Brexit einfach erklärt: Gründe, Ablauf und Folgen

In Nachrichten werden England, Großbritannien und das Vereinigte Königreich manchmal verwechselt. Großbritannien umfasst England, Schottland und Wales. Das Vereinigte Königreich umfasst zusätzlich Nordirland; auf Englisch heißt es „United Kingdom“, kurz UK. Aus der EU trat das ganze UK aus, nicht nur England. Das UK war 1973 der Europäischen Gemeinschaft beigetreten, einer Vorläuferin der EU. In einem Referendum 1975 bestätigte eine deutliche Mehrheit die Mitgliedschaft.

Am 23. Juni 2016 stimmten im UK 51,9 % für den Austritt; die Wahlbeteiligung lag bei 72,2 %. Premierminister David Cameron hatte für den Verbleib geworben und trat danach zurück. Das Referendum beendete die Mitgliedschaft nicht sofort. Am 29. März 2017 leitete die Regierung mit Artikel 50 das Austrittsverfahren ein. Von 2017 bis 2019 verhandelten EU und UK; das britische Parlament lehnte das von Theresa May ausgehandelte Abkommen mehrfach ab.

Unter Premierminister Boris Johnson trat das UK am 31. Januar 2020 rechtlich aus der EU aus. In der Übergangsphase galten viele EU-Regeln bis zum 31. Dezember 2020 weiter. Am 24. Dezember 2020 einigten sich EU und UK auf Regeln für ihre künftigen Beziehungen; ab 1. Januar 2021 griffen die neuen Regelungen. Ein No-Deal-Brexit hätte hier bedeutet, dass die Übergangsphase ohne vereinbartes Handelsregime endet und unter anderem besondere Vereinbarungen für den Warenverkehr fehlen.

Viele Befürworter wollten politische Entscheidungen stärker auf nationaler Ebene treffen. Souveränität bedeutet hier, dass ein Staat seine Gesetze und politischen Regeln möglichst eigenständig festlegt. Befürworter wollten eigene Gesetze und Standards festlegen, selbstständig Handelsverträge schließen, Einwanderung und Arbeitsmarktzugang stärker kontrollieren und ohne vorherige Abstimmung mit EU-Institutionen entscheiden.

Gegner betonten den Zugang zum europäischen Binnenmarkt, den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen, die Mitentscheidung über EU-Regeln sowie wirtschaftliche, wissenschaftliche und kulturelle Verbindungen. Nicht alle Menschen stimmten aus demselben Grund ab. Sorgen um Arbeitsplätze und Einwanderung spielten ebenso eine Rolle wie Demokratie und nationale Selbstbestimmung. Du solltest keiner Seite pauschal ein einziges Motiv zuschreiben.

Das Ergebnis von 51,9 % war knapp. In Schottland, Nordirland, London und Gibraltar gab es Mehrheiten für den Verbleib; in England und Wales gewann der Austritt. Jüngere Wähler waren im Durchschnitt stärker für den Verbleib als ältere. Solche Unterschiede verschärften Konflikte über regionale Zugehörigkeit, Identität und das Verhältnis zu Europa. Die schottische Regierung verband den Wunsch nach EU-Verbleib erneut mit der Frage nach Unabhängigkeit.

Zugleich trafen zwei Vorstellungen politischer Entscheidung aufeinander. Das UK besitzt keine einzelne vollständig kodifizierte Verfassungsurkunde; nach seiner Verfassungstradition hat das Parlament bei Gesetzen das letzte Wort. Das Referendum wurde politisch als Entscheidung des Volkes behandelt. Volkssouveränität betont die Umsetzung des Votums, Parlamentssouveränität die gesetzgeberische Entscheidung des gewählten Parlaments. Als das Parlament Theresa Mays Abkommen mehrfach ablehnte, stellte es damit nicht zwingend das Referendum infrage. Umstritten war auch, wie der Austritt aussehen sollte.

Der Austritt aus gemeinsamen Regeln veränderte Wirtschaft, Alltag und Politik. Im Warenhandel kamen zusätzliche Zollkontrollen, Erklärungen und andere Formalitäten hinzu. Sie können Lieferungen verzögern, Verwaltungsaufwand erhöhen und Preise beeinflussen. Auch die Personenfreizügigkeit zwischen EU und UK endete. EU-Bürger benötigen für Arbeit im UK nun die jeweils erforderliche Erlaubnis; Branchen wie die Landwirtschaft waren davon betroffen.

Schüler-, Jugend-, Hochschul- und Kulturkontakte sind weniger eng in EU-Strukturen eingebunden. EU und UK arbeiten bei gemeinsamen Interessen weiterhin zusammen. Die EU verlor ein wirtschaftlich und außenpolitisch bedeutendes Mitglied, das oft Interessen von Staaten ohne Euro vertrat. Dadurch veränderten sich Bündnisse innerhalb der EU. Texte aus 2019 oder 2020 beschreiben manche Folgen noch als Prognose; behandle sie nicht wie später gemessene Ergebnisse.

Zwei Aussagen können zugleich begründet sein: „Der Brexit gibt dem UK mehr Kontrolle“ betrachtet eigene Handels- und Einwanderungsregeln. „Der Brexit macht den Handel schwieriger“ betrachtet Kontrollen und Formalitäten. Sie gewichten verschiedene Seiten eines Zielkonflikts.