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Die Vereinten Nationen Krieg und Frieden [Politik im Überblick]

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  1. 77 Jahre. So lange schon versuchen die Vereinten Nationen den Weltfrieden zu sichern. Das ist ja ihre wichtigste und ehrlich gesagt auch ihre schwierigste
  2. Aufgabe. Aber was damals nach dem Zweiten Weltkrieg als riesiges Versprechen an die Menschheit begann, tja, das stößt heute immer öfter an
  3. seine Grenzen. Schauen wir uns diese Spannung zwischen Versprechen und Realität doch mal genauer an. Alles fängt genau hier an mit diesen
  4. unglaublich kraftvollen Worten. Man muss sich das mal vorstellen. Die Welt lag in Trümmern. Zwei Weltkrieger hatten alles verwüstet und aus dieser Asche heraus
  5. wurde diese Hater formuliert. Die Mission war glasklar. Das was wir erlebt haben, darf einfach nie wieder passieren. Und genau dieses Versprechen,
  6. das ist bis heute das Fundament für alles, was die UN tut. Was war also genau diese Gründungsidee? Lassen Sie uns mal einen Blick auf das Fundament
  7. werfen, auf dem diese ganze globale Organisation gebaut ist. Im Kern geht es genau darum, in Artikel 1 der Schads schwarz auf weiß Frieden waren und
  8. Konflikte beilegen. Aber und das ist der entscheidende Punkt mit friedlichen Mitteln. Militär ist immer nur die allerletzte Option, die Ultima Ratio,
  9. wenn wirklich wirklich alles andere gescheitert ist. Das ist die Grundregel. Und wissen Sie, diese Idee wurde ziemlich schnell in die Tat umgesetzt.
  10. Was 1948 als eine reine Beobachtermission anfing, hat sich über die Jahrzehnte massiv entwickelt. Besonders spannend ist hier ja die
  11. deutsche Rolle. Erst 1973 die Aufnahme beider deutscher Staaten, dann 1992 die ersten Soldaten der Bundeswehr im Einsatz und schließlich wie 1999 im
  12. Kosovo sogar die Übernahme von Regierungsaufgaben. Das ist schon eine bemerkenswerte Entwicklung. Um diese gewaltige Aufgabe irgendwie zu stemmen,
  13. hat die UN über die Jahre einen ganzen, ja, man kann sagen, einen Werkzeugkasten an Instrumenten entwickelt. Werfen wir doch mal einen Blick da rein. Und dieser
  14. Kasten, der ist wirklich prall gefüllt. Lange bevor auch nur ein einziger Blaoldat seinen Posten bezieht. Da geht es um Diplomatie, um Verhandlungen, um
  15. Untersuchungskommissionen, die erstmal Fakten schaffen sollen. Es geht darum, vor Ort die Polizei auszubilden, demokratische Strukturen zu stärken. Die
  16. Botschaft ist ganz klar, echter Frieden, der wird vor allem mit zivilen und politischen Mitteln geschaffen. Aber die Einsätze selbst, die haben sich über die
  17. Zeit dramatisch verändert. Früher am da standen die Blauhelme oft wirklich nur mit dem Fernglas da und haben einen Waffenstillstand beobachtet. Heute sind
  18. die Mandate viel robuster, wie das im Fachschirgon heißt. Das bedeutet nichts anderes, als dass sie den Auftrag haben, die Zivilbevölkerung aktiv zu schützen,
  19. wenn es sein muss, auch mit Waffengewalt. Und das ist natürlich eine fundamental andere und auch viel gefährlichere Aufgabe. Diese ganze
  20. Entwicklung gipfelte dann 2005 in einem wirklich revolutionären Konzept, der Responsibility to Protect oder kurz R zu P, die Schutzverantwortung.
  21. Das ist ein echter Paradigmenwechsel. Die Kernaussage ist, staatliche Souveränität, also die Unabhängigkeit eines Staates, ist kein Freibrief. Sie
  22. ist an eine Verantwortung geknüpft, nämlich die eigene Bevölkerung zu schützen. Und dieses Prinzip, das steht auf drei Säulen. Erstens, ganz klar,
  23. jeder Staat muss seine Bürgerinnen und Bürger selbst schützen. Das ist die absolute Basis. Zweitens, die internationale Gemeinschaft hilft dabei,
  24. z.B. beim Aufbau von Polizei und Justiz. Und drittens, und das ist der wirklich heikle und oft umstrittene Punkt, wenn ein Staat dabei komplett versagt oder
  25. sogar selbst zum Täter wird, dann geht diese Verantwortung auf die Weltgemeinschaft über. So, in der Theorie klingt das ja alles ziemlich
  26. überzeugend, oder? Aber wir alle kennen die Schlagzeilen von UN-Missionen, die scheitern oder manchmal gar nicht erst zustande kommen. Und damit sind wir bei
  27. der harten Realität der internationalen Politik angekommen. Das ist doch die große Frage, die man sich immer wieder stellt, oder? Trotz all dieser Werkzeuge
  28. und guten Prinzipien, warum wirken die Vereinten Nationen in den wirklich großen Krisen oft wie gelämt? Die Antwort, die liegt in diesem Raum hier,
  29. dem UN Sicherheitsrat. Erst das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen. Jede verbindliche Entscheidung, wirklich jeder
  30. Friedenseinsatz, jede Sanktion, alles muss hier durch. Und genau seine Struktur, die 1945 festgelegt wurde, ist heute seine größte Schwäche. Der Grund
  31. dafür lässt sich in einem einzigen Wort zusammenfassen veto. Die fünfständigen Mitglieder, die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien können
  32. jeden einzelnen Beschluss im Alleingang stoppen. Ein einziges Nein von einem dieser Staaten reicht und die gesamte Weltgemeinschaft ist blockiert. Egal,
  33. wie dringend die Lage ist, das ist das absolute Kernproblem der UN. Und genau wegen dieser permanenten Blockadegefahr wird seit Jahrzehnten, wirklich seit
  34. Jahrzehnten über eine grundlegende Reform gestritten. Die große Frage ist, wie kann man den Sicherheitsrat fit machen für die Krisen des 21.
  35. Jahrhunderts? Und da prallen die Interessen natürlich frontal aufeinander. Diese Tabelle zeigt das eigentlich perfekt. Da haben wir zum
  36. einen die Geiertaaten, zu denen auch Deutschland gehört, die sagen: "Hey, die Welt hat sich verändert. Wir wollen auch ständige Mitglieder werden. Dann sagt
  37. die afrikanische Union: "Moment mal, wir wollen mindestens zweiständige Sitze, um eine historische Ungerechtigkeit zu korrigieren." Und dann gibt's wieder
  38. eine andere Gruppe, die sagt: "Auf keinen Fall neue ständige Mitglieder, das konzentriert die Macht ja nur noch mehr." Okay, das war jetzt eine ganze
  39. Menge an Informationen, aber was nehmen wir daraus jetzt konkret mit? Was sind die wichtigsten Erkenntnisse aus dieser ganzen Geschichte? Lassen Sie uns das
  40. mal auf den Punkt bringen. Also, erster wichtiger Punkt: Friedensicherung ist zu 90% zivile Arbeit, Diplomatie, Verhandlungen, Aufbauhilfe. Zweitens,
  41. die Idee der Schutzverantwortung hat die Spielregeln der internationalen Politik wirklich grundlegend verändert. Drittens, das Vetorecht ist und bleibt
  42. die größte politische Hürde für die UN. Und viertens, allein die Tatsache, dass diese Reformdebatte so festgefahren ist, zeigt uns doch, wie sehr sich die Macht
  43. in der Welt seit 1945 verschoben hat. Und das führt uns am Ende zu dieser einen großen entscheidenden Frage. Kann eine Organisation, die im Grunde für die
  44. Welt von 1945 geschaffen wurde, die Krisen unserer heutigen Zeit überhaupt noch lösen? Ob sie sich an diese neue Realität anpassen kann? Tja, das wird
  45. über ihre Zukunft entscheiden. Wenn Ihnen diese Aufbereitung geholfen hat, dieses doch sehr komplexe Thema ein bisschen besser zu verstehen, dann
  46. freuen wir uns riesig über ein Like und ein kostenloses Abo. Vielen Dank fürs Zuschauen und bis zum nächsten Mal.