Europas Verteidigung: Das große Aufrüsten | Mit offenen Karten | ARTE
ARTEde
https://www.youtube.com/watch?v=car_idAogzc

Transkript (automatisch erstellt)

0:02 [Musik] Herzlich willkommen bei mit offenen Karten. Das Gesicht dieser Frau sollten
0:27 alle Menschen in Europa kennen. Kja Kal ist hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen und Sicherheitspolitik. Sie hat seit Ende 2024 die schwere
0:38 Aufgabe, im Namen der 27 Mitgliedstaaten die Außen und sicherheitspolitische Linie der EU zu vermitteln. Denn jeder Staat möchte seine
0:48 Unabhängigkeit in bestimmten Hoheitsbereichen bewahren und die russische Bedrohung war vor dem Hintergrund der sich aus Europa
0:55 zurückziehenden USA noch nie so groß. Kalas war zuvor Ministerpräsidentin von Estland, einem der baltischen Staaten an der Grenze zu Russland, die bereits 2014
1:06 nach der Annexion der Krim auf die Notwendigkeit für die EU hinwiesen, in jeder Hinsicht aufzurüsten. Deshalb wollen wir versuchen, auf die
1:15 große Frage unserer Zeit ein paar Antworten zu geben. Welche sind die Stärken und die Schwächen von Europas Verteidigung? Ein Blick auf unsere
1:22 Karten. Der von 12 Ländern im April 1949 unterzeichnete Nordatlantikvertrag zur
1:31 Gründung der NATO sollte Europa unter den Schutz der USA damals einzige Atommacht stellen und die UDSSR von einem Angriff auf die westlichen Staaten
1:40 abhalten. Er gründet auf dem Prinzip der gegenseitigen Verteidigung, dem zufolge jeder Angriff auf ein oder mehrere
1:48 Länder als Angriff auf alle Länder betrachtet wird. Als Reaktion darauf entstand der Warschauer Pakt, ein 1955 geschlossenes
1:58 Militärbündnis von acht Staaten unter der Vorherrschaft der UDSSR. Nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 und dem Zerfall der UDSSR 1991
2:11 traten die meisten mittel und osteuropäischen Länder der Organisation des Nordatlantikvertrags bei. Sie wollten sich innerhalb des
2:19 Verteidigungsbündnisses vor einer erneuten Bedrohung durch Russland schützen. Auf unserer Karte zeichnen wir nun die
2:27 Infrastruktur und die strategischen Stützpunkte der NATO in Europa und dazu die mehr oder weniger starke militärische Präsenz der USA in den
2:35 verschiedenen Ländern. Ein Europas Verteidigung ist ganz klar von den USA abhängig. Darin kommt zum Ausdruck, wie sehr das
2:45 atlantische Bündnis eine von den USA unabhängige europäische Verteidigung behindert. In Blau erscheinen die Länder, die nur
2:53 der NATO, in gelb die Staaten, die ausschließlich der EU angehören. Die meisten gehören beiden Organisationen an. Der Berlin Plus Vereinbarung von
3:04 2003 zufolge sollen beide Projekte miteinander vereinbar sein und EU-Ländern ermöglichen, Operationen unter der Führung der NATO
3:12 durchzuführen, ohne die gesamte NATO mit einzubeziehen. Auf dieser Grundlage wurde die Leitung der Stabilisierungsmaßnahmen in Bosnien
3:21 und Herzovinah von der NATO an die EU übergeben. Aber diese Zusammenarbeit ist nicht selbstverständlich. So widersetzte sich aufgrund des Zypernkonflikts
3:31 zwischen der Türkei und Griechenland die Türkei, Mitglied der NATO, aber nicht der EU, dem Austausch vertraulicher Daten.
3:41 2014 baten nach der Annextion der Krim durch Russland und dem Ausbruch des Krieges in der Ost-Uraine die osteuropäischen Länder, die NATO
3:49 erfolgreich, um die Stationierung von Streitkräften zur Abschreckung. Dazu gehörten die Stationierung von Bataillonen in den baltischen Staaten
3:58 und Polen, die Aufstockung der NATO Response Force auf 40.000 Soldatinnen und Soldaten, neue Hauptquartiere in Stin und in Bukarest,
4:08 16 Kampfflugzeuge in Polen und Rumänien sowie eine Luftraumüberwachung für die Länder, die über keine eigene Luftwaffe verfügen.
4:19 3 B2 Tarnkappenbomber wurden ebenfalls von den USA für Übungsflüge über der Ostsee entsandt. Die Sicherheit der baltischen Staaten
4:29 Estland, Lettland und Litauen, die 2004 der EU und der NATO beigetreten waren, ist besonders bedroht, denn sie liegen praktisch eingekeilt zwischen Russland,
4:40 Bellaruss, einem Verbündeten Russlands und der russischen Exklave Kaliningrad. Deshalb wird die NATO von den meisten Nord- und osteuropäischen Ländern als
4:50 einzige Organisation betrachtet, die ihre Sicherheit gewährleisten kann. Russlands Überfall auf die Ukraine im Februar2
5:00 bestätigte dann erneut die große Rolle der NATO bei der Verteidigung Europas. Während die Länder der EU auf die russische Bedrohung nur zögerlich
5:10 reagierten, kam die NATO im Juni 2022 zu einem Gipfeltreffen in Madrid zusammen. Man beschloss die Zahl der schnellen Eingreifkräfte auf 300.000 zu erhöhen
5:22 und mehr Flugzeuge für die Luftraumüberwachung und darüber hinaus mehr Schiffe in die Ostsee und ins Mittelmeer zu entsenden.
5:31 Der Gipfel war geprägt von den Beitrittsgesuchen Finnlands und Schwedens. Ihnen wurde und
5:39 stattgegeben. Doch Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus im Jahr 2025, seine Nähe zu Wladimir Putin zu Ungunsten der Ukraine
5:49 sowie sein Wunsch einer Annextion Kanadas und Grönlands, das zu Dänemark gehört, führten zur Schwächung der transatlantischen Beziehungen.
5:59 Zwischen Imperialismus und Isolationmus lässt Trumps erische Außenpolitik seinen Natopartner im Ungewissen. Deshalb ziehen die europäischen Länder sogar in
6:10 Erwägung für Ihre Verteidigung auf den Schutzschirm der USA verzichten zu müssen. Doch sind Sie dazu eigentlich in der Lage?
6:18 Die US-Armee ist immer noch die mächtigste der Welt mit 1,3 Millionen aktiven Soldatinnen und Soldaten und über 5000 Atomsprengköpfen. Diese
6:28 schützen alle Mitgliedstaaten der NATO. US-amerikanische Atomwaffen vom Typ B61 sind in Deutschland, Belgien, Italien und den Niederlanden gelagert mit einem
6:39 zweischlüsselsystem für einen etweiligen Einsatz. Zu den Streitkräften der EU gehören vier Armeen mit jeweils über 150.000 Soldaten. Dazu kommen die
6:50 britischen Streitkräfte. Insgesamt sind das 1,5 Millionen. Frankreich und Großbritannien besitzen als Atommächte zudem 290 und 225
7:02 Sprengköpfe. In den Vertrag von Lissabon wurde 2007 erstmals eine Klausel über die gegenseitige Verteidigung der EU-Staaten
7:10 aufgenommen. Aufgrund der von Trump verursachten Ungewissheit baten Deutschland und Polen die Atommacht Frankreich über eine
7:19 Teilhabe an seiner Abschreckung zu diskutieren. Der Einsatz französischer Atomwaffen ist bisher auf einen Angriff auf
7:27 lebenswichtige Interessen Frankreichs beschränkt und soll bei einem Angriff auf egal welches EU-Land möglich sein. Aber eine autonome Verteidigung Europas
7:37 wird auch durch die Produktionskapazitäten seiner Rüstungsindustrie begrenzt. So wird das US-Tarnkappenflugzeug
7:45 F35 an 13 europäische Länder ausgeliefert, weil es solche Flugzeuge in Europa nicht gibt. Doch sein Einsatz ist äußerst abhängig
7:55 von den USA aufgrund eines Computersystems, mit dem die Maschinen zu Wartungszwecken immer wieder verbunden werden müssen.
8:04 Zur industriellen Abhängigkeit kommt die Konkurrenz bei europäischen Rüstungsvorhaben. Bei Kampfpanzern gab es Anfang der
8:12 2000er Jahre drei Modelle, den deutschen Leopard 2, den britischen Challenger 2 und Frankreichs Leclaire. Deshalb und um die Abhängigkeit von nicht Ländern zu
8:23 verringern, wurden eine europäische Industriestrategie für den Verteidigungsbereich und ein europäisches Programm für die
8:30 Verteidigungsindustrie ins Leben gerufen, beides im Jahr 2024. Hier sieht man Europas umsatzstärkste Rüstungskonzerne. Der britische Konzern
8:40 BAE Systems stellt unter anderem U-Boote her. Das italienische Unternehmen Leonardo Kampfhubschrauber. Airbus produziert Militärflugzeuge und
8:50 Raumfahrtsysteme. In Frankreich stellen Tales und Safran elektronische Systeme sowie das so das Kampfflugzeug Rafal her. In Deutschland
9:00 fertigt Rehe Metall, Panzer und gepanzerte Fahrzeuge. Das Ziel ist ein Anstieg von 22 auf 50% des Anteils von Unternehmen aus der EU beim Einkauf von
9:11 militärischer Ausrüstung. Gefördert werden soll auch die europäische Zusammenarbeit, wie beim Eurofighter Typhoon mit einer
9:20 Herstellung in Großbritannien, Italien, Deutschland und Spanien, von dem bereits über 600 Exemplare ausgeliefert wurden. bei MBDA, dem führenden europäischen
9:30 Raketenhersteller, einer Tochter von BAE Systems, Airbus und Leonardo und beim deutsch-französischen Konzern KNDS mit den künftigen Kampfpanzern, den
9:41 Nachfolgern von Leclaire und Leopard 2. Und zwei Tage nach dem Londoner Gipfel zur Ukraine im März 2025 kündigte EU-Kommissionspräsidentin
9:53 Ursela von der Lein den Plan Rearm Europe über Darlehen in Höhe von 150 Milliarden Euro für den Kauf von Rüstungsprodukten in Europa und Kanada
10:04 an. Nationale Rüstungsprogramme in Höhe von 650 Milliarden Euro werden von der Berechnung der Verschuldung und des
10:12 Defizits ausgenommen. Aber angesichts der Bedrohung durch Putins Russland haben manche europäische Staaten bereits begonnen, massiv
10:21 aufzurüsten. So hat Polen, das eine 206 km lange Grenze zu Russland hat, seine Rüstungsausgaben erheblich gesteigert.
10:30 von einem Anteil am brutto Inlandsprodukt von 2,2 auf fast 5% gegenüber etwa 2% in Frankreich und Deutschland mit über 200.000 aktiven
10:42 Soldatinnen und Soldaten will Polens Armee die größte und eine der am besten ausgerüsteten Armeen der Europäischen Union werden. Doch aufgrund der
10:51 niedrigen Produktionskapazitäten in Europa bezieht es die meisten Rüstungsgüter aus den USA und Südkorea.
11:01 Soweit zu den Stärken und Schwächen von Europas Verteidigung. Jean Monet, einer der Gründerväter der EU, schrieb einst: "Europa wird in Krisen entstehen und die
11:11 Summe der zu ihrer Bewältigung gefundenen Lösungen sein. Die von Putin seit der Jahrhundertwende in Schchenien und Georgien auf der Krim
11:21 und dann in der ganzen Ukraine geführten Kriege sowie der neue Isolationismus der USA zwingen die Europäer dazu, ihrer Verletzlichkeit ins Auge zu schauen,
11:30 aber auch ihrer Stärke, wenn sie geeint sind. Zum heutigen Thema empfehlen wir Macht im Umbruch, Deutschlands Rolle in Europa
11:39 und die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts von Herrfried Münkler. Damit endet unsere heutige Ausgabe. Wir sehen uns nächste Woche wieder am
11:48 gleichen Ort und zur gleichen Zeit. Bis dahin finden Sie alle unsere Videos auf arte.tv. Dort können Sie auch unsere Newsletter abonnieren. Bis bald.
11:59 [Musik]