Enquete-Kommission Demographischer Wandel

Auftrag und Gegenstand

Die Enquête-Kommission „Demographischer Wandel – Herausforderungen unserer älter werdenden Gesellschaft an den Einzelnen und die Politik“ bestand im Deutschen Bundestag zwischen 1992 (12. Bundestag) und 2002 (14. Bundestag). Eine Enquête-Kommission untersucht politische Fragen auf wissenschaftlicher Grundlage und legt dem Bundestag Ergebnisse und Empfehlungen vor.

Der Schwerpunkt dieser Kommission war die demographische Entwicklung, also die Entwicklung der Bevölkerung. Sie sollte die Bevölkerungszahlen aufbereiten und bewerten, welche gesellschaftlichen, ökonomischen und sozialen Auswirkungen sich daraus für alle Generationen ergeben. Außerdem sollte sie den absehbaren politischen Handlungsbedarf feststellen und Empfehlungen für politische Entscheidungen geben. Im Mittelpunkt stand damit insbesondere die Frage, welche Herausforderungen eine älter werdende Gesellschaft für Einzelne und für die Politik mit sich bringt.

Zusammensetzung

Die Kommission bestand aus 22 Mitgliedern. Dabei herrschte eine hohe personelle Kontinuität. Vorsitzender war Walter Link (Diepholz, CDU), stellvertretende Vorsitzende war Gabriele Iwersen (SPD).

Als Sachverständige wurden von den Fraktionen Eckart Bomsdorf, Herbert E. Colla, Eckhard Knappe, Marion Michel, Gerhard Naegele, Anita Pfaff, Bert Rürup, Winfried Schmähl, Roland Schmidt, Joachim Wilbers und Margarete Zander benannt.

Arbeitsweise und Untersuchungen

Die eigentliche Ausschussarbeit umfasste 40 Sitzungen. Der größere Teil der inhaltlichen Arbeit wurde in mehr als 100 Sitzungen von fünf themenbezogenen Arbeitsgruppen geleistet.

Öffentliche Anhörungen ermöglichten es Fachleuten sowie Verbänden und anderen Interessengruppen, ihre Einschätzungen und Vorschläge in die Arbeit einzubringen. Die Anhörungen behandelten unter anderem:

• die Arbeit der Kommission und mögliche Unterstützung durch Verbände und Institutionen am 27. November 1995,
• die demographische Entwicklung Deutschlands bis zum Jahr 2040 im europäischen Rahmen und unter Berücksichtigung der Weltbevölkerung am 15. Januar 1996,
• die Weiterentwicklung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt am 10. Juni 1996,
• Ziel, Reichweite und Stellenwert der sozialen Sicherung am 23. September 1996,
• den Sozialstaat aus der Sicht des Kommunitarismus am 7. Oktober 1996,
• kommunale Konzepte zur Integration von Migrantinnen und Migranten am 11. November 1996,
• Rehabilitation unter ökonomischen Gesichtspunkten am 17. März 1997 und
• die Zukunft der Altersversorgung im öffentlichen Dienst am 12. Mai 1997.

Zusätzlich vergab die Kommission 11 wissenschaftliche Gutachten. Untersucht wurden beispielsweise Anreizmechanismen zur Beschäftigung älterer Arbeitnehmer, das Entlastungspotential eines Teilkapitalstocks unter verschiedenen Bevölkerungsannahmen, die Ursachen für den überproportionalen Anstieg der Gesundheitskosten im Alter, der Wandel und die Entwicklung familialer Lebensformen sowie probabilistische Bevölkerungsprognosen für Deutschland.

Veröffentlichte Ergebnisse

Die Ergebnisse wurden in mehreren Berichten veröffentlicht: im ersten Zwischenbericht (BT-Drucksache 12/7876), der eine erste Bestandsaufnahme enthielt, im zweiten Zwischenbericht (BT-Drucksache 13/11460) sowie im Schlussbericht der Enquête-Kommission in der 14. Wahlperiode.

Teil I des Berichts behandelt die demographische Entwicklung in Deutschland und ihre europäische Perspektive. Dazu gehören die Geburtenentwicklung, die Gründe für den Rückgang der Geburtenhäufigkeit, regionale Unterschiede, die Entwicklung der Sterblichkeit, Migration sowie Annahmen über die zukünftige Entwicklung dieser Bereiche. Die Untersuchung betrachtet außerdem soziale Differenzierungen, Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland, die Altersstruktur und vorhandene Modellrechnungen zur Bevölkerungsentwicklung.

Teil II untersucht die Folgen des demographischen Wandels für Wirtschaft und Arbeit. Behandelt werden die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, die Zusammenhänge zwischen Produktivität, Wachstum und Beschäftigung, Verteilungs- und Wachstumseffekte des Strukturwandels sowie sozioökonomische Fragen. Dazu zählt insbesondere die Frage, welche Anforderungen sich aus dem Wandel für die Weiterbildung ergeben.