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Warum Frankreich ein Problem hat
Das Wichtigste aus dem Video
Tipp auf eine Zeit – das Video springt genau dorthin.
Transkriptautomatisch erstellt · 187 Zeilen
- Stellt euch mal ein Land vor, in dem es innerhalb eines Jahres vier verschiedene Regierungen gab,
- in dem die aktuelle Regierung gar keine absolute Mehrheit hat. Ein Land, das hochverschuldet ist,
- und dass seinen Verpflichtungen immer schwieriger nachkommen kann. Welches Land könnte das sein?
- Okay, bei dem Titel des Videos habt ihr's euch gedacht. Aber ganz ehrlich:
- Wusstet ihr, dass Frankreich derart tief in einer Krise steckt? Oder genauer gesagt in mehreren Krisen?
- Unser Nachbarland im Westen ist in Not. Politisch, wirtschaftlich und auch gesellschaftlich.
- Was ist da genau los? Wie konnte es dazu kommen? Und welche Auswirkungen hat das auch auf die Europäische Union
- und damit auf Deutschland? Darum geht's jetzt.
- (Lockere Musik) (Abfallende Klänge)
- Frankreich, das ist die Weltstadt Paris mit dem berühmten Eiffelturm. Das ist der Süden mit seinen malerischen Küsten.
- Und das ist die Provence mit ihren scheinbar unendlichen Lavendelfeldern.
- Ich denke mal, viele von euch haben genau solche Bilder im Kopf, wenn sie an Frankreich denken. Ich auch.
- Aber auch das ist Frankreich. Unruhen und Ausschreitungen in den Vorstädten, den Banlieue.
- Zuletzt 2023. Blockaden in der Nationalversammlung, dem Parlament.
- Und unerbittliche Auseinandersetzungen. Regierungsstürze im Monatstakt und eine Arbeitslosenquote,
- die fast doppelt so hoch ist wie die von Deutschland. In Frankreich kriselt es nicht nur ein bisschen.
- Das Land hat massive Schwierigkeiten. Einige davon haben Ursachen, die länger zurückreichen.
- Andere sind erst in den vergangenen fünf bis zehn Jahren entstanden. Klar ist auf jeden Fall:
- Das Bild vom idyllischen, vom lebensfrohen Frankreich, das wackelt.
- Trotz Serien wie "Emily in Paris", in denen es so aussieht, als wäre nicht nur Paris,
- sondern ganz Frankreich ein einziger Ort der Glückseligkeit. Was ist los bei unseren Nachbarn? Wo liegen die größten Probleme?
- Schauen wir uns das mal etwas genauer an. Und wir starten mit:
- Seit Beginn der sogenannten Fünften Republik in Frankreich, mit der Verfassung von 1958,
- beruht das politische System des Landes vor allem auf einem Prinzip: auf klaren Mehrheiten.
- An der Spitze des Landes steht der Präsident, gewählt vom Volk.
- Unter ihm die Regierung. Beide sind eng verbunden
- und zumindest im Optimalfall so stark in der Nationalversammlung,
- im Parlament, vertreten, dass sie durchregieren können.
- Kompromisse müssen zwar innerhalb der Regierung
- gefunden werden, aber nicht mit der Opposition.
- In Verbindung mit einem Mehrheitswahlrecht, das zwar nicht immer fair ist, dafür aber für klare Verhältnisse sorgt,
- gab es durch dieses Prinzip lange Zeit relativ stabile Verhältnisse in Frankreich.
- Zumindest meistens. Inzwischen ist das aber anders.
- Bis auf wenige Ausnahmen gibt es kaum noch Parteien, die bei nationalen Wahlen komplett allein auftreten.
- Sie hätten dabei nämlich kaum eine Chance. Stattdessen gibt es Bündnisse verschiedener Parteien,
- die mehr oder weniger eng zusammenarbeiten und mehr oder weniger ähnliche Ideen haben.
- Am stärksten in der Nationalversammlung vertreten ist momentan "Nouveau Front populaire".
- Ein Bündnis aus linken Parteien, das man auf Deutsch mit "Neue Volksfront" übersetzen könnte.
- Gegründet wurde dieses Bündnis erst im Jahr 2024, kurz vor der Parlamentswahl damals.
- Allerdings: Eine gemeinsame Fraktion bilden die einzelnen Parteien momentan nicht,
- und sie haben auch keine eigene absolute Mehrheit. Es ist also eher ein Zweckbündnis gewesen,
- um bei Wahlen bessere Chancen zu haben. Und so ist es auch nach wie vor.
- Anders sieht es aus bei "Ensemble pour la République". Auf Deutsch: "Gemeinsam für die Republik".
- Ein Bündnis aus Parteien der Mitte, teilweise auch Mitte rechts und vereinzelt Mitte links.
- Federführend dabei ist vor allem die Partei "Renaissance" von Präsident Emmanuel Macron.
- Ensemble war bei der letzten Wahl zweitstärkste Kraft, hat aber ebenfalls keine absolute Mehrheit im Parlament.
- Dazu kommen verschiedene weitere kleinere Sammlungsbewegungen und eine große und sehr erfolgreiche Partei.
- Der "Rassemblement National". Übersetzt "Nationale Sammlungsbewegung".
- Bis 2018 hieß die Partei noch Front National. Bekannt ist der RN vor allem
- durch seine ehemalige Vorsitzende Marine Le Pen, zu der ihr hier oben auf dem "i" ein Video verlinkt findet.
- Der RN ist eine rechtspopulistische Partei, von einigen auch als rechtsextrem eingestuft,
- die bei der letzten Wahl eigentlich die meisten Stimmen bekommen hat. Allerdings hat es wegen des vorhin schon erwähnten Mehrheitswahlrechts
- in Frankreich nur für den dritten Platz gereicht. Auch hier ohne eigene Mehrheit im Parlament.
- Das heißt: Keiner der genannten drei großen Blöcke hat in der französischen Nationalversammlung
- die absolute Mehrheit. Genau das wäre aber wichtig,
- um in Ruhe regieren zu können, um Gesetze durchbringen zu können. Das Problem dabei ist:
- Eine Zusammenarbeit zwischen diesen drei Blöcken ist nahezu ausgeschlossen.
- Politisch sind sie zu verschieden, um auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.
- Es gibt also drei nahezu gleich große Blöcke im französischen Parlament,
- die nicht miteinander arbeiten wollen oder nicht miteinander arbeiten können.
- Wie soll man da eine Regierung bilden? Genau vor diesem Problem steht seit der letzten Parlamentswahl 2024
- der Präsident Emmanuel Macron. Denn er muss einen Premierminister finden,
- der eine Regierung zusammenstellt, am besten mit Leuten aus seinem eigenen Lager.
- Im Gegensatz zu Deutschland wird der Regierungschef in Frankreich nicht vom Parlament gewählt, sondern vom Präsidenten ernannt.
- Genau das hat Macron nach der Wahl 2024 auch gemacht, zunächst mit Unterstützung der Partei Les Républicains.
- Allerdings sind seine Regierungschefs, französisch Premierminister, immer wieder gescheitert.
- Michel Barnier, François Bayrou und zuletzt Sébastien Lecornu.
- Alles innerhalb rund eines Jahres. Kurz nachdem Lecornu Anfang Oktober 2025
- seine Regierung vorgestellt hatte, ist er auch schon wieder zurückgetreten.
- Der Gegenwind von den anderen Parteien war einfach zu groß. Emmanuel Macron hat diesen Rücktritt nach einigem Zögern nicht angenommen
- und Lecornu damit beauftragt, noch einmal eine Regierung zu bilden. Das hat er auch gemacht,
- und diese Regierung hält sich seit Mitte Oktober 2025 wackelig im Amt. In Frankreich gibt es momentan keine klaren Mehrheiten im Parlament.
- Die Regierung hat nicht die absolute Mehrheit und kann deshalb auch nicht allein Dinge auf den Weg bringen.
- Emmanuel Macron ist der erste französische Präsident seit 30 Jahren, dem diese Mehrheit fehlt.
- Und dass das so ist, das ist die Ironie der Geschichte, ist die Schuld von Macron.
- Denn der hatte nach der EU-Wahl 2024 die Nationalversammlung aufgelöst. Bis dahin hatte er dort noch eine absolute Mehrheit.
- Danach nicht mehr. Das sorgt für instabile politische Verhältnisse.
- In einer Zeit, in der Frankreich eigentlich eine funktionierende Regierung dringend bräuchte.
- Und es schürt massives Misstrauen in die führenden Politiker. Nur 17 Prozent der Menschen in Frankreich
- vertrauen ihrem Präsidenten. Der bleibt übrigens bis 2027 noch im Amt,
- zumindest möchte er das. Kompromisse, Lösungen, gemeinsame Pläne,
- alles das gibt es in Frankreich politisch kaum. Und das ist fatal.
- Vor allem wegen: Man kann es nicht anders sagen:
- Frankreichs Finanzen sind besorgniserregend. Um es mit den Worten des französischen Nationalbankchefs
- zu sagen: Frankreich ist nicht vom Bankrott bedroht, sondern es droht zu ersticken.
- Der aktuelle Schuldenstand des Landes liegt bei mindestens 3,4 Billionen Euro.
- Das entspricht etwa 114 Prozent des Bruttoinlandsproduktes BIP. Einige Berechnungen
- gehen auch von 115 Prozent aus. Diese Schuldenquote ist die dritthöchste
- innerhalb der Europäischen Union nach der von Griechenland und Italien.
- Und nicht nur das, das Defizit Frankreichs lag im vergangenen Jahr bei knapp sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
- Ratingagenturen schlagen deshalb Alarm und entziehen Frankreich teilweise die Bestnoten.
- Das wiederum macht es für das Land künftig teurer, neue Kredite aufzunehmen.
- In der Bilanz steht Frankreich damit nicht gut da. Sowohl bei der Staatsschuldenquote als auch beim Defizit
- liegt Frankreich deutlich über dem, was die Europäische Union in den sogenannten Konvergenzkriterien
- als Grenzwerte festgelegt hat. Das gilt für die Schuldenquote,
- da gibt's eine Grenze von 60 Prozent. Und das gilt auch für das Defizit,
- da gibt es eine Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Auch wenn diese Kriterien immer wieder diskutiert werden
- und momentan von einer Reihe an EU-Ländern nicht eingehalten werden können, da gibt es immer wieder Kritik,
- ist klar: Frankreich steuert finanziell nach unten. Das alles wäre vielleicht ein bisschen weniger bedenklich,
- wenn die Wirtschaft des Landes brummen würde. Aber das ist nicht der Fall.
- Das Wirtschaftswachstum in Frankreich ist schon seit einiger Zeit ins Stocken geraten.
- Auch bedingt durch die politischen Unsicherheiten sieht es perspektivisch nicht besser aus.
- Zwar sei Frankreich noch ein gutes Stück von einer Rezession entfernt, also von einem spürbaren großen Abschwung,
- aber die Tendenz geht nach unten, sagen Experten. Das macht sich bemerkbar, vor allem in den strukturschwachen Gegenden.
- Denn auch das ist ein Problem in Frankreich. Während die Pariser Region Île-de-France
- traditionell wirtschaftlich stark ist, sieht es in anderen Teilen des Landes ganz anders aus.
- Immer noch gibt es in Frankreich einen starken Zentralismus, fokussiert auf die Region rund um Paris.
- Würde man Île-de-France aus dem französischen BIP rausnehmen, dann wäre das BIP pro Kopf landesweit um 15 Prozent niedriger.
- Das ist europaweit nicht unbedingt üblich. Die Folgen daraus ergeben sich zum Beispiel auch auf dem Arbeitsmarkt.
- In Lothringen ist die Arbeitslosenquote mit 10,5 Prozent deutlich höher als zum Beispiel in Paris, mit sechs Prozent.
- Das ließe sich natürlich ändern, indem der Staat in genau solchen Regionen investiert
- und diese Regionen fördert, aber dafür ist kein Geld da. Denn Frankreich gibt generell schon sehr viel Geld aus.
- Man könnte sagen, zu viel Geld. Diese Ausgaben müssten runter.
- Nur wie soll das gehen? In der Vergangenheit hat man's andersrum gemacht.
- Man hat versucht, mehr Steuern einzunehmen und die hohen Ausgaben damit auszugleichen.
- Frankreich hat inzwischen die höchste Abgabenquote in ganz Europa. Allerdings, auf Dauer geht das nicht gut.
- Die Alternative ist, die Ausgaben müssen gesenkt werden. Nur wo setzt man da an?
- Und genau diese Frage hat in den vergangenen Monaten immer wieder für großen Streit gesorgt
- und auch Regierungen scheitern lassen. Denn natürlich ist es unpopulär,
- zum Beispiel Sozialleistungen zu kürzen oder an die Rente ranzugehen, das ist völlig verständlich.
- Sogar zwei Feiertage standen zwischendurch mal zur Diskussion, um Geld zu sparen.
- Klar ist, es muss etwas passieren. Nur was genau, darüber sind sich die Parteien bisher nicht einig.
- Die verfahrene politische Situation macht das nicht unbedingt besser. Frankreich scheint wie gelähmt.
- Das ist fatal in so einer Situation. Gleichzeitig verstärkt das alles den nächsten Punkt.
- Nämlich drittens die gesellschaftliche Spaltung. Brüderlichkeit, Fraternité.
- Das war eines der Ideale der Französischen Revolution. Allerdings von einem solchen Zusammenhalt
- ist im Land momentan nicht viel zu sehen. Frankreichs Gesellschaft ist gespalten.
- Und die Spaltung setzt sich immer weiter fort. Zu erkennen ist das zum Beispiel an den vergangenen Wahlergebnissen.
- Am Ende standen eben diese drei Lager, die kaum miteinander arbeiten können.
- Schon seit längerer Zeit arbeitet der rechte Rassemblement National daran, Frankreich komplett umzukrempeln.
- National und auch international. Zum Beispiel in Bezug auf die Europäische Union.
- Auch darum geht es in dem Video über Marine Le Pen. Mit eben dieser Marine Le Pen
- hat die Partei eine erfolgreiche Gegenspielerin zu Emmanuel Macron. Bei der letzten Präsidentschaftswahl 2022 kam Le Pen in die Stichwahl.
- Und 2027 wollte sie es endgültig schaffen und Präsidentin werden. Allerdings, ein Gerichtsurteil hat ihr dabei vorerst
- einen Strich durch die Rechnung gemacht. Wegen der Veruntreuung von EU-Geldern wurde Marine Le Pen
- im März 2025 nicht nur zu einer Bewährungs- und Geldstrafe verurteilt,
- sondern das Gericht hat festgelegt, dass sie fünf Jahre lang nicht an Wahlen teilnehmen darf.
- Das hat im gesamten rechten Lager und teilweise auch darüber hinaus für große Proteste gesorgt.
- Le Pen geht gegen das Urteil in Berufung. 2026 soll es dann eine Entscheidung geben.
- Und eventuell darf Le Pen dann 2027 doch noch bei der Wahl antreten. Ganz klar ist das noch nicht.
- Aber egal, wie die Entscheidung ausfällt, die gesellschaftlichen Spannungen
- wurden dadurch noch einmal verschärft. Und dass der Rassemblement National so erfolgreich ist,
- das führen Beobachter auch darauf zurück, dass es den Regierungen seit längerer Zeit,
- und das nicht erst seit gestern, sondern schon seit Jahrzehnten, nicht gelingt, die großen Probleme des Landes nachhaltig anzugehen.
- Dazu gehört neben der Wirtschaft auch ein sozialer Faktor. Die soziale Ungleichheit im Land nimmt immer weiter zu.
- Betroffen davon sind vor allem auch Menschen mit Migrationshintergrund, die zum Beispiel in den Vororten französischer Großstädte leben.
- Paris, Marseille, Lyon, sogenannte Banlieue. Die Bundeszentrale für politische Bildung schreibt dazu:
- Die letzten größeren Ausschreitungen in den Banlieue gab es 2023. Und trotz vieler Maßnahmen der Politik
- hat sich an der generellen Situation wenig geändert. Auch die Perspektivlosigkeit ist immer noch da.
- Allgemein hat Frankreich ein Problem mit Ungleichheit. Mit Folgen bis in den Tod.
- Zwischen den ärmsten und reichsten Teilen der Bevölkerung liegt eine Differenz von rund 13 Jahren
- bei der durchschnittlichen Lebenserwartung. Mehr als jeder zehnte Einwohner von Frankreich ist von Armut betroffen.
- Und genau solche Entwicklungen sind sozialer Sprengstoff. Auf der einen Seite sorgen sie dafür,
- dass zum Beispiel muslimische Jugendliche anfällig werden für islamistischen Extremismus.
- Auf der anderen Seite radikalisieren sich sozial benachteiligte Menschen, die sich als wahre Franzosen sehen.
- Rassismus und politischer Fanatismus können die Folgen sein. Und die Auswirkungen können
- bis in die Mitte der Gesellschaft hineinreichen. Das sieht man immer wieder.
- Klar, das ist natürlich kein rein französisches Problem. Auch in anderen Ländern Europas und der Welt lässt sich das beobachten.
- Aber in Frankreich ist das Problem besonders auffällig. Auch wegen der nie richtig aufgearbeiteten
- kolonialen Vergangenheit des Landes. Die CDU-nahe Konrad-Adenauer- Stiftung spricht in einer Analyse
- von einem Zitat, Spaltpilz der Gesellschaft. Mehr dazu hab ich euch unten in der Infobox verlinkt.
- Das wäre eigentlich ein Thema für ein Video allein, weil das so ein großes Thema ist.
- Dazu muss man sagen, spätestens seit der Französischen Revolution von 1789
- gilt Frankreich als ein Land, in dem Teile der Bevölkerung immer wieder versuchen, mit Gewalt für Veränderungen zu sorgen.
- Auch in der jüngeren Vergangenheit. Nicht nur in den Banlieue, sondern auch bei Protesten
- der sogenannten Gelbwestenbewegung in den Jahren 2018 und 2019. Auch darin zeigt sich eine tiefe Spaltung und tiefe Frustration
- innerhalb der französischen Gesellschaft. Ein großes Problem, das immer größer wird.
- Das heißt, nicht nur politisch und wirtschaftlich steht Frankreich vor großen Herausforderungen,
- sondern auch gesellschaftlich. Diese Herausforderungen sind unglaublich groß.
- Und sie lassen sich unter den aktuellen politischen Bedingungen nur schwierig lösen.
- Denn wie vorhin schon angedeutet, das System in Frankreich ist nicht auf Kompromiss ausgelegt,
- sondern darauf, dass eine Seite die Macht hat, Ansagen zu machen. Aber diese Mehrheiten gibt es kaum noch.
- Ohne Zusammenarbeit läuft es nicht. Vermutlich auch nicht ohne Ehrlichkeit und harte Einschnitte.
- Denn dass Frankreich sparen muss, ist vermutlich allen klar. Nur zu dem Wie gibt es bisher keine Einigkeit.
- Genau das wäre aber sehr wichtig, denn Frankreich gilt neben Deutschland
- auch als Motor der Europäischen Union. Schwächelt Frankreich, schwächelt auch die EU.
- Gerade was das Finanzielle angeht. Ein Absturz Frankreichs hätte definitiv Auswirkungen auf den Euro.
- Das würden wir in Deutschland auch zu spüren bekommen. Als mögliche Lösung wird immer wieder eine Neuwahl diskutiert,
- eine vorgezogene, sowohl des französischen Parlaments als auch des Präsidenten.
- Aber ob es danach mehr Stabilität gibt, das ist nicht sicher. Viele bezweifeln das.
- Was könnte noch helfen? Das würde ich gerne von euch wissen.
- Schreibt es gerne unten in die Kommentare. Ich bin sehr gespannt, was ihr dazu zu sagen habt.
- Bin sehr gespannt auf eure Meinungen. Kein einfaches Thema, aber danke fürs Mitmachen.
- Neben mir findet ihr das Video zu Marine Le Pen. Und darunter ein Video zur Geschichte Frankreichs
- nach dem Zweiten Weltkrieg. Also sozusagen die Geschichte Frankreichs der Fünften Republik.
- Auch da gerne mal reinschauen. Danke fürs Zuschauen und bis zum nächsten Mal. Au revoir.
- © funk - von ARD und ZDF
Zum Nachlesen
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