SaveTheInternet

Gegenstand und Bedeutung

SaveTheInternet (STI) ist eine netzpolitische Graswurzelbewegung und internationale Bürgerbewegung. Sie entstand aus dem Protest gegen die EU-Urheberrechtsreform. Ihr Schwerpunkt lag auf Netzpolitik und Urheberrecht. Bekannt wurde STI vor allem durch eine Petition gegen die Reform, die auch von Personen des öffentlichen Lebens unterstützt wurde.

Die Bewegung wurde am 12. Juni 2018 von Aktivisten gegründet und hat ihren Sitz in Karlsruhe. Als Vorsitzender wird Dominc Kis genannt, außerdem Pascal Fouquet als Person. Die Website war savetheinternet.info; der Artikel vermerkt, dass sie ehemals im Original verfügbar war, inzwischen aber nicht mehr online ist.

Petition und politische Auseinandersetzung

Am 15. Juni 2018 startete SaveTheInternet auf Change.org eine Petition gegen die EU-Urheberrechtsreform. Auf der Plattform wurden schließlich über 5.300.000 Unterschriften gesammelt. Nach einer Abstimmung im Rechtsausschuss des EU-Parlaments am 20. Juni war die Petition bereits auf mehrere Hunderttausend Unterschriften angewachsen. Vertreter des EU-Parlaments erhielten sie am 4. Juli.

Am folgenden Tag lehnte das Parlament den Vorschlag des Rechtsausschusses ab. Deshalb wurde im September 2018 erneut über die einzelnen Artikel der Richtlinie abgestimmt. Nach Darstellung des Artikels gab es im Vorfeld massiven Lobbyismus durch Medienkonzerne und Rechteverwerter. Diese Abstimmung verlief in deren Sinne; anschließend wurde die Reform zur weiteren Verhandlung in den Trilog gegeben.

Kurz vor dem Ende der Trilogverhandlungen wurde die Petition am 18. Februar 2019 auch der deutschen Bundesjustizministerin Katarina Barley übergeben. Für diesen Zeitpunkt nennt der Artikel eine Zahl von über „4.700.000 Millionen“ Unterschriften. Diese Angabe steht auffällig neben der später genannten Zahl von über 5.300.000 Unterschriften; der Artikel übernimmt die Formulierung, ohne sie aufzulösen.

Demonstrationen und Ergebnis

Die Kampagne war zunächst hauptsächlich digital ausgerichtet. Im Februar und März 2019 verlagerte sie sich zunehmend auf die Straße. Am 16. Februar demonstrierten in Köln zwischen 1.000 und 2.000 Menschen. Am 2. März organisierte das Bündnis gegen 13 in Berlin eine Demonstration mit 3.000–5.000 Teilnehmern, die große Medienaufmerksamkeit erhielt.

Der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber versuchte daraufhin, die Abstimmung im Parlament vorzuverlegen, um den für den 23. März geplanten Massenprotesten zuvorzukommen. Die Protestbewegung organisierte deshalb am 5. März eine Spontandemonstration vor dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin mit etwa 2.000 Demonstranten. In den folgenden Tagen fanden Dutzende weitere Demonstrationen statt.

Am 23. März 2019 kam es in über einhundert Städten Europas zu Massenprotesten mit insgesamt etwa 200.000 Teilnehmern. Die größten Demonstrationen fanden in Berlin und München statt. Dort gab es mehrere Kilometer lange Umzüge; für Berlin und München werden jeweils geschätzte 40.000–50.000 Demonstranten genannt. In Berlin nahmen außerdem über 40.000 Menschen an einer Abschlusskundgebung vor dem Brandenburger Tor teil.

Trotz der Petition und der Proteste stimmte das EU-Parlament am 25. März der ausgehandelten Reform zu. Während der Proteste gegen sogenannte Upload-Filter solidarisierte sich Wikipedia in mehreren Ländern mit der Bewegung und schaltete eine Blackout-Seite, um auf die Proteste aufmerksam zu machen.