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NACH AFD-WAHLSIEG: „Teile der AfD sind links“ Ulf Poschardt bei MEINUNGSFREIHEIT Die ganze Sendung
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Transkriptautomatisch erstellt · 225 Zeilen
- Willkommen meine Damen und Herren zu einer neuen Folge Meinungsfreiheit. Sachsenanhalt hat gewählt. Die AfD ist mit 43,8% stärkste Kraft geworden und damit der Wahlsegger hat aber keine absolute
- Mehrheit, was die Regierungsbildung schwer macht. Bundeskanzler Friedrich Merz gelingt es nicht die richtigen Tone für sein Waldesisaster zu treffen. Wie denn auch, anstatt das Wahlergebnis der AfD zu
- halbieren, liegt seine eigene Partei bei 17,2%. Und das nicht nur in Sachsenanhalt. Auch im Bund ist es für die CDU schwierig. Im Ranking von der Bild fällt sie erstmals unter 20%. Wer gar
- nicht mehr stattfindet, die FDP, die Liberalen haben sich quasi aus der politischen Landschaft verabschiedet mit 2% und auch die SPD sucht Händering nach Erklärung für das Wage Bakele. Sie
- merken, wir haben heute viel zu besprechen und vor allem die Frage, was genau hat die Wler zu diesem Wahlergebnis bewegt und wie soll jetzt daraus eine Regierung entstehen und vor allem welche,
- das möchte ich debattieren mit der AfD Politikerin Beatrix von Storch. Neben ihr sitzt Nadin Zajer. Sie sitzt im Präsidium der FDP und der Mann, den ich bei Welt überhaupt nicht vorstellen muss,
- ist der Publizist Ulf Porschern. Ich freue mich, dass Sie alle drei heute hier sind und wir starten heute mit der These von Beatrix von Storch. Ich bin ja eine faere Gasergeberin bei
- dem Wahlergebnis. Die AfD ist die neue Kraft der Mitte. Unsere Positionen sind nicht extrem. Sie sind nicht mal rechts abgelehnte Asylbewerber abschieben, illegale an der Grenze abweisen,
- Staatsbürgerschaft auf der Grundlage von Abstammung, die Ehe aus Mann und Frau, so vieles mehr. Ähm, das sind keine extremen Positionen, das sind Positionen der Mitte und
- die waren früher mal gesellschaftlicher Konsens. Man hatte sich darauf verständigt. Dann sind die Linksextremen angetreten, haben den Marsch durch die Institutionen vollbracht und haben diesen
- Konsens aufgekündigt. Und jetzt heißt es offene Grenzen. Jeder kann kommen, jeder kann bleiben, jeder bekommt einen deutschen Pass. Er hat sogar einen Anspruch darauf. Die Geschlechter
- sind unbegrenzt, 96 oder mehr. Man kann sich seines aussuchen. Die Ehe besteht aus irgendwas, wo ein Kühlschrank ist. Das war populistisch. Ähm, aber alles andere wird tatsächlich vertreten. Das
- sind keine Positionen ähm, die normal sind. Das sind linksextreme Positionen. Die haben durch Frau Merkel insbesondere Eingang gefunden in das Programm der CDU, werden jetzt umgesetzt und die
- Menschen wollen es nicht mehr. Sie wollen zurück zu normal. Deswegen haben wir in Sachseninhalt am Sonntag die Wahlen haush hoch gewonnen, weil die Menschen eben den Extremismus der anderen
- Leid sind und einfach nur normal wollen. Deswegen ist die AfD die neue Kraft der Mitte. Ja, wenn es nicht so traurig wäre, würde ich natürlich jetzt ganz laut lachen und zwei bis 3 Minuten lachen und
- äh machen wir aber nicht. Ähm, also ich finde daran so viel bemerkenswert. Ich fange mal der Reihen nach an. Ich weiß gar nicht, wer oder was die AfD ist. Sind für mich verschiedene
- Parteien unter einem Label. Früher hatte man von verschiedenen ähm Flügeln gesprochen. Meine Union, als die FDP noch mehr als 6 % hatte, gab es da auch drei bis vier Flügel. Und bei Ihnen
- weiß ich nicht, ob Sie die AfD sind oder aber äh die völkischen rechtsextremen Positionen, die es in Ihrer Partei auch gibt. Das wissen Sie ähm dazu gleich mehr. Ich finde erstaunlich, dass
- sie sich den Begriff der Mitte zu eigen machen, weil wenn es einen Merkelchen Begriff gibt, der alles unscharf gemacht hat in der politischen Landschaft, dann ist es der der Mitte und ich als
- Linkenkind und äh Vertreter der Mitte und ich bin sozusagen gewissm das Eichmaß bürgerlicher Mitte und von uns selbstverständlich ähm war ja erleichtert, dass wir endlich auch eine rechte
- Partei haben, weil ich glaube früher war die Union auch Mitte rechts. Ähm, da bin ich bei Ihnen, dass sie es nur noch rudimentär ist. Und ich finde, in allen europäischen Ländern gibt's
- äh Rechte Parteien, die alle Tassen im Schrank haben. Und äh ich würde mir wünschen wollen, dass der Klärungsprozess bei der AfD, wer sie wirklich sind, dazu führt, dass bei Ihnen auch diejenigen,
- die die Tassen nicht alle im Schrank haben, entweder von der Partei aus der Partei entfernt werden oder aber ähm sie sich eingestehen müssen. Das merkt man ja auch äh am Umgang und ich werde
- gleich sehr konkret äh mit solchen kompletten Ausfällen äh in der AfD mit Nazvergangenheit und so weiter, dass äh die gemäßigten, zu denen ich sie und Frau Weitel zählen würde und auch
- ein paar andere, dass sie ganz vorsichtig sind und nicht in die Konflikte gehen. Ähm, ich finde Teile der AfD sind links und ich finde bemerkenswert, dass Benedikt Kaiser zurecht im
- Augenblick drauf hinweist, dass in Frankreich die Umfragen so sind, dass die Jugend nicht mehr Le Pen wä, sondern Melanchon. Und wie viele aus der Umgebung von Schnellroder stellt sich die Frage,
- wie links äh muss eine vermeintlich patriotische Partei sein? Äh, sie sind ja auch super grün. Ich bin ja der wenige. Ich lese ja alles, was da kommt. Schnellroder, ich lese die Kehre,
- das ist die ökologische Zeitschrift, die im Kontext ihrer Partei veröffentlicht wird und da sind sie sozusagen ein radikal grüne Partei. Und insofern ist Ihre Partei alles mögliche, nur nicht
- die Mitte. Das ist sozusagen ein postmodernes Durcheinander von ganz vielen Positionen. Und ich würde Sie gerne zwei Sachen fragen, weil es mich wirklich interessieren würde. Wofür stehen
- Sie wirtschaftspolitisch, mehr oder weniger Staat? Wofür stehen Sie sozialpolitisch, Sozialpopulismus oder die richtigen ähm Einschnitte im Sozialstaat? Und dann habe ich mit Befremden zur Kenntnis
- genommen und ich habe mir mal ein Wochenende mit allen Rechten auf Twitter verbracht, als ich mich über Höckes unfassbare Äußerung über Hautfarbe und Nationalspieler ich gefragt, was ist denn das für
- ein Rassismus? Und was dann kommt, ich kann mit dem konservativen rechten Patrioten viel anfangen. Mit Rassisten kann ich gar nichts anfangen. Und da kam einfach blanker, nackter, ekelhafter
- Rassismus. Und da würde ich gerne wissen, wie stehen sie, wenn ein schwarzer Fußballspieler für uns großartige Leistung macht und uns zum Weltmeister macht, freuen sich dann oder nicht?
- 100%. Schön. 100%. Und wo stehen wirtschafts- und sozialpolitisch? Wirtschaftspolitisch und sozialpolitisch. Ähm, fange ich vielleicht bei der Sozialpolitik an. Ich glaube, das was wir jetzt
- gerade gestern gesehen haben in Sachsen-Anhalt und die Reaktion der Union und der SPD ist ja jetzt, wir müssen an die Reformen wieder ran, die wir gerade mühsam gemacht haben. Wir sagen auch,
- wir brauchen Reformen, aber wir brauchen zunächst nicht die Reform bei den Kranken, bei den Alten, bei den Familien, bei den Schwachen bei uns, sondern wir müssen erstmal woanders sparen und
- dann braucht es immer noch grundlegende Reform gerade jetzt mit Blick auf die Rentenversicherung beispielsweise die Geburtensstarken gehen jetzt in die Rente. Weiß man seit mindestens seit 30 Jahren
- konkret Rente mit 63 weg. Das heißt ganz konkret, dass wir über diese Dinge erst dann sprechen, wenn wir den Rotstift da angesetzt haben, wo wir ihn jetzt überhaupt gar nicht ansetzen. Ukraine,
- EU Entwicklungshilfe, Verdreifachung dann, also kein dann bleibt Rente mit 63. Möchte ich würde ich ich möchte einfach sagen und das versucht man jetzt die ganze Zeit seit den seit den Wahlen,
- wo wollt ihr denn sparen? Wir sagen, wir sparen erstmal dort, wo die Ausgaben gerade explodieren. Im übrigen auch bei den Zinsausgaben. Aber Frau Frau sind, lassen Sie mich ein rechnen,
- Sie sind der Frage ausgewichen, weil das fragen wir übrigens nicht nur die AfD, das habe ich hier in dieser Sendung schon jede Partei gefragt, sind Sie von der AfD für die Rente mit 63,
- ja oder nein? Also die CDU bezieht dazu jede zwei Tagestellung. Also das ist ja ein ganz ganz großes Ding auch im Osten für die Menschen. Bleibt die Rente mit 63 geht's weiter, also wo positionieren
- Sie stquote runter? Wie wollen Sozialstoß? Klar, die Staatsquote ist jetzt bei 50%, das nennt man Sozialismus. Das ist ja keine keine freie Marktwirtschaft mehr, was wir haben. Wenn
- der Staat ungefähr die Hälfte oder in der Tendenz, aber die Rente mit die Rente mit 70% also die AfD Frau von Steich, ich unterstelle Ihnen das nicht, aber ich unterstell es Ihrer Partei.
- Mehrere Fragen gleichzeitig gestellt und ich kann natürlich nicht alles gleichzeitig ein bei der Rente, weil da stört es mich schon auch extrem, dass die AfD nie eine richtige Position sagt. Will
- sie die Rente später? Was möchte sie? sollen die Menschen mehr arbeiten, hab gesagt, wir möchten mittelfristig langfristig möchten wir dahinkommen, was in unseren europäischen Nachbarstaaten
- möglich ist, 70%. Das allerdings haben wir zu einem Zeitpunkt in das Programm geschrieben, als wir noch nicht unsere Kernkraftwerke gesprengt haben, als wir noch nicht 15 000
- Jobverluste im Monat hatten, wo wir noch irgendwie bezahlbare Spritpreise und so weiter hatten, wo also die Industrie noch irgendwie sehr viel mehr exenter war Stan einfache Frage. Müssen die
- Menschen jetzt länger arbeiten in unserem Land? Sind Sie da eher bei Friedrich Merz oder sind Sie da bei der SPD? Die haben ja ganz klare Position beide. Die SPD sagt nein, Friedrich März sagt ja.
- Wo ist da die AfD in diesem Feld? Wir sind an der Stelle, dass wir sagen, das werden wir dann sehen, wenn wir sehen, wie viel Geld übrig bleibt, wenn wir das alles zusammengestrichen haben, was wir
- in der an der in der Welt an Geldern verteilen und jetzt leider zu unseren Leuten sagen, tja, der Rent mit Entwicklungshilfe Streichungen können sie den Sozialstaat retten. Das ist ja nicht
- ernst, oder? Ich akzeptiere. Wir haben in der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes keinerlei Änderung bei den Ausgaben der Ukraine. Das bleibt bei 9 bis 11 Milliarden jedes Jahr. Wir sehen
- keine Veränderung in der Prognose. Jedes Jahr 25 Milliarden und sie wissen, das ist nur eine Zahl im Bundeshaushalt ist es Bürgergeld für Ausländer. Ja, keinerlei Korrekturen. Eine Verdreifachung des
- Verteidigungsetats von 60 auf 180 Milliarden Euro ein Plus von 120 Milliarden. Da müssen wir ran, da müssen wir aufgehen und damit einhergehen natürlich eine Explosion der Zinsausgaben von 30
- Milliarden jetzt auf 80 Milliard merken ja selbst, dass sie ausweichen bei der Rente. Ich sag zwei bis dreistellige Milliardenbräge über die keiner spricht. Nein, aber sie tun das. Sie sagen einfach
- wieder das andere machen wir erstmal weg, was die Deutschen stört. Das ist ja klug im Wahlkampf. Ich gebe ihn ja gar nicht unrecht. Das würde ich auch mal stell für die unten aber jetzt werden sie ja
- vermutlich vielleicht in Regierungsverantwortung kommen in Sachseninhalt und dann reicht es nicht mehr immer nur zu sagen, was alles nicht geht, was man anders machen sollte. Da muss man die
- Rente ist eine ganz zentrale Frage, also wenn man Artikel schreibt Rente ist meist geklckte, ist kein isoliertes Thema das zu zu so tun als und ich glaube das ist ein Grundproblem immer nur
- zu fokussieren auf ein Problem. Wir haben hier die Rentenkasse, wie kriegen wir die in Gang? Menschen mehr arbeiten müssen oder nicht ist eine zentrale Frage. Das ist nicht ein Problem. Aber kommen wir
- einmal zu FDP weiter. Ich akzeptiere, dass sie das nicht beantworten. Möchte das beantworten und ich finde das nicht fair sozusagen den Umgang zu sagen, ich möchte das nicht beantworten. Ich
- sage nur, wir werden weiter mit Steuermitteln die Rentenkasse auffüllen müssen, weil die Abgaben alleine nicht reichen. Und die Frage, wie viel wir da zur Verfügung haben, erklärt sich nicht
- aus dem Rentopf, sondern es erklärt sich aus allem Drumhum und wo wir da die Gelder verbrennen und da sagen wir, da müssen wir den Rotschift ansetzen und das machen die anderen eben an keiner Stelle.
- Ich habe das verstanden und trotzdem sehen Sie es mir nach, überzeugt mich das nicht, weil wir eine Demokratie haben, danke sehr, dass wir eine Demografie haben, die eindeutig macht, dass wir
- was ändern müssen an dem Rentensystem, so wie wir es haben. So, haben wir immer gesagt und ja, nee, haben sie gerade nicht gesagt. Sie haben gerade, ich weiß nicht, wie lange, 5 Minuten eben genau
- das nicht gesagt, sondern sagen erstmal was anders kommt. Äh, sie haben ja auch in ihrer Partei, ich weiß jetzt nicht, welches Spiel wir hier in dem äh in dieser Talkrunde machen müssen,
- dass ich Sie immer wieder drauf hinweise, was es noch an Positionen in Ihrer Partei gibt. Sie können es entweder zur Kenntnis nehmen oder auch nicht. Es gibt globalisierungskritische,
- marktwirtschaftskritische äh Positionen. Ich weiß ja, wo Sie stehen, aber ich würde mir wünschen wollen, dass Sie mir verraten, wo die Partei in Toto steht oder ob Sie sozusagen die exotische
- äh Vertreterin dessen sind, was Wirtschafts- und Sozialreformen betrifft. Sie erlauben, dass ich da vielleicht vorher kurz einsteige. Herr Porchert, ich bin ein bisschen irritiert darüber,
- dass sie die Antwort dass sie sagen, sie sie geben sich zufrieden damit, weil was ich bisher erlebt habe, ist, dass sie Probleme definieren. Sie sind sehr gut darin,
- Probleme zu analysieren und aufzuzeigen, das das und das. Aber erklären Sie uns doch mal, wie Sie es anders machen wollen. Also gibt es ein isoliertes Rentenprojekt der AfD? Wie sieht
- das aus? Das genau das, was ich gerade sage, was das ist genau natürlich kann man das isolieren. Sie können mir sagen, so viel Geld bräuchte ich und das und das und das möchte ich machen. Rente
- mit 63 wurde mehrfach angefragt und Sie weichen dem aus. Wollen sie eine Kapitaldeckung? Ja oder nein? Glauben Sie, dass das Umverteilungssystem der Rente so noch funktioniert? Ja oder nein?
- Ihnen werden konkrete Fragen gestellt. Sie weichen dem aus und bringen geopolitische Probleman. Nein, es ist man versucht sozusagen das Problem an die Seite an die Seite zu drücken und zu sagen,
- man kann das isoliert betrachten. Das kann man nicht. Wir haben gesagt, die Rente fußt auf drei Füßen. Das eine ist gesetzlich, das andere ist betrieblich und das Dritte ist privat. Wir haben
- selber gesagt, wir müssen die private äh Rente einführen, die kapitalgedeckte Rente einführen, weil wir in der Umlage Probleme haben. Das haben wir seit mindestens 30 Jahren absehbarerweise. Wir
- fahren genau da jetzt hinein. Haben die anderen Parteien über 30 Jahre lang nicht angefasst. Müssen da müssen wir ran. Natürlich muss man irgendwann ähm feststellen, wie hoch ist der
- Steuerbeitrag, den wir zusätzlich zu den Abgaben noch in die Rente reingeben müssen und da wird uns jetzt gesagt, da ist leider kein Geld mehr für da, aber an dem hängt es sozusagen, welches
- Rentenniveau wir am Ende erreichen und wie viel Geld wir da zur Verfügung haben. Und diese Beträge sind groß, da reden wir ja nicht über Peanuts, reden über sehr, sehr viel Geld und so zu tun, als
- könnte man sagen, wir gucken, was wir in diesem kleinen Topf machen. Nein, wir müssen gucken, wie viel Geld wir da reingeben können und deswegen sagen wir, wir haben kein Geld zu verbild aus. Sag
- was über das Menschenbild aus. Ob man findet, dass jemand bei steigender Lebenserwartung ab 63 noch weiterarbeiten soll oder nicht. Das ist auch eine Einstellung zur Arbeit. Aber wir kommen jetzt zur
- nächsten These. Sie wissen, hier ist fliegender Wechsel. Wir werden aber noch mal in ein anderen Sendung auf jeden Fall über die Rente debattieren. Und wir kommen jetzt zu Ulf Poschard, der sich den
- Raum der Berliner Republik vorgenommen hat. Na ja, ich habe mir angeguckt, da hab manemerkt, ich komme eigentlich aus dem Fo, den vorpolitischen Raum der Berliner Republik und all das,
- was wir gewissermaßen als Ausdruck der kulturellen Dominanz der alten kulturellen medialen Eliten im Umgang mit diesem Wahlergebnis gesehen haben. Und ähm mich hat das Wahlergebnis in der Drastik
- überrascht, aber noch mehr überrascht und auf eine Art auch deprimiert hat mich im Grunde genommen die sprachliche, intellektuelle und auch mediale Hilflosigkeit dieser Eliten. Das heißt,
- die Stanzen und Floskeln nach so einem absoluten Triumph der AfD und ich Sigmund waren einfach, dass man mor the same äh die Hülzen rausgelalt hat, die man seit Monaten gehört hat. Das ist
- im Grunde genommen wir Franken würden sagen, ey, die haben den Schuss nicht gehört und ähm, dass man das Gefühl hatte, dass wenn so ein drastisches Ergebnis die Nachkriegspolitische Landschaft der
- Bundesrepublik so signifikant verändert, dass die Leute nicht das alte Textbuch bemühen und die alten Ausreden und ein SPD Generalsekretär, der die 8% sich freut, wir hatten ja auch hier
- im Studio paar bemerkenswerte Auftritte. Kurz um Ich gucke das an und so sehr ich mich nicht freue, dass die AfD das ist, äh die mit diesen alten Eliten unter Umständen aufräumen wird,
- so sehr gucke ich mir das an und sagt, es ist einfach wahnsinnig verdient. Es ist kulturell medial ist diese alte Vorstellung von Politik des Politikstils auch die Bräßigkeit und die
- Feistigkeit, mit der sich da in der Niederlage noch Dinge schön geredet wurden. Das ist etwas von meiner Seite aus. Ähm, ich habe es entsetzt zur Kenntnis genommen. Es hat mich nicht überrascht.
- Äh, wie du weißt, ich habe ja zwei Bücher dazu geschrieben und ich hätte nicht gedacht, dass sowohl Shit als auch BBürgertum so im Eimer sind, aber ähm es ist wohl so und jetzt gucke ich mir
- ohne einen Hauf von Solidarität deren Untergang an. Ja, ich glaube eben das ist genau das, was wir aufgreifen und äh sozusagen willkommen zurück in der Realität. Ähm, da sind sie auch nicht immer
- gewesen und jetzt auf jeden Fall partiell tun sie so, als würden sie ähm da was verstehen. Das ist in Ordnung, das finde ich auch gut und sie haben doch recht. Ähm und dieser äh politische,
- aber auch der vorpolitische Raum, der adressiert ist in unseren Augen, ist auch ein Bereich, an dem wir dramatisch sparen müssen. Natürlich werden dadurch die Sozialversicherungssysteme
- nicht zu finanzieren sein, aber gleich wohl dieser ganze vorpolitische Raum ähm der gehört, die finanziert, also die Fund vorpolitischen Raum äh in ein Anbindung an die Fund the Police,
- was die Linken sonst wollen. Ähm und dann werden wir feststellen, dass da nicht mehr viel übrig bleibt. ist auch kein vorpolitischer Raum, wenn er sozusagen politisch finanziert wird
- und mit Steuern gemesset wird. Und wir haben zu viele Leute ähm in diesen sogenannten Eliten, die tatsächlicherweise nie gearbeitet haben, die keinen Bezug zur Realität haben, die sitzen in
- ihren Stuben, die werden von Steuern finanziert äh und produzieren dann irgendwelche Dinge, die an der Realität der Menschen vorbeigeht. Und ich glaube, das ist ein, das sehen wir jetzt
- gerade und die Antworten, die auch die Politik auf dies Wahlergebnis am Sonntag gezeitigt haben, zeigen das auch. Sie sind nicht mehr verbunden mit der Realität der Menschen. Und wenn mal
- bei uns irgendjemand was Dummes gesagt hat, dann kann das sein. Das passiert bei anderen Parteien auch. Das passiert bei uns vielleicht auch mal. Ähm, aber die Realität der Menschen ist einfach,
- dass sie in auch im Osten teilweise in Städten ähm aber natürlich noch viel mehr im Westen in in Städten Räume gibt, wo man sagt, da gehe ich nicht mehr hin. Das ist mir zu gefährlich.
- Entleisung wie Herr Höcke sind ja jetzt nicht anderen in Parteien passiert. Ähm Entgleisung, einzelne Entgleisung. Ich weiß jetzt nicht, was sie konkret meinen. Ich habe von ihm lange nichts
- gehört, wo ich sagen äh müsste äh bis auf was glaube ich Herr Porch gerade angesprochen hat, mit dem Nationalspieler teile ich nicht, unterschreibe ich nicht, ist keine Frage, aber die Aufregung
- darüber und ich glaube das wird sich jetzt auch ändern diese punktuelle Aufregung über einzelne Sachen bei uns im Verhältnisin, das funktioniert nicht mehr. funktioniert nicht mehr und das ist
- richtig gut, dass sie das jetzt noch mal hier sozusagen ventilieren, weil das wieder zeigt, wir müssen uns den tatsächlichen Problem zuwenden und die Menschen haben echte Probleme. Sie sind ja
- nicht in der Lage die Mitte der Gesellschaft zu erreichen. Hoffe ich zumindest. Sachsenhalt ist nicht rande. Die Frage ob Zustimmung 44% ist nicht mehr rand. Wir können es normativ oder
- quantitativ definieren, was Mitte und Rand ist. Ich würde aber gerne noch mal zu ihrem vorpolitischen Raum kommen. Aktivistmann oder diese Leute, die von Ulrich Sigegmund gefeiert
- werden bei Ben unscripted. Nur ich habe ja, also ich bin ja nun der letzte, den man vorwerfen kann, dass ich irgendwelche Berührungsängste habe mit dem Milieu zu sprechen. Das ist so indiskutabel,
- was sie da dulden und empfangen so ein Auftreten wie denen und ich bin kein Freund dieser Spiegelreporterin, aber das ist einfach absolut asozial und einem jungen Kollegen von
- Spiegel Online und von Zeit online und wenn ihr vorpolitischer Raum und da haben sie ja mehrere Vögel und Figuren, die so indiskutabel sind, meine Kritik an dem vorpolitischen Raum ist,
- dass ich glaube, dass ein kulturelles Selbstverständnis kommt an sein Ende. wenn ich ihren vorpolitischen Raum angucke und wie gesagt, ich lese Jung Europa, ich lese, was
- in ihrem vorpolitischen Raum verzhaft wird und da würde ich so sagen, ihre große Aufgabe wird sein, wie sieht denn ihr vor politisch Raum? Was ist mit dem Vorfeld? Wo ziehen Sie die Grenzen?
- Auf jeden Fall ist der nicht steuer finanziert. Auf jeden Fall steuer ist mit ganz schl extrem negativ und von den von Nein, stell ich mir nicht vor, aber dazu sagen, dass das
- sozusagen das Problem der Republik bezeigt, ich finde man kann das berechtigweise kriegter kritisieren.
- Heute ist eine Debatte mit drei Teilnehmern. Ich mache gerne noch mal mit Ihnen beiden Streitgespräch, nur mit Ihnen beiden, das verspreche ich Ihnen hier am Tisch,
- aber wir wollen ja auch Frau Zer durchaus zu Wort kommen lassen. Nur weil die FDP nur 2% geholt hat in Sachsenanhalt, heißt es nicht, dass sie weniger Redebeitrag haben sollten als die anderen. Also
- wie stehen Sie denn zu den 2% Redebeitrag ist äh glaube ich nicht angemessen an der Stelle. Ja, ich ich merk's schon. Aber vielleicht zwei Gedanken. Einmal Herr Porchert, ich glaube, worin ich Ihnen
- im Kern recht geben muss, auch wenn es mir dabei total irrelevant ist, ob Sie da solidarisch sind oder nicht. Ich habe da auch keine Position zu, ob ich dazu solidarisch bin oder nicht. Es war aber
- absehbar, dass Menschen sich nicht ewig ihren Lebensstil verdiktieren lassen, erst rechtlich mit ihren eigenen Steuergeldern. Also, dass diese Blase irgendwann explodiert, das war absehbar. Und
- da bin ich als vollkommen auf ihrer Seite. Was ich aber nicht verstehe vor von Storch ist, warum sie immer noch versuchen so zu tun, als gee es kein AfDV politischen Raum, als gäbe es keine Medien,
- die sich mit ihnen beschäftigen, als gebe es keine großen Vereine, die sich mit ihnen beschäftigen und aktiv Wahlwerbung für Sie machen. Sie sind nicht mehr in dieser bequemen Opferrolle, in die
- Sie sich hätten begeben können. Sie sagen selbst 44% AfD, sie sind Teil des Establishments und tun immer noch so, als würden sie dagegen kämpfen. Ich sie befinden sich damit in einer sehr sehr
- sehr bequemen Haltung, wo sie ständig aufzeigen können, was alle anderen falsch machen. Aber ich möchte sehen, wie Sie es in Sachsenanhalt besser machen. Das sehe ich nämlich aktuell noch nicht.
- Wir wir sind immer noch in der Opposition. Das ist richtig. Wir haben die Regierung noch nicht gestellt. Wir konnten noch nichts verändern. Wir sind jetzt dabei Gespräche zu führen, um dann nach
- vorne zu gehen. Und Sachsenanhalt ist der Anfang. Das ist sicherlich nicht die letzte Wahl, die wir gewinnen werden und die Mehrheitsverhältnisse in dieser Republik werden sich verschieben und
- die CDU wird sich irgendwann entscheiden müssen, ob sie mit uns macht oder mit der Linkspartei, mit der FDP sicher nicht. Die ist vorbei, die hat sich überlebt, die hat daran keinen
- Anteil mehr. Aber wir steuern jetzt genau wir steuern jetzt genau auf diesen Punkt äh dahin, dass wir Mehrheitsverhältnisse haben, wo man sagt, es gibt eine klare Mehrheit für CDU und AfD,
- wenn die zusammenfinden würden, was natürlich undenkbar ist im Moment. Ähm und ansonsten muss die CDU Mehrheit mit der Linkspartei suchen. Das reicht in Sachsenanhalt nun schon auch nicht mehr.
- Und an der Stelle steht die Republik und deswegen sind an diesen Punkten so Leute wie Aktivistmann oder wie der heißt ähm äh das sind Ich finde das absolut schlecht, wie der mit den Leuten umgeht.
- Ich würde mich davon ähm ich würde das wirklich klar kritisieren. Ich finde den Umgang nicht in Ordnung. Ich finde das ähm haben wir auch nicht nötig, um ehrlich zu sein. Ja. Ähm insofern so.
- Aber wenn sie jetzt draus gucken auf als ein Arbeitnehmer in Sachsenanhalt auf dem Land, dann ist ihnen das einfach egal, weil sie sagen, wir haben was anderes. Und deswegen ich will nur
- dieses dieses extra polieren an dieser Stelle, das geht, ich hab es gesagt, das geht an dem vorbei, was die Leute interessiert. Bevor wir, wenn du dich ganz kurz fasst, Ulf und du es wirklich
- schaffst, darfst du antworten. Ich würde den großen Robin Alexander gerne zitieren, der gesagt hat, es gibt einfach grundsätzliche Dinge, die geklärt werden müssen in ihrer Partei,
- ob eine CDU überhaupt nur drüber nachdenken kann, wie hält man es mit dem Westen, wie hält man es mit der EU und wie hält man es in der Frage, sie haben ja jetzt fünf mal gesagt, wie schlimm
- das Geld ist für die Ukraine, wie hält man es mit Russland und die Westbindung ist das eine. Äh, das andere ist das Verhältnis ä zur EU und für mich als jemand mit Migrationshintergrund äh finde ich
- den äh finde ich den latenten Ressentiment und bei manchen outsbogen Rassismus einfach indeskutabel. Der Aktivistman wir haben über den vorpolitischen Raum, ich verwechsel den nicht mit einem großen
- Thema. Das sind die drei ganz großen Themen. Und was die soziale Marktwirtschaft betrifft, ich weiß es bei Ihnen, Frau von, ich weiß es, was es bei Ihnen an Koordinaten gibt,
- aber ich gucke mir ja auch alle anderen in ihre Partei an und die haben nicht diese Klarheit. Also auch wenn man das Gefühl hat, es gibt nur noch die AfD im Diskurs, wollen wir doch jetzt
- heute auch noch die FDP zu Wort kommen lassen mit Nadin Zer, die auch Migrationshintergrund hat, die neu im Präsidium ist, nicht mehr ganz neu, nicht erst seit wenigen Wochen, aber doch neu, die
- Lust hat auf Aufbruch in der Partei und deswegen bin ich jetzt sehr gespannt, weil auch ich hadere ja mit den Liberalen in unserem Land sehr, obwohl ich den Liberalismus liebe und für eigentlich die
- sinnvollste Form. Deswegen bin ich sehr gespannt auf die These heute. Deutschland hat verlernt, Leistung zu belohnen. Ja, das ähm meine These äh für heute definitiv. Deutschland hat verlernt äh
- Leistung zu belohnen und wer aufsteigen will, der Hardert als erstes mit Bürokratie, mit Abgaben und mit einer Gesellschaft die Leistung als etwas Fremdes und etwas Feindliches äh sehen
- möchte. Und das zementiert sich bereits in der Schule. Bereits in der Grundschule ist das so, dass Kinder in einem Haushalt, wo jemand studiert hat und Bücherregale zu Hause stehen, ein Jahr
- Vorsprung haben werden zu den Kindern, die aus nichtakademiker Haushalten kommen. Und das ist ein Skandal für ein Land wie Deutschland und das muss sich definitiv ändern. Meine Frage ist da direkt:
- Aufstieg und Leistung wird ja ganz stark immer damit ähm zusammenhängt betrachtet, dass Kinder aus Nichtakademiker Familienakademiker werden. Das ist ja so das gängige Bild. Ähm, ich bin ja so ein
- Fall. Ich bin ja Handwerksmeistertochter und war die erste aus meiner Familie, die studiert hat. Und ich habe mich schon in der Uni immer darüber aufgeregt und habe gesagt, warum? Ich habe doch
- viel mehr Geld zum Leben, weil mein Vater als Handwerksmeister viel mehr Geld macht als die Professorenkinder hier. Also müssen wir nicht eigentlich davon auch ein Stück weit wegkommen
- zu sagen, es gibt dieses tolle Buch übrigens, das heißt Head, hunt heart und das bedeutet, dass wir den Fehler machen seit vielen Jahrzehnten, dass wir immer den Kopf über die körperliche
- Arbeit und die soziale Arbeit stellen. Also müsste man nicht eigentlich eher wieder sagen, nicht wie werden alle Akademiker, sondern wie gelingt der soziale Aufstieg dahingehen für alle,
- dass Leistung sich halt mehr lohnt. Auch wenn man nicht wie mein Vater den Handwerksmeister, das hat er glücklicherweise gemacht, aber wenn man Dreher bleibt, also wie schaffen wir es
- habe mit einer tollen Frau in der Bahn letztens geredet, die ihren Job so sehr geliebt hat. Ja, Servicekraft in der Bahn und ich habe es geliebt, wie sie geredet hat, voller Leidenschaften,
- hat sie gesagt, ganz ehrlich, ich will es mir gar nichts bequem zu Hause machen, obwohl ich gar nicht viel mehr raus habe, äh als wenn ich vom Ste leben würde. Aber wie schaffen wir es, dass
- wir das wieder hinkriegen, dass man eigentlich wegkommt von diesem nur wer Akademiker wird, hat's geschafft, sondern du hast es ja hingelegt, du bist im Asylbewerberheim aufgewachs am Anfang,
- bist jetzt Juristin oder machst jetzt ein Recht, also du hast diesen Aufstieg hingelegt, der ganz toll ist, aber was mich so sehr umtreibt ist, wie schaffen wir es, dass Leistung sich für
- alle wieder lohnt? Ja, ich glaube, das ist schon der erste Fehler, dass man solche Bildungswege und solche Biografien eigentlich als was alltägliches ähm sozusagen zementieren möchte und sagen möchte,
- dass der akademische Aufstieg der einzige ist, der irgendwie was wert ist oder relevant ist. Ähm, aber die Geschichten dahinter sind viel interessanter. Also, ich hatte im Zweifel
- einfach nur Glück in das Schulsystem reinzupassen und Eltern gehabt zu haben, die sich mit mir hingesetzt haben und gesagt haben, du schließt hier nicht auf,
- bevor du deine Hausaufgaben nicht machst und Bildung ist der Schlüssel zu allem. Ähm, auf der anderen Seite habe ich einen Bruder, der handwerklich total begabt ist und seinen Weg dort
- gegangen ist, ein ähm Schulabschluss gemacht hat ähm und hätte davon nicht mal träumen können, sozusagen das Abitur zu bestehen, aber seine Talente wo ganz anders hat. Und das Problem ist,
- dass wir es gesellschaftlich nicht geschafft haben, diesen Kindern zu sagen, ihr seid auch Aufsteiger. Weil jeder, der es in irgendeiner Art und Weise schafft, ein besseres Leben für sich
- selbst zu schaffen, als der Elternhaus da war, das ist ein Aufsteiger. Der Aufsteiger ist nicht nur derjenige, der mit einem weißen Kragen am Ende in der 36. Etage in einem Frankfurter Hochhaus sitzt,
- sondern derjenige, der mehr aus seinem Leben machen möchte. Und ich glaube, es war ein riesiger ähm auch politischer Fehler zu sagen, äh wir setzen darauf, dass mehr Kinder äh Abitur machen
- müssen. Es ist äh meiner Meinung nach Schwachsinn. Wir sehen, dass wir immer mehr Abiturienten haben, immer bessere Zeugnisse und die Leistung immer weiter sinkt. Also ähm Frau Prien hat sich ja
- heute höchstpersönlich in die Pressekonferenz gesetzt, um die PISA Studie 2025 vorzustellen. Ja, das ist ein Disaster, das ist verheerend. Wir haben Kinder, die von der Grundschule gehen,
- die nicht lesen können, die nicht schreiben können. 40%, also nicht Kinder, sondern bald. Wir sind wir sind bei nicht die Mehrheit, aber es ist sozusagen die die große
- Minderheit und deswegen haben wir sozusagen ist das eine theoretische Debatte. Ich glaube, wir haben so substanzielle Probleme in diesem System, die mit vielen zu tun haben, auch mit Migration,
- nicht nur mit Migration, selbstverständlich. Ähm und ich glaube, da schneiden wir gerade sozusagen den Astab, auf dem wir sitzen, weil das ist eigentlich Frau Zeig ist ja ein wunderbares
- Beispiel. Wie wie geht die AfD? Ich will es einfach nur mal sagen, weil ihre Biografie ich will jetzt nicht so fanmäßig rüberkommen, aber als ich die Rede gehört habe, war groß einfach wie
- findet die AfD so einen Weg, wenn jemand aus dem im Flüchtlingsheim aufgewachsen jetzt davor steht, eine Volljuristin zu werden? Wissen Sie das? Ich finde das super und ich sage Ihnen gleich,
- was ich dazu jetzt die ganze Zeit immer gesagt habe. Wenn Sie sich linke Demos angucken, ja, wenn sich linke Demos angucken, dann sage ich immer bei jedem Kreisparteitag bei uns gibt es mehr
- Menschen mit Migrationshintergrund und Ausländer, die bei uns Mitglied sind, die bei uns aktiv sind, die sich engagieren, die genau wissen, wen wir hier in der Gesellschaft brauchen und haben wollen
- und wen wir nicht haben wollen und die Menschen schon, dass Rassismus immer Rassismus ist, wenn er von Menschen mit Migrationshintergrund kommt oder ich weiß, dass die Menschen, die sich bringen,
- die hier Steuern zahlen, die hier einen Beitrag leisten und Migrationshintergrund haben in immer immer mehr zu uns kommen, bei uns mit ja natürlich selbstverständlich und das sind die Menschen,
- die bei uns zu uns kommen und Mitglied werden und wenn sie sehen, was an linken Demos auf der Straße unterwegs ist, sage ich immer, es gibt nichts biodeutscheres als diese linken Gutmenschendemos.
- Wenn Herr Grünemar Magdeburger Dom singt, dann sehen sie dann nur weiße Akademiker gefühlt, aber keinen einzigen mit Migrationshintergrund. Die sind dann bei uns ja und sind unterstützen unseren
- unseren Beitrag. Jemand ruft an. Mein Telefon ist es nicht. Nee, ähm die unterstützen das, weil sie wissen, dass wir nichts gegen Menschen mit Migrationshintergrund haben, weil sie wissen,
- dass wir nichts gegen Ausländer haben, die hier ein Beitrag in der Gesellschaft leisten. Ja, aber wir haben eben zu viele, bei denen das nicht der Fall ist. Das adressieren wir und die Ausländer,
- die hier im Beitrag leisten, wie gesagt, die wissen das. Also ähm Okay, aber in der Klarheit haben wir das nehmen wir zur Kennnis. Ich würde gerne äh zu dieser Leistungsgerechtigkeit
- sprechen. Ich komme ja, also mein Vater war der erste in Zeit ein Arbeiterkind und war der erste, der ein Abi gemacht hat und insofern kenne ich die Milieus und glaube, dass die Aufstiegsgeschichte
- etwas ist, was die ursprüngliche Idee der Sozialdemokratie war, dass wir ein Land sind, in dem kluger junger Mann, auch wenn er aus bitterer Armut kommt, durch ein funktionierendes
- Bildungssystem dahinkommen kann, um irgendwann bürgerliches Leben oder sowas ähnliches zu führen. Und ich glaube, das Leistungsversprechen können wir im Augenblick nicht abgeben. Da bin ich ganz
- bei Ihnen, weil die Bildungssysteme so sind. Da bin ich auch bei Ihnen, Frau von Steuch. Ich glaube, dass die ähm Schulen, Piser, die ganzen Bildungsstudien einfach unseren Schulsystem das
- denkbar schlechteste Zeugnis ausstellen. Ähm, ich habe mal vor Jahren geschrieben und ich schreib es praktisch in jedem meiner Bücher bei mich Bildung. Vater wurde dann Volksschullehrer und
- dann an die Uni und so weiter. Also ich kenne das Thema, wenn wir für jedes Mal, wenn wir über Bildung reden würden in Deutschland 1 € von dem der sagt in eine Cassand hätten wir 100 neue
- Schulen damit finanzieren können. Aber es gibt ein größeres Problem. Sobald man über Bildung spricht, das werden wir jetzt übrigens bestimmt auch an der Quote merken, geht die Quote runter. Sobald
- man über Migration spricht, geht die Quote das ganz grob. glaube ich, da bin ich da bin ich Teil des Problems bei dem Bildungs ehrlicher Skandale an den Schulen stimmt so nicht, weil wir nach der
- Rüchule in der Welt immer wieder darüber berichtet haben und ich glaube das Bewusstsein ist groß. Das Schlimme ist nur und da ist immer auch die Frage der FDP ist es nicht ihr Thema. Sie hat's vergeht.
- 1961 die Bildungskatastrophe stand bei Picht schon alles drin. Darndorf großartige Texte dazu geschrieben vor 55 es ist nichts passiert und das ist so ein bisschen wie das Reformgerede
- ist das Gerede über Bildung alle reden darüber niemand macht's jetzt. Ich bin sehr gespannt, was eine AfD, wenn sie in eine Landesregierung stellt, wie sie die Bildungslandschaft dort äh
- verändern kann und will. Ich würde nur sagen, ein zweites nach dem Aufstieg, unser zweites Problem in der Leistungsgerechtigkeit auch da als notorische FDP Welle äh dem alles sehr leid tut,
- warum schaffen wir es nicht für diejenigen, die aufgestiegen sind, ein Steuersystem zu schaffen, indem sich die Leute, die sich so abstrampeln nicht bestraft werden und wie jetzt praktisch
- als Mitglied der mittleren Mittelschicht schon in Spitzen Satz zu kommen. Ja, das ist sehr gute Frage. Ich würde aber trotzdem bevor ich mit Ihnen weitermachen eine einen kleinen Punkt der mich
- wirklich FP an der Stelle sicherlich nicht mehr gefragt doch die FDP wird an dieser Stelle immer wieder gefragt sein, weil sie unterscheiden müssen zwischen einer Partei, die gerade in
- Umfragewerten extrem schlecht steht. Das möchte ich überhaupt nicht schön reden und deren aus allen Parlamenten rausfällt gar nicht mehr, wo sind e noch vertreten? Also das ist Warum haben
- nötig auf andere Parteien abzuschauen? Sie sind doch jetzt schon in Sachseneinheit oben und immer noch wollen sie auf die andere hinaben. Na ja, also ich bitte Sie, wir reden jetzt hier mit als
- wäre die FDP sozusagen Regierungspartei und ich verte ich vertrete unser ich vertrete ich vertrete unser Programm und unsere Partei. Das ist das völlig in Ordnung und ja auch schön, dass sie ja
- Redezeit haben. Ich glaube, wenn wir halt bei 2% gewesen wären, wären wir nicht eingeladen gewesen, aber dem ist so nicht und das ist auch Streit um Geisp wirklich egal. Ja, Moment, Moment mal,
- es ist falsch. Ich habe Alice Weiter schon in meiner Sendung damals noch bei Bild eingeladen, als in keiner anderen privaten Talkshow. Sie sagß, das ist ein so wieder ein falscher
- Vorwurf. Lass doch einmal jetzt einmal gucken, was machen wir so einmal so FDP antwortet kurz, was wird für Bildungsgerechtigkeit getan und AfD danach auch und dann ist auch okay. Ja,
- ich glaube, das ist keine Frage des Geldes mehr. Also äh die jede, wenn sie jetzt sagen, es ist zu teuer oder wie auch immer, ich glaube, das ist ein strukturelles Problem,
- dass wir uns davon entfernt haben zu gucken, was wird eigentlich reingesteckt und was kommt dabei raus und dann mit messbaren Verfahren zu sagen, das was dabei rauskommt, sind gerade Kinder,
- die nicht lesen können, die nicht schreiben können und die nicht rechnen können. Das heißt, das System so wie es jetzt ist, funktioniert nicht und wir brauchen den Leistungsgedanken
- wieder im Klassenzimmer. schlechte Zeugnisse, da gibt's vielleicht Ärger zu Hause für, aber die zahlen sich aus in ein oder zwei oder drei Jahren, wenn ich mich dann verbessern kann, weil ich weiß,
- worin ich schlecht bin und worin ich gut bin. Das heißt, wir brauchen messbare Benchmarks im Jahr. Wir brauchen mehr Miteinander in den in den Bundesländern. Es kann ja nicht sein, dass wir uns
- darüber lustig machen, dass ein Bremer Abitur viel weniger wert ist als bayerisches Abritur, wenn es beides in einem Land ist. Und wenn Sie zum Thema Migration sprechen wollen,
- ja, das ist auch ein strukturelles Problem an Schuhe, das ist auf jeden Fall, aber Pisa 2000 sah genauso schlecht aus und das war Hausgemacht. Das ist kein Problem gewesen, so wie es jetzt ist,
- wo wir Klassen haben, in denen 30% kein Deutsch gesprochen wird, wo ich sage, wir brauchen als erstes eine Deutschpflicht an Schulen, damit die Kinder überhaupt verstehen,
- worin sie unterrichtet werden. Und wenn sie daraus jetzt wieder eine Migrationsdebatte machen wollen, zeigen Sie doch nur, Sie haben an der Stelle wieder keine Ideen. Es ist ein Problem da.
- Sie beschreiben wunderschönes Problem und weiter kommen wir nicht in dieser Also das AfD Bildungskonzept sieht so aus, wir brauchen gegliedertes Schulsystem. Jeder wird nach seinen
- Möglichkeiten gefördert. Wir müssen darü zurück zu sagen, Hauptschulen sind Leistungsschulen, da werden andere Leistungen gefördert, da werden andere ähm Qualitäten hervorgebracht, so wie Sie
- gesagt haben, ihr Bruder ist handwerklich begabt. Das ist eine Begabung, das ist Leistung. Nicht nur ein äh Sozialstudium ist Leistung, sondern eine Handwerks Ausbildung ist Leistung. Ich sag aus
- meiner Familie ähm wir haben bei uns immer alle studiert. War einfach so, haben alle studiert und jetzt kommen die ersten, die jetzt anfangen Handwerkslehrern zu machen. Und ich bin richtig
- stolz auf die Jungs, die der eine, der angefangen hat Medizin, der wollte Medizin studieren, hat er seine Praktiker schon alle gemacht und hat gesagt, ich mache jetzt keine Medizinstudie, ich
- mache jetzt eine Handwerkslehrer und der macht ähm die bei als Geselle inzwischen und geht jetzt an den Meister. Ich bin richtig stolz auf die und da dreht sich das gerade um, weil sie verstehen, dass
- wirklich Leistung, was wir jetzt in diesem Land brauchen, das sind nicht die ganzen Akademiker. Wir werden jetzt Leute brauchen, die Tische bauen können, die Häuser bauen können, die die Heizung
- sanitär machen können und die Autos reparieren können. Ja, das sind die, die wir brauchen. Und ich glaube, wir müssen weg von diesem von dieser Idee, dass Leistung nur akademische
- Leistung ist und nicht das, was ähm was eben auch im Handwerk vorhanden ist. Und dafür brauchen wir ein gegliedertes Schulsystem. Die mit besonderem Förderbedarf müssen besondert gefördert werden.
- Hauptschule, Realschule, Gymnasium, das wollen wir wieder haben. Und dann brauchen wir eine klare Leistungsanforderung natürlich, dann brauchen wir Noten, dann brauchen wir, ich glaube, mehr
- Frontalunterricht als Sitzkreise und Stuhlkreise. Ähm und äh Noten und Durchfallen muss man auch können. Also, das heißt wieder mehr von dem, was wir früher mal hatten. Das hat irgendwie sehr viel
- besser funktioniert und dann ist es natürlich eine Wahrheit und es ist nicht alles Migration. Ich sag, das war mein erster Satz, glaube ich, vorhin, dass ich gesagt habe, im Bereich der Bildung,
- nicht die Migration ist das alleinige Problem. Das kommt nur noch oben rauf und wenn die Klassen total homogen sind und wenn sie da ganz viele Leute haben, die nicht die Sprache sprechen,
- dann kann keiner mehr die Leistung bringen und das schlägt dann auf das ganze System durch. Deswegen sind wir jetzt abgestürzt bei Pisa von einem bereits niedrigen Niveau noch mal
- abgestürzt mit dem Problem, wie wir uns drauf geladen haben. Bildung wird hier weiter ein Thema bleiben bei Meinungsfreiheit, egal was es mit der Quote macht, Bildung ist wichtig.
- Herzlichen Dank an meine Gäste Beatrix von Steorchnerin und Ulf Poschert und ich freue mich, wenn Sie morgen wieder dabei sind ab 16:10 Uhr Meinungsfreiheit einschalten und vor allem bleiben
- Sie kritisch und debattieren Sie gerne mal mit Menschen, die eben nicht ihre Meinung haben. Wie schaffen?
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