Die Vereinten Nationen Krieg und Frieden [Politik im Überblick]
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Transkript (automatisch erstellt)

0:00 77 Jahre. So lange schon versuchen die Vereinten Nationen den Weltfrieden zu sichern. Das ist ja ihre wichtigste und ehrlich gesagt auch ihre schwierigste
0:09 Aufgabe. Aber was damals nach dem Zweiten Weltkrieg als riesiges Versprechen an die Menschheit begann, tja, das stößt heute immer öfter an
0:17 seine Grenzen. Schauen wir uns diese Spannung zwischen Versprechen und Realität doch mal genauer an. Alles fängt genau hier an mit diesen
0:25 unglaublich kraftvollen Worten. Man muss sich das mal vorstellen. Die Welt lag in Trümmern. Zwei Weltkrieger hatten alles verwüstet und aus dieser Asche heraus
0:34 wurde diese Hater formuliert. Die Mission war glasklar. Das was wir erlebt haben, darf einfach nie wieder passieren. Und genau dieses Versprechen,
0:43 das ist bis heute das Fundament für alles, was die UN tut. Was war also genau diese Gründungsidee? Lassen Sie uns mal einen Blick auf das Fundament
0:52 werfen, auf dem diese ganze globale Organisation gebaut ist. Im Kern geht es genau darum, in Artikel 1 der Schads schwarz auf weiß Frieden waren und
1:02 Konflikte beilegen. Aber und das ist der entscheidende Punkt mit friedlichen Mitteln. Militär ist immer nur die allerletzte Option, die Ultima Ratio,
1:12 wenn wirklich wirklich alles andere gescheitert ist. Das ist die Grundregel. Und wissen Sie, diese Idee wurde ziemlich schnell in die Tat umgesetzt.
1:22 Was 1948 als eine reine Beobachtermission anfing, hat sich über die Jahrzehnte massiv entwickelt. Besonders spannend ist hier ja die
1:31 deutsche Rolle. Erst 1973 die Aufnahme beider deutscher Staaten, dann 1992 die ersten Soldaten der Bundeswehr im Einsatz und schließlich wie 1999 im
1:43 Kosovo sogar die Übernahme von Regierungsaufgaben. Das ist schon eine bemerkenswerte Entwicklung. Um diese gewaltige Aufgabe irgendwie zu stemmen,
1:51 hat die UN über die Jahre einen ganzen, ja, man kann sagen, einen Werkzeugkasten an Instrumenten entwickelt. Werfen wir doch mal einen Blick da rein. Und dieser
1:59 Kasten, der ist wirklich prall gefüllt. Lange bevor auch nur ein einziger Blaoldat seinen Posten bezieht. Da geht es um Diplomatie, um Verhandlungen, um
2:07 Untersuchungskommissionen, die erstmal Fakten schaffen sollen. Es geht darum, vor Ort die Polizei auszubilden, demokratische Strukturen zu stärken. Die
2:15 Botschaft ist ganz klar, echter Frieden, der wird vor allem mit zivilen und politischen Mitteln geschaffen. Aber die Einsätze selbst, die haben sich über die
2:23 Zeit dramatisch verändert. Früher am da standen die Blauhelme oft wirklich nur mit dem Fernglas da und haben einen Waffenstillstand beobachtet. Heute sind
2:32 die Mandate viel robuster, wie das im Fachschirgon heißt. Das bedeutet nichts anderes, als dass sie den Auftrag haben, die Zivilbevölkerung aktiv zu schützen,
2:40 wenn es sein muss, auch mit Waffengewalt. Und das ist natürlich eine fundamental andere und auch viel gefährlichere Aufgabe. Diese ganze
2:48 Entwicklung gipfelte dann 2005 in einem wirklich revolutionären Konzept, der Responsibility to Protect oder kurz R zu P, die Schutzverantwortung.
2:58 Das ist ein echter Paradigmenwechsel. Die Kernaussage ist, staatliche Souveränität, also die Unabhängigkeit eines Staates, ist kein Freibrief. Sie
3:08 ist an eine Verantwortung geknüpft, nämlich die eigene Bevölkerung zu schützen. Und dieses Prinzip, das steht auf drei Säulen. Erstens, ganz klar,
3:17 jeder Staat muss seine Bürgerinnen und Bürger selbst schützen. Das ist die absolute Basis. Zweitens, die internationale Gemeinschaft hilft dabei,
3:26 z.B. beim Aufbau von Polizei und Justiz. Und drittens, und das ist der wirklich heikle und oft umstrittene Punkt, wenn ein Staat dabei komplett versagt oder
3:35 sogar selbst zum Täter wird, dann geht diese Verantwortung auf die Weltgemeinschaft über. So, in der Theorie klingt das ja alles ziemlich
3:43 überzeugend, oder? Aber wir alle kennen die Schlagzeilen von UN-Missionen, die scheitern oder manchmal gar nicht erst zustande kommen. Und damit sind wir bei
3:51 der harten Realität der internationalen Politik angekommen. Das ist doch die große Frage, die man sich immer wieder stellt, oder? Trotz all dieser Werkzeuge
4:00 und guten Prinzipien, warum wirken die Vereinten Nationen in den wirklich großen Krisen oft wie gelämt? Die Antwort, die liegt in diesem Raum hier,
4:09 dem UN Sicherheitsrat. Erst das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen. Jede verbindliche Entscheidung, wirklich jeder
4:16 Friedenseinsatz, jede Sanktion, alles muss hier durch. Und genau seine Struktur, die 1945 festgelegt wurde, ist heute seine größte Schwäche. Der Grund
4:26 dafür lässt sich in einem einzigen Wort zusammenfassen veto. Die fünfständigen Mitglieder, die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien können
4:36 jeden einzelnen Beschluss im Alleingang stoppen. Ein einziges Nein von einem dieser Staaten reicht und die gesamte Weltgemeinschaft ist blockiert. Egal,
4:45 wie dringend die Lage ist, das ist das absolute Kernproblem der UN. Und genau wegen dieser permanenten Blockadegefahr wird seit Jahrzehnten, wirklich seit
4:54 Jahrzehnten über eine grundlegende Reform gestritten. Die große Frage ist, wie kann man den Sicherheitsrat fit machen für die Krisen des 21.
5:03 Jahrhunderts? Und da prallen die Interessen natürlich frontal aufeinander. Diese Tabelle zeigt das eigentlich perfekt. Da haben wir zum
5:10 einen die Geiertaaten, zu denen auch Deutschland gehört, die sagen: "Hey, die Welt hat sich verändert. Wir wollen auch ständige Mitglieder werden. Dann sagt
5:17 die afrikanische Union: "Moment mal, wir wollen mindestens zweiständige Sitze, um eine historische Ungerechtigkeit zu korrigieren." Und dann gibt's wieder
5:24 eine andere Gruppe, die sagt: "Auf keinen Fall neue ständige Mitglieder, das konzentriert die Macht ja nur noch mehr." Okay, das war jetzt eine ganze
5:32 Menge an Informationen, aber was nehmen wir daraus jetzt konkret mit? Was sind die wichtigsten Erkenntnisse aus dieser ganzen Geschichte? Lassen Sie uns das
5:40 mal auf den Punkt bringen. Also, erster wichtiger Punkt: Friedensicherung ist zu 90% zivile Arbeit, Diplomatie, Verhandlungen, Aufbauhilfe. Zweitens,
5:50 die Idee der Schutzverantwortung hat die Spielregeln der internationalen Politik wirklich grundlegend verändert. Drittens, das Vetorecht ist und bleibt
5:57 die größte politische Hürde für die UN. Und viertens, allein die Tatsache, dass diese Reformdebatte so festgefahren ist, zeigt uns doch, wie sehr sich die Macht
6:05 in der Welt seit 1945 verschoben hat. Und das führt uns am Ende zu dieser einen großen entscheidenden Frage. Kann eine Organisation, die im Grunde für die
6:16 Welt von 1945 geschaffen wurde, die Krisen unserer heutigen Zeit überhaupt noch lösen? Ob sie sich an diese neue Realität anpassen kann? Tja, das wird
6:27 über ihre Zukunft entscheiden. Wenn Ihnen diese Aufbereitung geholfen hat, dieses doch sehr komplexe Thema ein bisschen besser zu verstehen, dann
6:34 freuen wir uns riesig über ein Like und ein kostenloses Abo. Vielen Dank fürs Zuschauen und bis zum nächsten Mal.