Stadtvertretung (Vereinigte Staaten)

Grundformen der Stadtvertretung in den USA

In den USA gibt es verschiedene Formen von Stadtvertretungen. Die wichtigsten im Artikel genannten Modelle sind das Council Manager Government, das Mayor Council Government und das City Commission Government. Sie unterscheiden sich vor allem darin, wer die Stadtverwaltung leitet, wie stark ein Bürgermeister ist und ob Verwaltungsaufgaben direkt gewählten Personen oder angestellten Fachleuten übertragen werden.

Das Council Manager Government ist in den USA die verbreitetste Form. Daneben gibt es das Mayor Council Government mit einem direkt gewählten Bürgermeister. Das ältere City Commission Government wurde durch das Mayor Council Government weitgehend verdrängt.

Council Manager Government

Beim Council Manager Government, auf Deutsch etwa „Ratsgeschäftsführerregierung“, wählt die Bevölkerung ein Ratsgremium von 5 bis 11, selten auch mehr, Stadtverordneten. Dieses Ratsgremium beruft einen Council Manager, auch City Manager genannt. Dieser ist der Vorsteher der Stadtverwaltung.

Der Council Manager wird über einen frei verhandelbaren Anstellungsvertrag an bestimmte Pflichten gebunden. Sein Amt ist unabhängig vom Amt des Ratsvorsitzenden. In den meisten Fällen soll der Council Manager außerdem parteipolitisch unabhängig, also non-partisan, sein. Der Artikel weist aber darauf hin, dass allgemein akzeptiert wird, dass dies faktisch nur schwer möglich ist.

Der Ratsvorsitzende übernimmt in der Regel die Funktion des Gemeindesprechers und ist damit funktionell der Bürgermeister. Deshalb werden bei Angaben zur Gemeindeführung oft beide Vertreter dieser zweigleisigen Stadtregierung genannt: der Bürgermeister als Ratsvorsitzender und der Stadtdirektor als Verwaltungsvorsitzender.

In Deutschland entspricht dieses System am ehesten der inzwischen abgeschafften Norddeutschen Ratsverfassung.

Mayor Council Government

Beim Mayor Council Government, auf Deutsch „Bürgermeisterratsregierung“ oder übertragen „Stadtpräsidentenregierung“, werden sowohl der Stadtrat, also der city council, als auch der Bürgermeister, also der mayor, direkt gewählt. Entscheidend ist, wie die Aufgaben zwischen Bürgermeister und Stadtrat verteilt sind.

Es gibt zwei Formen: die schwache Form, weak mayor oder ceremonial form, und die starke Form, strong-mayor oder executive form. Bei der starken Stadtpräsidentenregierung liegt die Exekutive allein beim Bürgermeister. Exekutive bedeutet hier die ausführende Gewalt, also die Leitung der Verwaltung. Der Bürgermeister hat weitreichende Befugnisse und bestimmt alle weiteren Verwaltungsposten.

Bei der schwachen Stadtpräsidentenregierung liegen sowohl die legislative Gewalt als auch die exekutive Gewalt beim Stadtrat. Legislative bedeutet die gesetzgebende oder regelsetzende Gewalt, hier vor allem städtische Verordnungen. Der Stadtrat bestimmt in dieser Form auch die Verwaltungsposten. Der Bürgermeister hat nur repräsentative Aufgaben und fungiert als Gemeindesprecher.

Die starke Stadtpräsidentenregierung ist typisch für größere Städte. Die schwache Stadtpräsidentenregierung findet sich typischerweise in kleinen Gemeinden. In Deutschland ist dieses System mit der inzwischen in fast allen Bundesländern eingeführten Süddeutschen Bürgermeisterverfassung vergleichbar.

City Commission Government

Das City Commission Government, auf Deutsch „Stadtkommissionsregierung“, ist ein älteres System. Es wurde durch das Mayor Council Government weitgehend verdrängt.

In diesem Modell wurden einzelne Funktionsträger oder Abteilungsleiter der Stadtvertretung direkt und häufig einzeln gewählt. Dadurch erhielt jede gewählte Person einen fest zugeordneten Verwaltungsposten. Es ist üblich, aber nicht zwingend, dass einer dieser Funktionsträger zum Bürgermeister bestimmt wird.

Diese Art der Aufgabenteilung zwischen gewählten Personen ähnelt der deutschen Magistratsverfassung. Der Artikel nennt außerdem, dass das City Commission Government-System im Vereinigten Königreich die verbreitetste Form der Kommunalverfassung ist.