Vertrag von Lissabon  einfach erklärt - Vorgeschichte, Inhalte, Kritik am Vertrag - Zusammenfassung!
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https://www.youtube.com/watch?v=_NgudvphW_k

Transkript (automatisch erstellt)

0:00 Mit über 20 Mitgliedstaaten und einer gescheiterten EU-Verfassung stand die Europäische Union Mitte der 2000er Jahre vor einer entscheidenden Frage. Wie kann
0:10 eine stark gewachsene Union handlungsfähig bleiben? Die Antwort war die Ausarbeitung des Vertrages von Lissabon, den wir euch in diesem Video
0:18 vorstellen. Viel Spaß. [musik] Die Verträge von Amsterdam im Jahr 1997 und Nizza im Jahr 2001 sollten die
0:33 Europäische Union auf die anstehende Osterweiterung vorbereiten. Beide Verträge brachten zwar kleinere Reformen, doch wichtige
0:41 Richtungsentscheidungen wie die Vereinfachung der komplexen Struktur der Union und die Verteilung der Stimmgewichte wurden schlussendlich
0:49 vertagt. Den großen Durchbruch sollte im Jahr 2005 die EU-Verfassung bringen, doch dieses Vorhaben scheiterte an Volksentscheidenden Frankreich und den
0:58 Niederlanden. Die EU stand damit erneut vor der Frage, wie sie ihre politischen Strukturen modernisieren kann, um auch in Zukunft
1:06 handlungsfähig zu bleiben. Die Staaten beschlossen, sich eine einjährige Auszeit zu nehmen und mit den Bürgern in den Mitgliedstaaten einen Dialog über
1:16 die Zukunft der EU zu führen. Ergebnis war der Wunsch nach einer demokratischeren, transparenteren und effizienteren Union.
1:26 Das Ergebnis intensiver Debatten war der Vertrag von Lissabon, der am 13. Dezember 2007 unterzeichnet wurde. Der Vertrag übernahm viele Ideen aus der
1:35 gescheiterten EU-Verfassung, verzichtete aber bewusst auf staatsähnliche Elemente. Eine seiner wichtigsten Veränderungen war die Abschaffung der
1:43 alten drei Säulenstruktur aus dem Vertrag von Maastricht. Die Europäische Gemeinschaft wurde aufgelöst und ihre Zuständigkeiten an die Europäische Union
1:52 übertragen. Dadurch erhielt die Europäische Union eine eigene Rechtspersönlichkeit. Das bedeutet, dass sie Selbstverträge
2:00 abschließen und international als einheitlicher Akteur auftreten kann. Für die einzelnen EU-Institutionen brachte der Vertrag wesentliche
2:09 Neuerungen. Der europäische Rat als Gremium der Staats und Regierungschefs erhielt einen festen Präsidenten, der für zweieinhalb Jahre gewählt wird und
2:19 langfristige politische Leitlinien vorgibt. Außerdem wurde der Posten des hohen Vertreters für Außen und
2:26 Sicherheitspolitik geschaffen, eine Art EU- Außenminister, der dafür sorgt, dass die Union auf internationaler Bühne stärker mit einer Stimme spricht. Das
2:36 Europäische Parlament wurde deutlich in seinen Mitentscheidungsrechten gestärkt. In vielen Bereichen konnte es schon zuvor gleichberechtigt mit dem
2:44 Ministerrat die Gesetze beschließen. Nun gilt dies auch für die Agrar- und Justizpolitik, in der bisher der Einfluss des EU-Parlaments relativ
2:53 schwach war. Auch die Wahl des Kommissionspräsidenten muss zukünftig an den Mehrheitsverhältnissen innerhalb des Parlaments orientiert werden. Zudem
3:02 beschlossen die Staatschefs auch die nationalen Parlamente verstärkt an der Europäischen Gesetzgebung zu beteiligen. Dazu zählt auch, dass den Parlamenten
3:10 ein Klagerecht gegen EU-Gesetze vor dem Europäischen Gerichtshof eingeräumt wird. Alle diese Änderungen zielten auf eine stärkere Demokratisierung der EU
3:20 ab. Ein zweiter wichtiger Baustein war die Stärkung der Entscheidungsfähigkeit innerhalb der Union, welche inzwischen
3:27 auf 27 Mitglieder angewachsen war. Dazu wurden imrat die Anzahl der Entscheidungen mit Einstimmigkeit reduziert und stattdessen die doppelte
3:36 Mehrheit eingeführt. Diese doppelte Mehrheit verlangt, dass mindestens 55% der Mitgliedstaaten zustimmen und diese zugleich mindestens 65% der
3:46 EU-Bevölkerung repräsentieren. Auf diese Weise wird verhindert, dass einzelne Staaten wichtige Entscheidungen blockieren können. Gleichzeitig haben
3:55 die Bevölkerungsreichsten Staaten, insbesondere Deutschland und Frankreich, die Möglichkeit, Entscheidungen erheblich zu ihren Gunsten zu
4:03 verschieben. Auch wurden die Kompetenzen der EU erweitert. Sie erhielt fort an die Bekämpfung des Klimawandels und die Energiesolidarität als neue Kompetenzen.
4:14 Darüber hinaus wurde erstmals festgelegt, dass die Staaten aus der EU austreten können. Eine dritte Neuerung durch den Vertrag von Lissabon war die
4:22 Stärkung der Bürgerrechte. Für mehr direkte Bürgerbeteiligung wurde die europäische Bürgerinitiative eingeführt. Eine Million Bürger aus
4:31 mehreren EU-Staaten können damit die EU-Kommission auffordern, neue Gesetze vorzuschlagen. Ein wichtiger Schritt hin zu mehr direkter Mitbestimmung.
4:41 Darüber hinaus machte der Vertrag von Lissabon die europäische Grundrechte Charter rechtsverbindlich. Die Charter war bereits im Jahr 2000
4:49 verabschiedet worden und wurde nun auch rechtsgültig. Damit erhielten die EU-Bürger einklagbare Grundrechte, etwa den Schutz ihrer Menschenwürde sowie
4:58 ihrer Freiheit und Gleichheit. Trotz der gestiegenen Bürger und Parlamentsbeteiligung ging Kritikern der
5:07 Vertrag von Lissabon nicht weit genug. Insbesondere wurde kritisiert, dass das Europäische Parlament weiterhin kein eigenes Initiativrecht besitzt und damit
5:16 wichtige Gesetze nicht selbst vorschlagen kann. Zudem führte die Übernahme viele Inhalte aus dem EU-Verfassungsvorschlag zu dem Vorwurf,
5:25 dass man die gescheiterte EU-Verfassung durch die Hintertür einführte. Insbesondere in Frankreich kam es zu hitzigen Debatten. Schlussendlich
5:33 ratifizierte das Land aber den Vertrag. Insgesamt wurde der Vertrag von Lissabon aber als großer Durchbruch gesehen. Er
5:43 erhöhte die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, indem er Entscheidungsprozesse effizienter machte und institutionelle Strukturen
5:51 modernisierte. Zugleich vertiefte er die demokratische Legitimation der EU, da Parlament, nationale Parlamente und Bürger deutlich
5:59 stärker in die Gesetzgebung eingebunden wurden. Mit der verbindlichen Grundrechte Charter gab der Vertrag der EU zudem ein klares gemeinsames
6:08 Wertefundament und stärkte damit ganz konkret den Schutz und die Freiheit der Menschen in Europa. Wir hoffen, euch hat dieses Video gefallen. Lasst uns gerne
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