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Vertrag von Lissabon einfach erklärt - Vorgeschichte, Inhalte, Kritik am Vertrag - Zusammenfassung!
Das Wichtigste aus dem Video
Tipp auf eine Zeit – das Video springt genau dorthin.
Transkriptautomatisch erstellt · 43 Zeilen
- Mit über 20 Mitgliedstaaten und einer gescheiterten EU-Verfassung stand die Europäische Union Mitte der 2000er Jahre vor einer entscheidenden Frage. Wie kann
- eine stark gewachsene Union handlungsfähig bleiben? Die Antwort war die Ausarbeitung des Vertrages von Lissabon, den wir euch in diesem Video
- vorstellen. Viel Spaß. [musik] Die Verträge von Amsterdam im Jahr 1997 und Nizza im Jahr 2001 sollten die
- Europäische Union auf die anstehende Osterweiterung vorbereiten. Beide Verträge brachten zwar kleinere Reformen, doch wichtige
- Richtungsentscheidungen wie die Vereinfachung der komplexen Struktur der Union und die Verteilung der Stimmgewichte wurden schlussendlich
- vertagt. Den großen Durchbruch sollte im Jahr 2005 die EU-Verfassung bringen, doch dieses Vorhaben scheiterte an Volksentscheidenden Frankreich und den
- Niederlanden. Die EU stand damit erneut vor der Frage, wie sie ihre politischen Strukturen modernisieren kann, um auch in Zukunft
- handlungsfähig zu bleiben. Die Staaten beschlossen, sich eine einjährige Auszeit zu nehmen und mit den Bürgern in den Mitgliedstaaten einen Dialog über
- die Zukunft der EU zu führen. Ergebnis war der Wunsch nach einer demokratischeren, transparenteren und effizienteren Union.
- Das Ergebnis intensiver Debatten war der Vertrag von Lissabon, der am 13. Dezember 2007 unterzeichnet wurde. Der Vertrag übernahm viele Ideen aus der
- gescheiterten EU-Verfassung, verzichtete aber bewusst auf staatsähnliche Elemente. Eine seiner wichtigsten Veränderungen war die Abschaffung der
- alten drei Säulenstruktur aus dem Vertrag von Maastricht. Die Europäische Gemeinschaft wurde aufgelöst und ihre Zuständigkeiten an die Europäische Union
- übertragen. Dadurch erhielt die Europäische Union eine eigene Rechtspersönlichkeit. Das bedeutet, dass sie Selbstverträge
- abschließen und international als einheitlicher Akteur auftreten kann. Für die einzelnen EU-Institutionen brachte der Vertrag wesentliche
- Neuerungen. Der europäische Rat als Gremium der Staats und Regierungschefs erhielt einen festen Präsidenten, der für zweieinhalb Jahre gewählt wird und
- langfristige politische Leitlinien vorgibt. Außerdem wurde der Posten des hohen Vertreters für Außen und
- Sicherheitspolitik geschaffen, eine Art EU- Außenminister, der dafür sorgt, dass die Union auf internationaler Bühne stärker mit einer Stimme spricht. Das
- Europäische Parlament wurde deutlich in seinen Mitentscheidungsrechten gestärkt. In vielen Bereichen konnte es schon zuvor gleichberechtigt mit dem
- Ministerrat die Gesetze beschließen. Nun gilt dies auch für die Agrar- und Justizpolitik, in der bisher der Einfluss des EU-Parlaments relativ
- schwach war. Auch die Wahl des Kommissionspräsidenten muss zukünftig an den Mehrheitsverhältnissen innerhalb des Parlaments orientiert werden. Zudem
- beschlossen die Staatschefs auch die nationalen Parlamente verstärkt an der Europäischen Gesetzgebung zu beteiligen. Dazu zählt auch, dass den Parlamenten
- ein Klagerecht gegen EU-Gesetze vor dem Europäischen Gerichtshof eingeräumt wird. Alle diese Änderungen zielten auf eine stärkere Demokratisierung der EU
- ab. Ein zweiter wichtiger Baustein war die Stärkung der Entscheidungsfähigkeit innerhalb der Union, welche inzwischen
- auf 27 Mitglieder angewachsen war. Dazu wurden imrat die Anzahl der Entscheidungen mit Einstimmigkeit reduziert und stattdessen die doppelte
- Mehrheit eingeführt. Diese doppelte Mehrheit verlangt, dass mindestens 55% der Mitgliedstaaten zustimmen und diese zugleich mindestens 65% der
- EU-Bevölkerung repräsentieren. Auf diese Weise wird verhindert, dass einzelne Staaten wichtige Entscheidungen blockieren können. Gleichzeitig haben
- die Bevölkerungsreichsten Staaten, insbesondere Deutschland und Frankreich, die Möglichkeit, Entscheidungen erheblich zu ihren Gunsten zu
- verschieben. Auch wurden die Kompetenzen der EU erweitert. Sie erhielt fort an die Bekämpfung des Klimawandels und die Energiesolidarität als neue Kompetenzen.
- Darüber hinaus wurde erstmals festgelegt, dass die Staaten aus der EU austreten können. Eine dritte Neuerung durch den Vertrag von Lissabon war die
- Stärkung der Bürgerrechte. Für mehr direkte Bürgerbeteiligung wurde die europäische Bürgerinitiative eingeführt. Eine Million Bürger aus
- mehreren EU-Staaten können damit die EU-Kommission auffordern, neue Gesetze vorzuschlagen. Ein wichtiger Schritt hin zu mehr direkter Mitbestimmung.
- Darüber hinaus machte der Vertrag von Lissabon die europäische Grundrechte Charter rechtsverbindlich. Die Charter war bereits im Jahr 2000
- verabschiedet worden und wurde nun auch rechtsgültig. Damit erhielten die EU-Bürger einklagbare Grundrechte, etwa den Schutz ihrer Menschenwürde sowie
- ihrer Freiheit und Gleichheit. Trotz der gestiegenen Bürger und Parlamentsbeteiligung ging Kritikern der
- Vertrag von Lissabon nicht weit genug. Insbesondere wurde kritisiert, dass das Europäische Parlament weiterhin kein eigenes Initiativrecht besitzt und damit
- wichtige Gesetze nicht selbst vorschlagen kann. Zudem führte die Übernahme viele Inhalte aus dem EU-Verfassungsvorschlag zu dem Vorwurf,
- dass man die gescheiterte EU-Verfassung durch die Hintertür einführte. Insbesondere in Frankreich kam es zu hitzigen Debatten. Schlussendlich
- ratifizierte das Land aber den Vertrag. Insgesamt wurde der Vertrag von Lissabon aber als großer Durchbruch gesehen. Er
- erhöhte die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, indem er Entscheidungsprozesse effizienter machte und institutionelle Strukturen
- modernisierte. Zugleich vertiefte er die demokratische Legitimation der EU, da Parlament, nationale Parlamente und Bürger deutlich
- stärker in die Gesetzgebung eingebunden wurden. Mit der verbindlichen Grundrechte Charter gab der Vertrag der EU zudem ein klares gemeinsames
- Wertefundament und stärkte damit ganz konkret den Schutz und die Freiheit der Menschen in Europa. Wir hoffen, euch hat dieses Video gefallen. Lasst uns gerne
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Zum Nachlesen
Europäische UnionDie Europäische Union, kurz EU, ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten, davon 26 in Europa und mit Zypern einem geographisch in Asien liegenden Land.
Vertrag von LissabonInhaltlich übernahm der Vertrag von Lissabon die wesentlichen Elemente des EU-Verfassungsvertrags, der 2005 in einem Referendum in Frankreich und in den …