Geschichte der Gewerkschaften in Polen

Entstehung und Entwicklung bis 1989

Die Geschichte der polnischen Gewerkschaften beginnt 1869 mit der ersten Fachgewerkschaft der Maschinenbauer und Metallarbeiter in Bromberg. 1889 entstand in Bytom die erste allgemeine „Gewerkschaft der gegenseitigen Hilfe“ (Związek Wzajemnej Pomocy). Der 1905 gegründete Lehrkräfteverband Związek Nauczycielstwa Polskiego besteht bis heute und wurde zur größten Einzelgewerkschaft des Landes. Um 1906 gab es bereits mehr als 2000 Gewerkschaften in ungefähr 30 Zentralverbänden; die Bewegung war jedoch weltanschaulich stark zersplittert.

Nach dem deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 verboten die Besatzer alle gesellschaftspolitischen Organisationen einschließlich der Gewerkschaften. Viele Gewerkschaftsaktive wurden in Konzentrationslager verschleppt und ermordet oder starben im Widerstand.

Nach 1945 unterwarf das kommunistische System die wiedergegründeten Gewerkschaften einer einheitlichen staatlichen Kontrolle. Grundelement war die Betriebsstättengewerkschaft. Diese Struktur sollte eine überbetriebliche Solidarisierung in Kombinaten und Regionen verhindern und die Gewerkschaften zu Instrumenten der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PZPR) machen.

Gegen diese Ordnung kam es mehrfach zu Widerstand in industriellen Zentren: 1956 in Posen, 1970 an der Ostseeküste, im Juni 1976 in Radom und Ursus sowie 1980 an der Leninwerft in Danzig. Im September 1980 entstand daraus die Unabhängige, selbstverwaltete Gewerkschaft Solidarität (NSZZ Solidarność). Sie war zugleich Gewerkschaft und politische Massenorganisation und hatte bis zu zehn Millionen Mitglieder. Der parteiabhängige Zentralrat der Gewerkschaften (CRZZ) löste sich im Herbst 1980 selbst auf.

Während des Kriegsrechts vom 13. Dezember 1981 bis Juli 1983 wurde Solidarność verboten. Der Staat baute kontrollierte Branchengewerkschaften auf und schuf 1984 zu ihrer Koordinierung den Gesamtpolnischen Gewerkschaftsverband OPZZ. Dieser erhielt das Gewerkschaftsvermögen sowohl des früheren CRZZ als auch der verbotenen Solidarność.

Mitgliederschwund nach dem Systemwechsel

Nach dem Systemwechsel von 1989 blieb der OPZZ zunächst der stärkste Dachverband, verlor aber wie die anderen Gewerkschaften sehr viele Mitglieder. Mitte der 1990er Jahre gehörten ihm noch 4,5 Millionen Menschen an, 2001 weniger als zwei Millionen; für 2007 wurden 750.000 geschätzt. Anfang 2002 spaltete sich das Forum Związków Zawodowych (FZZ) ab. Es organisierte 420.000 Mitglieder, vor allem in öffentlichen Diensten, Kommunalverwaltungen, Eisenbahn und Staatsbetrieben.

Solidarność wurde im April 1989 erneut legalisiert, erreichte aber ihre frühere Stärke nicht wieder. Ihre Mitgliederzahl sank von etwa 1,1 Millionen im Jahr 2001 auf 721.856 im Dezember 2005. Der gewerkschaftliche Organisationsgrad, also der Anteil der Beschäftigten mit Gewerkschaftsmitgliedschaft, fiel von etwa 80 % im Jahr 1982 auf unter 14 % im Jahr 2005. In öffentlichen Unternehmen und Diensten waren 28 % der Beschäftigten organisiert, im Privatsektor nur 3 %. Damit gehörte Polen zu den EU-Ländern mit dem niedrigsten Organisationsgrad.

51,7 % der Gewerkschaftsmitglieder waren Frauen, besonders im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie im öffentlichen Dienst. Auch bei den Bergbaugewerkschaften betrug ihr Anteil 35 %. Von den Beschäftigten unter 25 Jahren waren lediglich 2,4 % organisiert.

Als Ursachen nennt der Artikel die Schrumpfung traditioneller Branchen, Privatisierungen und die schwache Verankerung in kleineren Unternehmen. In privatisierten Betrieben mit mehr als 250 Beschäftigten bestanden Gewerkschaften meist fort, in mittleren Betrieben nur in etwa einem Drittel und in Kleinbetrieben praktisch nie. Unter großen privatwirtschaftlichen Neugründungen waren 5 % der Unternehmen mit polnischem und 33 % der Unternehmen mit ausländischem Kapital gewerkschaftlich organisiert. Junge, häufig akademisch ausgebildete Beschäftigte technologieorientierter Unternehmen waren eher gewerkschaftsfern. Hinzu kam die Angst vor Arbeitsplatzverlust: Im Mai 2007 lag die Arbeitslosigkeit landesweit bei 13 % und in manchen Regionen bei 30 %.

Gewerkschaften als politische Kräfte

Solidarność war von Anfang an zugleich Gewerkschaft und politische Bewegung. Insgesamt 23 Parteien sahen ihre Wurzeln oder ihr Führungspersonal mit ihr verbunden, darunter Recht und Gerechtigkeit (PiS) und Platforma Obywatelska (PO). Auch nach der Abschwächung direkter Parteibindungen ab 2000 blieben politische Neigungen erkennbar: Solidarność sympathisierte mit konservativen Parteien der nationalen, katholischen Rechten, während der OPZZ traditionell Bündnisse mit der postkommunistischen Linken suchte.

Die Gewerkschaften waren während der gesamten Transformationszeit stark politisiert. Der erste Solidarność-Vorsitzende Lech Wałęsa wurde 1990 Staatspräsident; weitere Gewerkschafter übernahmen Regierungsämter, Parlamentssitze und Leitungsposten in staatlichen Unternehmen. Dadurch gewann Solidarność politischen Einfluss, verlor aber viele Führungskräfte und damit gewerkschaftliche Kompetenz und Nähe zu ihren Mitgliedern.

Bei der Parlamentswahl 1997 gewann das um Solidarność gebildete Wahlbündnis AWS knapp 34 % der gültigen Stimmen, 201 von 460 Sitzen im Sejm und 51 von 100 Senatsmandaten. Jerzy Buzek wurde Premierminister. Gewerkschaftschef Marian Krzaklewski war zugleich Vorsitzender der AWS und ihrer Sejm-Fraktion; die Solidarność-Führung bildete damit ein starkes außerparlamentarisches Einflusszentrum.

Diese „Gewerkschaftsherrschaft“ endete 2001. Durch interne Konflikte und Korruptionsvorwürfe geschwächt, scheiterte die AWS an der für Wahlkoalitionen geltenden Acht-Prozent-Hürde. Danach regierte ein Linksbündnis unter Führung des Bundes der demokratischen Linken (SLD), in dem zahlreiche OPZZ-Funktionäre Parlamentsmandate hatten. 2005 löste die Solidarność-nahe PiS mit ihren Partnern dieses Bündnis ab; dem Parlament gehörten weiterhin sieben OPZZ-Abgeordnete an.

Verarmung, Entlassungen und Arbeitslosigkeit infolge der Reformpolitik der 1990er Jahre wurden auch den mitregierenden Gewerkschaften angelastet. Ihr Ansehen und ihre Unterstützung nahmen deshalb ab. Trotzdem unterstützte Solidarność 2005 offen den PiS-Präsidentschaftskandidaten Lech Kaczyński. Das FZZ beschloss im Juni 2005 ein Abkommen mit Samoobrona, kündigte es aber bereits im August, weil ihm die vereinbarten Listenplätze nicht gewährt wurden.

Strukturen, Arbeitsweise und Probleme

Die Gewerkschaftslandschaft besteht aus drei nationalen Dachverbänden – NSZZ Solidarność, OPZZ und FZZ –, autonomen regionalen Organisationen wie Sierpień 80 und Solidarność 80 sowie ungebundenen Betriebsgewerkschaften. Alle Dachverbände erkennen soziale Marktwirtschaft, parlamentarische Demokratie und europäische Einigung an. Solidarność gliedert sich in 37 Regionen und 16 Branchengewerkschaften. Der OPZZ umfasst etwa 90 Fachgewerkschaften in 12 Branchen und 16 regionale Woiwodschaftsräte. Das FZZ vereint 77 Fachgewerkschaften in 8 Branchen.

Die nach 1989 übernommenen Organisationsstrukturen gelten als schwer reformierbar. Branchen- und Regionalgliederungen entsprechen teilweise noch den staatswirtschaftlichen Verhältnissen der frühen 1980er Jahre und nicht der globalisierten Marktwirtschaft oder den späteren Gebietsreformen. Bei Solidarność prägen außerdem die katholische Kirche und die Verehrung des Papstes die Arbeit.

Solidarność, OPZZ und FZZ hatten zusammen etwa 1,9 Millionen Mitglieder; für kleinere unabhängige Gewerkschaften wurden weitere 300.000 angenommen. Wegen seltener Erhebungen, starker Zersplitterung und unzureichender Vernetzung sind diese Zahlen jedoch unsicher. In 97 % der Betriebe bestanden keine Gewerkschaften, besonders in kleinen und mittleren Unternehmen. Wo Arbeitnehmerorganisationen vorhanden waren, gab es dagegen mehr als 23.000 rechtlich selbstständige Gewerkschaften und über 300 überbetriebliche Organisationen. Individuelle Mitgliedschaften unmittelbar in Branchengewerkschaften oder Landesverbänden existieren nicht.

Zur Gründung einer Gewerkschaft genügen 10 Beschäftigte. Deshalb bestehen in manchen Unternehmen zahlreiche konkurrierende Organisationen; als Extremfall nennt der Artikel einen Betrieb mit 210 Mitarbeitern und 17 Gewerkschaften. Kooperation kommt ebenso vor wie Streit und der Abschluss von Tarifverträgen hinter dem Rücken konkurrierender Verbände. Am stärksten sind Gewerkschaften gewöhnlich auf Betriebsebene. Besonders hoch ist der Organisationsgrad im Bergbau, im Hüttenwesen und im Bildungsbereich. Alle staatlichen Zechen sind organisiert; je nach Bergwerk beträgt der Anteil der Gewerkschaftsmitglieder 70 bis 90 %.

Bei Solidarność verbleiben 60 % der Beiträge bei der Betriebskommission; 25 % gehen an den Regionalvorstand, 8 % an die Nationale Kommission, 5 % an die Streikkasse und 2 % an das Branchensekretariat. OPZZ und FZZ führen dagegen nur 7 Cent je Mitglied und Monat an ihre Zentralen ab, was deren Arbeit erschwert. OPZZ profitiert allerdings vom übernommenen Altvermögen wie innerstädtischen Immobilien, Sanatorien und Erholungsheimen.

Die Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen blieb begrenzt. Bei Themen wie Genderfragen, Mobbing, Zeitarbeit, Leiharbeit und den Arbeitsbedingungen in großen Handelsketten reagierten Gewerkschaften häufig später als Medien, Nichtregierungsorganisationen und spontan entstandene Vereinigungen. Arbeitnehmerräte wurden durch das Gesetz vom 7. April 2006 eingeführt, das eine EU-Direktive vom 11. März 2002 umsetzte. Sie besitzen Informations- und Konsultationsrechte, aber keine Mitbestimmungsrechte bei Unternehmensentscheidungen. In Betrieben ohne Gewerkschaft können sie eine Vorstufe zu deren Gründung sein.

Internationale Einbindung

Solidarność gehörte seit 1986 dem Internationalen Bund Freier Gewerkschaften (IBFG) und dem Weltverband der Arbeitnehmer (WVA) an. Beide gingen im November 2006 im Internationalen Gewerkschaftsbund (IGB) auf. Seit 1995 ist Solidarność Mitglied des Europäischen Gewerkschaftsbunds (EGB), seit 1997 außerdem des gewerkschaftlichen Beratungsausschusses TUAC bei der OECD. Ihre Branchengewerkschaften gehören üblicherweise den Branchensekretariaten des EGB an.

Der OPZZ war von 1984 bis 1991 Mitglied des kommunistischen Weltgewerkschaftsbunds in Prag und besaß dort von 1991 bis 1997 Beobachterstatus. Im März 2006 trat er nach der Beilegung eines langjährigen Vermögensstreits mit Solidarność dem EGB bei. Mehrere OPZZ-Branchenverbände waren bereits zuvor in Strukturen von EGB und IGB vertreten.

Das FZZ war seit September 2003 Mitglied der Europäischen Konföderation Unabhängiger Gewerkschaften (CESI), wurde jedoch wegen nicht gezahlter Mitgliedsbeiträge ausgeschlossen. Die Basisgewerkschaft Inicjatywa Pracownicza gehört der Internationalen Konföderation der Arbeiter*innen (IKA) an.