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Grundlagen der Sozialpolitik
Das Wichtigste aus dem Video
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Transkriptautomatisch erstellt · 125 Zeilen
- Herzlich willkommen zu einem neuen Video aus meiner YouTube Reihe Bock auf VWL. Wir widmen uns heute dem Lerngebiet 8 der Sozialpolitik, was am Ende der
- Jahrgangstufe 12 auf dem Weg zum Abitur in VWL unterrichtet wird. Es ist das erste von drei Videos einer Reihe. Ähm und wir behandeln hier zunächst die
- Grundlagen der Sozialpolitik und die deutsche Sozialpolitik, wir betrachten natürlich nur Deutschland, weil das natürlich politische
- Entscheidungen sind, die unser Land betreffen. Als erstes geht es um die Grundlagen und Träger der Sozialpolitik, die Ziele der Sozialpolitik folgen und
- zum Schluss werden die Prinzipien der Sozialpolitik angesprochen. In zwei weiteren Videos geht's dann um aktuelle Entwicklung und
- Beispiele. Wir starten mit den Zielen der Sozialpolitik und die Grundlagen. Hier wird erstmal eine Definition
- angestrebt. Sozialpolitik bezeichnet alle Maßnahmen, die darauf ausgerichtet sind, ein Mindestmaß an sozialer Sicherheit, wie z.B. für die Sicherung
- eines Mindesteinkommens bei Krankheit, Erwerbslosigkeit oder im Alter zu gewährleisten, um damit zur Verbesserung der wirtschaftlichen und
- sozialen Situation ganz besonders von benachteiligten gesellschaftlichen Gruppen beizutragen. In der Diskussion ist gerade ein bedingungsloses
- Grundeinkommen. Das wäre dann sozusagen das Mindestmaß, was dann da eingezogen ist. Im Moment ist es Harz 4 plus alle Zulagen, die wir so haben.
- Welche Träger der Sozialpolitik können wir da in Deutschland definieren? Sind vier Unterteilungen, die wir hier anstreben. Das erste ist sicherlich der
- Staat, die Sozialpolitik, die vom Staat gemacht ist. Die Unternehmen sind als Wirtschaftssubjekte ebenfalls Träger. die NGOs, die Non-Governmental
- Organizations, also eben die Nichtunternehmen, Vereine, Gemeinschaften und die Kirchen habe ich hier extra noch
- mal aufgeführt, allein aus historischer Perspektive heraus, weil sie eben schon seit Jahrzehnten, wenn ich gar seit Jahrhunderten
- im Sozialpolitik tätig sind. Es geht aber mit dem Start los und man sieht auch schon direkt hier ist am meisten Platz. Hier werden wir uns richtig drum
- kümmern müssen. Der erste Punkt ist die eigentlich allseits bekannte Sozialversicherung, die gesetzliche Sozialversicherung, die
- Pflichtversicherung aufgeteilt in der Rentenversicherung, der Arbeitslosenversicherung, der Krankenversicherung. Auch hier
- wieder die gesetzliche Krankenversicherung. Danach der neueste Ableger, die Pflegeversicherung. als Teilbereich der
- Krankenversicherung und zum Schluss zu guter Letzt der IU Unfallversicherung. Warum ich sie als letztes aufgeschrieben habe, werden wir gleich noch sehen.
- Ein weiterer Punkt ist die staatliche Umverteilung. Hier geht es um das Kindergeld, ein Elterngeld, was gezahlt wird,
- das Wohngeld für Bedürftige, die fährst man zusammen im Rahmen der Sozialhilfe und darüber hinaus Barfök für Studenten. Es gibt auch einen Meister Barfök, der
- sich dort also fortbilden will und hat selber nicht genügend Einkommen bzw. seine Familie kann da entsprechend unterstützt werden. Ich habe damals auch
- Barföck bekommen und das Arbeitslosengeld 2 oder wie man bei uns sagt Harz 4.
- Bei den Unternehmen ist es die betriebliche Rentenversicherung, die ja manchmal eben noch über der normalen Rentenversicherung, wo man einzahlt,
- drüber hinausgezahlt wird, wo ein gewisser Beitrag für vom Unternehmen noch an die extra Rente gezahlt wird, die ein Arbeitnehmer dort sich im Laufe
- der Jahre berechtigt. die Mitarbeiterprogramme, ob es dann jetzt Aktienprogramme sind oder weitere Sozialpunkte, die erzielt
- werden können und betriebliche Sozialprojekte, wo Unternehmen äh in verschiedenen Ländern, aber auch in Deutschland, selber
- Projekte voranführen, wo sie z.B. will ihren Stammsitz haben oder ihre entsprechenden Produktionsstellen. Die betriebliche Unfallversicherung
- ist die Unfallversicherung, die vom Arbeitgeber vorgesehen ist. Hier habe ich dann jetzt auch noch mal einen Fall gemacht, damit das zu erkennen ist. Alle
- Sozialversicherungen werden im Schnitt zu 50% vom Arbeitnehmer und vom Arbeitgeber getragen. Nur die Unfallversicherung ist eine betriebliche
- Unfallversicherung, die zu 100% der Arbeitgeber trägt. Der ist also für die gesamte Zeit auf der Arbeit plus hin und Rückfahrt dafür verantwortlich, dass dem
- Mitarbeiter nichts passiert. Kommen wir zu den NGOs. Da gibt es Wohlfahrtsverbände, wie der VDK, der Verein der
- Kriegsversehrten, wo es dann auch wirklich um die älteren Menschen geht, die dort Rente beziehen und eine Zusatzrente beziehen.
- Die Albert Schweizer Stiftung, die mit vielen Projekten weltweit aber auch in Deutschland unterwegs ist. Amnesty International hier mal gem äh
- exemplarisch noch genannt, wo es dann um die Rechte von ja äh eingesperrten Gefangenen geht weltweit. Und sowohl Unternehmen als auch NGOs
- zusammengenommen stellen Hilfsorganisationen da, wie das deutsche Rote Kreuz als bekanntestes. Die Joranita Unfallhilfe
- gibt's hier noch. der Arbeiter Samarita Bund ist zu nennen. Und als viertes die Malteser, der Malteser Hilfsdienst. äh uns allen vielleicht auch durch die
- Krankenwagen bekannt, die Rettungswagen, die durchs Land fahren. Kommen wir zu den Kirchen. Hier sind christliche Wohlfahrtsverbände zu nennen. Also wie
- bei den NGOs nur hier dann eben christlichen Ursprungs und Miserior als Beispiel, wo es dann auch um die Versorgung von Armen vor allen Dingen in
- Afrika geht. Ja, ich denke, dieses Schaubild ist nicht abschließend, aber zeigt doch ein gute Übersicht über die verschiedenen äh
- Träger der Sozialpolitik. Karitas, das habe ich noch vergessen. Genau, ne? Sicherlich auch einer der
- ältesten kirchlichen Verbände. Dann kommen wir jetzt zu den Zielen der Sozialpolitik. Historisch muss man sehen, die
- Sozialpolitik ist in Deutschland zu Zeiten der 20er Jahre des letzten Jahrhunderts 1920 178 in der Weimaraer Republik unter Otto von Bismarck
- entstanden, wo die Regierung auf die soziale Not beim Übergang eines Agrarlandes, das was Deutschland damals noch war, hin zu einer Industrien
- reagieren musste und heute gilt sie noch als Grundlage des modernen Sozialstaat. Gesetzlich müssen wir das Ganze auch einmal betrachten. Und zwar schauen wir
- dazu ins Grundgesetz. Artikel 20 Absatz 1 sagt: "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Daraus leitet sich dann ja
- auch die soziale Marktwirtschaft ab und eben nicht nur die reine freie Marktwirtschaft, wie sie in anderen Ländern wie z.B. in USA praktiziert
- wird. Und der Artikel 28 Absatz 1 sagt aus, dass die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern den Grundsätzen des
- republikanischen, demokratischen und eben sozialen Rechtsstaates auch im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen muss. Mit einem weiteren Absatz folgt
- dann, dass sowohl Bundländer als auch die Kommunen dafür verantwortlich sind. Ja, wenn wir das zusammenfassen, können wir sagen, wie sieht's aktuell aus? Die
- Höhe der Ausgaben für Sozialleistung, die werden in dem Sozialbudget eines Landes zusammengefasst. Bei uns ist es das Ressort Arbeit und Soziales des
- Bundesarbeitsministers steigt von Jahr zu Jahr immer weiter an. Damit werden nicht nur Haushalte über Sozialabgaben,
- aber dann auch bei weiter steigendem Druck zur privaten Vorsorge, sondern auch Unternehmen über die Lohn Nebenkosten belastet, sowie natürlich
- auch der Staatshaushalt, der über Steuereinnahmen zu Lasten aller Steuerzahler finanziert werden muss. Die Ziele der Sozialpolitik lassen sich
- vielleicht dreifach unterscheiden. Zum einen ist es die soziale Gerechtigkeit. Das ist eine Staatgerechtigkeit in den Beruf durch Chancengleichheit und auch
- ein gleiches Recht auf Bildung. Auch das wird gerade oft diskutiert, ne, nach der Coronakrise. Bildungsferne Schichten wurden abgehangen. Sie war nicht in der
- Lage Distanzunterricht durchzuführen und man spricht von einer verlorenen Generation, wo ich da immer ein bisschen vorsichtig wäre.
- Auf jeden Fall äh muss hier auch ein gleiches Recht auf Bildung gewährleistet sein. Möglichst die Gleichbehandlung von Mann und Frau
- und Divers, ja, mit Gendersternchen. Artikel 3 Grundgesetz geht dort als Basis und dann das noch relativ frische Gleichbehandlungsgesetz,
- das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz AGG oder auch volkssprachlich Antidiskriminierungsgesetz, wo keiner aufgrund seiner Rasse, seiner
- Identität, seiner Hautfarbe, seiner Religion oder politische Ansichten äh benachteiligt werden darf. Eine Lohnpreis und Steuergerechtigkeit
- bei Ausgleich besonders familiärer Lasten oder sozialer Härten, wenn jemand allein erziehend ist, wenn einer besonders viele Kinder hat, wenn einer
- körperlich irgendwie gehemmt ist oder psychisch so eingeschränkt ist, dass er erkrankt und nicht so arbeiten kann. Also auch die Einbindung von ähm
- behinderten Personen in die Arbeitswelt. All das gehört hier sicherlich auch mit zu. Auf der anderen Seite haben wir die
- soziale Sicherung. Wir brauchen einen Schutz vor wirtschaftlicher und sozialer Not infolge von Krankheit, Arbeitslosigkeit,
- Pflegebedürftigkeit, Unfall oder einfach dem Alter geschuldet. Das soziale Netz, von dem wir auch immer gerne in Deutschland reden, muss nicht
- so breitmaschig sein, dass da welche durchfallen, sondern jeder muss in der Lage sein, in Deutschland ähm seinem Leben nachzugehen.
- Unterstützung bei Wiedere in den Arbeitsmarkt gehört dir sicherlich mit zu oder bei sonstiger Bedürftigkeit
- Schuldnerberatung, wobei da auch jetzt wieder eine klare Durchlässigkeit ist zwischen staatlichem Angeboten und privatwirtschaftlichen Angeboten.
- Ein drittes ist der soziale Frieden. Und da habe ich gar nicht so viele Beispiele, sondern ich möchte es gerne so zusammenfassen. Der soziale Frieden
- im Land bleibt gewahrt, wenn die beiden anderen Ziele, also soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherung im Sinne der Bevölkerung berücksichtigt
- werden. Also, wenn in der Gesellschaft die Meinung entsteht, ja, soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherung dafür wird in der Politik schon gesorgt,
- das ist hier soweit okay, dann ist der soziale Friede auch gewahrt, ne? Also zeigt sich z.B. an der gefühlten Schere zwischen Arm und Reich, dass wir doch
- dort einigermaßen gleiche Lebensverhältnisse haben, vielleicht auch in ganz Deutschland. So viiel zu den Zielen der
- Sozialpolitik. Kommen wir zur letzten Folie, den Prinzipien der Sozialpolitik.
- Und hier kann man sagen, dass drei unterschiedliche Prinzipien das System der sozialen Sicherung in Deutschland bestimmen und sie sind jeweils ein
- Teilbereich dieses Gesamt Systems und beruhen auf verschiedenen Zielsetzungen, Strukturen und Funktionen dieser sozialstaatlichen
- Sicherung. Da haben wir das Versicherungsprinzip, das Versorgungsprinzip und das Fürsorgeprinzip. Ich habe
- versucht, das in einer Tabelle darzustellen, wo ich dann erstmal die Prinzipien erläuter. Wer ist Träger, wer ist dafür verantwortlich für dieses
- Prinzip? Wer ist begünstigt und wie wird das Ganze finanziert? Ja, also wer zahlt das quasi? Zum Versicherungsprinzip. Also
- versicherte schultern individuelle Risiken durch die Gemeinschaft als solidarische Selbsthilfe und sie werden so werden die Schadensfolgen für den
- einzelnen begrenzt. Äh wir kennen das durch eine private Versicherung, für die wir dann eben die Versicherungsprämien zahlen, jährlich oder monatlich und
- hoffen, dass der Ernstfall nicht eintritt. Aber wenn er eintritt, wenden wir uns eben an die Versicherung und bekommen dann dafür Geld. Also private
- Unfallversicherung oder eine, wie ich finde, sehr wichtige Berufs und Fähigkeitsversicherung. Es passiert einen Unfall. Ich kann mein Job nicht
- weiter ausüben. Wer kommt dann für mich auf, wenn die Rente eben noch nicht hoch genug ist? Träger äh sind hier alle
- Pflichtversicherten in den Sozialversicherungen. Also wer ist gesetzlich Krankenversicherung, Rentenversichert und so weiter.
- Begünstigt sind damit eben diese Mitglieder, die diese Versicherungspflicht haben und damit Beitragszahler der Sozialversicherung
- sind. Und finanziert wird das Ganze eben durch diese Versicherungsbeiträge, die aber auf Dauer seit Jahren auch
- schon nicht ausreichen und deswegen der Staat hier sozusagen zugeben muss. Also Staatszuschüsse spielen hier auch eine Rolle und werden
- auch immer eine größere Rolle spielen, vor allen Dingen bei der Rentenversicherung. Zum Versorgungsprinzip.
- In gesamtstaatlicher Solidarität finden Zahlung oder Entschädigung an Bürger statt, die besondere Opfer auf sich genommen haben oder Dienst an der
- Allgemeinheit verrichten. Träger sind hier also bunt Länder und Kommunen, die öffentliche Versorgung kann man auch sagen.
- Staat als Institution begünstigt bestimmte Bevölkerungsgruppen wie eben auch Beamte, wie ich auch einer bin. Wir leisten unseren Dienst am Start
- und können dann eben auch quer durchs Land versetzt werden von heute auf morgen. äh haben dort bestimmte Bedingungen, die
- wir erfüllen müssen, natürlich auch gewisse Rechte und bekommen dort vom Staat eben ein Sold äh wie eben Lehrerbeamte, also insgesamt
- Polizisten, Soldaten und so weiter. Kriegsopfer, vertriebene Opfer von Gewaltaten. Es gibt dort natürlich nicht ansatzweise so viele wie bei Beamten,
- aber auch hier könnten gewisse Entschädigung nach dem Versorgungsprinzip gezahlt werden. Und das wird rein aus Steuermitteln bezahlt.
- Bei mir als Landesbeamter des Landes Niedersachsen ist es eben das Land Niedersachsen. Zum Fürsorgeprinzip.
- Hier kommt zur Geltung ähm dies Fürsorgeprinzip, wenn alle anderen Prinzipien nicht greifen. Es ist also subsidiär. Der Begriff kommt gleich
- noch, wenn aus den anderen Töpfen kein Geld fließt, dann kommt das Fürsorgeprinzip zur Geltung, wo das Existenzminimum zum Leben bei
- Bedürftigkeit gedeckt wird. Das ist die Grundsicherung oder Sozialhilfe. Ich möchte das jetzt mit dem Versicherungsprinzip vergleichen.
- Dort wird in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt. Wenn wir jetzt arbeitslos werden, dann werden wir für 12 oder 18 Monate
- Arbeitslosengeld 1 beziehen. Quasi das Arbeitslosengeld aus dem Topf, was noch deutlich ja höher ist, ist das falsche Wort, aber
- sind halt 60% des alten Einkommens, ne? Es ist noch eine gewisse Summe, wenn man vorher 3000 € verdient hat, ist es dann okay, aber nach diesem 18 Monaten z.B.
- oder ich weiß nicht genau wie lang. Das richtet sich natürlich auch nach der nach der ein Einzahlungszeit fällt man dann eben in das
- Fürsorgeprinzip zurück und es gibt dann eben nur noch das Arbeitslosengeld 2 und eben Harz 4. Begünstigt sind dann alle Bürgerinnen
- und Bürger, deren Bedürftigkeit nachgewiesen ist und die Finanzierung erfolgt nur aus Steuermitteln, wie eben dem Ressort Arbeits- und
- Soziales von Bundesarbeitsminister. Ubertus Heil. Es gibt noch zwei weitere Prinzipien, die ich hier aufführen muss, die auch
- wichtig sind, die wir voneinander unterscheiden müssen. Und zwar ist es das Solidaritätsprinzip und das Subsidiaritätsprinzip,
- die Selbstverantwortung. Hier entsteht auch ein gewisser Gegensatz, den ich darstellen möchte. Das Solidaritätsprinzip beschreibt das
- grundlegende System der Sozialversicherung. Jeder ist nicht nur für sich selbst, sondern eben auch für die Solidargemeinschaft, in der erlebt,
- verantwortlich. Und dieses Grundprinzip, ich bin nicht nur für mich selber verantwortlich, sondern auch für andere, wird hier
- ausgedrückt. Eine gemeinsame Rentenkasse zur Finanzierung jetziger Rentner, also der Generationenvertrag ist hier sicherlich ein Beispiel, die in einer
- gleichen Krankenkasse sind und einzahlen zahlen natürlich das Geld auch für diejenigen, die aus dieser Kasse entnehmen müssen. Und das umlagebasierte
- Steuersystem gehört hier sicherlich dazu, wo wir viele haben, die wenig Steuern zahlen müssen oder gar keine Steuern zahlen müssen, aber trotzdem von
- den staatlichen Leistung profitieren und einige, die eben ein hohes Einkommen haben oder hohes Vermögen haben und eine sehr hohe, relativ hohe Steuerbelastung
- haben und damit die anderen solidarisch finanzieren. zum Subsidiaritätsprinzip und das muss man verstehen, die Entfaltung der
- individuellen Fähigkeiten und der Selbstverantwortung steht an erster Stelle, also der ist Vorrang einzuräumen. Erst dort, wo die
- eigenen Möglichkeiten nicht mehr ausreichen, dort sollen dann staatliche Hilfen subsidiär unterstützend helfen, aber eben auch erst dann danach.
- Eine Wahrnehmung von sozialen Aufgaben durch den Staat soll z.B. nur erfolgen, wenn diese von nichtstaatlichen Einrichtungen nicht erfüllt werden kann.
- Also sobald kirchliche Hilfe, unternehmerische Hilfe, aber auch vor allen Dingen Hilfe aus dem Privathaushalten nicht mehr möglich ist,
- dann kommt der Start hier zum Tragen. Ein Beispiel ist äh der ein Großelternteil muss z.B. in ein Pflegeheim und dort gibt es äh sehr hohe
- Sätze, monatliche Kosten, die erstmal dann von den ja Kindern, Enkeln, wie auch immer getragen werden müssen von dem Lebenspartner. Aber wenn die Sätze
- so hoch sind, dass sie das dann eben nicht mehr leisten können, dann tritt der Staat an dieser Stelle ein und unterstützt das System. Ich hoffe, äh
- diese grundlegenden Aussagen zur Sozialpolitik sind so verstanden worden und wir sehen uns in einer der weiteren Videos wieder.