Warum Frankreich ein Problem hat
MrWissen2go
https://www.youtube.com/watch?v=iF8crBezySA

Transkript (automatisch erstellt)

0:00 Stellt euch mal ein Land vor, in dem es innerhalb eines Jahres vier verschiedene Regierungen gab,
0:04 in dem die aktuelle Regierung gar keine absolute Mehrheit hat. Ein Land, das hochverschuldet ist,
0:09 und dass seinen Verpflichtungen immer schwieriger nachkommen kann. Welches Land könnte das sein?
0:14 Okay, bei dem Titel des Videos habt ihr's euch gedacht. Aber ganz ehrlich:
0:17 Wusstet ihr, dass Frankreich derart tief in einer Krise steckt? Oder genauer gesagt in mehreren Krisen?
0:24 Unser Nachbarland im Westen ist in Not. Politisch, wirtschaftlich und auch gesellschaftlich.
0:30 Was ist da genau los? Wie konnte es dazu kommen? Und welche Auswirkungen hat das auch auf die Europäische Union
0:37 und damit auf Deutschland? Darum geht's jetzt.
0:40 (Lockere Musik) (Abfallende Klänge)
0:47 Frankreich, das ist die Weltstadt Paris mit dem berühmten Eiffelturm. Das ist der Süden mit seinen malerischen Küsten.
0:53 Und das ist die Provence mit ihren scheinbar unendlichen Lavendelfeldern.
0:56 Ich denke mal, viele von euch haben genau solche Bilder im Kopf, wenn sie an Frankreich denken. Ich auch.
1:01 Aber auch das ist Frankreich. Unruhen und Ausschreitungen in den Vorstädten, den Banlieue.
1:06 Zuletzt 2023. Blockaden in der Nationalversammlung, dem Parlament.
1:11 Und unerbittliche Auseinandersetzungen. Regierungsstürze im Monatstakt und eine Arbeitslosenquote,
1:17 die fast doppelt so hoch ist wie die von Deutschland. In Frankreich kriselt es nicht nur ein bisschen.
1:23 Das Land hat massive Schwierigkeiten. Einige davon haben Ursachen, die länger zurückreichen.
1:28 Andere sind erst in den vergangenen fünf bis zehn Jahren entstanden. Klar ist auf jeden Fall:
1:33 Das Bild vom idyllischen, vom lebensfrohen Frankreich, das wackelt.
1:38 Trotz Serien wie "Emily in Paris", in denen es so aussieht, als wäre nicht nur Paris,
1:43 sondern ganz Frankreich ein einziger Ort der Glückseligkeit. Was ist los bei unseren Nachbarn? Wo liegen die größten Probleme?
1:50 Schauen wir uns das mal etwas genauer an. Und wir starten mit:
1:56 Seit Beginn der sogenannten Fünften Republik in Frankreich, mit der Verfassung von 1958,
2:01 beruht das politische System des Landes vor allem auf einem Prinzip: auf klaren Mehrheiten.
2:07 An der Spitze des Landes steht der Präsident, gewählt vom Volk.
2:11 Unter ihm die Regierung. Beide sind eng verbunden
2:14 und zumindest im Optimalfall so stark in der Nationalversammlung,
2:18 im Parlament, vertreten, dass sie durchregieren können.
2:21 Kompromisse müssen zwar innerhalb der Regierung
2:23 gefunden werden, aber nicht mit der Opposition.
2:26 In Verbindung mit einem Mehrheitswahlrecht, das zwar nicht immer fair ist, dafür aber für klare Verhältnisse sorgt,
2:31 gab es durch dieses Prinzip lange Zeit relativ stabile Verhältnisse in Frankreich.
2:36 Zumindest meistens. Inzwischen ist das aber anders.
2:39 Bis auf wenige Ausnahmen gibt es kaum noch Parteien, die bei nationalen Wahlen komplett allein auftreten.
2:46 Sie hätten dabei nämlich kaum eine Chance. Stattdessen gibt es Bündnisse verschiedener Parteien,
2:50 die mehr oder weniger eng zusammenarbeiten und mehr oder weniger ähnliche Ideen haben.
2:55 Am stärksten in der Nationalversammlung vertreten ist momentan "Nouveau Front populaire".
3:00 Ein Bündnis aus linken Parteien, das man auf Deutsch mit "Neue Volksfront" übersetzen könnte.
3:05 Gegründet wurde dieses Bündnis erst im Jahr 2024, kurz vor der Parlamentswahl damals.
3:10 Allerdings: Eine gemeinsame Fraktion bilden die einzelnen Parteien momentan nicht,
3:15 und sie haben auch keine eigene absolute Mehrheit. Es ist also eher ein Zweckbündnis gewesen,
3:19 um bei Wahlen bessere Chancen zu haben. Und so ist es auch nach wie vor.
3:23 Anders sieht es aus bei "Ensemble pour la République". Auf Deutsch: "Gemeinsam für die Republik".
3:29 Ein Bündnis aus Parteien der Mitte, teilweise auch Mitte rechts und vereinzelt Mitte links.
3:33 Federführend dabei ist vor allem die Partei "Renaissance" von Präsident Emmanuel Macron.
3:38 Ensemble war bei der letzten Wahl zweitstärkste Kraft, hat aber ebenfalls keine absolute Mehrheit im Parlament.
3:44 Dazu kommen verschiedene weitere kleinere Sammlungsbewegungen und eine große und sehr erfolgreiche Partei.
3:50 Der "Rassemblement National". Übersetzt "Nationale Sammlungsbewegung".
3:55 Bis 2018 hieß die Partei noch Front National. Bekannt ist der RN vor allem
3:59 durch seine ehemalige Vorsitzende Marine Le Pen, zu der ihr hier oben auf dem "i" ein Video verlinkt findet.
4:05 Der RN ist eine rechtspopulistische Partei, von einigen auch als rechtsextrem eingestuft,
4:10 die bei der letzten Wahl eigentlich die meisten Stimmen bekommen hat. Allerdings hat es wegen des vorhin schon erwähnten Mehrheitswahlrechts
4:16 in Frankreich nur für den dritten Platz gereicht. Auch hier ohne eigene Mehrheit im Parlament.
4:21 Das heißt: Keiner der genannten drei großen Blöcke hat in der französischen Nationalversammlung
4:26 die absolute Mehrheit. Genau das wäre aber wichtig,
4:29 um in Ruhe regieren zu können, um Gesetze durchbringen zu können. Das Problem dabei ist:
4:34 Eine Zusammenarbeit zwischen diesen drei Blöcken ist nahezu ausgeschlossen.
4:38 Politisch sind sie zu verschieden, um auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.
4:41 Es gibt also drei nahezu gleich große Blöcke im französischen Parlament,
4:46 die nicht miteinander arbeiten wollen oder nicht miteinander arbeiten können.
4:50 Wie soll man da eine Regierung bilden? Genau vor diesem Problem steht seit der letzten Parlamentswahl 2024
4:55 der Präsident Emmanuel Macron. Denn er muss einen Premierminister finden,
4:58 der eine Regierung zusammenstellt, am besten mit Leuten aus seinem eigenen Lager.
5:02 Im Gegensatz zu Deutschland wird der Regierungschef in Frankreich nicht vom Parlament gewählt, sondern vom Präsidenten ernannt.
5:08 Genau das hat Macron nach der Wahl 2024 auch gemacht, zunächst mit Unterstützung der Partei Les Républicains.
5:14 Allerdings sind seine Regierungschefs, französisch Premierminister, immer wieder gescheitert.
5:18 Michel Barnier, François Bayrou und zuletzt Sébastien Lecornu.
5:23 Alles innerhalb rund eines Jahres. Kurz nachdem Lecornu Anfang Oktober 2025
5:28 seine Regierung vorgestellt hatte, ist er auch schon wieder zurückgetreten.
5:32 Der Gegenwind von den anderen Parteien war einfach zu groß. Emmanuel Macron hat diesen Rücktritt nach einigem Zögern nicht angenommen
5:38 und Lecornu damit beauftragt, noch einmal eine Regierung zu bilden. Das hat er auch gemacht,
5:42 und diese Regierung hält sich seit Mitte Oktober 2025 wackelig im Amt. In Frankreich gibt es momentan keine klaren Mehrheiten im Parlament.
5:49 Die Regierung hat nicht die absolute Mehrheit und kann deshalb auch nicht allein Dinge auf den Weg bringen.
5:55 Emmanuel Macron ist der erste französische Präsident seit 30 Jahren, dem diese Mehrheit fehlt.
6:01 Und dass das so ist, das ist die Ironie der Geschichte, ist die Schuld von Macron.
6:05 Denn der hatte nach der EU-Wahl 2024 die Nationalversammlung aufgelöst. Bis dahin hatte er dort noch eine absolute Mehrheit.
6:13 Danach nicht mehr. Das sorgt für instabile politische Verhältnisse.
6:16 In einer Zeit, in der Frankreich eigentlich eine funktionierende Regierung dringend bräuchte.
6:21 Und es schürt massives Misstrauen in die führenden Politiker. Nur 17 Prozent der Menschen in Frankreich
6:26 vertrauen ihrem Präsidenten. Der bleibt übrigens bis 2027 noch im Amt,
6:30 zumindest möchte er das. Kompromisse, Lösungen, gemeinsame Pläne,
6:34 alles das gibt es in Frankreich politisch kaum. Und das ist fatal.
6:38 Vor allem wegen: Man kann es nicht anders sagen:
6:44 Frankreichs Finanzen sind besorgniserregend. Um es mit den Worten des französischen Nationalbankchefs
6:49 zu sagen: Frankreich ist nicht vom Bankrott bedroht, sondern es droht zu ersticken.
6:53 Der aktuelle Schuldenstand des Landes liegt bei mindestens 3,4 Billionen Euro.
6:58 Das entspricht etwa 114 Prozent des Bruttoinlandsproduktes BIP. Einige Berechnungen
7:03 gehen auch von 115 Prozent aus. Diese Schuldenquote ist die dritthöchste
7:07 innerhalb der Europäischen Union nach der von Griechenland und Italien.
7:10 Und nicht nur das, das Defizit Frankreichs lag im vergangenen Jahr bei knapp sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
7:16 Ratingagenturen schlagen deshalb Alarm und entziehen Frankreich teilweise die Bestnoten.
7:20 Das wiederum macht es für das Land künftig teurer, neue Kredite aufzunehmen.
7:24 In der Bilanz steht Frankreich damit nicht gut da. Sowohl bei der Staatsschuldenquote als auch beim Defizit
7:30 liegt Frankreich deutlich über dem, was die Europäische Union in den sogenannten Konvergenzkriterien
7:36 als Grenzwerte festgelegt hat. Das gilt für die Schuldenquote,
7:39 da gibt's eine Grenze von 60 Prozent. Und das gilt auch für das Defizit,
7:43 da gibt es eine Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Auch wenn diese Kriterien immer wieder diskutiert werden
7:49 und momentan von einer Reihe an EU-Ländern nicht eingehalten werden können, da gibt es immer wieder Kritik,
7:54 ist klar: Frankreich steuert finanziell nach unten. Das alles wäre vielleicht ein bisschen weniger bedenklich,
8:00 wenn die Wirtschaft des Landes brummen würde. Aber das ist nicht der Fall.
8:04 Das Wirtschaftswachstum in Frankreich ist schon seit einiger Zeit ins Stocken geraten.
8:08 Auch bedingt durch die politischen Unsicherheiten sieht es perspektivisch nicht besser aus.
8:14 Zwar sei Frankreich noch ein gutes Stück von einer Rezession entfernt, also von einem spürbaren großen Abschwung,
8:19 aber die Tendenz geht nach unten, sagen Experten. Das macht sich bemerkbar, vor allem in den strukturschwachen Gegenden.
8:26 Denn auch das ist ein Problem in Frankreich. Während die Pariser Region Île-de-France
8:31 traditionell wirtschaftlich stark ist, sieht es in anderen Teilen des Landes ganz anders aus.
8:37 Immer noch gibt es in Frankreich einen starken Zentralismus, fokussiert auf die Region rund um Paris.
8:42 Würde man Île-de-France aus dem französischen BIP rausnehmen, dann wäre das BIP pro Kopf landesweit um 15 Prozent niedriger.
8:51 Das ist europaweit nicht unbedingt üblich. Die Folgen daraus ergeben sich zum Beispiel auch auf dem Arbeitsmarkt.
8:57 In Lothringen ist die Arbeitslosenquote mit 10,5 Prozent deutlich höher als zum Beispiel in Paris, mit sechs Prozent.
9:03 Das ließe sich natürlich ändern, indem der Staat in genau solchen Regionen investiert
9:07 und diese Regionen fördert, aber dafür ist kein Geld da. Denn Frankreich gibt generell schon sehr viel Geld aus.
9:14 Man könnte sagen, zu viel Geld. Diese Ausgaben müssten runter.
9:17 Nur wie soll das gehen? In der Vergangenheit hat man's andersrum gemacht.
9:21 Man hat versucht, mehr Steuern einzunehmen und die hohen Ausgaben damit auszugleichen.
9:24 Frankreich hat inzwischen die höchste Abgabenquote in ganz Europa. Allerdings, auf Dauer geht das nicht gut.
9:30 Die Alternative ist, die Ausgaben müssen gesenkt werden. Nur wo setzt man da an?
9:36 Und genau diese Frage hat in den vergangenen Monaten immer wieder für großen Streit gesorgt
9:40 und auch Regierungen scheitern lassen. Denn natürlich ist es unpopulär,
9:44 zum Beispiel Sozialleistungen zu kürzen oder an die Rente ranzugehen, das ist völlig verständlich.
9:49 Sogar zwei Feiertage standen zwischendurch mal zur Diskussion, um Geld zu sparen.
9:54 Klar ist, es muss etwas passieren. Nur was genau, darüber sind sich die Parteien bisher nicht einig.
9:59 Die verfahrene politische Situation macht das nicht unbedingt besser. Frankreich scheint wie gelähmt.
10:05 Das ist fatal in so einer Situation. Gleichzeitig verstärkt das alles den nächsten Punkt.
10:10 Nämlich drittens die gesellschaftliche Spaltung. Brüderlichkeit, Fraternité.
10:16 Das war eines der Ideale der Französischen Revolution. Allerdings von einem solchen Zusammenhalt
10:21 ist im Land momentan nicht viel zu sehen. Frankreichs Gesellschaft ist gespalten.
10:26 Und die Spaltung setzt sich immer weiter fort. Zu erkennen ist das zum Beispiel an den vergangenen Wahlergebnissen.
10:32 Am Ende standen eben diese drei Lager, die kaum miteinander arbeiten können.
10:36 Schon seit längerer Zeit arbeitet der rechte Rassemblement National daran, Frankreich komplett umzukrempeln.
10:41 National und auch international. Zum Beispiel in Bezug auf die Europäische Union.
10:45 Auch darum geht es in dem Video über Marine Le Pen. Mit eben dieser Marine Le Pen
10:49 hat die Partei eine erfolgreiche Gegenspielerin zu Emmanuel Macron. Bei der letzten Präsidentschaftswahl 2022 kam Le Pen in die Stichwahl.
10:56 Und 2027 wollte sie es endgültig schaffen und Präsidentin werden. Allerdings, ein Gerichtsurteil hat ihr dabei vorerst
11:03 einen Strich durch die Rechnung gemacht. Wegen der Veruntreuung von EU-Geldern wurde Marine Le Pen
11:08 im März 2025 nicht nur zu einer Bewährungs- und Geldstrafe verurteilt,
11:12 sondern das Gericht hat festgelegt, dass sie fünf Jahre lang nicht an Wahlen teilnehmen darf.
11:18 Das hat im gesamten rechten Lager und teilweise auch darüber hinaus für große Proteste gesorgt.
11:23 Le Pen geht gegen das Urteil in Berufung. 2026 soll es dann eine Entscheidung geben.
11:27 Und eventuell darf Le Pen dann 2027 doch noch bei der Wahl antreten. Ganz klar ist das noch nicht.
11:33 Aber egal, wie die Entscheidung ausfällt, die gesellschaftlichen Spannungen
11:37 wurden dadurch noch einmal verschärft. Und dass der Rassemblement National so erfolgreich ist,
11:42 das führen Beobachter auch darauf zurück, dass es den Regierungen seit längerer Zeit,
11:46 und das nicht erst seit gestern, sondern schon seit Jahrzehnten, nicht gelingt, die großen Probleme des Landes nachhaltig anzugehen.
11:53 Dazu gehört neben der Wirtschaft auch ein sozialer Faktor. Die soziale Ungleichheit im Land nimmt immer weiter zu.
11:59 Betroffen davon sind vor allem auch Menschen mit Migrationshintergrund, die zum Beispiel in den Vororten französischer Großstädte leben.
12:06 Paris, Marseille, Lyon, sogenannte Banlieue. Die Bundeszentrale für politische Bildung schreibt dazu:
12:42 Die letzten größeren Ausschreitungen in den Banlieue gab es 2023. Und trotz vieler Maßnahmen der Politik
12:48 hat sich an der generellen Situation wenig geändert. Auch die Perspektivlosigkeit ist immer noch da.
12:53 Allgemein hat Frankreich ein Problem mit Ungleichheit. Mit Folgen bis in den Tod.
12:57 Zwischen den ärmsten und reichsten Teilen der Bevölkerung liegt eine Differenz von rund 13 Jahren
13:02 bei der durchschnittlichen Lebenserwartung. Mehr als jeder zehnte Einwohner von Frankreich ist von Armut betroffen.
13:08 Und genau solche Entwicklungen sind sozialer Sprengstoff. Auf der einen Seite sorgen sie dafür,
13:13 dass zum Beispiel muslimische Jugendliche anfällig werden für islamistischen Extremismus.
13:18 Auf der anderen Seite radikalisieren sich sozial benachteiligte Menschen, die sich als wahre Franzosen sehen.
13:24 Rassismus und politischer Fanatismus können die Folgen sein. Und die Auswirkungen können
13:29 bis in die Mitte der Gesellschaft hineinreichen. Das sieht man immer wieder.
13:32 Klar, das ist natürlich kein rein französisches Problem. Auch in anderen Ländern Europas und der Welt lässt sich das beobachten.
13:38 Aber in Frankreich ist das Problem besonders auffällig. Auch wegen der nie richtig aufgearbeiteten
13:43 kolonialen Vergangenheit des Landes. Die CDU-nahe Konrad-Adenauer- Stiftung spricht in einer Analyse
13:48 von einem Zitat, Spaltpilz der Gesellschaft. Mehr dazu hab ich euch unten in der Infobox verlinkt.
13:53 Das wäre eigentlich ein Thema für ein Video allein, weil das so ein großes Thema ist.
13:58 Dazu muss man sagen, spätestens seit der Französischen Revolution von 1789
14:02 gilt Frankreich als ein Land, in dem Teile der Bevölkerung immer wieder versuchen, mit Gewalt für Veränderungen zu sorgen.
14:08 Auch in der jüngeren Vergangenheit. Nicht nur in den Banlieue, sondern auch bei Protesten
14:13 der sogenannten Gelbwestenbewegung in den Jahren 2018 und 2019. Auch darin zeigt sich eine tiefe Spaltung und tiefe Frustration
14:21 innerhalb der französischen Gesellschaft. Ein großes Problem, das immer größer wird.
14:26 Das heißt, nicht nur politisch und wirtschaftlich steht Frankreich vor großen Herausforderungen,
14:30 sondern auch gesellschaftlich. Diese Herausforderungen sind unglaublich groß.
14:35 Und sie lassen sich unter den aktuellen politischen Bedingungen nur schwierig lösen.
14:39 Denn wie vorhin schon angedeutet, das System in Frankreich ist nicht auf Kompromiss ausgelegt,
14:44 sondern darauf, dass eine Seite die Macht hat, Ansagen zu machen. Aber diese Mehrheiten gibt es kaum noch.
14:49 Ohne Zusammenarbeit läuft es nicht. Vermutlich auch nicht ohne Ehrlichkeit und harte Einschnitte.
14:54 Denn dass Frankreich sparen muss, ist vermutlich allen klar. Nur zu dem Wie gibt es bisher keine Einigkeit.
15:00 Genau das wäre aber sehr wichtig, denn Frankreich gilt neben Deutschland
15:03 auch als Motor der Europäischen Union. Schwächelt Frankreich, schwächelt auch die EU.
15:08 Gerade was das Finanzielle angeht. Ein Absturz Frankreichs hätte definitiv Auswirkungen auf den Euro.
15:14 Das würden wir in Deutschland auch zu spüren bekommen. Als mögliche Lösung wird immer wieder eine Neuwahl diskutiert,
15:20 eine vorgezogene, sowohl des französischen Parlaments als auch des Präsidenten.
15:23 Aber ob es danach mehr Stabilität gibt, das ist nicht sicher. Viele bezweifeln das.
15:29 Was könnte noch helfen? Das würde ich gerne von euch wissen.
15:32 Schreibt es gerne unten in die Kommentare. Ich bin sehr gespannt, was ihr dazu zu sagen habt.
15:36 Bin sehr gespannt auf eure Meinungen. Kein einfaches Thema, aber danke fürs Mitmachen.
15:40 Neben mir findet ihr das Video zu Marine Le Pen. Und darunter ein Video zur Geschichte Frankreichs
15:45 nach dem Zweiten Weltkrieg. Also sozusagen die Geschichte Frankreichs der Fünften Republik.
15:49 Auch da gerne mal reinschauen. Danke fürs Zuschauen und bis zum nächsten Mal. Au revoir.
15:53 © funk - von ARD und ZDF