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10 Möglichkeiten der politischen Beteiligung 🪧 🏃♂️
Das Wichtigste aus dem Video
Tipp auf eine Zeit – das Video springt genau dorthin.
Transkriptautomatisch erstellt · 51 Zeilen
- Demokratie heißt, dass alle Macht vom Volk ausgeht. Der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sogar mal gesagt
- "Die Demokratie steht und fällt mit dem Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger." Partizipation, also die freiwillige Beteiligung aller Bürger*innen an politischen Entscheidungen,
- ist ein ziemlich wichtiger Teil des politischen Lebens. Um sich politisch einzubringen und mitzumischen, gibt es viele verschiedene Möglichkeiten
- und einige davon schauen wir uns jetzt mal genauer an. Wahlen sind ein fester Bestandteil einer Demokratie, denn durch Wahlen haben Bürger*innen die Möglichkeit,
- das Parlament zu wählen, das damit sozusagen den Auftrag bekommt, für die Bevölkerung zu handeln. Die Parteien nehmen dabei eine wichtige Vermittlungsposition ein, zwischen Staat und Gesellschaft.
- Sie bestimmen maßgeblich das politische Leben. Jeder wahlberechtigte Bürger in Deutschland kann eine Partei gründen oder aber auch einer Partei beitreten.
- Für Jugendliche gibt es auch extra die Jugendorganisationen der Parteien. Wählen zu gehen ist generell ein wichtiger Schritt um am politischen Leben teilzuhaben.
- Weil das Wahlalter auf Bundesebene aber bei 18 Jahren liegt, können Jugendliche zum Beispiel nicht an Bundestagswahlen teilnehmen.
- Seit den 1990er Jahren wird deshalb immer wieder das Thema "Wählen ab 16" diskutiert. Auf kommunaler Ebene ist das mittlerweile in vielen Bundesländern - auch in Thüringen zum Beispiel - möglich.
- Auf Landesebene gibt es das Wahlrecht ab 16 bisher nur in Brandenburg, in Bremen, in Hamburg und in Schleswig-Holstein. Österreich ist da übrigens schon deutlich weiter.
- Hier dürfen Jugendliche ab 16 bereits seit zehn Jahren an allen Wahlen teilnehmen. Auch wenn Jugendliche in Deutschland noch nicht an allen Wahlen teilnehmen dürfen,
- hat ihr politisches Engagement in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Anfang 2019 gaben 34 Prozent aller befragten Jugendlichen an, es sei wichtig, sich persönlich politisch zu engagieren.
- Im Vergleich zu 2002 ist das ein Zuwachs von mehr als zehn Prozent. Besonders die Themen Umweltschutz und Klimawandel spielen eine große Rolle.
- Was für Möglichkeiten gibt es also neben den Wahlen, um sich politisch zu beteiligen...wenn man das möchte. Naja, die Fridays for Future - Demonstrationen, die kennt ihr wahrscheinlich alle.
- Möglicherweise seit ihr auch selbst schon mitgelaufen oder habt sogar bei der Organisation mitgeholfen, denn für Demonstrationen braucht es kein Mindestalter
- und die Versammlungsfreiheit wird von der Verfassung geschützt: Artikel 8 Absatz 1 im Grundgesetz Eine Demonstration muss mindestens 48 Stunden vorher bei der zuständigen Versammlungsbehörde angemeldet werden,
- es sei denn es handelt sich um eine spontane Reaktion auf ein aktuelles Ereignis. Genauso wird das Petitionsrecht von der Verfassung garantiert und ist für alle Menschen mit Wohnsitz in Deutschland unabhängig vom Alter zugänglich.
- Eine Petition ist eine Bitte oder Beschwerde einer Bürgerin oder eines Bürgers an eine staatliche Einrichtung. Ob eine Petition angenommen wird oder auch nicht, das hängt von der Zahl der Unterstützer ab.
- In Thüringen werden 1500 Mitzeichnende benötigt, um vom Petitionsausschuss angehört zu werden. Auf Bundesebene sind es ein bisschen mehr Unterschriften, da braucht man 50.000.
- In jedem Fall kann eine Petition dabei helfen, Themen überhaupt zur Sprache zu bringen und die betreffenden Stellen dazu zu bewegen, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen.
- Die Tierschutzorganisation PETA hat zum Beispiel über Petitionen IKEA dazu bewegt, jetzt vegane Köttbullar anzubieten und hat es geschafft, dass die Modekette Peek & Cloppenburg keinen Kaninchenpelz mehr verkauft.
- Besonders im Internet haben sich Plattformen wie change.org oder campact.de zur richtigen Petitionsmaschinen entwickelt. Kritiker sprechen dabei von Clicktivism, also einer nahezu wahllosen Sammlung von digitalen Unterschriften,
- die selten etwas bewirken. Im Rahmen einer breit aufgestellten Kampagne, wie zum Beispiel bei den Protesten rund um den Hambacher Forst,
- können Petitionen aber helfen zu mobilisieren und öffentlich Druck herzustellen. Am Rande der Legalität bewegen sich meist Aktivist*innen, die mit zivilem Ungehorsam auf ihre Aktion aufmerksam machen,
- zum Beispiel die Umweltaktivisten von Greenpeace oder Extinction Rebellion. Der zivile Ungehorsam wird dabei als "moralisch begründeter Protest mit kalkulierten Regelverletzungen
- von symbolischem Charakter" legitimiert und ist aufgrund des Leidensdrucks der für die Betroffenen geschaffen wird sichtbarer und meist weitaus radikaler.
- Beispielhaft sind Sitzblockaden bei Atomtransporten oder auch das Stören des Betriebs von Braunkohle-Tagebauten. Bürgerbegehren und Bürgerentscheide ermöglichen die Mitsprache auf kommunaler Ebene.
- Ein Bürgerbegehren ist in gewissem Sinne ein Antrag auf Selbstbestimmung in bestimmten Angelegenheiten. Die können ganz unterschiedlich sein, zum Beispiel der Bau eines neuen Jugendclubs, die Gestaltung eines Kreisverkehrs
- im Ort oder sogar die Zusammenlegung mit einer anderen Gemeinde... hat es auch schon gegeben in der Vergangenheit. Runtergebrochen kann man sagen, dass das Verfahren in Thüringen dreistufig verläuft:
- Das Bürgerbegehren muss bei der Gemeindeverwaltung oder dem Landratsamt beantragt werden. Dannn wird ein Zeitraum festgelegt, in dem Unterstützer*innen gefunden werden müssen,
- das sind es sieben Prozent der stimmberechtigten einer Gemeinde und schließlich wird, wenn genügend gültige Unterschriften gesammelt wurden, im Bürgerentscheid über die Sache abgestimmt.
- Wichtig dabei ist, dass es eine Frage gibt die mit Ja oder Nein beantwortet werden kann, also zum Beispiel: "Soll die alte Schwimmhalle abgerissen werden, ja oder nein?"
- Organisiert und koordiniert werden sowohl Bürgerbegehren als auch Petitionen und Demonstrationen häufig von sogenannten Bürgerinitiativen.
- Fast immer haben sie einen ganz bestimmtes Anliegen im Fokus und mobilisieren entsprechende Zielgruppen. Sollten die Ziele längerfristig sein, so kann auch ein Verein gegründet werden.
- Ein Beispiel dafür ist der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. Schauen wir jetzt nochmal auf Beteiligungsmöglichkeiten, denen ihr bestimmt schon in eurem Alltag begegnet seid:
- nämlich Jugendverbänden, Schülervertretungen und Jugendgremien. Jugendverbände vertreten die interessen der Jugend gegenüber Politik und Verwaltung.
- Sie sind in ganz unterschiedlichen Bereichen tätig z. B. im Sport, bei der Feuerwehr, in den Kirchen, dem Naturschutz und auch im sozialen Bereich.
- Über die Schülervertretungen an euren Schulen habt ihr die Möglichkeit direkt Einfluss zu nehmen und die Interessen eurer Mitschüler zu vertreten. Eure Schülersprecher arbeiten dann noch in der Kreisschülervertretung zusammen, mit anderen Schulen.
- Darüber hinaus gibt es sogar noch die Landesschülervertretung, die Interessen der Schüler gegenüber dem Land vertritt, das ja wie ihr wisst für die Bildung zuständig ist.
- Falls ihr das Thema Föderalismus nochmal ein bisschen auffrischen wollte, dann findet ihr einen Link zu unserem Video hier oben auf dem "i". Gerade während der Schulschließungen wegen Corona hat die Landesschülervertretung die Maßnahmen und Beschlüsse
- ganz genau beobachtet und Empfehlungen aus Sicht der Schüler gegeben. Abseits der Schule gibt es Jugendgremien.
- Sie sind kommunale Einrichtungen, die in Form von zum Beispiel Kinder- und Jugendparlamenten oder Jugendforen politisch aktiv sind - auch in Thüringen.
- Im Jahr 2018 wurde dann sogar der Dachverband der Kinder- und Jugendgremien Thüringen gegründet, um die Interessen der einzelnen Jugendgremien noch besser zu bündeln und
- sich auf Landesebene einbringen zu können, sodass man da also mit einer gemeinsamen Stimme spricht. Wir haben euch jetzt einige Beteiligungsmöglichkeiten vorgestellt, sind aber natürlich längst nicht alle.
- Ihr könnt euch mit eurem Anliegen auch direkt an eure Gemeindeverwaltung oder euren Bürgermeister wenden oder an lokale Abgeordnete, ganz klassisch einen Brief kann man schreiben oder eine E-Mail oder aber ihr nutzt Kunst als Ausdruck von Protest.
- Durch die Corona-Pandemie haben sich viele der Möglichkeiten die wir euch vorgestellt haben, noch mehr ins Digitale verlagert. Es gab zum Beispiel im Rahmen von Fridays for Future auch Online-Demonstrationen oder
- Bürgerinitiativen sind vermehrt im Netz aktiv geworden. Wie ihr seht, habt ihr auf regionaler und digitaler Ebene auf jeden Fall viele verschiedene
- Möglichkeiten politisch aktiv zu sein und mitzumischen, sei es als Teil eines Verbands, einer Initiative oder eines Gremiums oder einfach als Einzelperson. Ob ihr eine Demonstration jetzt organisiert oder einfach hingeht und Lärm für eure Sache macht, ist dann letztendlich zweitrangig.
- Welche Möglichkeit für euch die Richtige ist, das hängt immer damit zusammen, was genau ihr erreichen wollt. Habt ihr schon eine dieser Möglichkeiten genutzt und Erfahrungen gesammelt?
- Welche Mitspracherechte würdet ihr euch darüber hinaus wünschen? Schreibt es gerne unten in die Kommentare. Lasst uns das ein bisschen sammeln, lasst uns darüber diskutieren.
- Ich sage vielen Dank schon mal dafür, danke fürs Zuschauen und bis zum nächsten Mal!
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