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Warum Frankreich ein Problem hat

MrWissen2go15:56 1 Mio. Aufrufe veröffentlicht Auf YouTube

Das Wichtigste aus dem Video

Tipp auf eine Zeit – das Video springt genau dorthin.

Transkriptautomatisch erstellt · 187 Zeilen
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  1. Stellt euch mal ein Land vor, in dem es innerhalb eines Jahres vier verschiedene Regierungen gab,
  2. in dem die aktuelle Regierung gar keine absolute Mehrheit hat. Ein Land, das hochverschuldet ist,
  3. und dass seinen Verpflichtungen immer schwieriger nachkommen kann. Welches Land könnte das sein?
  4. Okay, bei dem Titel des Videos habt ihr's euch gedacht. Aber ganz ehrlich:
  5. Wusstet ihr, dass Frankreich derart tief in einer Krise steckt? Oder genauer gesagt in mehreren Krisen?
  6. Unser Nachbarland im Westen ist in Not. Politisch, wirtschaftlich und auch gesellschaftlich.
  7. Was ist da genau los? Wie konnte es dazu kommen? Und welche Auswirkungen hat das auch auf die Europäische Union
  8. und damit auf Deutschland? Darum geht's jetzt.
  9. (Lockere Musik) (Abfallende Klänge)
  10. Frankreich, das ist die Weltstadt Paris mit dem berühmten Eiffelturm. Das ist der Süden mit seinen malerischen Küsten.
  11. Und das ist die Provence mit ihren scheinbar unendlichen Lavendelfeldern.
  12. Ich denke mal, viele von euch haben genau solche Bilder im Kopf, wenn sie an Frankreich denken. Ich auch.
  13. Aber auch das ist Frankreich. Unruhen und Ausschreitungen in den Vorstädten, den Banlieue.
  14. Zuletzt 2023. Blockaden in der Nationalversammlung, dem Parlament.
  15. Und unerbittliche Auseinandersetzungen. Regierungsstürze im Monatstakt und eine Arbeitslosenquote,
  16. die fast doppelt so hoch ist wie die von Deutschland. In Frankreich kriselt es nicht nur ein bisschen.
  17. Das Land hat massive Schwierigkeiten. Einige davon haben Ursachen, die länger zurückreichen.
  18. Andere sind erst in den vergangenen fünf bis zehn Jahren entstanden. Klar ist auf jeden Fall:
  19. Das Bild vom idyllischen, vom lebensfrohen Frankreich, das wackelt.
  20. Trotz Serien wie "Emily in Paris", in denen es so aussieht, als wäre nicht nur Paris,
  21. sondern ganz Frankreich ein einziger Ort der Glückseligkeit. Was ist los bei unseren Nachbarn? Wo liegen die größten Probleme?
  22. Schauen wir uns das mal etwas genauer an. Und wir starten mit:
  23. Seit Beginn der sogenannten Fünften Republik in Frankreich, mit der Verfassung von 1958,
  24. beruht das politische System des Landes vor allem auf einem Prinzip: auf klaren Mehrheiten.
  25. An der Spitze des Landes steht der Präsident, gewählt vom Volk.
  26. Unter ihm die Regierung. Beide sind eng verbunden
  27. und zumindest im Optimalfall so stark in der Nationalversammlung,
  28. im Parlament, vertreten, dass sie durchregieren können.
  29. Kompromisse müssen zwar innerhalb der Regierung
  30. gefunden werden, aber nicht mit der Opposition.
  31. In Verbindung mit einem Mehrheitswahlrecht, das zwar nicht immer fair ist, dafür aber für klare Verhältnisse sorgt,
  32. gab es durch dieses Prinzip lange Zeit relativ stabile Verhältnisse in Frankreich.
  33. Zumindest meistens. Inzwischen ist das aber anders.
  34. Bis auf wenige Ausnahmen gibt es kaum noch Parteien, die bei nationalen Wahlen komplett allein auftreten.
  35. Sie hätten dabei nämlich kaum eine Chance. Stattdessen gibt es Bündnisse verschiedener Parteien,
  36. die mehr oder weniger eng zusammenarbeiten und mehr oder weniger ähnliche Ideen haben.
  37. Am stärksten in der Nationalversammlung vertreten ist momentan "Nouveau Front populaire".
  38. Ein Bündnis aus linken Parteien, das man auf Deutsch mit "Neue Volksfront" übersetzen könnte.
  39. Gegründet wurde dieses Bündnis erst im Jahr 2024, kurz vor der Parlamentswahl damals.
  40. Allerdings: Eine gemeinsame Fraktion bilden die einzelnen Parteien momentan nicht,
  41. und sie haben auch keine eigene absolute Mehrheit. Es ist also eher ein Zweckbündnis gewesen,
  42. um bei Wahlen bessere Chancen zu haben. Und so ist es auch nach wie vor.
  43. Anders sieht es aus bei "Ensemble pour la République". Auf Deutsch: "Gemeinsam für die Republik".
  44. Ein Bündnis aus Parteien der Mitte, teilweise auch Mitte rechts und vereinzelt Mitte links.
  45. Federführend dabei ist vor allem die Partei "Renaissance" von Präsident Emmanuel Macron.
  46. Ensemble war bei der letzten Wahl zweitstärkste Kraft, hat aber ebenfalls keine absolute Mehrheit im Parlament.
  47. Dazu kommen verschiedene weitere kleinere Sammlungsbewegungen und eine große und sehr erfolgreiche Partei.
  48. Der "Rassemblement National". Übersetzt "Nationale Sammlungsbewegung".
  49. Bis 2018 hieß die Partei noch Front National. Bekannt ist der RN vor allem
  50. durch seine ehemalige Vorsitzende Marine Le Pen, zu der ihr hier oben auf dem "i" ein Video verlinkt findet.
  51. Der RN ist eine rechtspopulistische Partei, von einigen auch als rechtsextrem eingestuft,
  52. die bei der letzten Wahl eigentlich die meisten Stimmen bekommen hat. Allerdings hat es wegen des vorhin schon erwähnten Mehrheitswahlrechts
  53. in Frankreich nur für den dritten Platz gereicht. Auch hier ohne eigene Mehrheit im Parlament.
  54. Das heißt: Keiner der genannten drei großen Blöcke hat in der französischen Nationalversammlung
  55. die absolute Mehrheit. Genau das wäre aber wichtig,
  56. um in Ruhe regieren zu können, um Gesetze durchbringen zu können. Das Problem dabei ist:
  57. Eine Zusammenarbeit zwischen diesen drei Blöcken ist nahezu ausgeschlossen.
  58. Politisch sind sie zu verschieden, um auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.
  59. Es gibt also drei nahezu gleich große Blöcke im französischen Parlament,
  60. die nicht miteinander arbeiten wollen oder nicht miteinander arbeiten können.
  61. Wie soll man da eine Regierung bilden? Genau vor diesem Problem steht seit der letzten Parlamentswahl 2024
  62. der Präsident Emmanuel Macron. Denn er muss einen Premierminister finden,
  63. der eine Regierung zusammenstellt, am besten mit Leuten aus seinem eigenen Lager.
  64. Im Gegensatz zu Deutschland wird der Regierungschef in Frankreich nicht vom Parlament gewählt, sondern vom Präsidenten ernannt.
  65. Genau das hat Macron nach der Wahl 2024 auch gemacht, zunächst mit Unterstützung der Partei Les Républicains.
  66. Allerdings sind seine Regierungschefs, französisch Premierminister, immer wieder gescheitert.
  67. Michel Barnier, François Bayrou und zuletzt Sébastien Lecornu.
  68. Alles innerhalb rund eines Jahres. Kurz nachdem Lecornu Anfang Oktober 2025
  69. seine Regierung vorgestellt hatte, ist er auch schon wieder zurückgetreten.
  70. Der Gegenwind von den anderen Parteien war einfach zu groß. Emmanuel Macron hat diesen Rücktritt nach einigem Zögern nicht angenommen
  71. und Lecornu damit beauftragt, noch einmal eine Regierung zu bilden. Das hat er auch gemacht,
  72. und diese Regierung hält sich seit Mitte Oktober 2025 wackelig im Amt. In Frankreich gibt es momentan keine klaren Mehrheiten im Parlament.
  73. Die Regierung hat nicht die absolute Mehrheit und kann deshalb auch nicht allein Dinge auf den Weg bringen.
  74. Emmanuel Macron ist der erste französische Präsident seit 30 Jahren, dem diese Mehrheit fehlt.
  75. Und dass das so ist, das ist die Ironie der Geschichte, ist die Schuld von Macron.
  76. Denn der hatte nach der EU-Wahl 2024 die Nationalversammlung aufgelöst. Bis dahin hatte er dort noch eine absolute Mehrheit.
  77. Danach nicht mehr. Das sorgt für instabile politische Verhältnisse.
  78. In einer Zeit, in der Frankreich eigentlich eine funktionierende Regierung dringend bräuchte.
  79. Und es schürt massives Misstrauen in die führenden Politiker. Nur 17 Prozent der Menschen in Frankreich
  80. vertrauen ihrem Präsidenten. Der bleibt übrigens bis 2027 noch im Amt,
  81. zumindest möchte er das. Kompromisse, Lösungen, gemeinsame Pläne,
  82. alles das gibt es in Frankreich politisch kaum. Und das ist fatal.
  83. Vor allem wegen: Man kann es nicht anders sagen:
  84. Frankreichs Finanzen sind besorgniserregend. Um es mit den Worten des französischen Nationalbankchefs
  85. zu sagen: Frankreich ist nicht vom Bankrott bedroht, sondern es droht zu ersticken.
  86. Der aktuelle Schuldenstand des Landes liegt bei mindestens 3,4 Billionen Euro.
  87. Das entspricht etwa 114 Prozent des Bruttoinlandsproduktes BIP. Einige Berechnungen
  88. gehen auch von 115 Prozent aus. Diese Schuldenquote ist die dritthöchste
  89. innerhalb der Europäischen Union nach der von Griechenland und Italien.
  90. Und nicht nur das, das Defizit Frankreichs lag im vergangenen Jahr bei knapp sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
  91. Ratingagenturen schlagen deshalb Alarm und entziehen Frankreich teilweise die Bestnoten.
  92. Das wiederum macht es für das Land künftig teurer, neue Kredite aufzunehmen.
  93. In der Bilanz steht Frankreich damit nicht gut da. Sowohl bei der Staatsschuldenquote als auch beim Defizit
  94. liegt Frankreich deutlich über dem, was die Europäische Union in den sogenannten Konvergenzkriterien
  95. als Grenzwerte festgelegt hat. Das gilt für die Schuldenquote,
  96. da gibt's eine Grenze von 60 Prozent. Und das gilt auch für das Defizit,
  97. da gibt es eine Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Auch wenn diese Kriterien immer wieder diskutiert werden
  98. und momentan von einer Reihe an EU-Ländern nicht eingehalten werden können, da gibt es immer wieder Kritik,
  99. ist klar: Frankreich steuert finanziell nach unten. Das alles wäre vielleicht ein bisschen weniger bedenklich,
  100. wenn die Wirtschaft des Landes brummen würde. Aber das ist nicht der Fall.
  101. Das Wirtschaftswachstum in Frankreich ist schon seit einiger Zeit ins Stocken geraten.
  102. Auch bedingt durch die politischen Unsicherheiten sieht es perspektivisch nicht besser aus.
  103. Zwar sei Frankreich noch ein gutes Stück von einer Rezession entfernt, also von einem spürbaren großen Abschwung,
  104. aber die Tendenz geht nach unten, sagen Experten. Das macht sich bemerkbar, vor allem in den strukturschwachen Gegenden.
  105. Denn auch das ist ein Problem in Frankreich. Während die Pariser Region Île-de-France
  106. traditionell wirtschaftlich stark ist, sieht es in anderen Teilen des Landes ganz anders aus.
  107. Immer noch gibt es in Frankreich einen starken Zentralismus, fokussiert auf die Region rund um Paris.
  108. Würde man Île-de-France aus dem französischen BIP rausnehmen, dann wäre das BIP pro Kopf landesweit um 15 Prozent niedriger.
  109. Das ist europaweit nicht unbedingt üblich. Die Folgen daraus ergeben sich zum Beispiel auch auf dem Arbeitsmarkt.
  110. In Lothringen ist die Arbeitslosenquote mit 10,5 Prozent deutlich höher als zum Beispiel in Paris, mit sechs Prozent.
  111. Das ließe sich natürlich ändern, indem der Staat in genau solchen Regionen investiert
  112. und diese Regionen fördert, aber dafür ist kein Geld da. Denn Frankreich gibt generell schon sehr viel Geld aus.
  113. Man könnte sagen, zu viel Geld. Diese Ausgaben müssten runter.
  114. Nur wie soll das gehen? In der Vergangenheit hat man's andersrum gemacht.
  115. Man hat versucht, mehr Steuern einzunehmen und die hohen Ausgaben damit auszugleichen.
  116. Frankreich hat inzwischen die höchste Abgabenquote in ganz Europa. Allerdings, auf Dauer geht das nicht gut.
  117. Die Alternative ist, die Ausgaben müssen gesenkt werden. Nur wo setzt man da an?
  118. Und genau diese Frage hat in den vergangenen Monaten immer wieder für großen Streit gesorgt
  119. und auch Regierungen scheitern lassen. Denn natürlich ist es unpopulär,
  120. zum Beispiel Sozialleistungen zu kürzen oder an die Rente ranzugehen, das ist völlig verständlich.
  121. Sogar zwei Feiertage standen zwischendurch mal zur Diskussion, um Geld zu sparen.
  122. Klar ist, es muss etwas passieren. Nur was genau, darüber sind sich die Parteien bisher nicht einig.
  123. Die verfahrene politische Situation macht das nicht unbedingt besser. Frankreich scheint wie gelähmt.
  124. Das ist fatal in so einer Situation. Gleichzeitig verstärkt das alles den nächsten Punkt.
  125. Nämlich drittens die gesellschaftliche Spaltung. Brüderlichkeit, Fraternité.
  126. Das war eines der Ideale der Französischen Revolution. Allerdings von einem solchen Zusammenhalt
  127. ist im Land momentan nicht viel zu sehen. Frankreichs Gesellschaft ist gespalten.
  128. Und die Spaltung setzt sich immer weiter fort. Zu erkennen ist das zum Beispiel an den vergangenen Wahlergebnissen.
  129. Am Ende standen eben diese drei Lager, die kaum miteinander arbeiten können.
  130. Schon seit längerer Zeit arbeitet der rechte Rassemblement National daran, Frankreich komplett umzukrempeln.
  131. National und auch international. Zum Beispiel in Bezug auf die Europäische Union.
  132. Auch darum geht es in dem Video über Marine Le Pen. Mit eben dieser Marine Le Pen
  133. hat die Partei eine erfolgreiche Gegenspielerin zu Emmanuel Macron. Bei der letzten Präsidentschaftswahl 2022 kam Le Pen in die Stichwahl.
  134. Und 2027 wollte sie es endgültig schaffen und Präsidentin werden. Allerdings, ein Gerichtsurteil hat ihr dabei vorerst
  135. einen Strich durch die Rechnung gemacht. Wegen der Veruntreuung von EU-Geldern wurde Marine Le Pen
  136. im März 2025 nicht nur zu einer Bewährungs- und Geldstrafe verurteilt,
  137. sondern das Gericht hat festgelegt, dass sie fünf Jahre lang nicht an Wahlen teilnehmen darf.
  138. Das hat im gesamten rechten Lager und teilweise auch darüber hinaus für große Proteste gesorgt.
  139. Le Pen geht gegen das Urteil in Berufung. 2026 soll es dann eine Entscheidung geben.
  140. Und eventuell darf Le Pen dann 2027 doch noch bei der Wahl antreten. Ganz klar ist das noch nicht.
  141. Aber egal, wie die Entscheidung ausfällt, die gesellschaftlichen Spannungen
  142. wurden dadurch noch einmal verschärft. Und dass der Rassemblement National so erfolgreich ist,
  143. das führen Beobachter auch darauf zurück, dass es den Regierungen seit längerer Zeit,
  144. und das nicht erst seit gestern, sondern schon seit Jahrzehnten, nicht gelingt, die großen Probleme des Landes nachhaltig anzugehen.
  145. Dazu gehört neben der Wirtschaft auch ein sozialer Faktor. Die soziale Ungleichheit im Land nimmt immer weiter zu.
  146. Betroffen davon sind vor allem auch Menschen mit Migrationshintergrund, die zum Beispiel in den Vororten französischer Großstädte leben.
  147. Paris, Marseille, Lyon, sogenannte Banlieue. Die Bundeszentrale für politische Bildung schreibt dazu:
  148. Die letzten größeren Ausschreitungen in den Banlieue gab es 2023. Und trotz vieler Maßnahmen der Politik
  149. hat sich an der generellen Situation wenig geändert. Auch die Perspektivlosigkeit ist immer noch da.
  150. Allgemein hat Frankreich ein Problem mit Ungleichheit. Mit Folgen bis in den Tod.
  151. Zwischen den ärmsten und reichsten Teilen der Bevölkerung liegt eine Differenz von rund 13 Jahren
  152. bei der durchschnittlichen Lebenserwartung. Mehr als jeder zehnte Einwohner von Frankreich ist von Armut betroffen.
  153. Und genau solche Entwicklungen sind sozialer Sprengstoff. Auf der einen Seite sorgen sie dafür,
  154. dass zum Beispiel muslimische Jugendliche anfällig werden für islamistischen Extremismus.
  155. Auf der anderen Seite radikalisieren sich sozial benachteiligte Menschen, die sich als wahre Franzosen sehen.
  156. Rassismus und politischer Fanatismus können die Folgen sein. Und die Auswirkungen können
  157. bis in die Mitte der Gesellschaft hineinreichen. Das sieht man immer wieder.
  158. Klar, das ist natürlich kein rein französisches Problem. Auch in anderen Ländern Europas und der Welt lässt sich das beobachten.
  159. Aber in Frankreich ist das Problem besonders auffällig. Auch wegen der nie richtig aufgearbeiteten
  160. kolonialen Vergangenheit des Landes. Die CDU-nahe Konrad-Adenauer- Stiftung spricht in einer Analyse
  161. von einem Zitat, Spaltpilz der Gesellschaft. Mehr dazu hab ich euch unten in der Infobox verlinkt.
  162. Das wäre eigentlich ein Thema für ein Video allein, weil das so ein großes Thema ist.
  163. Dazu muss man sagen, spätestens seit der Französischen Revolution von 1789
  164. gilt Frankreich als ein Land, in dem Teile der Bevölkerung immer wieder versuchen, mit Gewalt für Veränderungen zu sorgen.
  165. Auch in der jüngeren Vergangenheit. Nicht nur in den Banlieue, sondern auch bei Protesten
  166. der sogenannten Gelbwestenbewegung in den Jahren 2018 und 2019. Auch darin zeigt sich eine tiefe Spaltung und tiefe Frustration
  167. innerhalb der französischen Gesellschaft. Ein großes Problem, das immer größer wird.
  168. Das heißt, nicht nur politisch und wirtschaftlich steht Frankreich vor großen Herausforderungen,
  169. sondern auch gesellschaftlich. Diese Herausforderungen sind unglaublich groß.
  170. Und sie lassen sich unter den aktuellen politischen Bedingungen nur schwierig lösen.
  171. Denn wie vorhin schon angedeutet, das System in Frankreich ist nicht auf Kompromiss ausgelegt,
  172. sondern darauf, dass eine Seite die Macht hat, Ansagen zu machen. Aber diese Mehrheiten gibt es kaum noch.
  173. Ohne Zusammenarbeit läuft es nicht. Vermutlich auch nicht ohne Ehrlichkeit und harte Einschnitte.
  174. Denn dass Frankreich sparen muss, ist vermutlich allen klar. Nur zu dem Wie gibt es bisher keine Einigkeit.
  175. Genau das wäre aber sehr wichtig, denn Frankreich gilt neben Deutschland
  176. auch als Motor der Europäischen Union. Schwächelt Frankreich, schwächelt auch die EU.
  177. Gerade was das Finanzielle angeht. Ein Absturz Frankreichs hätte definitiv Auswirkungen auf den Euro.
  178. Das würden wir in Deutschland auch zu spüren bekommen. Als mögliche Lösung wird immer wieder eine Neuwahl diskutiert,
  179. eine vorgezogene, sowohl des französischen Parlaments als auch des Präsidenten.
  180. Aber ob es danach mehr Stabilität gibt, das ist nicht sicher. Viele bezweifeln das.
  181. Was könnte noch helfen? Das würde ich gerne von euch wissen.
  182. Schreibt es gerne unten in die Kommentare. Ich bin sehr gespannt, was ihr dazu zu sagen habt.
  183. Bin sehr gespannt auf eure Meinungen. Kein einfaches Thema, aber danke fürs Mitmachen.
  184. Neben mir findet ihr das Video zu Marine Le Pen. Und darunter ein Video zur Geschichte Frankreichs
  185. nach dem Zweiten Weltkrieg. Also sozusagen die Geschichte Frankreichs der Fünften Republik.
  186. Auch da gerne mal reinschauen. Danke fürs Zuschauen und bis zum nächsten Mal. Au revoir.
  187. © funk - von ARD und ZDF

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