Geschichte der Menschenrechte: Wendepunkte und Grenzen

Menschenrechte stehen jedem Menschen gleichermaßen zu, unabhängig etwa von Herkunft oder Geschlecht. Dieser allgemeine Anspruch unterscheidet sich von frühen Rechten, die bestimmte Gruppen schützten.

1215 erzwangen englische Barone, also mächtige Adlige, die Magna Carta gegen die Willkür des Königs. Willkür bedeutet hier: Der Herrscher handelt nach eigenem Belieben. Klausel 39, ein Abschnitt des Textes, schützte freie Männer vor willkürlicher Haft. Das war noch keine Gleichberechtigung aller.

Die amerikanische Unabhängigkeitserklärung von 1776 begründete rechtmäßige Herrschaft mit Gleichheit und Rechten, die Menschen nicht entzogen werden dürfen. Die französische Erklärung von 1789 beanspruchte ebenfalls Freiheit und Gleichheit.

1948 entstand vor dem Hintergrund der Weltkriege und der Verbrechen der Nationalsozialisten die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, kurz AEMR. Sie formulierte einen Rechteanspruch für alle Menschen. Die Europäische Menschenrechtskonvention, kurz EMRK, ist ein Vertrag zum Schutz bestimmter Rechte. Sie wurde 1950 zur Unterzeichnung aufgelegt und trat 1953 in Kraft.

Die Vereinten Nationen, kurz UN, sind ein Zusammenschluss von Staaten. Ihre beiden Menschenrechtspakte von 1966 sind Verträge, die ihre Vertragsstaaten verpflichten. Vertragsstaaten sind Staaten, für die ein Vertrag verbindlich gilt.

Ein allgemeiner Anspruch und die tatsächliche Verteilung von Rechten sind zwei verschiedene Dinge. Du kannst deshalb fragen: Welche Gleichheit wird versprochen? Welche Menschen haben die Rechte tatsächlich?

Die amerikanische Unabhängigkeitserklärung von 1776 formulierte Gleichheit und unveräußerliche Rechte. Unveräußerlich bedeutet: Die Rechte dürfen weder entzogen noch übertragen werden. Trotzdem bestand in den Vereinigten Staaten von Amerika, kurz USA, weiterhin Sklaverei. Sie wurde erst 1865 durch den 13. Verfassungszusatz abgeschafft, mit einer ausdrücklich formulierten Ausnahme für Strafen. Ein Verfassungszusatz ergänzt die grundlegenden Regeln eines Staates. Das Gleichheitsversprechen von 1776 bedeutete also noch keine Abschaffung der Sklaverei.

Auch aus der französischen Erklärung von 1789 folgte keine politische Gleichberechtigung von Frauen. Olympe de Gouges, eine Verfechterin gleicher Bürgerrechte für Frauen, forderte diese Rechte 1791 ein.

1848 griffen Frauen in Seneca Falls, einem Ort in den USA, die Sprache der amerikanischen Erklärung von 1776 auf. Sie kritisierten ihr fehlendes Wahlrecht und ihre eingeschränkten Eigentumsrechte. Allgemeine Gleichheitsforderungen konnten damit auch Menschen helfen, ihren Ausschluss zu kritisieren.

Eine Erklärung kann Rechte als gemeinsamen Maßstab formulieren. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 war jedoch kein verbindlicher Vertrag. Die beiden UN-Pakte von 1966 verpflichten dagegen ihre Vertragsstaaten.

Auch bei einem Vertrag musst du mehrere Schritte unterscheiden. Der UN-Zivilpakt, ein Vertrag über bürgerliche und politische Rechte, wurde 1966 angenommen. Er trat am 23. März 1976 in Kraft. Die Annahme legt den Text fest; das Inkrafttreten macht ihn rechtlich wirksam. Damit ist noch nicht bewiesen, dass ein Staat alle Pflichten erfüllt.

Die Vertragsstaaten des UN-Zivilpakts müssen die anerkannten Rechte gewährleisten. Dazu gehören notwendige gesetzliche oder andere Maßnahmen und wirksame Möglichkeiten, sich über Verletzungen der Rechte zu beschweren. Praktische Umsetzung bedeutet also mehr als die Zustimmung zu einem Text.

Auch die Europäische Menschenrechtskonvention macht bestimmte Rechte verbindlich. Im ausgebauten europäischen Schutzsystem können Betroffene den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen. Dafür müssen ihre Beschwerden bestimmte Bedingungen erfüllen, damit das Gericht sie behandeln kann. Endgültige Urteile binden die beteiligten Vertragsstaaten; ihre Umsetzung wird überwacht. Diese Möglichkeiten des ausgebauten Systems darfst du nicht einfach auf das Jahr 1950 zurückübertragen.

Für ein begründetes Urteil brauchst du einen Maßstab. Du kannst prüfen, auf wie viele Menschen sich Rechte beziehen, wie verbindlich sie sind und wie sie geschützt werden. Ein geradliniger Fortschritt würde bedeuten, dass die Entwicklung ohne Rücknahmen und Brüche vorangeht.

Schon die Magna Carta zeigt eine Grenze: Sie schützte freie Männer vor willkürlicher Haft, nicht alle Menschen gleichermaßen. Außerdem widerrief der englische König sie zunächst. Erst spätere Bestätigungen verliehen dem Text Dauer. Ein erkämpftes Recht war also nicht von selbst dauerhaft gesichert.

Spätere Forderungen nach gleichen Rechten und internationale Verträge zeigen eine Ausweitung des Anspruchs und des Schutzes. Doch allgemeine Erklärungen konnten mit Ausschlüssen verbunden sein. Verbindliche Verträge müssen außerdem praktisch umgesetzt werden.

Ein begründetes Urteil lautet deshalb: Es gab wichtige Fortschritte, aber keine automatisch geradlinige Erfolgsgeschichte. Menschen erkämpften Rechte und kritisierten Ausschlüsse. Rücknahmen und fehlende Umsetzung gehören ebenfalls zur Geschichte. Fortschritte und Grenzen müssen gemeinsam betrachtet werden.