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Europas Verteidigung: Das große Aufrüsten | Mit offenen Karten | ARTE

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  1. [Musik] Herzlich willkommen bei mit offenen Karten. Das Gesicht dieser Frau sollten
  2. alle Menschen in Europa kennen. Kja Kal ist hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen und Sicherheitspolitik. Sie hat seit Ende 2024 die schwere
  3. Aufgabe, im Namen der 27 Mitgliedstaaten die Außen und sicherheitspolitische Linie der EU zu vermitteln. Denn jeder Staat möchte seine
  4. Unabhängigkeit in bestimmten Hoheitsbereichen bewahren und die russische Bedrohung war vor dem Hintergrund der sich aus Europa
  5. zurückziehenden USA noch nie so groß. Kalas war zuvor Ministerpräsidentin von Estland, einem der baltischen Staaten an der Grenze zu Russland, die bereits 2014
  6. nach der Annexion der Krim auf die Notwendigkeit für die EU hinwiesen, in jeder Hinsicht aufzurüsten. Deshalb wollen wir versuchen, auf die
  7. große Frage unserer Zeit ein paar Antworten zu geben. Welche sind die Stärken und die Schwächen von Europas Verteidigung? Ein Blick auf unsere
  8. Karten. Der von 12 Ländern im April 1949 unterzeichnete Nordatlantikvertrag zur
  9. Gründung der NATO sollte Europa unter den Schutz der USA damals einzige Atommacht stellen und die UDSSR von einem Angriff auf die westlichen Staaten
  10. abhalten. Er gründet auf dem Prinzip der gegenseitigen Verteidigung, dem zufolge jeder Angriff auf ein oder mehrere
  11. Länder als Angriff auf alle Länder betrachtet wird. Als Reaktion darauf entstand der Warschauer Pakt, ein 1955 geschlossenes
  12. Militärbündnis von acht Staaten unter der Vorherrschaft der UDSSR. Nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 und dem Zerfall der UDSSR 1991
  13. traten die meisten mittel und osteuropäischen Länder der Organisation des Nordatlantikvertrags bei. Sie wollten sich innerhalb des
  14. Verteidigungsbündnisses vor einer erneuten Bedrohung durch Russland schützen. Auf unserer Karte zeichnen wir nun die
  15. Infrastruktur und die strategischen Stützpunkte der NATO in Europa und dazu die mehr oder weniger starke militärische Präsenz der USA in den
  16. verschiedenen Ländern. Ein Europas Verteidigung ist ganz klar von den USA abhängig. Darin kommt zum Ausdruck, wie sehr das
  17. atlantische Bündnis eine von den USA unabhängige europäische Verteidigung behindert. In Blau erscheinen die Länder, die nur
  18. der NATO, in gelb die Staaten, die ausschließlich der EU angehören. Die meisten gehören beiden Organisationen an. Der Berlin Plus Vereinbarung von
  19. 2003 zufolge sollen beide Projekte miteinander vereinbar sein und EU-Ländern ermöglichen, Operationen unter der Führung der NATO
  20. durchzuführen, ohne die gesamte NATO mit einzubeziehen. Auf dieser Grundlage wurde die Leitung der Stabilisierungsmaßnahmen in Bosnien
  21. und Herzovinah von der NATO an die EU übergeben. Aber diese Zusammenarbeit ist nicht selbstverständlich. So widersetzte sich aufgrund des Zypernkonflikts
  22. zwischen der Türkei und Griechenland die Türkei, Mitglied der NATO, aber nicht der EU, dem Austausch vertraulicher Daten.
  23. 2014 baten nach der Annextion der Krim durch Russland und dem Ausbruch des Krieges in der Ost-Uraine die osteuropäischen Länder, die NATO
  24. erfolgreich, um die Stationierung von Streitkräften zur Abschreckung. Dazu gehörten die Stationierung von Bataillonen in den baltischen Staaten
  25. und Polen, die Aufstockung der NATO Response Force auf 40.000 Soldatinnen und Soldaten, neue Hauptquartiere in Stin und in Bukarest,
  26. 16 Kampfflugzeuge in Polen und Rumänien sowie eine Luftraumüberwachung für die Länder, die über keine eigene Luftwaffe verfügen.
  27. 3 B2 Tarnkappenbomber wurden ebenfalls von den USA für Übungsflüge über der Ostsee entsandt. Die Sicherheit der baltischen Staaten
  28. Estland, Lettland und Litauen, die 2004 der EU und der NATO beigetreten waren, ist besonders bedroht, denn sie liegen praktisch eingekeilt zwischen Russland,
  29. Bellaruss, einem Verbündeten Russlands und der russischen Exklave Kaliningrad. Deshalb wird die NATO von den meisten Nord- und osteuropäischen Ländern als
  30. einzige Organisation betrachtet, die ihre Sicherheit gewährleisten kann. Russlands Überfall auf die Ukraine im Februar2
  31. bestätigte dann erneut die große Rolle der NATO bei der Verteidigung Europas. Während die Länder der EU auf die russische Bedrohung nur zögerlich
  32. reagierten, kam die NATO im Juni 2022 zu einem Gipfeltreffen in Madrid zusammen. Man beschloss die Zahl der schnellen Eingreifkräfte auf 300.000 zu erhöhen
  33. und mehr Flugzeuge für die Luftraumüberwachung und darüber hinaus mehr Schiffe in die Ostsee und ins Mittelmeer zu entsenden.
  34. Der Gipfel war geprägt von den Beitrittsgesuchen Finnlands und Schwedens. Ihnen wurde und
  35. stattgegeben. Doch Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus im Jahr 2025, seine Nähe zu Wladimir Putin zu Ungunsten der Ukraine
  36. sowie sein Wunsch einer Annextion Kanadas und Grönlands, das zu Dänemark gehört, führten zur Schwächung der transatlantischen Beziehungen.
  37. Zwischen Imperialismus und Isolationmus lässt Trumps erische Außenpolitik seinen Natopartner im Ungewissen. Deshalb ziehen die europäischen Länder sogar in
  38. Erwägung für Ihre Verteidigung auf den Schutzschirm der USA verzichten zu müssen. Doch sind Sie dazu eigentlich in der Lage?
  39. Die US-Armee ist immer noch die mächtigste der Welt mit 1,3 Millionen aktiven Soldatinnen und Soldaten und über 5000 Atomsprengköpfen. Diese
  40. schützen alle Mitgliedstaaten der NATO. US-amerikanische Atomwaffen vom Typ B61 sind in Deutschland, Belgien, Italien und den Niederlanden gelagert mit einem
  41. zweischlüsselsystem für einen etweiligen Einsatz. Zu den Streitkräften der EU gehören vier Armeen mit jeweils über 150.000 Soldaten. Dazu kommen die
  42. britischen Streitkräfte. Insgesamt sind das 1,5 Millionen. Frankreich und Großbritannien besitzen als Atommächte zudem 290 und 225
  43. Sprengköpfe. In den Vertrag von Lissabon wurde 2007 erstmals eine Klausel über die gegenseitige Verteidigung der EU-Staaten
  44. aufgenommen. Aufgrund der von Trump verursachten Ungewissheit baten Deutschland und Polen die Atommacht Frankreich über eine
  45. Teilhabe an seiner Abschreckung zu diskutieren. Der Einsatz französischer Atomwaffen ist bisher auf einen Angriff auf
  46. lebenswichtige Interessen Frankreichs beschränkt und soll bei einem Angriff auf egal welches EU-Land möglich sein. Aber eine autonome Verteidigung Europas
  47. wird auch durch die Produktionskapazitäten seiner Rüstungsindustrie begrenzt. So wird das US-Tarnkappenflugzeug
  48. F35 an 13 europäische Länder ausgeliefert, weil es solche Flugzeuge in Europa nicht gibt. Doch sein Einsatz ist äußerst abhängig
  49. von den USA aufgrund eines Computersystems, mit dem die Maschinen zu Wartungszwecken immer wieder verbunden werden müssen.
  50. Zur industriellen Abhängigkeit kommt die Konkurrenz bei europäischen Rüstungsvorhaben. Bei Kampfpanzern gab es Anfang der
  51. 2000er Jahre drei Modelle, den deutschen Leopard 2, den britischen Challenger 2 und Frankreichs Leclaire. Deshalb und um die Abhängigkeit von nicht Ländern zu
  52. verringern, wurden eine europäische Industriestrategie für den Verteidigungsbereich und ein europäisches Programm für die
  53. Verteidigungsindustrie ins Leben gerufen, beides im Jahr 2024. Hier sieht man Europas umsatzstärkste Rüstungskonzerne. Der britische Konzern
  54. BAE Systems stellt unter anderem U-Boote her. Das italienische Unternehmen Leonardo Kampfhubschrauber. Airbus produziert Militärflugzeuge und
  55. Raumfahrtsysteme. In Frankreich stellen Tales und Safran elektronische Systeme sowie das so das Kampfflugzeug Rafal her. In Deutschland
  56. fertigt Rehe Metall, Panzer und gepanzerte Fahrzeuge. Das Ziel ist ein Anstieg von 22 auf 50% des Anteils von Unternehmen aus der EU beim Einkauf von
  57. militärischer Ausrüstung. Gefördert werden soll auch die europäische Zusammenarbeit, wie beim Eurofighter Typhoon mit einer
  58. Herstellung in Großbritannien, Italien, Deutschland und Spanien, von dem bereits über 600 Exemplare ausgeliefert wurden. bei MBDA, dem führenden europäischen
  59. Raketenhersteller, einer Tochter von BAE Systems, Airbus und Leonardo und beim deutsch-französischen Konzern KNDS mit den künftigen Kampfpanzern, den
  60. Nachfolgern von Leclaire und Leopard 2. Und zwei Tage nach dem Londoner Gipfel zur Ukraine im März 2025 kündigte EU-Kommissionspräsidentin
  61. Ursela von der Lein den Plan Rearm Europe über Darlehen in Höhe von 150 Milliarden Euro für den Kauf von Rüstungsprodukten in Europa und Kanada
  62. an. Nationale Rüstungsprogramme in Höhe von 650 Milliarden Euro werden von der Berechnung der Verschuldung und des
  63. Defizits ausgenommen. Aber angesichts der Bedrohung durch Putins Russland haben manche europäische Staaten bereits begonnen, massiv
  64. aufzurüsten. So hat Polen, das eine 206 km lange Grenze zu Russland hat, seine Rüstungsausgaben erheblich gesteigert.
  65. von einem Anteil am brutto Inlandsprodukt von 2,2 auf fast 5% gegenüber etwa 2% in Frankreich und Deutschland mit über 200.000 aktiven
  66. Soldatinnen und Soldaten will Polens Armee die größte und eine der am besten ausgerüsteten Armeen der Europäischen Union werden. Doch aufgrund der
  67. niedrigen Produktionskapazitäten in Europa bezieht es die meisten Rüstungsgüter aus den USA und Südkorea.
  68. Soweit zu den Stärken und Schwächen von Europas Verteidigung. Jean Monet, einer der Gründerväter der EU, schrieb einst: "Europa wird in Krisen entstehen und die
  69. Summe der zu ihrer Bewältigung gefundenen Lösungen sein. Die von Putin seit der Jahrhundertwende in Schchenien und Georgien auf der Krim
  70. und dann in der ganzen Ukraine geführten Kriege sowie der neue Isolationismus der USA zwingen die Europäer dazu, ihrer Verletzlichkeit ins Auge zu schauen,
  71. aber auch ihrer Stärke, wenn sie geeint sind. Zum heutigen Thema empfehlen wir Macht im Umbruch, Deutschlands Rolle in Europa
  72. und die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts von Herrfried Münkler. Damit endet unsere heutige Ausgabe. Wir sehen uns nächste Woche wieder am
  73. gleichen Ort und zur gleichen Zeit. Bis dahin finden Sie alle unsere Videos auf arte.tv. Dort können Sie auch unsere Newsletter abonnieren. Bis bald.
  74. [Musik]

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