Die Verfassung der USA erklärt (Kongress | Senat | checks and balances)
Latiniculus
https://www.youtube.com/watch?v=TKHCCSypIXI

Transkript (automatisch erstellt)

0:00 auch wenn der us präsident in der medialen berichterstattung und auch sonst in der öffentlichkeit eine besondere stellung genießt herrscht
0:07 nicht als alleinherrscher und so stellt sich natürlich die frage wie funktioniert eigentlich das staatssystem in den usa und wie ist das aufgebaut und
0:16 diese frage wollen wir in diesem video nachgehen und zwar soll es in diesem video die verfassung der vereinigten staaten von amerika gehen und ihr seht
0:24 auf diese eingangs folie schon hier ein schaubild das ist das schaubild das ich ausgearbeitet habe aber ich will euch zunächst einmal nur diesen teil des
0:33 spiels zeigen denn ich will ich erst einmal zeigen welche wichtigen elemente gibt es eigentlich in der us verfassung und wie werden eigentlich hier zum
0:41 beispiel repräsentantenhaus senat und auch der us präsident gewählt und dann schauen wir uns später an wie eigentlich das verhältnis zueinander ist also wie
0:49 ist das verhältnis zwischen kongress und präsident und kongress und oberster gerichtshof geregelt wer macht die gesetze und welche kompetenzen hat
0:57 eigentlich jetzt der us-präsident wenn es zum beispiel um gesetze geht das alle schauen wir uns dann aber im weiteren verlauf dieses videos an jetzt schauen
1:05 wir uns erst einmal an welche wichtigen bestandteile ist eigentlich in dem staatswesen der usa gibt und zwar gibt es den kongress als oberbegriff der für
1:17 das repräsentantenhaus und den senat steht wir haben den us präsidenten und den obersten gerichtshof das sind die wichtigsten institutionen der
1:26 legislative der exekutive und der judikative und genau in dieser reihenfolge sind die hier auch angeordnet die legislative die
1:34 gesetzgebung die geht vom kongress aus das werden wir uns gleich noch genauer anschauen der us-präsident ist eigentlich
1:41 derjenige der die gesetze aus führt also gehört er der exekutive an und ist damit das aushängeschild der exekutiven und dann haben wir noch die richter das sind
1:52 diejenigen die die judikative bilden und da ist der oberste gerichtshof wie der name schon sagt der oberste aller gerichtshöfe in den usa der allerdings
2:02 nicht wie das bundesverfassungsgericht in deutschland die letzte instanz in allen fragen ist der oberste gerichtshof hat da andere kompetenzen
2:10 den usa wir sehen also dass die us-verfassung streng nach der gewaltenteilung aufgebaut ist und diese verfassung der vereinigten staaten von
2:19 amerika das sei an dieser stelle erwähnt wurde am 17 september 1787 verabschiedet also noch vor der französischen revolution und da wurde das ideale
2:29 gewaltenteilung nämlich schon verfolgt und die verfassung der usa wurde seitdem im wesentlichen nicht verändert es gab allerdings immer wieder aktualisierungen
2:40 und ein paar anpassungen aber so der kern dieser verfassung von 1787 er ist immer noch heute vorhanden gut so viel mal zum historischen jetzt
2:51 schauen wir uns aber an wie hier das repräsentantenhaus der senat der präsident gewählt werden und die eigentlich die richter im gerichtshof
2:59 bestimmt werden es gibt also wie ich gesagt habe das repräsentantenhaus da gibt es insgesamt 435 abgeordnete es gibt in den
3:10 vereinigten staaten von amerika genauso viele wahlkreise nämlich 435 und diese orientieren sich nach der bevölkerung es gibt nämlich alle zehn jahre in den
3:21 vereinigten staaten einen zensus da wird also die bevölkerung bestimmt und aufgrund dieses zensus werden dann die wahlkreise eingeteilt jeder wahlkreis
3:31 sollte im optimalfall die gleiche größe haben das lässt sich in der realität kaum realisieren also es gibt kaum zwei
3:38 wahlkreise die eine wirklich identische anzahl an einwohnern haben aber das ist das ziel und demzufolge gibt es immer mal wieder verschiebungen zwischen den
3:47 einzelnen wahlkreisen also was die grenzziehung betrifft und es ist auch so dass jeder bundesstaat mindestens einen wahlkreis haben muss dieses
3:59 repräsentantenhaus wird von der amerikanischen bevölkerung alle zwei jahre gewählt einmal am tag der präsidentschaftswahl und dann zwei jahre
4:08 später und in dieses repräsentantenhaus gelangt mann oder kann man zumindest gelangen weil man mindestens 25 jahre alt ist und sieben jahren
4:21 der us staatsbürgerschaft ist wenn man diese bedingungen erfüllt und auch sonst das aktive wahlrecht genießt dann darf man in das repräsentantenhaus gewählt
4:32 werden als zweiter bestandteil des kongresses ist der senat zu nennen es gibt insgesamt 100 senatoren und
4:40 diese zahl kommt daher dass 50 bundesstaaten gibt und für jeden bundesstaaten zwei senatoren im senat sein dürfen und somit hat man also diese
4:50 zahl 100 hier stehen und ein senator hat eine längere amtszeit nämlich nicht zwei jahre wie im repräsentantenhaus sondern sechs jahren darf er im senat sein und
5:01 es dann muss er sich der wiederwahl stellen wenn er wiedergewählt werden möchte allerdings ist es nicht so wie beim
5:06 repräsentantenhaus dass alle sitze also alle senatoren alle sechs jahre gewählt werden sondern es ist so dass alle zwei jahre jeweils ein drittel des senats neu
5:17 gewählt wird und demzufolge hat man also 33 die in einem jahr gewählt werden zwei jahre später werden andere 33 senatoren gewählt und zwei jahre später werden
5:28 wiederum andere 34 senatoren gewählt und dann hat man also einen turnus durch und damit nimmt das von 9 und alle sechs jahre muss ich dann ein senator zur wahl
5:39 stellen oder geht es zumindest um seinen senatssitz in dem senat kommt man dann wenn man mindestens 30 jahre ist das heißt man muss fünf jahre älter sein als
5:50 ein abgeordneter im repräsentantenhaus mindestens und man muss auch zwei jahre mehr mindestens die us staatsbürgerschaft haben nämlich neun
5:59 jahre dann kann man in den senat gewählt werden wenn man auch das aktive wahlrecht besitzt
6:05 es gibt jeweils vorsitzende im repräsentantenhaus und im senat beim repräsentantenhaus ist es so dass von diesen 435 abgeordneten einer als
6:14 speaker gewählt wird und beim senat ist es so dass der vorsitzende von außerhalb kommt das ist nämlich der vizepräsident und er ist auch wichtig sollte es mal im
6:25 senat zu einer pattsituation kommen zu einem 50 50 dann ist die stimme des vize präsidenten entscheiden ob man einer sachen zustimmt
6:34 oder eine sache ablehnt repräsentantenhaus und senat bilden zusammen den kongress und er hat einige wichtige funktionen auf die ich gleich
6:42 zu sprechen kommen werde bevor wir uns mit den kompetenzen des kongresses befassen werden schauen wir aber mal wie überhaupt die
6:49 wahl zum us-präsidenten aussieht und wie man in den obersten gerichtshof kommt ich denke die wahl des us präsidenten dürfte am geläufigsten sein
6:57 das amerikanische volk welt nicht direkt den us präsidenten sondern es werden weil männer gewählt in jedem bundesstaat gibt es eine bestimmte anzahl an
7:06 wahlmännern die gewählt werden beziehungsweise dann in der regel auch verpflichtet werden auf den wählerwillen und diese wahl männer sind es dann die
7:15 letztendlich den us präsidenten wählen und da gibt es in manchen bundesstaaten sonder regelungen dass es beispielsweise in der briesker oder auch in maine
7:27 unterbezirke gibt das heißt in diesen bundesstaaten gehen nicht alle wahlmänner auf einen kandidaten zwangsläufig wenn er diesen bundesstaat
7:37 gewinns sondern man schaut dann in diesen bezirken wer vorne liegt und ihm zufolge kann es sein dass in der branche zum beispiel auch für einen anderen
7:46 kandidaten noch wahlmänner verpflichtet werden aber das sind details die uns hier an dieser stelle nicht interessieren müssen
7:53 das war hier nur an dieser stelle der vollständigkeit halber gesagt in den obersten gerichtshof wird man nicht durch das volk gewählt es gibt insgesamt
8:02 neun richter in diesen obersten gerichtshof und diese werden auf lebenszeit ernannt und zwar werden sich vom us präsidenten ernannt allerdings
8:10 muss zugleich der senat dieser auswahl zustimmen und das ist natürlich für us-präsidenten die keine mehrheit im senat haben
8:20 natürlich immer mit schwierigkeiten verbunden also seine partei im senat auch eine absolute mehrheit hat dann kann er natürlich viel leichter einen
8:27 wunschkandidaten durchbringen in den obersten gerichtshof als wenn der senat von der gegenpartei bestimmt wird oder von einer anderen partei bestimmt wird
8:36 dann braucht man ja einen konsens kandidaten so viel erst einmal zu den punkten wie man überhaupt in die entsprechenden position gewählt werden
8:45 kann eine sache vielleicht noch generell zum us-präsidenten der us-präsident muss mindestens 35 jahre alt sein also
8:53 nochmal fünf jahre älter als man mindestens sein muss um in den senat zu kommen er muss die us-staatsbürgerschaft qua geburt haben das heißt wenn jemand
9:03 später eingebürgert wird im laufe seines lebens kann er nicht us-präsident werden er darf seit einem beschluss der 50er jahren nur einmal wiedergewählt werden
9:12 also maximal zwei amtszeiten darf haben und er muss um gewählt zu werden 14 jahre vor der wahl also zum zeitpunkt der wahl muss er für mindestens 14 jahre
9:25 vorher seinen festen wohnsitz in den usa gehabt haben das sind die bedingungen um us-präsident zu werden man darf natürlich auch nicht
9:32 sein aktives wahlrecht verloren haben jetzt schauen wir uns aber mal an welche kompetenzen hier die einzelnen institutionen bzw persönlichkeiten haben
9:43 und wie eigentlich das verhältnis zueinander ist beginnen wir wieder beim kongress ich habe ja gesagt der kongress
9:51 repräsentiert die legislative und wie der name legislative schon sagt ist man für die gesetzgebung verantwortlich man beschließt die gesetze und man hat ganz
10:01 herausgehobene punkte über die man bestimmen darf nämlich über den haushalt über die steuergesetzgebung die über fragen der einbürgerung und des handels
10:13 und der kongress ist es der letztendlich über kriegserklärungen entscheidet das sind die oder einige der herausgehobenen rechte die der kongress hat die er
10:24 allein entscheiden darf diese gesetze die der kongress beschließt können trotzdem vom präsidenten zunächst einmal mit einem veto versehen werden der
10:36 präsident hat also das recht jedes einzelnen gesetz zu blockieren aber es handelt sich hier nicht um ein absolutes veto sondern nur um einen
10:44 suspensions weg und suspension das kann auch wieder aufgehoben werden und zwar wenn zwei drittel des senates also wenn mindestens 67 senatoren den präsidenten
10:56 über stimmen also spielen wir das mal durch der kongress dh das repräsentantenhaus und der senat die einzeln abstimmen haben jeweils mit
11:05 einer mehrheit ein gesetz beschlossen der präsident legt dann also sein veto ein weil ihm dieses gesetz nicht gefällt und dann hat der senat die möglichkeit
11:15 den präsidenten zu überstimmen allerdings müssen mindestens 67 senatoren im senat dieser meinung seien und es ist dann doch sehr selten dass
11:24 eine der beiden großen parteien mindestens 67 senatoren stellt und demzufolge kommt dass auch selten vor dass also wenn ein veto vorliegt vom us
11:35 präsidenten das also dieses überstimmt wird aber es ist möglich und demzufolge sollte es auch an dieser stelle erwähnt werden
11:44 dann gibt es noch den obersten gerichtshof der eine rolle bei der gesetzgebung spielt denn der kontrolliert die gesetzgebung ähnlich
11:52 dem bundesverfassungsgericht in der bundesrepublik deutschland und zwar achtet der oberste gerichtshof darauf dass die gesetze beschlossen werden auch
12:01 verfassungskonform sind das ist die rolle des obersten gerichtshofs bei der gesetzgebung der us präsident hat eine natürlich
12:13 herausgehobene stellung wie ich eingangs gesagt habe weil er die usa nach außen vertritt er darf verträge mit dem ausland schließen und er darf auch
12:24 minister ernennen und entlassen minister allerdings sind ursprünglich in der us verfassung nicht vorgesehen deswegen sind sie auch in diesem schaubild nicht
12:32 vorhanden aber es hat sich eingebürgert dass der us-präsident zur unterstützung minister nennt und erlässt und diese minister dürfen allerdings nicht hier
12:43 ein amt haben im kongress also es ist ausgeschlossen dass ein senator zugleich minister wird bei einem us-präsident man darf also nicht zwei ämter gleichzeitig
12:52 haben aber der us-präsident der nennt und entlässt minister und die minister sind einzig und allein dem präsidenten unterstellt und sind von seiner
13:02 zustimmung abhängig der präsident kontrolliert den kongress er kann ihn allerdings nicht auflösen und der kongress wiederum der
13:11 kontrollierten präsidenten und kann ihn so einfach nicht von seinem amt entheben aber es gibt die möglichkeit dem präsidenten des amtes zu entheben und
13:21 zwar bei schweren verstößen wie verrat bestechung oder ähnlichen dann kann der kongress tatsächlich den präsidenten des amtes entheben das funktioniert wie
13:30 folgt das repräsentantenhaus leitet ein verfahren allen dazu muss die mehrheit der abgeordneten diesen verfahren zustimmen dann wird dieser fall
13:40 weitergeleitet an den senat der aufgrund der beweise und anhörungen letztendlich beschließt ob der präsident abgesetzt wird oder
13:49 nicht allerdings ist dazu eine zweidrittelmehrheit nötig also wiederum mindestens 67 senatoren müssten dann im falle einer erfolgreichen amtsenthebung
14:00 für die absetzung des präsidenten ihre stimme geben und erst dann ist der präsident abgesetzt also so einfach ist es natürlich nicht für den kongress dem
14:09 präsidenten abzusetzen und es soll natürlich auch den präsidenten schützen dass wenn die andere partei hier im senat eine leichte mehrheit hat dass er
14:19 nicht gleich abgesetzt werden kann also nur bei schweren verstößen und unter den bedingungen mehrheit im repräsentantenhaus und zwei drittel
14:27 mehrheit im senat wird der präsident des amtes enthoben der präsident selbst das sehen wir hier ist im übrigen auch noch
14:35 oberbefehlshaber über die streitkräfte und der präsident hat auch noch andere kompetenzen er ernennt zum beispiel auch die staatssekretäre die allerdings dann
14:45 auch wie bei dem obersten gerichtshof der zustimmung des senats bedürfen dann haben wir hier noch den obersten gerichtshof der hut vor allen dingen
14:56 kontrollfunktionen gegenüber der legislative das hatte ich schon gesagt gegenüber der gesetzgebung und der oberste gerichtshof kontrolliert
15:04 natürlich auch die handlungen des us-präsidenten und schreitet gegebenenfalls ein und der oberste gerichtshof selbst wird aber auch
15:14 kontrolliert und zwar vom kongress und zwar können richter die hier obersten gerichtshof sitzen des amtes enthoben werden bei groben und
15:24 großen verstößen das heißt auch wenn man auf lebenszeit mit zustimmung des senates sie im obersten gerichtshof ist dürfen die gerichte bzw
15:32 dürfen die richter das wollte ich sagen nicht das machen was sie wollen sondern sie müssen sich natürlich an die regelungen halten und bei schweren
15:39 verstößen hat der kongress die kompetenz richter ihres amtes zu entheben und deswegen spricht man ja auch gerne hier von checks and balances oder man spricht
15:48 halt eben von checks and balances weil jede instanz im grunde eine andere instanz kontrolliert der kongress wird vom präsidenten kontrolliert auch vom
15:58 obersten gerichtshof in der gesetzgebung der kongress wiederum kontrolliert den obersten gerichtshof und dem präsidenten das heißt es ist ein gegenseitiges sich
16:07 auch beugen und kontrollieren gut damit sind die wichtigsten punkte zur us verfassung genannt worden und damit setze ich einen punkt ans ende dieses
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