Hat die EU ein Demokratiedefizit? - Europawahl 2019
unbequem
https://www.youtube.com/watch?v=S0wqAYO5_kk

Transkript (automatisch erstellt)

0:00 auf wikipedia gibt es sein artikel demokratiedefizit der europäischen union sagt es euch etwas ich dachte wir leben im demokratischen land der welt das ist
0:11 parlament ich kläre das ab [Musik] ja
0:22 auf wikipedia gibt es eine seite demokratiedefizit der europäischen union könnten sie dazu kurz erklären oder sich vorstellen was damit gemeint ist also
0:32 die europäische union ist ja mehr oder weniger also es gibt kein vergleichbares konstrukt auf der welt und deshalb ist sind die demokratischen institutionen
0:41 die wir hier haben in der eu auch immer noch im werden und da ist sicherlich nicht alles perfekt also nur um ein beispiel zu nennen so ziemlich jedes
0:50 nationale parlament hat das recht gesetzesvorschläge einzubringen im bundestag also normalerweise kommen zwar gesetze von der regierungsmehrheit aber
1:00 manchmal läuft es auch anders also das haben wir ja zum beispiel gesehen bei der ehe für alle dass da ausnahmsweise auch mal was
1:07 verabschiedet wurde was halt nicht direkt von der regierung haben und im europaparlament geht das nicht da bekommt nur die europäische kommission
1:15 das recht gesetze einzubringen und das europaparlament kann die nur verändern und das ist glaube ich ein großes demokratieproblem weil was wäre denn zum
1:25 beispiel wenn jetzt der artikel 13 tatsächlich angenommen wird und die leute sind super sauer deshalb und wählen parteien die dagegen sind dann
1:35 kann trotzdem das nächste europäische parlament den artikel 13 nicht einfach wieder abschaffen weil sie dafür einen vorschlag von der europäischen
1:43 kommission brauchen also ich glaube dieses initiativrecht fühlt das europaparlament selber gesetze auf den weg zu bringen
1:50 wer super wichtig damit es wirklich komplett demokratisch und auch mit einem nationalen parlament vergleichbar wird
2:02 [Musik] ich denke ja ich kann mir denken das wort demokratie defizit klingt unheimlich schlagen ja und wenn ich so
2:14 gucke seit ich mich mit dem thema europa befasst hat das wort demokratie defizite immer neue bedeutungen gehabt ganz am anfang war es wir hatten gar
2:24 kein parlament es gibt leute die sagen demokratiedefiziten in europa besteht dadurch dass das parlament nicht paritätisch entsprechend auch
2:34 bevölkerungszahlen zusammengesetzt ist das argument würde ich nun als nicht so stark einsehen
2:43 es gibt leute die sagen demokratiedefizite entsteht dadurch dass die kommission direkt gewählt wird kann ich sagen nur sagen
2:52 der bundeskanzler oder bundeskanzlerin wird ein direkt gewähltes parlament und hier steuern von isa zuständig ich glaube dass das das argument
3:04 demokratiedefizit überhöht wird ich glaube wir müssen uns darüber unterhalten die für die europäische union weiter entwickeln und die die so
3:15 ganz unkritisch das wort demokratie defizit benutzen am vielleicht nicht immer nur den positiven willen und die positivserie
3:27 fassen im kontext mit der einigung europas na ja gut da sind wir da der vorwurf der der europäischen union ja nach hängt
3:40 nämlich dass wir hier kein vollwertiges parlament sein bzw die europäische union intransparent sei da muss ich da muss ich diejenigen
3:51 korrigieren die dem bedingungslos zustimmen aber auch denjenigen durchaus recht geben die sagen aber ihr habt noch aufholbedarf
4:00 das stimmt wir im europäischen parlament wir vertreten europas interessen die interessen der bürgerinnen und bürger was viele unter stunde
4:10 soll ich jetzt mal unterschätzen ist dass das interesse eines landes nicht immer eines mitgliedsstaates nicht immer deckungsgleich sein muss mit den
4:22 interessen der dortigen bürgerinnen und bürger ganz wichtig weil die mitgliedsstaaten haben ein regierungsprogramm ziele sie haben in
4:34 ihrem rucksack mal im bünder bildhaften sprache zu bleiben ein auftrag mit dem sie hierher nach brüssel kommen und das durchfechten müssen wir wiederum hier im
4:42 europäischen parlament wir haben ja 511 millionen menschen zu vertreten und deren interessen durchzusetzen und dann kommt es häufig dazu dass wir
4:52 dann an einen punkt kommen obwohl wir fast in allen ausschüssen mittlerweile sogenannte kurdischen also der gemeinsame chor gesetzgebungskompetenz
5:00 haben mit dem ministerrat da gibt es immer noch bereiche die man der europäischen ebene nicht übertragen hat von den mitgliedstaaten zum beispiel
5:09 die steuerpolitik ja zum beispiel energiepolitik zum beispiel die außenpolitik zum beispiel die sicherheitspolitik und da sind solche
5:18 dinge da kann man wenn man das so behaupten würde als wenn man das demokratiedefizit anlegen will dann müsste man sagen ja nur die frage ist ja
5:26 nicht die die der analyse die ist relativ einfach bloß die frage ist eine zukunft gerichtet wie gehen wir damit um und was verändern wir dadurch und das
5:34 hat sich ja gleich eingangs auch erwähnt dass es europäische parlamente sogenannte initiativrecht bekommen muss nur damit sie das bekommt müssen die
5:42 märkte und max dieser welt einstimmig die verträge ende ja und das wollen sie aber natürlich nicht zumindest so lange nicht solange sie nicht den moment den
5:51 druck der menschen verspüren weil sie ja erkennen ok je mehr ich kompetenzen der europäischen union gebe womöglich fehlen wir dann irgendwann kompetenzen
6:02 unter demokratie sie legen verstanden im prinzip hat es damit zu tun ja wir haben gewählte gremien
6:08 aber kein klassisches zum einen ist es kein staat ein klassischer start gehen
6:16 von sich aus keinen kein staat sondern eine vereinigung mit von mitgliedstaaten das bringt einige schwierigkeiten mit sich weil während
6:23 alles war sich einig sind dass arbeiten wollen aber jeder trotzdem auf ihre nationale zu fällen
6:30 heißt dass wir beispielsweise im europäischen parlament 2 abgeordnete haben die in allen
6:37 mitgliedstaaten gewählt werden aber wir haben zb keine parteien ist beispielsweise oder das parlament hat keine möglichkeiten
6:47 gesetze vorzuschlagen was normale paramente das hat auch mit dieser historischen geschichte zu tun dass die kommission
6:55 als experten gelegen also das ist ein demokratiedefizit ich sehe noch eine zweite ich sag mal dimension ist
7:03 demokratiedefizit dass die information zwischen was politisch passiert diskutiert wird entschieden wird
7:11 und was man als europäischer bürger mitbekommt da hapert es an verschiedenen stellen zum einen ist es für die medien nicht immer
7:22 ja also offensichtlich interessant warum sind jetzt quasi auch den alltagsbetrieb des europäischen parlaments oder was die kommission trieb verfolgen müssen weil
7:31 sehr langsam etwas hier diskutiert wird und das ist für medien normalerweise sehr interessant weil es keine neuigkeitswert hat und deswegen
7:40 berichten sie meistens erst zum zeitpunkt x was entschieden ist man als bürger erst was sag ich mal
7:47 informiert bekommt wenn ich die entscheidung schon getroffen ist das und keine möglichkeiten mehr einzugreifen und so zu sagen ich möchte
7:53 auch protestieren oder ich bin ganz meinungen oder großmann abgeordneter ich möchte einfluss nehmen dass er sich für was anderes einsetzen und da
8:02 da das ist eine schwierigkeit auf europäischer ebene wir haben keine europäischen medien auch sprach bedingt eine solche sprache haben wir haben
8:10 keine internet sein sensationen die sagen das ist etwas was wir auf jeden fall überall in unseren
8:18 mitgliedstaaten land europäische debatte erzeugen und dadurch entstehen viele lokale manchmal nationale debatten über bestimmte themen
8:28 die oft und den nationalen blickwinkel beobachtet werden aber dass die europäischen blickwinkel vor allem auf den prozess zu verfolgen das ist
8:38 sehr sehr schwierig und das ist mit meiner ansicht das größte defizit was sage ich mal europaweit gibt bezug auf die demokratie nicht so sehr
8:47 dass wir nicht sondern dass der bezug zwischen bürgern und den gewählten etwas holpriger es da denkt man
8:57 die wahlbeteiligung an der europawahl ist ja unglaublich niedrig nicht einmal jeder zweite europäer nimmt daran teil in bayern waren es das letzte mal 40
9:08 prozent was muss sich ändern damit die menschen das gefühl bekommen dass es sich lohnt an einem sonntag für die europawahl aufzustehen
9:18 es lohnt sich auf jeden fall extrem zur europawahl zu gehen aus verschiedenen gründen einerseits weil der großteil der gesetze die im bundestag verabschiedet
9:29 werden inzwischen umsetzung von eu-richtlinien ist das heißt in dem moment wo was in den bundestag kommt da sind oftmals die eigentlichen
9:37 politischen entscheidungen schon in brüssel gefällt worden das heißt das europaparlament hat schon super viel mitzureden
9:43 und es lohnt sich wirklich da teilzunehmen das problem ist oft kriegt man es erst dann mit wenn das ganze im nationalen parlament behandelt wird und
9:53 deshalb ist vielen das nicht so bewusst wie viel die eu eigentlich macht ich glaube da sind die medien gefragt so dass man viel stärker auch über
10:01 eu-gesetzgebung berichtet die urheberrechtsreform ist da jetzt wirklich ein positivbeispiel also die proteste kommen nicht erst wenn das
10:09 deutsche umsetzungsgesetz von artikel 13 kommt sondern zum richtigen zeitpunkt wo es auf eu ebene verhandelt wird und davon brauchen wir mehr also wir
10:18 brauchen mehr aufmerksamkeit für die eu gesetzgebungsprozesse dann wenn sie stattfinden [Musik]
10:31 ein