Inflation Reduction Act

Überblick und Bedeutung

Der Inflation Reduction Act of 2022 (IRA) ist ein Bundesgesetz der Vereinigten Staaten aus dem Wirtschaftsrecht. Er wurde vom 117. Kongress am 12. August 2022 verabschiedet, am 16. August 2022 von Präsident Joe Biden unterzeichnet und trat an diesem Tag in Kraft. Im Gesetzesverzeichnis ist als Datum des Gesetzes außerdem der 27. September 2021 angegeben. Die Abkürzung lautet IRA; der Vorgang ist H.R. 5376.

Der IRA verbindet Industrie-, Klima-, Gesundheits- und Steuerpolitik. Sein Ziel ist vor allem, Investitionen und Produktion in den USA zu fördern und zugleich bestimmte Gesundheitskosten zu begrenzen. Für die Umsetzung sind Investitionen von rund 400 Milliarden US-Dollar vorgesehen.

Zentrale Inhalte und Finanzierung

Ein Schwerpunkt des Gesetzes ist die gezielte Förderung der inländischen Produktion von Batterietechnik für die Elektromobilität. Außerdem unterstützt der IRA den Aufbau von Wasserstoffstrukturen innerhalb der Vereinigten Staaten.

Ein weiterer Bestandteil ist ein Sozialpaket zur Gesundheitsvorsorge. Dazu gehört beispielsweise die Begrenzung der Preise für verschreibungspflichtige Medikamente.

Finanziert werden soll die Umsetzung hauptsächlich durch eine Mindeststeuer auf Unternehmensgewinne in Höhe von 15 %. Zusammen mit dem Infrastructure Investment and Jobs Act und dem CHIPS and Science Act (CHIPS) sollen dadurch rund 2 Billionen US-Dollar in die amerikanische Wirtschaft investiert werden.

Rezeption und Konflikt mit Europa

In Europa wird befürchtet, dass zukunftsorientierte Investitionen aus Europa in die USA abwandern und europäische Unternehmen an Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Die erwarteten Folgen der US-Subventionen führten zu einem Interessenskonflikt zwischen den USA und der Europäischen Union.

In einer gemeinsamen Stellungnahme des Conseil d’analyse économique, des Sachverständigenrates Wirtschaft und des Deutsch-Französischen Rates der Wirtschaftsexperten wurde kritisiert, dass einige Anforderungen des IRA an „Buy-American“-Bedingungen geknüpft sind. Nach Einschätzung der Experten widerspricht dies den Grundsätzen der Welthandelsorganisation (WTO). Außerdem könne der IRA wirtschaftliche Verzerrungen bei ausländischen Direktinvestitionen verursachen und europäische Unternehmen dazu bewegen, Betriebsstätten in die USA zu verlagern.

Die Experten bewerteten die Gesamtauswirkungen jedoch als überschaubar. Das Gesamtvolumen mehrerer bereits gestarteter EU-Programme für die grüne Transformation sei mit dem IRA vergleichbar. Die IRA-Subventionen dürften sowohl in den USA als auch in der EU nur geringe makroökonomische Auswirkungen haben. Deutlich wichtiger seien die großen Energiepreisunterschiede zwischen der EU und den USA: Die hohen Energiepreise in Europa beeinträchtigten Europa als Investitionsstandort und die Wettbewerbsfähigkeit seiner Industrien. Als notwendige Reaktion wurden koordinierte Anstrengungen zur Senkung der Energiepreise in Europa genannt.