Intellectual Property Management

Grundidee und Ziel

Intellectual Property Management (IP Management) bezeichnet alle strategischen und operativen Tätigkeiten sowie Managementaufgaben, die zum wirtschaftlich orientierten Umgang mit geistigem Eigentum gehören. Es wird als ganzheitliches und integriertes Management verstanden: Unternehmen planen, steuern und kontrollieren systematisch ihre immateriellen Nutzenpotenziale, also Werte, die nicht körperlich greifbar sind, aber wirtschaftlich genutzt werden können.

Das übergeordnete Ziel ist die systematische Steigerung des Unternehmenserfolgs durch eine bessere Aneignung der Innovationsrenditen. Gemeint ist: Wenn ein Unternehmen neue Produkte, Technologien, Designs, Namen oder anderes Wissen entwickelt, soll es daraus möglichst nachhaltig wirtschaftlichen Nutzen ziehen können. Dazu braucht IP Management einen interdisziplinären Charakter, weil es unter anderem Innovationsmanagement, Technologiemanagement, Marketing, Unternehmensstrategie und gewerblichen Rechtsschutz verbindet.

IP Management ist besonders wichtig, wenn Unternehmen sich über Differenzierung im Wettbewerb behaupten wollen. Beim Differenzierungsansatz versuchen Unternehmen, ihre Produkte oder Leistungen durch Merkmale wie Produktdesign, Qualität, Service oder überlegene Technologie vom Wettbewerb abzuheben. IP Management hilft dabei, diesen besonderen Kundennutzen exklusiv zu machen und rechtlich verteidigungsfähig zu schützen. So kann ein Unternehmen Investitionen in Innovationen eher amortisieren und der reine Preiswettbewerb wird weniger bestimmend.

Begriffe und Abgrenzung

Geistiges Eigentum, auf Englisch Intellectual Property (IP), umfasst gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designrechte. Dazu kommen Urheberrechte, verwandte Schutzrechte, spezifisches Know-how, wenn ein Schutzwille klar erkennbar ist, sowie immaterielle Vermögensgegenstände. Zu diesen immateriellen Vermögensgegenständen zählen Nutzungspotenziale, Lizenzen, Know-how sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse.

Management bedeutet aus funktionaler Sicht die zielgerichtete und an ökonomischen Prinzipien ausgerichtete Koordination verschiedener Prozesse und Funktionen in einem Unternehmen. Dazu gehören insbesondere Führungsaufgaben wie Organisation, Planung, Zielsetzung, Steuerung und Kontrolle.

IP Management ist nicht dasselbe wie Patentmanagement. Patentmanagement richtet sich vor allem auf Inventionen, also technische Erfindungen. IP Management stellt dagegen Innovationen in den Mittelpunkt und betrachtet sie als Bündel technischer und nicht-technischer Leistungsbestandteile. Es nutzt nicht automatisch zuerst Patente, sondern bezieht die gesamte Bandbreite technischer und nicht-technischer Schutzinstrumente ein.

Auch gegenüber dem Management von Schutzrechten ist IP Management breiter angelegt. Schutzrechtsmanagement betrachtet vor allem immaterialgüterrechtlich geschützte Intangibles. IP Management umfasst zusätzlich immaterielle Ressourcen, die grundsätzlich schutzfähig wären, aber bewusst keinen besonderen rechtlichen Schutz erhalten, sowie spezifisches Know-how mit erkennbarem Schutzwillen.

Einordnung im Unternehmen

IP Management soll nicht als isolierte Fachaufgabe neben den übrigen Unternehmensbereichen stehen. Neuere Ansätze sehen es als Führungsaufgabe: Die Führungsebene muss IP in Produkte, Services, die Unternehmensstrategie und das Geschäftsmodell einbeziehen. Dafür braucht es eine IP-Kultur, in der auch Stakeholder ohne IP-Fachwissen verstehen, welche Rolle geistiges Eigentum für rechtlich durchsetzbare und nachhaltige Exklusivität spielt.

Im Innovationsmanagement wird IP Management in der Praxis häufig zu eng gesehen: oft nur als juristisch-administrativer Dienstleister, der vor Markteinführung mit Freedom-to-Operate-Analysen (FTO) prüft, ob Rechte Dritter verletzt werden, oder eigene Erfindungen und Produktaspekte gegen Nachahmung schützt. Der Artikel betont dagegen, dass IP Management nicht nur reaktiv F&E-Ergebnisse schützen soll. Es soll früh im Innovationsprozess mitwirken und helfen, exklusiven Kundennutzen durch Verbietungsrechte zu gestalten.

Als integriertes IP Management wird IP in weitere Prozesse eingebunden, etwa Innovations-, Informations- und Marketingprozesse. So wird vermieden, dass die IP-Arbeit nur eine operative Insel zwischen Patentabteilung, F&E-Abteilung, externen IP-Experten und Patentanwälten bleibt. Im Marketing wirkt IP durch seinen Verbotscharakter: Exklusive Kundennutzen können als Instrument im Marketing-Mix genutzt werden, weil sie die Alleinstellung eines Angebots unterstützen und kommunizierbar machen.

Strategien und Aufgabenfelder

Die IP-Strategie konkretisiert die allgemeinen Ziele des IP Managements. In Anlehnung an Chandler (1962) definiert sie langfristige Ziele in Bezug auf die Immaterialgüter eines Unternehmens, legt Leitlinien für die Zielverfolgung fest und bestimmt die dafür nötigen Ressourcen. Dazu gehören der IP-Bedarf, finanzielle und personelle Ressourcen sowie organisatorische Rahmenbedingungen.

IP-Strategien können offensiv oder defensiv ausgerichtet sein; in der Praxis sind hybride Strategien mit beiden Elementen sinnvoll. Offensive IP-Strategien richten sich vor allem auf die eigene IP-Position. Sie sollen Schutzpositionen schaffen, mit denen die Handlungsfreiheit aktueller oder potenzieller Konkurrenten eingeschränkt wird. Beispiele sind Einspruch oder Nichtigkeitsklage gegen ein erteiltes Patent, Widerspruch gegen eine Marke, Löschung eines eingetragenen Designs wegen Nichtigkeit sowie Sperrpatente oder Bracketing im Bereich technischer Schutzrechte.

Defensive IP-Strategien richten sich vor allem auf Schutzrechte Dritter. Sie sollen die Auswirkungen fremder IP-Strategien auf das eigene Unternehmen minimieren und die eigene Handlungsfreiheit für künftige Innovationen erhalten. Dazu gehören Prävention gegen Produktnachahmung, Schutz vor Verletzungen eigener Schutzrechte, Verteidigung gegen Einsprüche, Nichtigkeitsklagen und Imitationsversuche sowie Freedom-to-Operate.

Vier zentrale Aufgabenfelder dienen der nachhaltigen Exklusivitätssphäre: Erstens die Beherrschung von Risiken entlang der Wertschöpfungskette, besonders durch fremdes IP. Zweitens die Imitationsunterdrückung durch Exklusivierung eigener Ressourcen und Kernkompetenzen. Drittens die Gestaltung der eigenen Marktposition durch strategisches Verbieten gegen den Wettbewerb. Viertens die Kommunikation der Alleinstellung im Markt, zum Beispiel wenn in der Automobilindustrie Assistenzsysteme mit prägnanten Bezeichnungen und Abkürzungen markiert werden.

Prozesse und Normen

IP-Managementprozesse sind Teil der Wertschöpfung einer Organisation. Sie beschreiben, wie mit IP umgegangen wird und wie dieser Umgang mit den Unternehmenszielen zusammenhängt. Die Prozesse dokumentieren Aufgaben, Ziele, Steuerungskriterien, Ressourcen und Rollen der Stakeholder. Wichtig ist ihre Integration in die Kernprozesse des Unternehmens, nicht nur in die Fachabteilungen der IP-Administration.

Die DIN 77006 schlägt eine Prozesslandschaft vor, deren Hauptprozesse IP-Strategie, IP-Generierung, IP-Administration, IP-Risikomanagement, IP-Durchsetzung, IP-Verteidigung, IP-Transaktionen, IP-Reporting und IP-Bewusstsein sind.

Die im Juni 2020 veröffentlichte Norm DIN 77006 „Intellectual Property Managementsysteme - Anforderungen“ legt erstmals Anforderungen an einen freiwilligen Standard für ein zeitgemäßes IP-Managementsystem fest. Sie behandelt Vorgänge, bei denen IP in der betrieblichen Wertschöpfung eine Rolle spielt, und gibt Hinweise für nutzbringendes und risikoarmes Vorgehen. Sie soll helfen, ein IP-Managementsystem festzulegen, zu verwirklichen und aufrechtzuerhalten, IP zu identifizieren, zu erzeugen, zu sichern und zu verbessern, IP-Risiken einschließlich Systemschwachstellen zu verringern sowie IP-Chancen zu nutzen.

Die DIN 77006 ergänzt die internationale Qualitätsmanagementnorm DIN EN ISO 9001 und folgt deren High Level Structure. Dadurch kann sie in bestehende Prozesslandschaften integriert werden. Sie verlangt zum Beispiel Qualitätsziele für das IP Management, deren Dokumentation und Prüfung. Für kleine und mittlere Unternehmen bietet sie Leitlinien für wirksame Prozesse und IP-Compliance.

Compliance und QIMIP

IP-Compliance bedeutet, dass ein Unternehmen beim Umgang mit geistigem Eigentum rechtliche und organisatorische Anforderungen einhält. Der Umgang mit IP-Risiken ist eine besondere Herausforderung, weil Verletzungen fremden IPs zivil- und strafrechtliche Folgen haben können. Durch Digitalisierung rückt geistiges Eigentum in vielen Geschäftsmodellen stärker in den Mittelpunkt. Die Implementierung der DIN 77006 und die Konformität mit den darin beschriebenen IP-Prozessen sollen die IP-Compliance sichern und einen Rahmen für rechtssicheres Handeln bieten.

QIMIP ist die Qualitätsinitiative für das Management von IP. Sie ist eine Abteilung des Deutschen Instituts für Erfindungswesen (D.I.E.e.V.), arbeitet unabhängig und gemeinnützig. QIMIP dient als Plattform für Beratung und Dienstleistung zur DIN 77006. Sie unterstützt dabei, qualitätsgesicherte Dienstleister und Berater für die Implementierung und Umsetzung der DIN 77006 zu finden, und ist Qualifizierungspartner für Dienstleister und Berater zur Qualität im IP Management.

Getragen wird QIMIP von Vertretern aus Industrie, Dienstleistung, Beratung, Wissenschaft, Wirtschaftsprüfung sowie Rechts- und Patentanwaltschaft. Die Initiative begleitet den Normenausschuss zur DIN 77006 und verfolgt das Ziel, Qualität im IP Management in Unternehmen, Institutionen und Organisationen zu entwickeln, aufzubauen, umzusetzen, zu bewerten und kontinuierlich zu verbessern.