Das politische System Deutschlands / Wie funktioniert es
ALLESimBlick
https://www.youtube.com/watch?v=cJWReQ3W5Ic

Transkript (automatisch erstellt)

0:00 Wer hat in Deutschland eigentlich das Sagen? Das ist eine simple Frage, aber die Antwort darauf, nun ja, die ist ziemlich komplex. Und genau das wollen
0:08 wir heute mal ein bisschen aufdröseln. Wir schauen uns an, wie die Macht in Deutschland fließt, wer sie hat, wer sie kontrolliert und wie das alles
0:15 eigentlich zusammenhängt. Was haben wir also vor? Ganz einfach, wir fangen bei der Wurzel an, nämlich beim Volk, denn da beginnt alles. Und von da aus
0:26 arbeiten wir uns Schritt für Schritt durch die drei großen Bereiche. Wer macht die Gesetze? Wer führt das Land und wer passt auf, dass die Regeln auch
0:35 eingehalten werden? Okay, legen wir los. Das Allerwichtigste, zuerst, das Fundament, auf dem einfach alles aufbaut. In Deutschland liegt die Macht
0:45 nicht bei irgendeinem Kanzler oder einer Partei. Nein, die eigentliche, die ultimative Macht, die geht von den Bürgerinnen und Bürgern aus, von uns
0:54 allen. Und das ist nicht nur so ein Spruch, das steht ganz am Anfang unseres Grundgesetzes. Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Ein kurzler Satz, aber der
1:04 hat es absolut in sich. Man kann sagen, das ist die DNA des gesamten politischen Systems in Deutschland. Alles andere leitet sich davon ab. Schön und gut,
1:14 aber wie funktioniert das in der Praxis? Wir können ja nicht alle zusammen im Reichstag sitzen und abstimmen und genau dafür gibt's die parlamentarische
1:22 Demokratie. Stellt euch das so vor, wir Bürger verleihen unsere Macht, aber nur auf Zeit. Wir wählen Vertreter, Abgeordnete, die dann für uns im
1:31 Parlament entscheiden. Und alle paar Jahre bei der nächsten Wahl holen wir uns diese Macht quasi zurück und überlegen neu, wem wir sie anvertrauen.
1:39 So, jetzt haben wir also diese geballte Macht, die vom Volk kommt. Und damit niemand auf dumme Ideen kommt und diese Macht für sich alleine nutzt, gibt es
1:48 einen ziemlich genialen Trick. Man teilt sie auf. Das ist dieses berühmte Prinzip der Gewaltenteilung. Die Idee dahinter ist ganz simpel. Gibt niemals einer
1:58 Person oder einer Gruppe die ganze Macht. So kontrollieren sich alle gegenseitig. Die erste Säule, das ist die Legislative,
2:07 Klingt kompliziert, meint aber nur die Gesetzkleber. Ihr Job ist es, die Spielregeln für unser Land zu machen, also Gesetze zu beraten und zu
2:16 beschließen. Aber Achtung, das ist nicht alles. Genauso wichtig ist Ihre zweite Aufgabe. Sie schauen der Regierung ganz genau auf die Finger. So. Und wenn ein
2:26 Gesetz dann mal beschlossen ist, dann muss es ja auch umgesetzt werden, richtig? Es kann ja nicht nur auf dem Papier stehen. Und hier kommt die zweite
2:34 Säule ins Spiel, die Exekutive. Das sind die, die anpacken und die Gesetze im Alltag durchsetzen, die ausführende Gewalt sozusagen. Fehlt noch eine.
2:44 Nummer 3, die Judikative. Stellt sie euch einfach als die Schiedsrichter des Systems vor. Ihre Aufgabe ist es darauf zu achten, dass sich alle an die
2:53 Spielregeln, also an die Gesetze halten. Und wenn es mal Streit gibt, dann entscheiden sie, wer im Recht ist. Ganz neutral und unparteiisch.
3:02 Okay, genug der Theorie. Schauen wir uns die erste Säule mal genauer an, die Gesetzgebung. Wer genau schreibt und beschließt denn nun die Gesetze in
3:11 Deutschland? Das ist nämlich nicht nur eine einzige Institution, sondern ein ziemlich cleveres Zusammenspiel von zweien.
3:20 Da haben wir zum einen den Bundestag, dass die Abgeordneten, die wir alle direkt wählen, sie vertreten also das gesamte deutsche Volk und dann gibt's
3:29 noch den Bundesrat, der ist sozusagen die Stimme der 16 Bundesländer. Und das ist super wichtig, denn so wird sichergestellt, dass die große
3:38 Bundesregierung in Berlin nicht einfach so über die Interessen von Bayern, Hamburg oder Sachsen hinweg regieren kann.
3:45 Wechseln wir zur nächsten Säule der Exekutive. Also die die machen. Das ist der Teil des Staates, den wir im Alltag meistens als die Regierung bezeichnen.
3:54 Die kümmern sich ums Tagesgeschäft und halten, nun ja den Laden am Laufen. Und wer gehört da alles dazu? Also ganz oben natürlich die Bundesregierung, sprich
4:04 der Kanzler oder die Kanzlerin und die ganzen Minister. Dann haben wir den Bundespräsidenten als Staatsoberhaupft. Der hat aber mehr eine repräsentative
4:12 Rolle. Und dann kommt der riesige Apparat dahinter, die ganze Verwaltung, die Ministerien, die Polizei, all die Leute, die dafür sorgen, dass die
4:20 Beschlüsse auch wirklich umgesetzt werden. Innerhalb dieser Regierung gibt es aber eine ganz klare Ansage und die steht auch wieder im Grundgesetz. Der
4:29 Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik. Das heißt im Klartext: Er oder sie hat das Sagen gibt die grobe Marschrichtung vor. Die Minister müssen
4:38 sich daran halten. Nennt sich Richtlinienkompetenz. Und das bringt uns zur letzten Säule, der Judikative. Und die ist vielleicht
4:48 sogar die wichtigste von allen. Warum? Weil sie der ultimative Wächter des Systems ist. Sie passt auf, dass sich wirklich jeder an die Regeln hält, egal
4:58 wie mächtig man ist. Das A und O dabei ist ein einziges Wort: Unabhängigkeit. Richterinnen und Richter dürfen sich von niemandem reinreden lassen. Kein
5:07 Politiker, kein Konzernchef kann Ihnen vorschreiben, wie Sie zu entscheiden haben. Sie sind nur einzig Gesetz verpflichtet und nur deshalb können wir
5:16 uns auf faere Urteile und den Schutz unserer Rechte verlassen. Ganz an der Spitze dieses Justizsystems steht das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
5:25 Und jetzt schauen Sie mal auf diese Zahl. 16. nur 16 Richterinnen und Richter. Das ist alles. In den Händen dieser kleinen Gruppe liegt eine
5:34 unglaubliche Verantwortung für unser ganzes Land. Und warum ist deren Macht so riesig? Weil sie über unsere Verfassung, das Grundgesetz, wachen.
5:44 Wenn der Bundestag ein Gesetz beschließt und diese 16 Richter sagen: "Moment mal, das widerspricht dem Grundgesetz, dann ist dieses Gesetz vom Tisch." Einfach
5:52 so. Ihre Entscheidung ist das letzte Wort. Daran müssen sich alle halten, selbst der Bundeskanzler. Das ist die absolute Endkontrolle im System. So
6:02 viiel zu den Rollen und Ämtern. Aber wer sind denn die Menschen dahinter? Hier sehen wir mal die aktuellen Amtsinhaber. Das sind die Gesichter zu den Posten,
6:12 über die wir gerade gesprochen haben. Sie stehen an der Spitze dieser drei Säulen und prägen damit ganz entscheidend die Politik in Deutschland.
6:21 Das führt uns zu einer wirklich spannenden Frage am Ende. Wenn die Macht so clever aufgeteilt ist zwischen uns Bürgern, den Parteien, dem Bundestag,
6:30 der Regierung und den Gerichten, wer hat dann am Ende wirklich das letzte Wort? Wer bestimmt, wo es lang geht? Tja, vielleicht gibt es darauf gar keine
6:39 einfache Antwort und vielleicht ist genau das die Stärke dieses Systems.