Englisch · Klasse 8–13 · aktualisiert
Politisches System des Vereinigten Königreichs
Lerne die Grundstruktur des UK kennen: Verfassung, Krone, Regierung, Parlament, Wahlrecht und Devolution im Zusammenspiel.
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Kurz gesagt
Das Vereinigte Königreich ist eine parlamentarische Demokratie mit konstitutioneller Monarchie. Die Regierung braucht das Vertrauen des gewählten House of Commons; der Monarch erfüllt vor allem formelle Aufgaben. Gesetze, Konventionen und Devolution verteilen und begrenzen politische Macht.
Das Vereinigte Königreich ist eine konstitutionelle Monarchie und eine parlamentarische Demokratie. Der Monarch ist formell Teil der Staatsgewalt, handelt politisch aber fast immer nach feststehenden Konventionen. Die Regierung braucht die Unterstützung des gewählten Unterhauses. Auf dieser Seite lernst du, wie Monarchie, Parlament und Regierung zusammenwirken. Außerdem kannst du politische Informationen zum UK zeitlich einordnen und englische Schlüsselbegriffe sicher verwenden.
Deine Lernziele
Hake ab, was du schon kannst. Löst du alle Aufgaben eines Abschnitts, hakt Mela das Ziel für dich ab.
4 Abschnitte
Das United Kingdom (UK) umfasst England, Schottland, Wales und Nordirland. Great Britain bezeichnet die Insel mit England, Schottland und Wales; England ist nur einer der vier Landesteile.
Das UK besitzt keine vollständig in einem einzelnen Dokument zusammengefasste Verfassung. Seine Ordnung beruht auf Gesetzen, Common Law, parlamentarischen Verfahren und politischen Konventionen. Rule of Law bedeutet: Auch staatliches Handeln ist an Recht gebunden. Parliamentary sovereignty bedeutet: Das Parlament kann Gesetze grundsätzlich mit einfacher Mehrheit beschließen, ändern und aufheben; es ist nicht an eine einzelne höherrangige Verfassungsurkunde gebunden.
Beispiel: Beispiel
- 1Die Aussage „Edinburgh liegt in England“ ist falsch.
- 2Edinburgh liegt in Schottland.
- 3Schottland gehört zu Great Britain und zum United Kingdom.
Definition
Konvention
Eine Konvention ist eine politisch verbindliche Verhaltensregel, die nicht wie ein gewöhnliches Gesetz durchgesetzt werden muss. Sie bestimmt zum Beispiel, wie der Monarch seine formellen Befugnisse tatsächlich ausübt.
Merke: „Keine einzelne Verfassungsurkunde“ bedeutet nicht „keine Verfassungsordnung“. Gesetze, Rechtsprechung, Verfahren und Konventionen wirken zusammen.
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Das britische Parlament besteht im verfassungsrechtlichen Sinn aus dem gewählten House of Commons, dem nicht direkt gewählten House of Lords und dem Monarchen. Diese Verbindung heißt Crown in Parliament oder King in Parliament. Politisch sind das Unterhaus und die von ihm getragene Regierung besonders wichtig.
Der Monarch ist Staatsoberhaupt. Er ernennt formell den Premierminister und erteilt beschlossenen Gesetzen den Royal Assent. Konventionen begrenzen seine Auswahl auf eine Person, die voraussichtlich das Vertrauen des Unterhauses gewinnt; den Royal Assent verweigert er nicht eigenmächtig. Der Premierminister führt die Regierung und wählt Minister aus. Die wichtigsten Minister bilden das cabinet.
Beispiel: Beispiel
- 1Nach einer Unterhauswahl erreicht eine Partei eine klare Sitzmehrheit.
- 2Ihr Parteiführer kann eine mehrheitsfähige Regierung bilden.
- 3Der Monarch ernennt diese Person zum Premierminister.
- 4Die formelle Ernennung und die politische Mehrheitsentscheidung gehören damit zu demselben Vorgang, erfüllen aber verschiedene Funktionen.
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Eine britische Regierung wird nicht unabhängig vom Parlament direkt gewählt. Die Sitzverteilung im House of Commons entscheidet, wer eine mehrheitsfähige Regierung bilden kann. Die Regierung ist dem Unterhaus verantwortlich. Verliert sie dessen Vertrauen, kann sie politisch nicht einfach unverändert weiterregieren. Ein erfolgreiches vote of no confidence, also Misstrauensvotum, kann zum Rücktritt oder zu Neuwahlen führen. Bei der Gesetzgebung bringt die Regierung viele Vorlagen ein. Das House of Commons berät und beschließt sie. Das House of Lords prüft Entwürfe, schlägt Änderungen vor und kann viele Vorhaben verzögern. Das gewählte Unterhaus kann sich jedoch grundsätzlich durchsetzen. Am Ende wird ein beschlossenes Gesetz durch den Royal Assent formell bestätigt. Eine große Unterhausmehrheit stärkt die Regierung: Parteidisziplin und die Kontrolle wichtiger parlamentarischer Abläufe machen Abstimmungsniederlagen dann unwahrscheinlich. Bei einer knappen Mehrheit können einzelne Abgeordnete oder innerparteiliche Gruppen größeren Einfluss gewinnen. Für das House of Commons ist das UK in Wahlkreise eingeteilt. Jeder Wahlkreis entsendet genau einen Abgeordneten. Gewählt ist die Person mit den meisten Stimmen – auch ohne absolute Mehrheit. Dieses relative Mehrheitswahlrecht heißt first past the post. Dieses System kann einer Partei eine klare Mehrheit der Sitze verschaffen, obwohl sie landesweit keine Mehrheit aller Stimmen erreicht. Zugleich können Parteien mit vielen, aber räumlich ungünstig verteilten Stimmen vergleichsweise wenige Sitze erhalten.
Beispiel: Beispiel
- 1Eine Regierung verfügt nur über eine sehr knappe Mehrheit.
- 2Mehrere Abgeordnete ihrer Partei lehnen einen Gesetzentwurf ab.
- 3Nun kann die Regierung die Abstimmung verlieren, obwohl sie ursprünglich eine Mehrheit besitzt.
- 4Das zeigt: Nicht nur die formellen Institutionen, sondern auch Mehrheitsverhältnisse und Parteidisziplin bestimmen die tatsächliche Macht.
Beispiel: Beispiel
- 1In einem Wahlkreis erhält A 40 %, B 35 % und C 25 % der Stimmen.
- 2A gewinnt den einzigen Sitz, weil 40 % mehr sind als die Stimmenanteile der anderen einzelnen Kandidaten.
- 3Eine absolute Mehrheit von über 50 % ist nicht erforderlich.
Merke: Bei first past the post zählt in jedem Wahlkreis nur, wer dort die meisten Stimmen erhält. Stimmenanteil und Sitzanteil können deshalb deutlich voneinander abweichen.
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Devolution bedeutet, dass Westminster bestimmte Zuständigkeiten an Institutionen in Schottland, Wales und Nordirland übertragen hat. Dort bestehen eigene Parlamente beziehungsweise Versammlungen und Regierungen mit unterschiedlichen Kompetenzen. England besitzt keine vergleichbare landesweite Institution. Die Macht ist daher nicht spiegelbildlich auf alle vier Landesteile verteilt. Rechtlich bleibt das UK ein Einheitsstaat; ein Bundesstaat mit gleichgeordneten Gliedstaaten ist es nicht. Politisch wären tiefgreifende Änderungen gegen den Willen der betroffenen Bevölkerung dennoch schwer durchzusetzen.
Bei politischen Materialien unterscheidest du Strukturwissen von zeitgebundenen Angaben. Zur Struktur gehören etwa House of Commons und House of Lords sowie Parlamentssouveränität. Namen von Amtsträgern, Wahlergebnisse, Mitgliederzahlen und genaue Kompetenzverteilungen gelten dagegen für einen bestimmten Zeitpunkt. Benenne zuerst die Institution oder das Prinzip und erkläre ihre formelle Aufgabe. Zeige dann, wie Konventionen und Mehrheiten die Praxis beeinflussen. Prüfe zuletzt bei Namen, Zahlen und Zuständigkeiten das Datum des Materials.
Definition
Einheitsstaat
In einem Einheitsstaat liegt die rechtliche Letztzuständigkeit bei der zentralen staatlichen Ebene. Das UK bleibt trotz Devolution formal ein Einheitsstaat, weil die übertragenen Kompetenzen rechtlich auf Entscheidungen des Westminster-Parlaments beruhen.
Beispiel: Beispiel
- 1Ein schottisches Thema kann in einem übertragenen Zuständigkeitsbereich vom schottischen Parlament geregelt werden.
- 2Fragen, die nicht übertragen wurden, bleiben bei den zentralen Institutionen des UK.
- 3Welche Ebene zuständig ist, hängt daher vom Politikbereich ab.
Beispiel: Beispiel
- 1Ein älterer Text nennt eine inzwischen nicht mehr amtierende Person als Staatsoberhaupt.
- 2Daraus folgt nicht, dass seine Erklärung der konstitutionellen Monarchie insgesamt falsch ist.
- 3Du kennzeichnest die Personenangabe als historischen Stand und prüfst getrennt, ob die beschriebene institutionelle Regel weiterhin gilt.
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Alles auf einen Blick
Politisches System des Vereinigten Königreichs
Verfassung
Gesetze, Gerichtsentscheidungen und Konventionen wirken zusammen.
Rechtsstaat
Auch staatliches Handeln ist an Recht gebunden.
Parlament
Commons, Lords und Krone bilden die gesetzgebende Institution.
Regierung
Der Premierminister braucht Vertrauen im Unterhaus.
Wahlrecht
Pro Wahlkreis gewinnt die Person mit den meisten Stimmen.
Devolution
Westminster übertrug Zuständigkeiten an drei Landesteile.
Musteraufgabe · Schritt für Schritt
Eine knappe Mehrheit beurteilen
- 1Eine Regierung besitzt im House of Commons nur eine knappe Mehrheit.
- 2Einige Abgeordnete ihrer Partei lehnen einen Gesetzentwurf ab.
- 3Die Regierung kann die Abstimmung verlieren, obwohl sie zuvor mehr Sitze hatte.
- 4Daran erkennst du: Formelle Zuständigkeiten und tatsächliche Mehrheiten wirken zusammen.
Fehler finden
Was bewirkt Devolution? In einer Zeile steckt ein Fehler. Tippe sie an.
Fehler in Zeile 3Die dritte Zeile verwechselt Devolution mit Föderalismus. Richtig ist: Die Kompetenzen beruhen formal auf Übertragungen durch Westminster; das UK bleibt ein Einheitsstaat.
Lückentext
Wähl in jeder Lücke das passende Wort und prüf dann deine Antworten.
Das gewählte Unterhaus heißt . Die Regierung wird vom geführt und benötigt die Unterstützung des Unterhauses. Die gesetzlich nicht vollständig festgeschriebenen politischen Verhaltensregeln heißen . Bei Namen von Amtsträgern prüfst du den zeitlichen Stand.
Karteikasten
Erst selbst überlegen, dann umdrehen.
Übung mit Feedback