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Hat die EU ein Demokratiedefizit? - Europawahl 2019
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Transkriptautomatisch erstellt · 69 Zeilen
- auf wikipedia gibt es sein artikel demokratiedefizit der europäischen union sagt es euch etwas ich dachte wir leben im demokratischen land der welt das ist
- parlament ich kläre das ab [Musik] ja
- auf wikipedia gibt es eine seite demokratiedefizit der europäischen union könnten sie dazu kurz erklären oder sich vorstellen was damit gemeint ist also
- die europäische union ist ja mehr oder weniger also es gibt kein vergleichbares konstrukt auf der welt und deshalb ist sind die demokratischen institutionen
- die wir hier haben in der eu auch immer noch im werden und da ist sicherlich nicht alles perfekt also nur um ein beispiel zu nennen so ziemlich jedes
- nationale parlament hat das recht gesetzesvorschläge einzubringen im bundestag also normalerweise kommen zwar gesetze von der regierungsmehrheit aber
- manchmal läuft es auch anders also das haben wir ja zum beispiel gesehen bei der ehe für alle dass da ausnahmsweise auch mal was
- verabschiedet wurde was halt nicht direkt von der regierung haben und im europaparlament geht das nicht da bekommt nur die europäische kommission
- das recht gesetze einzubringen und das europaparlament kann die nur verändern und das ist glaube ich ein großes demokratieproblem weil was wäre denn zum
- beispiel wenn jetzt der artikel 13 tatsächlich angenommen wird und die leute sind super sauer deshalb und wählen parteien die dagegen sind dann
- kann trotzdem das nächste europäische parlament den artikel 13 nicht einfach wieder abschaffen weil sie dafür einen vorschlag von der europäischen
- kommission brauchen also ich glaube dieses initiativrecht fühlt das europaparlament selber gesetze auf den weg zu bringen
- wer super wichtig damit es wirklich komplett demokratisch und auch mit einem nationalen parlament vergleichbar wird
- [Musik] ich denke ja ich kann mir denken das wort demokratie defizit klingt unheimlich schlagen ja und wenn ich so
- gucke seit ich mich mit dem thema europa befasst hat das wort demokratie defizite immer neue bedeutungen gehabt ganz am anfang war es wir hatten gar
- kein parlament es gibt leute die sagen demokratiedefiziten in europa besteht dadurch dass das parlament nicht paritätisch entsprechend auch
- bevölkerungszahlen zusammengesetzt ist das argument würde ich nun als nicht so stark einsehen
- es gibt leute die sagen demokratiedefizite entsteht dadurch dass die kommission direkt gewählt wird kann ich sagen nur sagen
- der bundeskanzler oder bundeskanzlerin wird ein direkt gewähltes parlament und hier steuern von isa zuständig ich glaube dass das das argument
- demokratiedefizit überhöht wird ich glaube wir müssen uns darüber unterhalten die für die europäische union weiter entwickeln und die die so
- ganz unkritisch das wort demokratie defizit benutzen am vielleicht nicht immer nur den positiven willen und die positivserie
- fassen im kontext mit der einigung europas na ja gut da sind wir da der vorwurf der der europäischen union ja nach hängt
- nämlich dass wir hier kein vollwertiges parlament sein bzw die europäische union intransparent sei da muss ich da muss ich diejenigen
- korrigieren die dem bedingungslos zustimmen aber auch denjenigen durchaus recht geben die sagen aber ihr habt noch aufholbedarf
- das stimmt wir im europäischen parlament wir vertreten europas interessen die interessen der bürgerinnen und bürger was viele unter stunde
- soll ich jetzt mal unterschätzen ist dass das interesse eines landes nicht immer eines mitgliedsstaates nicht immer deckungsgleich sein muss mit den
- interessen der dortigen bürgerinnen und bürger ganz wichtig weil die mitgliedsstaaten haben ein regierungsprogramm ziele sie haben in
- ihrem rucksack mal im bünder bildhaften sprache zu bleiben ein auftrag mit dem sie hierher nach brüssel kommen und das durchfechten müssen wir wiederum hier im
- europäischen parlament wir haben ja 511 millionen menschen zu vertreten und deren interessen durchzusetzen und dann kommt es häufig dazu dass wir
- dann an einen punkt kommen obwohl wir fast in allen ausschüssen mittlerweile sogenannte kurdischen also der gemeinsame chor gesetzgebungskompetenz
- haben mit dem ministerrat da gibt es immer noch bereiche die man der europäischen ebene nicht übertragen hat von den mitgliedstaaten zum beispiel
- die steuerpolitik ja zum beispiel energiepolitik zum beispiel die außenpolitik zum beispiel die sicherheitspolitik und da sind solche
- dinge da kann man wenn man das so behaupten würde als wenn man das demokratiedefizit anlegen will dann müsste man sagen ja nur die frage ist ja
- nicht die die der analyse die ist relativ einfach bloß die frage ist eine zukunft gerichtet wie gehen wir damit um und was verändern wir dadurch und das
- hat sich ja gleich eingangs auch erwähnt dass es europäische parlamente sogenannte initiativrecht bekommen muss nur damit sie das bekommt müssen die
- märkte und max dieser welt einstimmig die verträge ende ja und das wollen sie aber natürlich nicht zumindest so lange nicht solange sie nicht den moment den
- druck der menschen verspüren weil sie ja erkennen ok je mehr ich kompetenzen der europäischen union gebe womöglich fehlen wir dann irgendwann kompetenzen
- unter demokratie sie legen verstanden im prinzip hat es damit zu tun ja wir haben gewählte gremien
- aber kein klassisches zum einen ist es kein staat ein klassischer start gehen
- von sich aus keinen kein staat sondern eine vereinigung mit von mitgliedstaaten das bringt einige schwierigkeiten mit sich weil während
- alles war sich einig sind dass arbeiten wollen aber jeder trotzdem auf ihre nationale zu fällen
- heißt dass wir beispielsweise im europäischen parlament 2 abgeordnete haben die in allen
- mitgliedstaaten gewählt werden aber wir haben zb keine parteien ist beispielsweise oder das parlament hat keine möglichkeiten
- gesetze vorzuschlagen was normale paramente das hat auch mit dieser historischen geschichte zu tun dass die kommission
- als experten gelegen also das ist ein demokratiedefizit ich sehe noch eine zweite ich sag mal dimension ist
- demokratiedefizit dass die information zwischen was politisch passiert diskutiert wird entschieden wird
- und was man als europäischer bürger mitbekommt da hapert es an verschiedenen stellen zum einen ist es für die medien nicht immer
- ja also offensichtlich interessant warum sind jetzt quasi auch den alltagsbetrieb des europäischen parlaments oder was die kommission trieb verfolgen müssen weil
- sehr langsam etwas hier diskutiert wird und das ist für medien normalerweise sehr interessant weil es keine neuigkeitswert hat und deswegen
- berichten sie meistens erst zum zeitpunkt x was entschieden ist man als bürger erst was sag ich mal
- informiert bekommt wenn ich die entscheidung schon getroffen ist das und keine möglichkeiten mehr einzugreifen und so zu sagen ich möchte
- auch protestieren oder ich bin ganz meinungen oder großmann abgeordneter ich möchte einfluss nehmen dass er sich für was anderes einsetzen und da
- da das ist eine schwierigkeit auf europäischer ebene wir haben keine europäischen medien auch sprach bedingt eine solche sprache haben wir haben
- keine internet sein sensationen die sagen das ist etwas was wir auf jeden fall überall in unseren
- mitgliedstaaten land europäische debatte erzeugen und dadurch entstehen viele lokale manchmal nationale debatten über bestimmte themen
- die oft und den nationalen blickwinkel beobachtet werden aber dass die europäischen blickwinkel vor allem auf den prozess zu verfolgen das ist
- sehr sehr schwierig und das ist mit meiner ansicht das größte defizit was sage ich mal europaweit gibt bezug auf die demokratie nicht so sehr
- dass wir nicht sondern dass der bezug zwischen bürgern und den gewählten etwas holpriger es da denkt man
- die wahlbeteiligung an der europawahl ist ja unglaublich niedrig nicht einmal jeder zweite europäer nimmt daran teil in bayern waren es das letzte mal 40
- prozent was muss sich ändern damit die menschen das gefühl bekommen dass es sich lohnt an einem sonntag für die europawahl aufzustehen
- es lohnt sich auf jeden fall extrem zur europawahl zu gehen aus verschiedenen gründen einerseits weil der großteil der gesetze die im bundestag verabschiedet
- werden inzwischen umsetzung von eu-richtlinien ist das heißt in dem moment wo was in den bundestag kommt da sind oftmals die eigentlichen
- politischen entscheidungen schon in brüssel gefällt worden das heißt das europaparlament hat schon super viel mitzureden
- und es lohnt sich wirklich da teilzunehmen das problem ist oft kriegt man es erst dann mit wenn das ganze im nationalen parlament behandelt wird und
- deshalb ist vielen das nicht so bewusst wie viel die eu eigentlich macht ich glaube da sind die medien gefragt so dass man viel stärker auch über
- eu-gesetzgebung berichtet die urheberrechtsreform ist da jetzt wirklich ein positivbeispiel also die proteste kommen nicht erst wenn das
- deutsche umsetzungsgesetz von artikel 13 kommt sondern zum richtigen zeitpunkt wo es auf eu ebene verhandelt wird und davon brauchen wir mehr also wir
- brauchen mehr aufmerksamkeit für die eu gesetzgebungsprozesse dann wenn sie stattfinden [Musik]
- ein
Zum Nachlesen
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