Perestroika verstehen – Neues Denken verteidigen

Kern des Artikels

„Perestroika verstehen – Neues Denken verteidigen“ ist ein Artikel von Michail Gorbatschow aus dem Jahr 2021. Gorbatschow war der letzte Generalsekretär der KPdSU und der letzte Präsident der UdSSR. Der Text erschien am 2. August 2021, kurz vor dem 30. Jahrestag des Putsches gegen ihn, auf dem Portal „Russia in Global Affairs“. Er wurde drei Jahrzehnte nach der Auflösung der Sowjetunion veröffentlicht.

Der Artikel ist eine späte Rückschau auf Gorbatschows Reformpolitik und auf das Ende der Sowjetunion. Er erklärt darin seine politische Philosophie, verteidigt seine Reformen und wendet sich klar gegen Militarisierung in der Weltpolitik. Der Text wird als eine Art letzter Abgesang auf das politische System der Sowjetunion beschrieben, das Gorbatschow als starr und schon lange zuvor „in Beton gegossen“ ansah.

Perestroika und Neues Denken

Die zwei zentralen Begriffe des Artikels sind „Perestroika“ und „Neues Denken“. „Perestroika“ bedeutet auf Deutsch „Umbau“. Gemeint sind politische und wirtschaftliche Reformen, die die verkrustete sowjetische Gesellschaft liberalisieren und die stagnierende Wirtschaft beleben sollten. Ziel war eine effizientere und offenere Gesellschaft, die stärker auf die Bedürfnisse der Bürger eingehen konnte.

„Neues Denken“ bezeichnet Gorbatschows außenpolitischen Ansatz. Es steht für die Ablehnung von Atomwaffen und Militarismus, für Kooperation, Abrüstung und die Lösung globaler Probleme durch internationale Zusammenarbeit. Damit brach Gorbatschow mit einer sowjetischen Außenpolitik, die oft durch Konfrontation und Wettbewerb mit dem Westen, besonders mit den USA, geprägt war.

Nach Gorbatschows Sicht war die Sowjetunion bei seinem Amtsantritt von wirtschaftlicher und moralischer Krise, Zerfall und allgemeiner Ernüchterung geprägt. Reformen seien schnell nötig gewesen. Zugleich sei das Auseinanderbrechen der Union für ihn der Moment gewesen, in dem „die Perestroika unterbrochen“ wurde.

Rückblick auf die Sowjetunion

Gorbatschow erinnert in seinem Artikel an seine Amtszeiten als Generalsekretär der KPdSU von 1985 bis 1991 und als Präsident der UdSSR von 1990 bis 1991. Er behandelt dabei die Ziele und Werte der Perestroika und des Neuen Denkens sowie Konflikte mit politischen Gegnern. Besonders kritisch äußert er sich über die Putschisten vom August 1991 und über Boris Jelzin. Über Jelzin schreibt er: „Jelzin hat sein Wort nicht gehalten. Er und sein innerer Kreis opferten die Union ihrem unbändigen Verlangen, im Kreml zu regieren.“

Gorbatschow sagt, er habe auch nach den Absprachen in der Belaweschskaja puschtscha als Präsident alles getan, um die Union zu erhalten. Anders als Wladimir Putin sieht er die Hauptschuld für das Auseinanderbrechen der Sowjetunion nicht in „Lenins Konzept der Föderation“.

Er beschreibt seine Schrift als „Beitrag zum Dialog zwischen der Vergangenheit und der Gegenwart“. Um Vergangenheit und Gegenwart zu verbinden, müsse man die Wahrheit über die Vergangenheit kennen und Lehren für die Zukunft ziehen. Zugleich fragt er selbstkritisch, ob die Reformkräfte naiv gewesen seien, weil sie an das Volk und dessen kreatives Potenzial glaubten.

Innenpolitik, Partei und Glasnost

Gorbatschow betont, dass am Anfang der Perestroika keine politische Neuordnung geplant gewesen sei. Er habe damals geglaubt, die Kommunistische Partei der Sowjetunion könne Träger der Reformen sein. Die Partei habe lange das Land gelenkt, viel administrative und politische Erfahrung besessen und Schlüsselpositionen in Staat und Gesellschaft besetzt. Deshalb habe sie besonders zu Beginn der Perestroika eine unverzichtbare Rolle gespielt.

Später wurde die Partei aus Gorbatschows Sicht zunehmend zu einem Hindernis für die Perestroika. Bei den Wahlen der Delegierten des Kongresses der Volksdeputierten der UdSSR von 1989 sei dies für ihn eine schmerzhafte Erfahrung gewesen. Er schreibt, die Partei habe den Test von Demokratie, Freiheit und Glasnost nicht bestanden.

„Glasnost“ bedeutet Offenheit und öffentliche Transparenz. Gorbatschow verteidigt sie gegen Kritik, auch gegen Kritik von Alexander Solschenizyn. Solschenizyn habe einmal gesagt, Gorbatschows Glasnost habe alles ruiniert, obwohl er früher formuliert habe: „Ehrliche und völlige Offenheit (Glasnost) ist die Grundvoraussetzung für jede gesunde Gesellschaft.“

Gorbatschow kritisiert auch die Intelligenzija, also die gebildete geistige Elite. Ihr hätten nach seiner Ansicht Kenntnisse und Erfahrungen gefehlt, um in Staatsführung und Verwaltung die Partei-Nomenklatura zu ersetzen. Sie habe die Vergangenheit kritisiert und entlarvt, aber keine konstruktiven Ideen für die Zukunft entwickelt.

Als Fehler nennt Gorbatschow, man hätte früher mit der Reform der Partei und der Dezentralisierung der Union beginnen und bei der Wirtschaftsreform mutiger sein sollen.

Außenpolitik und Abrüstung

Ein wichtiger Teil des Artikels ist Gorbatschows Verteidigung des Neuen Denkens in der internationalen Politik. Er betont, dass die Sowjetunion die ersten Schritte unternommen habe, um die Grundlagen der internationalen Politik zu verändern. Ihre Vorschläge für eine neue Denkweise hätten in der Welt Resonanz gefunden, wenn auch nicht sofort.

Gorbatschow kritisiert den militärisch-industriellen Komplex der Sowjetunion. Er habe enorme Ressourcen sowie Energie und Talent der besten Fachkräfte verschlungen. Nach seiner Darstellung waren „90 Prozent unserer Wissenschaft“ der militärischen Verteidigung gewidmet. Trotzdem habe übermäßige Aufrüstung die Sicherheit nicht zuverlässiger gemacht.

Besondere Bedeutung gibt Gorbatschow den Treffen mit US-Präsident Ronald Reagan. Beim Genfer Gipfeltreffen hielten beide Seiten fest, „dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und niemals geführt werden darf“ und dass beide Seiten „nicht nach militärischer Überlegenheit streben“ würden. Das Gipfeltreffen in Reykjavík sah Gorbatschow als Durchbruch und als „Neuanfang in den Atomwaffenverhandlungen“. In diesem Zusammenhang wird auch der INF-Vertrag genannt.

In seiner Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen im Dezember 1988 fasste Gorbatschow die ersten Ergebnisse des Neuen Denkens zusammen. Er zitierte daraus im Artikel: „Unser Ideal ist eine Weltgemeinschaft von Staaten, die sich auf das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit stützen, und die ihre außenpolitischen Aktivitäten Recht und Gesetz unterstellen“.

Bewertung und Quellenlage

Gorbatschow distanziert sich von mehreren Gewaltereignissen. Die Entscheidung, den Protest in Tiflis beziehungsweise Tbilissi niederzuschlagen, sei nach seiner Darstellung hinter seinem Rücken und gegen seinen Willen getroffen worden. Auch von den Ereignissen in Litauen am 13. Januar 1991 distanziert er sich. Er sieht sie als Provokation gegen ihn als Präsidenten und verweist auf Dokumente, die dies beweisen sollen.

Als innenpolitisch besonders bedeutend bewertet er Gesetze des Obersten Sowjets der UdSSR über die Beziehungen zwischen Bürgern und Staat, politische Freiheiten und Grundrechte. Er sieht sie in ihrer Bedeutung vergleichbar mit den Reformen unter Zar Alexander II. in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts.

Am Ende zieht Gorbatschow ein grundsätzliches Fazit: „Keine Herausforderung oder Bedrohung, der die Menschheit im einundzwanzigsten Jahrhundert gegenübersteht, kann militärisch gelöst werden. Kein großes Problem kann von einem Land oder einer Gruppe von Ländern im Alleingang gelöst werden“.

Die Rezeption des Artikels war laut Wikipedia bislang begrenzt. Er löste zwar Reaktionen bei Experten und Forschern zur Geschichte der Perestroika aus, wurde insgesamt aber nur wenig rezipiert. Als Literatur wird die Ausgabe „Perestroika and New Thinking: A Retrospective“ von 2022 genannt; die Weblinks verweisen unter anderem auf deutsche, russische, englische und italienische Fassungen beziehungsweise Besprechungen des Textes.