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Die Verfassung der USA erklärt (Kongress | Senat | checks and balances)
Das Wichtigste aus dem Video
Tipp auf eine Zeit – das Video springt genau dorthin.
Transkriptautomatisch erstellt · 105 Zeilen
- auch wenn der us präsident in der medialen berichterstattung und auch sonst in der öffentlichkeit eine besondere stellung genießt herrscht
- nicht als alleinherrscher und so stellt sich natürlich die frage wie funktioniert eigentlich das staatssystem in den usa und wie ist das aufgebaut und
- diese frage wollen wir in diesem video nachgehen und zwar soll es in diesem video die verfassung der vereinigten staaten von amerika gehen und ihr seht
- auf diese eingangs folie schon hier ein schaubild das ist das schaubild das ich ausgearbeitet habe aber ich will euch zunächst einmal nur diesen teil des
- spiels zeigen denn ich will ich erst einmal zeigen welche wichtigen elemente gibt es eigentlich in der us verfassung und wie werden eigentlich hier zum
- beispiel repräsentantenhaus senat und auch der us präsident gewählt und dann schauen wir uns später an wie eigentlich das verhältnis zueinander ist also wie
- ist das verhältnis zwischen kongress und präsident und kongress und oberster gerichtshof geregelt wer macht die gesetze und welche kompetenzen hat
- eigentlich jetzt der us-präsident wenn es zum beispiel um gesetze geht das alle schauen wir uns dann aber im weiteren verlauf dieses videos an jetzt schauen
- wir uns erst einmal an welche wichtigen bestandteile ist eigentlich in dem staatswesen der usa gibt und zwar gibt es den kongress als oberbegriff der für
- das repräsentantenhaus und den senat steht wir haben den us präsidenten und den obersten gerichtshof das sind die wichtigsten institutionen der
- legislative der exekutive und der judikative und genau in dieser reihenfolge sind die hier auch angeordnet die legislative die
- gesetzgebung die geht vom kongress aus das werden wir uns gleich noch genauer anschauen der us-präsident ist eigentlich
- derjenige der die gesetze aus führt also gehört er der exekutive an und ist damit das aushängeschild der exekutiven und dann haben wir noch die richter das sind
- diejenigen die die judikative bilden und da ist der oberste gerichtshof wie der name schon sagt der oberste aller gerichtshöfe in den usa der allerdings
- nicht wie das bundesverfassungsgericht in deutschland die letzte instanz in allen fragen ist der oberste gerichtshof hat da andere kompetenzen
- den usa wir sehen also dass die us-verfassung streng nach der gewaltenteilung aufgebaut ist und diese verfassung der vereinigten staaten von
- amerika das sei an dieser stelle erwähnt wurde am 17 september 1787 verabschiedet also noch vor der französischen revolution und da wurde das ideale
- gewaltenteilung nämlich schon verfolgt und die verfassung der usa wurde seitdem im wesentlichen nicht verändert es gab allerdings immer wieder aktualisierungen
- und ein paar anpassungen aber so der kern dieser verfassung von 1787 er ist immer noch heute vorhanden gut so viel mal zum historischen jetzt
- schauen wir uns aber an wie hier das repräsentantenhaus der senat der präsident gewählt werden und die eigentlich die richter im gerichtshof
- bestimmt werden es gibt also wie ich gesagt habe das repräsentantenhaus da gibt es insgesamt 435 abgeordnete es gibt in den
- vereinigten staaten von amerika genauso viele wahlkreise nämlich 435 und diese orientieren sich nach der bevölkerung es gibt nämlich alle zehn jahre in den
- vereinigten staaten einen zensus da wird also die bevölkerung bestimmt und aufgrund dieses zensus werden dann die wahlkreise eingeteilt jeder wahlkreis
- sollte im optimalfall die gleiche größe haben das lässt sich in der realität kaum realisieren also es gibt kaum zwei
- wahlkreise die eine wirklich identische anzahl an einwohnern haben aber das ist das ziel und demzufolge gibt es immer mal wieder verschiebungen zwischen den
- einzelnen wahlkreisen also was die grenzziehung betrifft und es ist auch so dass jeder bundesstaat mindestens einen wahlkreis haben muss dieses
- repräsentantenhaus wird von der amerikanischen bevölkerung alle zwei jahre gewählt einmal am tag der präsidentschaftswahl und dann zwei jahre
- später und in dieses repräsentantenhaus gelangt mann oder kann man zumindest gelangen weil man mindestens 25 jahre alt ist und sieben jahren
- der us staatsbürgerschaft ist wenn man diese bedingungen erfüllt und auch sonst das aktive wahlrecht genießt dann darf man in das repräsentantenhaus gewählt
- werden als zweiter bestandteil des kongresses ist der senat zu nennen es gibt insgesamt 100 senatoren und
- diese zahl kommt daher dass 50 bundesstaaten gibt und für jeden bundesstaaten zwei senatoren im senat sein dürfen und somit hat man also diese
- zahl 100 hier stehen und ein senator hat eine längere amtszeit nämlich nicht zwei jahre wie im repräsentantenhaus sondern sechs jahren darf er im senat sein und
- es dann muss er sich der wiederwahl stellen wenn er wiedergewählt werden möchte allerdings ist es nicht so wie beim
- repräsentantenhaus dass alle sitze also alle senatoren alle sechs jahre gewählt werden sondern es ist so dass alle zwei jahre jeweils ein drittel des senats neu
- gewählt wird und demzufolge hat man also 33 die in einem jahr gewählt werden zwei jahre später werden andere 33 senatoren gewählt und zwei jahre später werden
- wiederum andere 34 senatoren gewählt und dann hat man also einen turnus durch und damit nimmt das von 9 und alle sechs jahre muss ich dann ein senator zur wahl
- stellen oder geht es zumindest um seinen senatssitz in dem senat kommt man dann wenn man mindestens 30 jahre ist das heißt man muss fünf jahre älter sein als
- ein abgeordneter im repräsentantenhaus mindestens und man muss auch zwei jahre mehr mindestens die us staatsbürgerschaft haben nämlich neun
- jahre dann kann man in den senat gewählt werden wenn man auch das aktive wahlrecht besitzt
- es gibt jeweils vorsitzende im repräsentantenhaus und im senat beim repräsentantenhaus ist es so dass von diesen 435 abgeordneten einer als
- speaker gewählt wird und beim senat ist es so dass der vorsitzende von außerhalb kommt das ist nämlich der vizepräsident und er ist auch wichtig sollte es mal im
- senat zu einer pattsituation kommen zu einem 50 50 dann ist die stimme des vize präsidenten entscheiden ob man einer sachen zustimmt
- oder eine sache ablehnt repräsentantenhaus und senat bilden zusammen den kongress und er hat einige wichtige funktionen auf die ich gleich
- zu sprechen kommen werde bevor wir uns mit den kompetenzen des kongresses befassen werden schauen wir aber mal wie überhaupt die
- wahl zum us-präsidenten aussieht und wie man in den obersten gerichtshof kommt ich denke die wahl des us präsidenten dürfte am geläufigsten sein
- das amerikanische volk welt nicht direkt den us präsidenten sondern es werden weil männer gewählt in jedem bundesstaat gibt es eine bestimmte anzahl an
- wahlmännern die gewählt werden beziehungsweise dann in der regel auch verpflichtet werden auf den wählerwillen und diese wahl männer sind es dann die
- letztendlich den us präsidenten wählen und da gibt es in manchen bundesstaaten sonder regelungen dass es beispielsweise in der briesker oder auch in maine
- unterbezirke gibt das heißt in diesen bundesstaaten gehen nicht alle wahlmänner auf einen kandidaten zwangsläufig wenn er diesen bundesstaat
- gewinns sondern man schaut dann in diesen bezirken wer vorne liegt und ihm zufolge kann es sein dass in der branche zum beispiel auch für einen anderen
- kandidaten noch wahlmänner verpflichtet werden aber das sind details die uns hier an dieser stelle nicht interessieren müssen
- das war hier nur an dieser stelle der vollständigkeit halber gesagt in den obersten gerichtshof wird man nicht durch das volk gewählt es gibt insgesamt
- neun richter in diesen obersten gerichtshof und diese werden auf lebenszeit ernannt und zwar werden sich vom us präsidenten ernannt allerdings
- muss zugleich der senat dieser auswahl zustimmen und das ist natürlich für us-präsidenten die keine mehrheit im senat haben
- natürlich immer mit schwierigkeiten verbunden also seine partei im senat auch eine absolute mehrheit hat dann kann er natürlich viel leichter einen
- wunschkandidaten durchbringen in den obersten gerichtshof als wenn der senat von der gegenpartei bestimmt wird oder von einer anderen partei bestimmt wird
- dann braucht man ja einen konsens kandidaten so viel erst einmal zu den punkten wie man überhaupt in die entsprechenden position gewählt werden
- kann eine sache vielleicht noch generell zum us-präsidenten der us-präsident muss mindestens 35 jahre alt sein also
- nochmal fünf jahre älter als man mindestens sein muss um in den senat zu kommen er muss die us-staatsbürgerschaft qua geburt haben das heißt wenn jemand
- später eingebürgert wird im laufe seines lebens kann er nicht us-präsident werden er darf seit einem beschluss der 50er jahren nur einmal wiedergewählt werden
- also maximal zwei amtszeiten darf haben und er muss um gewählt zu werden 14 jahre vor der wahl also zum zeitpunkt der wahl muss er für mindestens 14 jahre
- vorher seinen festen wohnsitz in den usa gehabt haben das sind die bedingungen um us-präsident zu werden man darf natürlich auch nicht
- sein aktives wahlrecht verloren haben jetzt schauen wir uns aber mal an welche kompetenzen hier die einzelnen institutionen bzw persönlichkeiten haben
- und wie eigentlich das verhältnis zueinander ist beginnen wir wieder beim kongress ich habe ja gesagt der kongress
- repräsentiert die legislative und wie der name legislative schon sagt ist man für die gesetzgebung verantwortlich man beschließt die gesetze und man hat ganz
- herausgehobene punkte über die man bestimmen darf nämlich über den haushalt über die steuergesetzgebung die über fragen der einbürgerung und des handels
- und der kongress ist es der letztendlich über kriegserklärungen entscheidet das sind die oder einige der herausgehobenen rechte die der kongress hat die er
- allein entscheiden darf diese gesetze die der kongress beschließt können trotzdem vom präsidenten zunächst einmal mit einem veto versehen werden der
- präsident hat also das recht jedes einzelnen gesetz zu blockieren aber es handelt sich hier nicht um ein absolutes veto sondern nur um einen
- suspensions weg und suspension das kann auch wieder aufgehoben werden und zwar wenn zwei drittel des senates also wenn mindestens 67 senatoren den präsidenten
- über stimmen also spielen wir das mal durch der kongress dh das repräsentantenhaus und der senat die einzeln abstimmen haben jeweils mit
- einer mehrheit ein gesetz beschlossen der präsident legt dann also sein veto ein weil ihm dieses gesetz nicht gefällt und dann hat der senat die möglichkeit
- den präsidenten zu überstimmen allerdings müssen mindestens 67 senatoren im senat dieser meinung seien und es ist dann doch sehr selten dass
- eine der beiden großen parteien mindestens 67 senatoren stellt und demzufolge kommt dass auch selten vor dass also wenn ein veto vorliegt vom us
- präsidenten das also dieses überstimmt wird aber es ist möglich und demzufolge sollte es auch an dieser stelle erwähnt werden
- dann gibt es noch den obersten gerichtshof der eine rolle bei der gesetzgebung spielt denn der kontrolliert die gesetzgebung ähnlich
- dem bundesverfassungsgericht in der bundesrepublik deutschland und zwar achtet der oberste gerichtshof darauf dass die gesetze beschlossen werden auch
- verfassungskonform sind das ist die rolle des obersten gerichtshofs bei der gesetzgebung der us präsident hat eine natürlich
- herausgehobene stellung wie ich eingangs gesagt habe weil er die usa nach außen vertritt er darf verträge mit dem ausland schließen und er darf auch
- minister ernennen und entlassen minister allerdings sind ursprünglich in der us verfassung nicht vorgesehen deswegen sind sie auch in diesem schaubild nicht
- vorhanden aber es hat sich eingebürgert dass der us-präsident zur unterstützung minister nennt und erlässt und diese minister dürfen allerdings nicht hier
- ein amt haben im kongress also es ist ausgeschlossen dass ein senator zugleich minister wird bei einem us-präsident man darf also nicht zwei ämter gleichzeitig
- haben aber der us-präsident der nennt und entlässt minister und die minister sind einzig und allein dem präsidenten unterstellt und sind von seiner
- zustimmung abhängig der präsident kontrolliert den kongress er kann ihn allerdings nicht auflösen und der kongress wiederum der
- kontrollierten präsidenten und kann ihn so einfach nicht von seinem amt entheben aber es gibt die möglichkeit dem präsidenten des amtes zu entheben und
- zwar bei schweren verstößen wie verrat bestechung oder ähnlichen dann kann der kongress tatsächlich den präsidenten des amtes entheben das funktioniert wie
- folgt das repräsentantenhaus leitet ein verfahren allen dazu muss die mehrheit der abgeordneten diesen verfahren zustimmen dann wird dieser fall
- weitergeleitet an den senat der aufgrund der beweise und anhörungen letztendlich beschließt ob der präsident abgesetzt wird oder
- nicht allerdings ist dazu eine zweidrittelmehrheit nötig also wiederum mindestens 67 senatoren müssten dann im falle einer erfolgreichen amtsenthebung
- für die absetzung des präsidenten ihre stimme geben und erst dann ist der präsident abgesetzt also so einfach ist es natürlich nicht für den kongress dem
- präsidenten abzusetzen und es soll natürlich auch den präsidenten schützen dass wenn die andere partei hier im senat eine leichte mehrheit hat dass er
- nicht gleich abgesetzt werden kann also nur bei schweren verstößen und unter den bedingungen mehrheit im repräsentantenhaus und zwei drittel
- mehrheit im senat wird der präsident des amtes enthoben der präsident selbst das sehen wir hier ist im übrigen auch noch
- oberbefehlshaber über die streitkräfte und der präsident hat auch noch andere kompetenzen er ernennt zum beispiel auch die staatssekretäre die allerdings dann
- auch wie bei dem obersten gerichtshof der zustimmung des senats bedürfen dann haben wir hier noch den obersten gerichtshof der hut vor allen dingen
- kontrollfunktionen gegenüber der legislative das hatte ich schon gesagt gegenüber der gesetzgebung und der oberste gerichtshof kontrolliert
- natürlich auch die handlungen des us-präsidenten und schreitet gegebenenfalls ein und der oberste gerichtshof selbst wird aber auch
- kontrolliert und zwar vom kongress und zwar können richter die hier obersten gerichtshof sitzen des amtes enthoben werden bei groben und
- großen verstößen das heißt auch wenn man auf lebenszeit mit zustimmung des senates sie im obersten gerichtshof ist dürfen die gerichte bzw
- dürfen die richter das wollte ich sagen nicht das machen was sie wollen sondern sie müssen sich natürlich an die regelungen halten und bei schweren
- verstößen hat der kongress die kompetenz richter ihres amtes zu entheben und deswegen spricht man ja auch gerne hier von checks and balances oder man spricht
- halt eben von checks and balances weil jede instanz im grunde eine andere instanz kontrolliert der kongress wird vom präsidenten kontrolliert auch vom
- obersten gerichtshof in der gesetzgebung der kongress wiederum kontrolliert den obersten gerichtshof und dem präsidenten das heißt es ist ein gegenseitiges sich
- auch beugen und kontrollieren gut damit sind die wichtigsten punkte zur us verfassung genannt worden und damit setze ich einen punkt ans ende dieses
- videos
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