Egmont Foregger

Jurist und Strafrechtsreformer

Egmont Foregger (* 21. September 1922 in Salzburg; † 17. Mai 2007 in Bruck an der Mur) war ein österreichischer Jurist, Beamter und parteiloser Politiker. Nach dem Besuch des Akademischen Gymnasiums in Salzburg arbeitete er mehr als 35 Jahre im Justizministerium, vor allem an der Strafgesetzgebung. Ab 1974 leitete er die dafür zuständige Sektion. Er wirkte maßgeblich an der großen Strafrechtsreform von 1975 unter Justizminister Christian Broda mit. Foregger war der erste und bis 2013 einzige Strafrechtler unter den Justizministern der Zweiten Republik. Nach schwerer Krankheit starb er 2007.

Justizminister

Von Jänner 1987 bis Dezember 1990 war Foregger als parteiunabhängiger Bundesminister für Justiz Mitglied des Kabinetts Vranitzky II. In seine Amtszeit fielen politisch brisante Verfahren und Ereignisse, darunter die Fälle Lucona und Noricum, die Morde an Kurden, der Sinowatz- und der Androsch-Steuerprozess sowie der Oerlikon-Skandal.

Foregger ließ Verfahren gegen führende SPÖ-Politiker nicht durch ministerielle Weisung einstellen. Dies verschaffte ihm öffentliche Anerkennung, trug aber dazu bei, dass die SPÖ nach der Nationalratswahl 1990 gegen eine weitere Amtszeit Foreggers als Justizminister eintrat. 1991 wurde er als möglicher gemeinsamer Kandidat von ÖVP und FPÖ für das Amt des Bundespräsidenten genannt.

Reformen und umstrittene Entscheidung

Als Justizminister legte Foregger ein erneuertes Jugendstrafrecht vor. Dessen außergerichtlicher Tatausgleich – eine Regelung zur Bearbeitung einer Straftat ohne Gerichtsverfahren – entfaltete europaweit Vorbildwirkung. Außerdem wurden die Benachteiligung unehelicher Kinder im Erb- und Familienrecht beseitigt und das Verbot von Gewalt in der Kindererziehung gesetzlich verankert.

In Foreggers Amtszeit fiel zugleich die bedingte Haftentlassung des Mörders Jack Unterweger. Unterweger ermordete nach seiner Entlassung weitere Frauen.

Fachpublikationen

Foregger veröffentlichte zahlreiche Arbeiten zum Strafrecht und gehörte zu den Autoren der Neuauflage des „Wiener Kommentars zum Strafgesetzbuch“. Zu seinen aufgeführten Gemeinschaftswerken zählen die 13. Auflage von „Strafgesetzbuch (StGB)“ von 1997 mit Eugen Serini und Helene Bachner-Foregger, die 7. Auflage von „Die österreichische Strafprozessordnung“ von 1997 mit Gerhard Kodek und Ernst Eugen Fabrizy sowie die 4. Auflage von „Strafvollzugsgesetz (StVG) und den Strafvollzug betreffende weitere Bestimmungen“ von 2001 mit Elisabeth Schausberger.

Staatliche Auszeichnungen

Für seine Verdienste um die Republik Österreich erhielt Foregger 1977 das Große Goldene Ehrenzeichen, 1984 das Große Silberne Ehrenzeichen mit dem Stern und 1990 das Große Goldene Ehrenzeichen am Bande.