolitik die ausschließliche gesetzgebung der länder
4:12 umfasst die politischen aufgaben gebiete die nicht im grundgesetz als gebiete der ausschließlichen oder der konkurrierenden gesetzgebung aufgeführt
4:21 werden und somit im zuständigkeitsbereich der länder liegen bestes beispiel hierfür ist die bildungspolitik und die konkurrierenden
4:31 gesetzgebung der bund hat zwar laut artikel 74 grundgesetz vorrang was die gesetzgebung anbelangt dennoch erhalten die länder einen gewissen
4:41 handlungsspielraum die länder sind solange zuständig wie der bund keine bundesweit einheitliche gesetzgebung
4:49 dies ist zum beispiel im jagdrecht der fall ein zusätzliches element der mitwirkung der länder besteht außerdem im stimmrecht im bundesrat mehr dazu im
5:00 video zum bundesrat weil die gesetzgeberischen kompetenzen jedoch oft unklar sind oder sich zu selber schneiden setzte der bundesrat 2003 eine
5:12 kommission ein die prüfen sollte wie die kompetenzen effizienter verteilt werden könnten fälle von reformstau sollten damit verhindert werden es folgten die
5:22 sogenannten föderalismusreformen 1 und 2 in den jahren 2006 und 2009 dort wurden die zuständigkeiten von bund und ländern klarer voneinander
5:33 abgegrenzt außerdem wurde dabei die sogenannte schuldenbremse in das grundgesetz aufgenommen damit bund und länder sich mit ihren ausgaben nicht
5:43 weiter verschulden auch der wachsende einfluss der europäischen ebene verändert den deutschen föderalismus immer mehr
5:51 kompetenzen wandern nach brüssel aber auch regionale mitbestimmung gibt es hier so haben die bundesländer zum beispiel im ausschuss der regionen
5:59 mitspracherecht das subsidiaritätsprinzip soll auch hier beachtet werden dazu haben sich alle eu mitgliedstaaten
6:08 im vertrag von lissabon 2009 ausgesprochen fassen wir kurz noch mal zusammen für der realismus in deutschland unterliegt
6:17 vielen facetten und es stetig im wandel entstanden aus der historischen entwicklung deutschlands berücksichtigt der föderalismus regionale unterschiede
6:27 grundsätzlich solltet ihr zum deutschen föderalismus in erinnerung bleiben die sätze sollten dort erlassen werden wo sie auch anwendung finden das ist
6:35 subsidiarität dies verhindert machtmissbrauch und fördert die mitwirkung unter ihnen bekanntes dies auch als vertikale
6:44 gewaltenteilung wie du siehst föderalismus betrifft uns alle du willst mehr infos zu den einzelnen
6:51 verfassungsorganen einfach dieses video oder unsere playlist abstecken abonnieren und in dem sinne bis bald mach's gut 2