Englisch · Klasse 8–13 · aktualisiert
Politisches System der USA einfach erklärt
Verfassung, Kongress, Präsident, Gerichte und Bundesstaaten: So ist Macht in den USA verteilt und miteinander verbunden.
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Kurz gesagt
Die USA sind eine präsidiale Bundesrepublik. Kongress, Präsident und Bundesgerichte teilen Gesetzgebung, Ausführung und Rechtsprechung; Bund und Bundesstaaten haben eigene Zuständigkeiten. Gegenseitige Kontrollen begrenzen ihre Macht.
Die USA sind eine präsidiale Bundesrepublik. Präsident, Kongress und Gerichte besitzen eigene Aufgaben und kontrollieren sich gegenseitig. Dieses Prinzip heißt checks and balances. Es soll Macht begrenzen, kann politische Entscheidungen aber auch verlangsamen oder blockieren.
Deine Lernziele
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4 Abschnitte
Die Constitution wurde 1787 ausgearbeitet. 1788 ratifizierte mit New Hampshire der neunte der 13 damaligen Staaten die Verfassung; damit war die erforderliche Zustimmung erreicht. 1789 nahm die neue Bundesregierung ihre Arbeit auf. Die Verfassung verteilt politische Macht und schützt Grundrechte.
Die Verfassung wurde bisher durch 27 Amendments, also Verfassungszusätze, ergänzt. Die ersten zehn Amendments bilden die Bill of Rights. Zu den darin geschützten Rechten gehören unter anderem Meinungs-, Presse-, Religions- und Versammlungsfreiheit.
Die drei Bereiche werden häufig als branches of government bezeichnet. Sie sind getrennt, arbeiten aber nicht unabhängig voneinander: Jede Gewalt kann Entscheidungen anderer Gewalten begrenzen oder kontrollieren.
Legislative: der Kongress:
Die legislative branch beschließt Bundesgesetze und kontrolliert den Bundeshaushalt. Ihr zentrales Organ ist der Congress mit zwei Kammern:
Eine Gesetzesvorlage muss in beiden Kammern in derselben Fassung angenommen werden. Dadurch kontrollieren sich auch Senat und Repräsentantenhaus gegenseitig.
Exekutive: Präsident und Regierung:
Der Präsident führt die executive branch. Er ist zugleich head of state und head of government, also Staatsoberhaupt und Regierungschef. Als commander-in-chief ist er außerdem Oberbefehlshaber der Streitkräfte.
Der Präsident führt Bundesgesetze aus, vertritt das Land nach außen und prägt besonders die Außen- und Sicherheitspolitik. Das Cabinet berät ihn. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre; grundsätzlich darf eine Person höchstens zweimal zum Präsidenten gewählt werden.
Judikative: die Bundesgerichte:
Die judicial branch legt Recht aus. An ihrer Spitze steht der Supreme Court. Er kann prüfen, ob Gesetze oder Handlungen des Präsidenten mit der Verfassung vereinbar sind.
Der Supreme Court besteht aus neun Mitgliedern. Der Präsident nominiert neue Richterinnen und Richter, doch der Senat muss sie bestätigen. Damit wirken Exekutive und Legislative an der Besetzung der Judikative mit.
Definition
Gewaltenteilung
Gewaltenteilung bedeutet, dass Gesetzgebung, Ausführung der Gesetze und Rechtsprechung nicht bei derselben Institution liegen. Auf Englisch heißt das separation of powers.
Merke: Separation of powers trennt Zuständigkeiten. Checks and balances verbindet diese getrennten Gewalten durch gegenseitige Kontrollen.
| Kammer | Zusammensetzung | reguläre Amtszeit |
|---|---|---|
| Senate | 100 Senatorinnen und Senatoren, zwei pro Bundesstaat | 6 Jahre |
| House of Representatives | 435 Abgeordnete; die Sitzzahl eines Staates hängt von seiner Bevölkerung ab | 2 Jahre |
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Die Gewalten kontrollieren einander nicht nur theoretisch. Sie besitzen konkrete Mittel: Der Präsident kann gegen eine Gesetzesvorlage ein Veto einlegen. Der Kongress kann ein Veto mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern überstimmen. Der Kongress bewilligt Haushaltsmittel. Diese power of the purse begrenzt die Exekutive finanziell. Das Repräsentantenhaus kann ein Impeachment, also ein Amtsenthebungsverfahren, einleiten. Der Senat entscheidet über eine mögliche Amtsenthebung. Der Supreme Court kann Gesetze und Präsidentenhandlungen auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen. Der Präsident nominiert hohe Amtsträger und Bundesrichter; der Senat bestätigt viele dieser Ernennungen. Checks and balances garantieren keine harmonische Zusammenarbeit. Präsident und Kongress werden getrennt gewählt und besitzen eine eigene demokratische Legitimation. Sie können unterschiedliche Ziele verfolgen. Kontrolle kann deshalb Machtmissbrauch erschweren, aber auch zu einer politischen Blockade führen.
Beispiel
- 1Der Präsident nominiert eine Person für den Supreme Court. Die Ernennung ist damit noch nicht abgeschlossen. Der Senat prüft die Nominierung und stimmt darüber ab. Erst nach der Bestätigung kann die Person das Richteramt übernehmen.
- 2Der entscheidende Gedanke: Der Präsident trifft die Auswahl, kann die Stelle aber nicht allein besetzen. Zwei Gewalten müssen mitwirken.
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Die USA bestehen aus 50 Bundesstaaten. Föderalismus bedeutet, dass politische Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Einzelstaaten verteilt sind. Die Bundesstaaten besitzen eigene politische Institutionen und Gesetze, müssen aber die Bundesverfassung beachten. Der Bund ist besonders für Bereiche wie Außenpolitik, Verteidigung und Bundessteuern zuständig. Zugleich behalten die Staaten wichtige Zuständigkeiten, etwa in Teilen des Bildungs-, Gesundheits- und Justizwesens. Deshalb können sich Regeln von Staat zu Staat unterscheiden. Auch Präsidentschaftswahlen sind föderal organisiert. Die Bevölkerung stimmt in den Einzelstaaten ab; formal wählen anschließend Wahlleute den Präsidenten. Dieses Electoral College macht die Wahl indirekt. Deshalb können die landesweite Stimmenmehrheit, der popular vote, und die Mehrheit der Wahlleute auseinanderfallen. Der Kongress und der Präsident werden getrennt gewählt. Gehören Präsident und Kongressmehrheit derselben Partei an, spricht man von unified government. Werden sie von unterschiedlichen Parteien kontrolliert, heißt dies divided government. Aber auch bei unified government stimmt der Kongress nicht automatisch jedem Vorhaben des Präsidenten zu. Das Parteiensystem wird vor allem von der Democratic Party und der Republican Party geprägt. Beide Parteien umfassen unterschiedliche politische Strömungen. Einfache Etiketten bilden diese innere Vielfalt daher nur unvollständig ab.
Beispiel
- 1Senat und Repräsentantenhaus beschließen unterschiedliche Fassungen eines Umweltgesetzes. Die Vorlage kann so noch nicht an den Präsidenten gehen. Zuerst müssen die Unterschiede ausgehandelt werden. Anschließend stimmen beide Kammern über eine identische Fassung ab.
- 2Das Beispiel zeigt eine zusätzliche Sicherung: Nicht nur Präsident und Kongress kontrollieren einander. Auch die beiden Kammern des Kongresses müssen sich einigen.
Beispiel: Ein typischer Gesetzgebungsweg zeigt mehrere Kontrollstufen
- 1Eine bill, also eine Gesetzesvorlage, wird in den Kongress eingebracht.
- 2Senat und Repräsentantenhaus beraten darüber. Ausschüsse leisten einen großen Teil der Detailarbeit.
- 3Beide Kammern müssen dieselbe Fassung beschließen.
- 4Die Vorlage geht an den Präsidenten.
- 5In der hier betrachteten Grundform unterzeichnet der Präsident sie oder legt sein Veto ein.
- 6Nach einem Veto kann der Kongress die Vorlage mit Zweidrittelmehrheiten in beiden Kammern dennoch durchsetzen.
- 7Gerichte können später prüfen, ob das Gesetz mit der Verfassung vereinbar ist.
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Beide Staaten sind föderale Demokratien, doch das Verhältnis zwischen Parlament und Regierung unterscheidet sich. Vertiefung: Kontrolle an einem Konflikt untersuchen: Wenn du ein politisches Beispiel analysierst, gehe in vier Schritten vor: (1) Benenne die beteiligten Institutionen. (2) Ordne jede Institution einer Gewalt zu. (3) Bestimme das eingesetzte Kontrollmittel. (4) Erkläre die mögliche Wirkung: Begrenzung, Kompromiss oder Blockade.
| USA: präsidentielles System | Deutschland: parlamentarisches System |
|---|---|
| Präsident und Kongress werden getrennt legitimiert. | Der Bundestag wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. |
| Der Präsident bleibt grundsätzlich unabhängig vom fortlaufenden Vertrauen einer Kongressmehrheit im Amt. | Die Regierung ist für ihre Handlungsfähigkeit auf eine tragfähige Parlamentsmehrheit angewiesen. |
| Legislative und Exekutive konkurrieren institutionell und kontrollieren einander. | Regierung und Parlamentsmehrheit arbeiten typischerweise eng zusammen. |
| Der Präsident besitzt kein eigenes formales Initiativrecht für Gesetzesvorlagen und braucht Unterstützung im Kongress. | Gesetzgebung und Regierungshandeln sind stärker miteinander verschränkt. |
Merke: Ein US-Präsident ist nicht einfach ein „mächtigerer Bundeskanzler“. Sein Amt besitzt eine andere Stellung: Es ist eigenständig legitimiert und besonders in der Außen- und Sicherheitspolitik einflussreich, bleibt bei Gesetzen, Haushalt und vielen Ernennungen aber vom Kongress abhängig.
Beispiel
- 1Der Präsident möchte ein politisches Programm finanzieren. Der Kongress bewilligt die verlangten Haushaltsmittel nicht.
- 2Beteiligte Institutionen: Präsident und Kongress
- 3Gewalten: Exekutive und Legislative
- 4Kontrollmittel: power of the purse
- 5Wirkung: Ohne die nötigen Mittel kann die Exekutive das Vorhaben nicht wie geplant umsetzen. Die Kontrolle kann einen Kompromiss erzwingen oder eine Blockade auslösen.
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Alles auf einen Blick
Politisches System der USA
Constitution
separation of powers; Bill of Rights und Amendments
Legislative
Congress; Senate und House of Representatives
Exekutive
President und Cabinet; Ausführung der Gesetze
Judikative
Bundesgerichte und Supreme Court; Prüfung der Verfassungsmäßigkeit
Checks and balances
Veto und mögliche Überstimmung; Haushalt, Impeachment und Bestätigungen
Föderalismus
Bund und 50 Bundesstaaten; Electoral College
Musteraufgabe · Schritt für Schritt
Föderalismus an einem Schulgesetz erklären
- 1Ein Bundesstaat möchte eine Regel für seine öffentlichen Schulen ändern.
- 2Bildung gehört zu den Bereichen, in denen Bundesstaaten wichtige eigene Zuständigkeiten haben.
- 3Der Bundesstaat kann seine Regel gestalten, muss dabei aber die Bundesverfassung beachten.
- 4Das Beispiel zeigt geteilte Zuständigkeiten zwischen Bund und Einzelstaaten.
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Fehler in Zeile 3Eine verlorene Abstimmung beendet die Amtszeit des US-Präsidenten grundsätzlich nicht. Präsident und Kongress sind getrennt legitimiert.
Lückentext
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Der Congress gehört zur . Der President führt die . Der Supreme Court steht an der Spitze der Bundesgerichte und gehört zur . Der Senate bestätigt vom Präsidenten nominierte Richterinnen und Richter; dies ist ein Beispiel für checks and balances.
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