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Das politische System Deutschlands / Wie funktioniert es
Das Wichtigste aus dem Video
Tipp auf eine Zeit – das Video springt genau dorthin.
Transkriptautomatisch erstellt · 45 Zeilen
- Wer hat in Deutschland eigentlich das Sagen? Das ist eine simple Frage, aber die Antwort darauf, nun ja, die ist ziemlich komplex. Und genau das wollen
- wir heute mal ein bisschen aufdröseln. Wir schauen uns an, wie die Macht in Deutschland fließt, wer sie hat, wer sie kontrolliert und wie das alles
- eigentlich zusammenhängt. Was haben wir also vor? Ganz einfach, wir fangen bei der Wurzel an, nämlich beim Volk, denn da beginnt alles. Und von da aus
- arbeiten wir uns Schritt für Schritt durch die drei großen Bereiche. Wer macht die Gesetze? Wer führt das Land und wer passt auf, dass die Regeln auch
- eingehalten werden? Okay, legen wir los. Das Allerwichtigste, zuerst, das Fundament, auf dem einfach alles aufbaut. In Deutschland liegt die Macht
- nicht bei irgendeinem Kanzler oder einer Partei. Nein, die eigentliche, die ultimative Macht, die geht von den Bürgerinnen und Bürgern aus, von uns
- allen. Und das ist nicht nur so ein Spruch, das steht ganz am Anfang unseres Grundgesetzes. Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Ein kurzler Satz, aber der
- hat es absolut in sich. Man kann sagen, das ist die DNA des gesamten politischen Systems in Deutschland. Alles andere leitet sich davon ab. Schön und gut,
- aber wie funktioniert das in der Praxis? Wir können ja nicht alle zusammen im Reichstag sitzen und abstimmen und genau dafür gibt's die parlamentarische
- Demokratie. Stellt euch das so vor, wir Bürger verleihen unsere Macht, aber nur auf Zeit. Wir wählen Vertreter, Abgeordnete, die dann für uns im
- Parlament entscheiden. Und alle paar Jahre bei der nächsten Wahl holen wir uns diese Macht quasi zurück und überlegen neu, wem wir sie anvertrauen.
- So, jetzt haben wir also diese geballte Macht, die vom Volk kommt. Und damit niemand auf dumme Ideen kommt und diese Macht für sich alleine nutzt, gibt es
- einen ziemlich genialen Trick. Man teilt sie auf. Das ist dieses berühmte Prinzip der Gewaltenteilung. Die Idee dahinter ist ganz simpel. Gibt niemals einer
- Person oder einer Gruppe die ganze Macht. So kontrollieren sich alle gegenseitig. Die erste Säule, das ist die Legislative,
- Klingt kompliziert, meint aber nur die Gesetzkleber. Ihr Job ist es, die Spielregeln für unser Land zu machen, also Gesetze zu beraten und zu
- beschließen. Aber Achtung, das ist nicht alles. Genauso wichtig ist Ihre zweite Aufgabe. Sie schauen der Regierung ganz genau auf die Finger. So. Und wenn ein
- Gesetz dann mal beschlossen ist, dann muss es ja auch umgesetzt werden, richtig? Es kann ja nicht nur auf dem Papier stehen. Und hier kommt die zweite
- Säule ins Spiel, die Exekutive. Das sind die, die anpacken und die Gesetze im Alltag durchsetzen, die ausführende Gewalt sozusagen. Fehlt noch eine.
- Nummer 3, die Judikative. Stellt sie euch einfach als die Schiedsrichter des Systems vor. Ihre Aufgabe ist es darauf zu achten, dass sich alle an die
- Spielregeln, also an die Gesetze halten. Und wenn es mal Streit gibt, dann entscheiden sie, wer im Recht ist. Ganz neutral und unparteiisch.
- Okay, genug der Theorie. Schauen wir uns die erste Säule mal genauer an, die Gesetzgebung. Wer genau schreibt und beschließt denn nun die Gesetze in
- Deutschland? Das ist nämlich nicht nur eine einzige Institution, sondern ein ziemlich cleveres Zusammenspiel von zweien.
- Da haben wir zum einen den Bundestag, dass die Abgeordneten, die wir alle direkt wählen, sie vertreten also das gesamte deutsche Volk und dann gibt's
- noch den Bundesrat, der ist sozusagen die Stimme der 16 Bundesländer. Und das ist super wichtig, denn so wird sichergestellt, dass die große
- Bundesregierung in Berlin nicht einfach so über die Interessen von Bayern, Hamburg oder Sachsen hinweg regieren kann.
- Wechseln wir zur nächsten Säule der Exekutive. Also die die machen. Das ist der Teil des Staates, den wir im Alltag meistens als die Regierung bezeichnen.
- Die kümmern sich ums Tagesgeschäft und halten, nun ja den Laden am Laufen. Und wer gehört da alles dazu? Also ganz oben natürlich die Bundesregierung, sprich
- der Kanzler oder die Kanzlerin und die ganzen Minister. Dann haben wir den Bundespräsidenten als Staatsoberhaupft. Der hat aber mehr eine repräsentative
- Rolle. Und dann kommt der riesige Apparat dahinter, die ganze Verwaltung, die Ministerien, die Polizei, all die Leute, die dafür sorgen, dass die
- Beschlüsse auch wirklich umgesetzt werden. Innerhalb dieser Regierung gibt es aber eine ganz klare Ansage und die steht auch wieder im Grundgesetz. Der
- Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik. Das heißt im Klartext: Er oder sie hat das Sagen gibt die grobe Marschrichtung vor. Die Minister müssen
- sich daran halten. Nennt sich Richtlinienkompetenz. Und das bringt uns zur letzten Säule, der Judikative. Und die ist vielleicht
- sogar die wichtigste von allen. Warum? Weil sie der ultimative Wächter des Systems ist. Sie passt auf, dass sich wirklich jeder an die Regeln hält, egal
- wie mächtig man ist. Das A und O dabei ist ein einziges Wort: Unabhängigkeit. Richterinnen und Richter dürfen sich von niemandem reinreden lassen. Kein
- Politiker, kein Konzernchef kann Ihnen vorschreiben, wie Sie zu entscheiden haben. Sie sind nur einzig Gesetz verpflichtet und nur deshalb können wir
- uns auf faere Urteile und den Schutz unserer Rechte verlassen. Ganz an der Spitze dieses Justizsystems steht das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
- Und jetzt schauen Sie mal auf diese Zahl. 16. nur 16 Richterinnen und Richter. Das ist alles. In den Händen dieser kleinen Gruppe liegt eine
- unglaubliche Verantwortung für unser ganzes Land. Und warum ist deren Macht so riesig? Weil sie über unsere Verfassung, das Grundgesetz, wachen.
- Wenn der Bundestag ein Gesetz beschließt und diese 16 Richter sagen: "Moment mal, das widerspricht dem Grundgesetz, dann ist dieses Gesetz vom Tisch." Einfach
- so. Ihre Entscheidung ist das letzte Wort. Daran müssen sich alle halten, selbst der Bundeskanzler. Das ist die absolute Endkontrolle im System. So
- viiel zu den Rollen und Ämtern. Aber wer sind denn die Menschen dahinter? Hier sehen wir mal die aktuellen Amtsinhaber. Das sind die Gesichter zu den Posten,
- über die wir gerade gesprochen haben. Sie stehen an der Spitze dieser drei Säulen und prägen damit ganz entscheidend die Politik in Deutschland.
- Das führt uns zu einer wirklich spannenden Frage am Ende. Wenn die Macht so clever aufgeteilt ist zwischen uns Bürgern, den Parteien, dem Bundestag,
- der Regierung und den Gerichten, wer hat dann am Ende wirklich das letzte Wort? Wer bestimmt, wo es lang geht? Tja, vielleicht gibt es darauf gar keine
- einfache Antwort und vielleicht ist genau das die Stärke dieses Systems.