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Europa: Der Vertrag von Lissabon feiert Geburtstag
Das Wichtigste aus dem Video
Tipp auf eine Zeit – das Video springt genau dorthin.
Transkriptautomatisch erstellt · 35 Zeilen
- europäische union unionsfraktion wir von der unionsfraktion
- union berlin [Applaus] was haben diese drei begriffe gemeinsam richtig alle drei reklamieren den
- begriff bruno für sich das kommt aus dem lateinischen und bedeutet soviel wie einheit oder gruppierung aber jede noch so gute einheit braucht ein regelwerk
- damit sie funktionieren kann in der europäischen union ist das seit 2007 der vertrag von lissabon und der wurde vor ziemlich genau zehn
- jahren unterzeichnet die vertragliche basis für die eu hatte schon viele beinamen und immer spielten dabei städte eine rolle die grundlage für die eu
- legten 1957 die römischen verträge ihre unterzeichnung gilt als geburtsstunde der europäischen union die erste reformrunde des regelwerks ging 1992 mit
- dem vertrag von maastricht über die bühne er führte mehrere europäische gemeinschaften dies bis dahin gab unter einem dach zusammen außerdem gibt es
- seitdem eine gemeinsame außen und sicherheitspolitik und eine zusammenarbeit in den bereichen inneres und justiz
- in den folgenden jahren bereitete sich die eu nach südeuropa aus so dass ein neuer vertrag notwendig wurde das war 1997 der vertrag von amsterdam mit ihm
- bekam auch das eu parlament mehr macht da nun sehr viele länder mit am tisch saßen wurde es immer schwieriger beschlüsse zu fassen das wurde mit dem
- vertrag von nizza 2003 wieder ein bisschen einfacher ab jetzt konnten die staaten beschlüsse auch mit mehrheit statt immer nur einstimmig fassen
- 2009 trat dann der heute noch geltende vertrag von lissabon in kraft dieser hatte unter anderem drei große ziele die eu sollte demokratischer
- transparenter und effektiver werden das mehr an demokratie kam vor allem den parlamenten zu gute der lissabon-vertrag stärkte den einfluss des eu parlaments
- das kann jetzt auch änderungen an den eu verträgen anstoßen bislang war das dem europäischen rat den regierungen der mitgliedstaaten oder der europäischen
- kommission vorbehalten der vertrag von lissabon wertete aber auch die rolle der nationalen parlamente auf also auch die des bundestages brüssel informiert die
- parlamente nun viel früher über eu gesetzesvorhaben diese können dann in ruhe prüfen ob die sache nicht besser und bürgernäher auch auf nationaler
- ebene geregelt werden können kleiner exkurs das ganze nennt sich subsidiaritätsprinzip die eu soll gesetzgeberisch nur
- subsidiär also quasi aushilfsweise tätig werden aber auch nur dann wenn sachen dort besser geregelt werden können als auf nationaler ebene
- seit dem vertrag von lissabon ist auch ein europäisches bürgerbegehren möglich damit sollen europäer wie ihr und ich durchsetzen können dass sich die eu mit
- bestimmten anliegen befasst dafür müssen wir allerdings eine million unionsbürger organisieren das ist ganz schön aufwendig kommen wir nun zum stichwort
- transparenter mit dem lissabon vertrag haben die eu staaten klare aufgeteilt für welche bereiche die gemeinschaft und für welche bereiche die nationalstaaten
- zuständig sind und die sitzung der eu minister sind nun teilweise öffentlich und zwar immer dann wenn über gesetze entschieden wird
- kommen wir nun zum stichwort effektiver die runde der regierungschef hat seit lissabon einen präsidenten der zweieinhalb jahre im amt bleibt bislang
- machten dass die staatschefs und wechselten sich dabei alle sechs monate ab effektiver sollte mit dem neuen vertrag auch die gemeinsame außen und
- sicherheitspolitik werden für diese ist der hohe vertreter für außen und sicherheitspolitik zuständig er hat durch die neuen regeln
- auch mehr rechte bekommen und eine beförderung zum vize präsidentin der eu kommission und noch etwas wurde effektiver es kann
- zu neuen regeln für die mehrheit entscheidung in der runde der regierungschefs diese wurden so angepasst dass sie noch
- repräsentativer sind dadurch fühlen sich auch kleinere länder bei denen entscheidungen mehr mitgenommen doch es gab auch kritik am neuen regelwerk so
- landete der vertrag in deutschland vor dem verfassungsgericht denn es dann der verdacht im raum dass er nicht mit dem grundgesetz vereinbar sei andere
- kritiker monierten der vertrag von lissabon sei eine art mogelpackung denn er wäre der eu-verfassung sehr ähnlich die 2005 am veto einiger mitgliedstaaten
- gescheitert war wie der andere kritisierten dass der vertrag von lissabon die eu gar nicht demokratischer machen denn das system zwischen
- parlament rat und kommission war immer noch sehr kompliziert der vertrag von lissabon setzte sich trotz aller kritik durch in deutschland
- stimmte der bundestag 2008 dafür die klage vor dem bundesverfassungsgericht blieb erfolglos in irland stimmte die bevölkerung zuerst gegen den vertrag
- entschied sich später dann aber doch dafür 2009 konnte das regelwerk dann endgültig in kraft treten und damit heißt die bis
- heute gültige rechtsgrundlage der eu der vertrag von lissabon
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