Europa: Der Vertrag von Lissabon feiert Geburtstag
Deutscher Bundestag
https://www.youtube.com/watch?v=CKzYXFh90Cc

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0:01 europäische union unionsfraktion wir von der unionsfraktion
0:12 union berlin [Applaus] was haben diese drei begriffe gemeinsam richtig alle drei reklamieren den
0:23 begriff bruno für sich das kommt aus dem lateinischen und bedeutet soviel wie einheit oder gruppierung aber jede noch so gute einheit braucht ein regelwerk
0:33 damit sie funktionieren kann in der europäischen union ist das seit 2007 der vertrag von lissabon und der wurde vor ziemlich genau zehn
0:43 jahren unterzeichnet die vertragliche basis für die eu hatte schon viele beinamen und immer spielten dabei städte eine rolle die grundlage für die eu
0:52 legten 1957 die römischen verträge ihre unterzeichnung gilt als geburtsstunde der europäischen union die erste reformrunde des regelwerks ging 1992 mit
1:05 dem vertrag von maastricht über die bühne er führte mehrere europäische gemeinschaften dies bis dahin gab unter einem dach zusammen außerdem gibt es
1:15 seitdem eine gemeinsame außen und sicherheitspolitik und eine zusammenarbeit in den bereichen inneres und justiz
1:22 in den folgenden jahren bereitete sich die eu nach südeuropa aus so dass ein neuer vertrag notwendig wurde das war 1997 der vertrag von amsterdam mit ihm
1:34 bekam auch das eu parlament mehr macht da nun sehr viele länder mit am tisch saßen wurde es immer schwieriger beschlüsse zu fassen das wurde mit dem
1:44 vertrag von nizza 2003 wieder ein bisschen einfacher ab jetzt konnten die staaten beschlüsse auch mit mehrheit statt immer nur einstimmig fassen
1:53 2009 trat dann der heute noch geltende vertrag von lissabon in kraft dieser hatte unter anderem drei große ziele die eu sollte demokratischer
2:04 transparenter und effektiver werden das mehr an demokratie kam vor allem den parlamenten zu gute der lissabon-vertrag stärkte den einfluss des eu parlaments
2:16 das kann jetzt auch änderungen an den eu verträgen anstoßen bislang war das dem europäischen rat den regierungen der mitgliedstaaten oder der europäischen
2:25 kommission vorbehalten der vertrag von lissabon wertete aber auch die rolle der nationalen parlamente auf also auch die des bundestages brüssel informiert die
2:35 parlamente nun viel früher über eu gesetzesvorhaben diese können dann in ruhe prüfen ob die sache nicht besser und bürgernäher auch auf nationaler
2:43 ebene geregelt werden können kleiner exkurs das ganze nennt sich subsidiaritätsprinzip die eu soll gesetzgeberisch nur
2:53 subsidiär also quasi aushilfsweise tätig werden aber auch nur dann wenn sachen dort besser geregelt werden können als auf nationaler ebene
3:03 seit dem vertrag von lissabon ist auch ein europäisches bürgerbegehren möglich damit sollen europäer wie ihr und ich durchsetzen können dass sich die eu mit
3:13 bestimmten anliegen befasst dafür müssen wir allerdings eine million unionsbürger organisieren das ist ganz schön aufwendig kommen wir nun zum stichwort
3:24 transparenter mit dem lissabon vertrag haben die eu staaten klare aufgeteilt für welche bereiche die gemeinschaft und für welche bereiche die nationalstaaten
3:33 zuständig sind und die sitzung der eu minister sind nun teilweise öffentlich und zwar immer dann wenn über gesetze entschieden wird
3:42 kommen wir nun zum stichwort effektiver die runde der regierungschef hat seit lissabon einen präsidenten der zweieinhalb jahre im amt bleibt bislang
3:52 machten dass die staatschefs und wechselten sich dabei alle sechs monate ab effektiver sollte mit dem neuen vertrag auch die gemeinsame außen und
4:01 sicherheitspolitik werden für diese ist der hohe vertreter für außen und sicherheitspolitik zuständig er hat durch die neuen regeln
4:09 auch mehr rechte bekommen und eine beförderung zum vize präsidentin der eu kommission und noch etwas wurde effektiver es kann
4:17 zu neuen regeln für die mehrheit entscheidung in der runde der regierungschefs diese wurden so angepasst dass sie noch
4:24 repräsentativer sind dadurch fühlen sich auch kleinere länder bei denen entscheidungen mehr mitgenommen doch es gab auch kritik am neuen regelwerk so
4:33 landete der vertrag in deutschland vor dem verfassungsgericht denn es dann der verdacht im raum dass er nicht mit dem grundgesetz vereinbar sei andere
4:41 kritiker monierten der vertrag von lissabon sei eine art mogelpackung denn er wäre der eu-verfassung sehr ähnlich die 2005 am veto einiger mitgliedstaaten
4:50 gescheitert war wie der andere kritisierten dass der vertrag von lissabon die eu gar nicht demokratischer machen denn das system zwischen
4:59 parlament rat und kommission war immer noch sehr kompliziert der vertrag von lissabon setzte sich trotz aller kritik durch in deutschland
5:10 stimmte der bundestag 2008 dafür die klage vor dem bundesverfassungsgericht blieb erfolglos in irland stimmte die bevölkerung zuerst gegen den vertrag
5:20 entschied sich später dann aber doch dafür 2009 konnte das regelwerk dann endgültig in kraft treten und damit heißt die bis
5:29 heute gültige rechtsgrundlage der eu der vertrag von lissabon