Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung

Überblick und Einordnung

Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) war ab 1958 eine Bundesoberbehörde der Bundeswehrverwaltung mit Sitz in Koblenz. Es war der Hauptabteilung Rüstung im Bundesministerium der Verteidigung unterstellt. Seine Aufgabe war es, die Bundeswehr mit Wehrmaterial zu versorgen und technische Anforderungen für militärische Ausrüstung zu bearbeiten.

Das Amt bestand bis zum 30. September 2012 in dieser Form. Anfang Oktober 2012 gingen das BWB und das Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr (IT-AmtBw) in der neu gegründeten Bundesoberbehörde Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) auf. Diese neue Behörde untersteht der Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung im Bundesministerium der Verteidigung.

Stand 2012 war Harald Stein Behördenleiter des BWB. Der Hauptsitz lag in Koblenz.

Aufgaben und Zuständigkeit

Die zentrale Aufgabe des BWB war die Deckung des unmittelbaren und mittelbaren Bedarfs der Streitkräfte. Damit ist gemeint, dass das Amt dafür zuständig war, Ausrüstung und Material bereitzustellen, die die Bundeswehr direkt oder indirekt für ihre Aufgaben brauchte.

Zu den Aufgaben gehörten die Entwicklung, Erprobung und der Einkauf von Wehrmaterial aller Art. Wehrmaterial meint militärische Ausrüstung, Geräte, Fahrzeuge, Waffen, Munition und andere technische Mittel. Außerdem war das BWB für Änderungen an Wehrmaterial zuständig, also für technische Anpassungen oder Verbesserungen vorhandener Ausrüstung.

Weitere Aufgaben waren die wehrtechnische Normierung sowie die Durchführung der Gütesicherung und -prüfung. Wehrtechnische Normierung bedeutet, technische Standards für militärisches Material festzulegen. Gütesicherung und -prüfung bedeutet, die Qualität und Einsatzfähigkeit von Material zu kontrollieren.

Mit einem jährlichen Beschaffungsvolumen von rund 3,7 Milliarden Euro war das BWB die größte Beschaffungsbehörde in Deutschland.

Die dem BWB vorstehende Hauptabteilung Rüstung im Bundesverteidigungsministerium befasste sich vor allem mit Rüstungsplanung, internationaler Rüstungskooperation, rüstungswirtschaftlichen Angelegenheiten, wehrtechnischer Forschung, Fachaufsicht über Rüstungsprojekte und Controlling.

Rechtliche Stellung

Das BWB war Teil der Wehrverwaltung des Bundes gemäß Art. 87b Grundgesetz. Es war damit nicht Teil der Streitkräfte gemäß Art. 87a Grundgesetz. Die Wehrverwaltung des Bundes und die Streitkräfte bilden zusammen die Bundeswehr.

Wichtig ist die organisatorische Trennung zwischen Truppe und Wehrverwaltung. Das bedeutet: Soldatinnen und Soldaten der Streitkräfte und die zivilen Mitarbeiter der Wehrverwaltung, einschließlich des Rüstungsbereiches, sollten getrennte Organisationsbereiche bilden. Diese Trennung unterscheidet sich laut Artikel von der gängigen Praxis in vielen anderen Staaten und auch von der Geschichte der deutschen Streitkräfte.

Standorte und Dienststellen

Das BWB war an mehreren Orten in Koblenz untergebracht. Dazu gehörten das Gebäude der ehemaligen preußischen (Bezirks-)Regierung, das Bundesbehördenhaus am Rheinufer, der Koblenzer Hof, die Falckenstein-Kaserne in Koblenz-Lützel und der Hauptsitz im Koblenzer Stadtteil Rauental.

Dem BWB unterstanden sieben Wehrtechnische Dienststellen der Bundeswehr: WTD 41 für Kraftfahrzeuge und Panzer in Trier, WTD 51 für Pionier- und Truppengerät in Koblenz, WTD 52 für Schutz- und Sondertechnik in Oberjettenberg, WTD 61 für Luftfahrzeuge und Musterprüfwesen für Luftfahrtgerät der Bundeswehr in Manching, WTD 71 für Schiffe und Marinewaffen, Maritime Technologie und Forschung in Eckernförde, WTD 81 für Informationstechnologie und Elektronik in Greding sowie WTD 91 für Waffen und Munition in Meppen.

Zusätzlich waren dem BWB zwei wehrwissenschaftliche Dienststellen zugeordnet: das Wehrwissenschaftliche Institut für Schutztechnologien – ABC-Schutz in Munster und das Wehrwissenschaftliche Institut für Werk- und Betriebsstoffe in Erding. Außerdem gehörten dazu das Marinearsenal mit Betrieben in Wilhelmshaven und Kiel, zahlreiche Güteprüfstellen im In- und Ausland sowie weitere Außenstellen und Projektbereiche, darunter der Projektbereich für Führungs- und Waffeneinsatzsysteme der Marine in Wilhelmshaven.

Über die Deutsche Verbindungsstelle des Rüstungsbereiches für die USA und Kanada in Reston wurden gemeinsame Projekte betreut und bearbeitet. Außerdem war dem BWB die Wehrtechnische Studiensammlung Koblenz zugeordnet.

Leitung

Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung wurde von Präsidenten geleitet. Die im Artikel genannten Amtszeiten beginnen mit Wilhelm Rentrop von Dezember 1955 bis Dezember 1957 und setzen sich ab Januar 1958 mit Friedrich Stammbach fort.

Weitere Präsidenten waren Theodor Benecke, Karl-Berthold Suhle, Günther Rebus, Dietrich Wilkens, Otto Greve, Heinz Gläser, Peter Koerner und Detlev Petry. Letzter Präsident war Harald Stein, der das Amt von 2008 bis September 2012 führte.

Kritik am Beschaffungswesen

Das BWB und der Beschaffungsprozess der Bundeswehr wurden mehrfach kritisiert. In der 2. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gab es 1957 im Zusammenhang mit Rüstungsanschaffungen durch das Bundeswehrbeschaffungsamt einen Untersuchungsausschuss. Dieser beendete seine Arbeit ohne Abschlussbericht.

Im August 2010 bezeichnete Hans Heinrich Driftmann die Bundeswehr als „Sanierungsfall“. Driftmann war Vize-Vorsitzender der Expertenkommission zur Reform der Bundeswehr und DIHK-Präsident. Er kritisierte, dass das BWB mit damals 8500 Mitarbeitern wesentlich größer gewesen sei als Einkaufsabteilungen deutscher Großunternehmen. Diese würden vergleichbare Volumen mit etwa zehn Prozent des Personals abwickeln. Driftmann sah die Probleme aber nicht nur beim BWB: Auch das Verteidigungsministerium könne man seiner Ansicht nach leicht halbieren, und die Führungsstäbe der Teilstreitkräfte gehörten nicht ins Ministerium.

Im September 2010 kritisierte der Generalinspekteur der Bundeswehr Volker Wieker den gesamten Beschaffungsprozess. In seinem „Bericht des Generalinspekteurs der Bundeswehr zum Prüfauftrag aus der Kabinettsklausur“ nannte er „zersplitterte Zuständigkeiten, bestehende Verfahren und Prozesse, Einflussnahme von außen und unzureichende Finanzausstattung“ als Einschränkungen für den Handlungsspielraum der Streitkräfte. Nach Wieker fielen alle großen Rüstungsprojekte der Bundeswehr aus dem Kostenrahmen und aus dem Zeitrahmen und brächten „nicht einmal das geforderte Fähigkeitsspektrum“. Er kritisierte, dass Milliarden Steuergelder für Projekte ausgegeben würden, die zu spät geliefert würden, nicht den Anforderungen für den Einsatz entsprächen und deutlich mehr kosteten als geplant. Verantwortung dafür trügen nach seiner Aussage Bundeswehr und Auftragnehmer in der Wirtschaft gleichermaßen.