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Bedingungsloses Grundeinkommen als Europäische Bürgerinitiative

M. Molli1:50:38 310 Aufrufe veröffentlicht Auf YouTube

Das Wichtigste aus dem Video

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Transkriptautomatisch erstellt · 651 Zeilen
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  1. ein Europäer sollte stolz sein können auf Europäer zu sein wenn wir eine auch soziale Union hätten nicht so wie heute
  2. der Schnittpunkt in unserem Modell liegt bei 80% der Österreicher 80% aller Österreicher haben einen Vorteil wenn das bedingungslose Grundeinkommen
  3. eingeführt würde [Musik]
  4. [Musik] [Musik]
  5. [Musik] meine Damen und Herren liebe Schwestern und Brüder ich bitte Platz zu
  6. nehmen ganz herzlich möchte ich Sie zu einem Vortrags und Gesprächsabend mit dem Thema bedingungsloses Grundeinkommen als
  7. Europäische Bürgerinitiative begrüßen die Überlegung zu einem grundinkommen noch vor jeder Erwerbsarbeit beschäftigt uns in der
  8. evangelischen fahrgemeinde schon seit Jahrzehnten seit dem Erscheinen des ökominischen sozialwortes im Jahr
  9. 2003 ist die Diskussion aber allgemein ganz neu erwacht die an Armutsbekämpfung und sozialer Gerechtigkeit interessierten Personen
  10. und Gruppierungen haben von neuem das Für und Wieder erörtert ich bin froh und dankbar dass am heutigen Abend zum heutig ab neben dem evangelischen
  11. Bildungswerk Mödling auch die Mödlinger Ortsgruppe der Arbeitsgemeinschaft für Christentum und Sozialdemokratie Leiter ist der
  12. Gemeinderat und ehemalige sozialstaatat Stefan shimanova der heute abend verhindert ist weil er Leiter ein schweren ratunfall erlitten hat aber
  13. sein Vater vertritt ihn würdig und die kun Fritz Krull von der katholischen Arbeiterbewegung zu diesem Abend also wir gemeinsam eingeladen haben
  14. inhaltlich wird der Abend von Attack gestaltet das ist die Abkürzung von associationxation
  15. transtion also Vereinigung für eine Finanztransaktionssteuer zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger sie wurde vor ungefähr 10 Jahren in Frankreich
  16. gegründet und hat sich rasch über den Kontinent ausgebreitet ich begrüße ganz herzlich die Vortragenden iulli und die bler
  17. Klaus sambur und den Moderator dr Peter Eichler sie sind ja bei uns alle keine Unbekannten ich habe das Plakat noch herausgefunden wor nun mehr 5 Jahren hat
  18. Klaus sambur hier im Saal einen Vortrag mit dem Thema gehalten was kostet ein bedingungsloses Grundeinkommen und das erstaunliche Ergebnis nach intensiver
  19. Diskussion war die Einführung dieses Grundeinkommen wäre unter Berücksichtigung des damaligen Bruttosozialprodukts in
  20. Österreich machbar wenn der politische Wille dazu vorhanden ist wä oder so heute eine katastrophale Finanzkrise später mitten in einer schweren Schulden
  21. und Wirtschaftskrise setzt attack erneut auf die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens und möchte sie mit dem
  22. neu Instrument einer europäischen Bürgerinitiative durchsetzen angesichts der aktuellen Verhältnisse in Europa werden da selbst
  23. gutwillige Menschen skeptisch und fragen wie soll das Zugehen wir sind gespannt auf eure Ausführung und das anschließende
  24. [Applaus] Gespräch m auch herzlich begrüßen namens der attak Regionalgruppe und das erste Stelle ich ih nur die Referenten vor i
  25. und Klaus Sambor sie sind schon seit vielen Jahren tätig im Bereich bingungsloses Grundeinkommen sie sind führenätig in
  26. der attag inhaltsgruppe Grundeinkommen es gibt ein Netzwerk Grundeinkommen einen runden tischgrundeinkommen die die katholische
  27. Sozialakademie die katholische arbeitnehmerbewegung dazu also mehrere Institutionen die sich engagieren für dieses bedingungslose
  28. Grundeinkommen ja und die beiden sind auch führend tätig jetzt bei dieser europäischen Bürgerinitiative beim bei der einfedelung dieser
  29. Bürgerinitiative und ich freue mich sehr dass wir quasi aus erster Hand die Informationen von euch bekommen bitte
  30. ja also ich danke sehr dass wir die Gelegenheit haben über dieses Thema mit ihnen zu sprechen und will ih ganz kurz vorstellen was wir im Prinzip für
  31. Bausteine für diesen Vortrag hätten einmal attack Programmatik neu das bedingungslose Grundeinkommen wie das hineinpasst in die gesamtprogrammatik
  32. von attak dann wollen wir den Punkt 1 auslassen die istsituation Armut und bedarfsorientierte Mindestsicherung wollen wir einfach weglassen wir wollen
  33. nur Positives hören Punkt 2 attack Positionspapier für ein bedingungsloses Grundeinkommen da wollen wir sozusagen noch einmal erinnern was wir schon nomal
  34. auch erzählt haben da würde meine Frau dann diesen Punkt bringen ich möchte dann kurz auf ein Diskussionspapier zur Umsetzung des bedingungslosen
  35. Grundeinkommens eingehen da gibt es auch ein Finanzierungsmodell und je nach Wunsch können wir stärker oder weniger stark auf diese Frage eingehen was mir
  36. aber dann ganz wichtig ist ist eben dies Punkt 4 Europäische Bürgerinitiative für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens in Europa also das ist
  37. das was momentan also ganz aktuell ist und da kann ich gerade den allerletzten Stand zeigen was ich also genau zunächst ein
  38. mal sagen möchte ist diese gesamtgesellschaftlichen Ziele die attak hat das sind drei Ziele das ist eigentlich ganz einfach gesagt das erste
  39. Ziel die Würde aller Menschen wird geachtet die grundlegenden Bedürfnisse werden befriedigt individuelle Entwicklungsmöglichkeiten gefördert das
  40. ist das erste Ziel das zweite Ziel die Ressourcen also Boden Wasser Pflanzen Mineralien und so weiter werden ökologisch nachhaltig genutzt und im
  41. Interesse des globalen Gemeinwohls gerecht verteilt die Lebens und überlebensinteressen kommener Generationen werden mit berücksichtigt
  42. also das sind alles Dinge die derzeit nicht so sind aber das sind die Ziele und das dritte Ziel Menschen entscheiden gemeinsam darüber was für wen in welcher
  43. Form produziert wird wie gemein wirtschaftliche Güter genutzt und erhalten werden und wie die strukturellen Rahmenbedingung dafür zu
  44. gestalten sind Menschen gestalten ihr Lebensumfeld selbstbestimmt mit also das sind die Ziele und da gibt es eine Reihe von Prinzipien die diese Wirtschaften
  45. die dem dann zuug Grunde gelegt werden sind das sind eben vier Stück soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit gerechte Verteilung von
  46. Arbeit wir reden da nicht nur von Erwerbsarbeit demokratische Organisation und Gemeinwohlorientierung also das sind so die Prinzipien und nur jetzt ganz
  47. kurz wie kommen wir jetzt zum bedingungslosen Grunde kommen dann nehmen wir dieses erste Ziel das ich vorher gerade erwähnt habe die Würde
  48. aller Menschen wird geachtet die grundlegenden Bedürfnisse werden befriedigt individuelle Entwicklungsmöglichkeiten gefördert wie
  49. erreichbar schrittweiser Umbau des Wirtschaftssystems und zwar ein Ausbau von alternativen entlang der derzeit von attak diskutierten sieben
  50. transformationspfade vom jetzigen System in ein kommendes System und ein Baustein im Rahmen der transformationsphade ist das bedingungslose grundkommen also
  51. insofern bettet sich das ein in diese ganze Geschichte und bevor ich jetzt weitergehe gebe ich sofort an meine Frau über und die sollte
  52. jetzt ganz kurz über diese bedingungsloses Grundeinkommen Positionspapier von attag sprechen ich möchte das mit ihnen jetzt
  53. schrittweise durchgehen sie können hier mitlesen wenn ich also drüber sprech ich beginne also damit dass wir ja eine Veränderung gewollen und ein
  54. wichtiger Schritt zu dieser Veränderung das bedingungslose Grundeinkommen ist es soll ein Baustein sein in diesem Transformationsprozess mit dem Ziel ein
  55. gutes Leben für alle zu schaffen es ist uns klar es muss von Gesellschafts und wirtschaftspolitischen Maßnahmen begleitet werden und ist
  56. selbst auch nur eine Übergangslösung in eine Gesellschaft in der für alle von allem genug da ist also es soll nicht so bleiben wie
  57. wir es jetzt vortragen sondern es wird sich auch dann mitwandeln und ganz anders später aussehen Albert Einstein hat jedenfalls
  58. gesagt es gebe genug Geld genug Arbeit genug zu essen wenn wir die Reichtümer der Welt richtig verteilen würden statt uns zu Sklaven starer
  59. wirtschaftsdokrinen und Traditionen zu machen also was ist jetzt dieses bedingungslose Grundeinkommen von dem wir hier sprechen
  60. es ist ein emanzipatorisches Grund inkommen ich komme dann noch darauf zurück und die vier
  61. Grund Eckpfeiler sind es soll bedingungslos sein allgemein personenbezogen ausgezahlt werden und zwar in Existenz und teilsichernder
  62. Höhe zu dem Wort bedingungslos nachdem wir das Grundeinkommen als bürgerinnenrecht ansehen kann es nicht von Bedingungen
  63. abhängig gemacht werden weder von Arbeitszwang noch ver zu gemeinnütziger Tätigkeit Geschlechter Geschlechter
  64. rollenkonformer Verhalten oder der Einkommens und Vermögenssituation bedingungslos heißt es wird an jeden ausgezahlt damit
  65. müssten wir ja in der evangelischen Kirche auch keine Probleme haben wir sagen ja die Liebe Gottes ist bedingungslos
  66. geschenkt Elternliebe bedingungslos also ein ein Baustein der sich auch einfügen kann zum Thema allgemein alle Bürger und Bürgerinnen oder Bewohner und Bewohnerin
  67. des betreffenden Landes müssen in den Genuss dieser Leistung kommen wir streben es eigentlich vorläufig EU-weit an das wird
  68. das nachher dann noch vorgetragen aber grundsätzlich weltweit was bedeutet dass Menschen nicht gezwungen sind ihr Heimatland zu verlassen wenn Sie ohnehin
  69. dort leben können die Höhe des Grundeinkommens wird natürlich unterschiedlich sein das hängt also vom Land jeweils
  70. ab was uns auch noch wichtig ist ist dass es personenbezogen ausgezahlt wird wir meinen es ist nicht gerecht wenn es haushaltsbezogen ausgezahlt wird wie die
  71. meisten sozialen Leistungen derzeit also jede Frau jeder Mann jedes Kind hat individuell ein Recht auf das Grundeinkommen es soll nicht abhängig
  72. gemacht werden von der eigenen Einkommen Vermögenssituation oder der eines familienmitglieders oder einer Mitbewohnerin oder eines Mitbewohners
  73. in der Wohnung das ist deshalb auch so wichtig weil nur so die Kontrollen im persönlichen Bereich vermieden werden
  74. können lebt man zusammen in einer Wohnung getrennt und so weiter das würde ja bedeuten dass ununterbrochen kontrolliert werden muss wie sich das
  75. persönliche Verhältnis ändert und nur so kann man auch dann wirklich persönliche Entscheidungen in Freiheit treffen wir möchten dass das
  76. Grundeinkommen in Existenz und Teilhabe sichernder Höhe ausgezahlt wird was heißt das die zur Verfügung gestellte Summe soll ein bescheidenes aber dem
  77. sozialen und kulturellen Standard der Gesellschaft entsprechendes Leben im jeweiligen Land ermöglichen es soll materielle Armut vermeiden und die
  78. gesellschaftliche Teilhabe sichern das bedeutet aber dass der armuts der Betrag der ausgezahlt wird wir stellen uns das monatlich vor dass der Betrag
  79. der ausgezahlt wird mindestens die armutsrisikogrenze gemäß EU-Standard erreichen müsste das heißt hier ist also gesagt 60% des sogenannten national
  80. mediang gemittelten nettoqualenzeinkommens bedeutet dass 50% mit ihrem Gehalt oder Einkommen drüber liegen 50 drunter und von diesem Punkt
  81. gesehen wird dann 60% gerechnet und das ist dann die armutsrisikogrenze ist von der EU angegeben oder errechnet worden bei
  82. ungefähr 990 EUR im Monat was auch noch sehr wichtig ist kann weiter machen
  83. äh dass das emanzipatorische BGE den Sozialstaat nicht einschränkt sondern ganz im Gegenteil ihn
  84. erweitert alles was bis jetzt getan wird in der Infrastruktur Daseinsvorsorge in Bildung Gesundheit Pflege Kinderbetreuung
  85. öffentlichen Verkehr Wasserenergie wohnen und so weiter muss weiterhin eine wichtige Staatsaufgabe sein das BGE inkludiert auch einen Anspruch auf
  86. medizinische Betreuung wir möchten dass das BG eine umverteilende Wirkung hat von re zu arm das ist deshalb derzeit so notwendig
  87. weil wir wissen die Schere zwischen Arm und Reich geht systemedingt immer weiter auf wenn man nicht gegensteunde Maßnahmen
  88. trifft und natürlich werden die Reichen dadurch nicht zu Armen gemacht sondern es ist also praktisch nur das was sie
  89. hinzugewien wird ein bisschen verringert dadurch warum also jetzt so ein bedingungsloses Grundeinkommen uns geht es darum dass
  90. den Menschen ein menschenwürdiges Leben gesichert wird auch Menschen die nicht von dem marktwirtschaftlich geforderten nützlichkeits und Leistungskriterien
  91. diese Kriterien nicht erfüllen können steht das Existenz und teilhaberecht zu bei uns ist es ja so dass die Leistung derzeit vorwiegend dann
  92. gesellschaftlich anerkannt wird wenn sie mit Geld entlohnt wird es gibt aber wie sie selbst wissen andere gesellschaftlich wertvolle Leistungen
  93. die gar nicht abgebildet werden in geldwertsteigerung die BIP gar nicht vorkommen also Leistungen die in kehrarbeit erbracht werden oder Arbeiten
  94. die in Organisationen gemeinsam gemacht werden ohne Bezahlung und so weiter wir meinen dass eine
  95. Neuorientierung in der Bewertung jeglicher Brachter Arbeit und Tätigkeit ob bezahlt oder unbezahlt notwendig
  96. ist und dam ich möchte ich noch betonen dass das BG keine Abgeltung sein soll für irgendwelche Tätigkeiten sondern es soll eine Basis eine finanzielle
  97. Möglichkeit bieten bestimmte selbstgewählte unbezahlte Tätigkeiten auch existenzgesichert auszuüben eine
  98. ökonomische Basis sich eigenverantwortlich und selbstbestimmt in die Gesellschaft einzubringen in welcher Form auch ob man
  99. dann so stellen wir es uns eigentlich vor dass es ein Mix ist zwischen Erwerbsarbeit und auch anderen Arbeiten die dringend nötig wären derzeit ist es
  100. ja so dass man entweder Erwerbsarbeit hat und deshalb sich sch also nur sehr unter schwierigen Bedingungen anderen Dingen auch widmen kann oder keine hat
  101. und aber nicht ohne Erwerbsarbeit leben kann und dauernd auf Suche oder sich bemüht so eine Erwerbsarbeit zu bekommen und dann erst recht es schwierig ist für
  102. einen dann auch noch nebenbei andere Dinge zu machen die AL so wichtig zu erledigen werden wir wissen dass es
  103. habpert daran dass sich die Leute auch wirklich einbringen in Politik dass viele also resignieren weil sie eben die Möglichkeit
  104. nicht zu haben wir müssen daher Bedingungen schaffen unter denen Initiativen geweckt werden wir meinen eine Entkopplung von Erwerbsarbeit und
  105. Existenzsicherung wäre nötig das Modell des Alleinverdieners gibt es nur mehr spadisch mit Normalarbeitszeit und
  106. durchgehende Erwerbstätigkeit für immer in einer Firma es ist so dass die Arbeitsverhältnisse brüchig werden man
  107. nicht mehr sicher ist es stehen immer wieder dazwischen lehrpausen man wird entlassen man muss eine andere Arbeit suchen man
  108. muss sich was anderes überlegen wie man hier weiterkommen will und durch eine Entkopplung von Erwerbsarbeit und
  109. Existenzsicherung werden neue Formen der Selbstorganisation und kooperativen Produktion umsetzbar die für die Entwicklung einer
  110. ökologisch nachhaltigen Wirtschaft nötig sind es werden ganz andere Lebensentwürfe möglich wenn man existenzgesichert ist eben durch das
  111. BGE man kann dazu beitragen dass Demokratie wieder besser verwirklicht wird die macht wirklich vom Volk ausgeht wenn man sich also mit diesen Dingen
  112. beschäftigen kann die derzeit über unsere Köpfe hinweg entschieden werden und eine demokratische Gesellschaft benötigt eben diese
  113. Menschen die sich politisch engagieren wenn man Änderungen machen möchte es ist auch so dass man ja nur durch eine gesicherte Existenz die
  114. Erwerbsarbeit verändern kann die also zum Teil sehr destruktiv auch ist entweder Umwelt ausbeutet oder Menschen und von den Arbeitsbedingungen immer
  115. unzumutbarer wird wenn wir denken an z.B im Handel ungszeiten wenn wir denken dass viele Arbeit ja getan wird und trotzdem man davon nicht leben kann
  116. und so weiter das wären diese Gründe aber es gibt noch andere Gründe nämlich wir meinen z.B Kinderbetreuung Hausarbeit
  117. Pflege freiwillige soziale Tätigkeit eben in der Gestaltung sozialer Beziehungen und zivilgesellschaftliches Engagement für ökologisch
  118. Ziele soziale Ziele gelten momentan gar nicht als wertschaffen die kommen in BIP überhaupt nicht vor und doch bilden sie eigentlich
  119. das Fundament unseres Wirtschaftssystem gebe es die Arbeiten nicht die da erledigt werden unentgeltig könnten wir auch so ein
  120. Wirtschaftssystem in dieser Art gar nicht aufgebaut haben in Verbindung mit sozialen öffentlichen Dienstleistungen kann das BG beid schlechter und größere
  121. Entscheidungsfreiheit in der Kombination und der biographischen Abfolge verschiedeneer Arbeits und tätigkeitsformen bieten
  122. als zusätzliche Dinge möchten wir auch eine Arbeitszeit Verkürzung bewirken s dass alle Menschen also sei seinens Männer seinens
  123. Frauen sich Arbeit teilen können Arbeit fteilen sowohl Erwerbsarbeit als auch die unbezah te Arbeit dass auch Männer bei der Kindererziehung mehr so wie es
  124. viele junge Männer auch sich wünschen mehr teilhaben können und eben sich auch mitengagieren in gesellschaftlichen Dingen die außerhalb der Erwerbsarbeit
  125. liegen und nebenbei würde das eine Aufwertung der unbezahlten Arbeit sein und natürlich soll gleicher Lohn für gleiche Arbeit im im Erwerbsleben be ten
  126. werden oder angestrebt werden das ist ja noch nicht wirklich verwirklicht zur Anerkennung gesellschaftlicher Stellung und Selbstwert ist auch zu sagen das BGE
  127. ist in Richtung Ausweitung der entscheidungsautonomie wirksam und geht weiter über den Charakter einer Sozialleistung hinaus wenn man bedenkt
  128. dass es eben ja nicht nur um Arbeit und Armutsvermeidung geht sondern wie man sich sonst wie man sonst ein Leben gestaltet in welcher elft man das machen
  129. kann ja das BGE leistet einen Beitrag hier sind also einige Dinge angeführt zur Sicherung der Menschenrechte auf Leben und soziale
  130. Sicherheit ohne stigmatisierende Bedürftigkeitsprüfung es verhindert Armut und die zerstörischen Folgen wir wissen armut macht
  131. krank arme Leute haben wesentlich öfter mehrere Krankheiten auch auf einmal eine geringere Lebenserwartung dann zur Verringerung
  132. der Einkommensschere und Sicherung des sozialen Friedens zur Verbesserung der Verhandlungsposition lohnabhängiger und ihre Interessenvertretung gegen
  133. gegenüber den Arbeitgebern und zur natürlich zur Vereinfachung der Verwaltung und zum Abau unnötiger sozialbürokratie wenn man es also
  134. abgeburt lebenslang bekommt ist also da nur wenig nötig aber das Wesentlichste ist glaube ich zur Befreiung von
  135. lebensängsten wir möchten also noch einmal kurz zusammengefasst nicht einen Zwang zur Erwerbsarbeit durch zu geringe Höhe des
  136. BG weil dann viele Dinge wegfallen die uns wichtig sind dann wir möchten nicht eine Verschlechterung oder Privatisierung der Infrastruktur oder
  137. Abschaffung aller Sozialleistungen und wir möchten nicht eine Finanzierung über indirekte Massensteuern deshalb weil
  138. Umsatzsteuer ja die kleinen Gehälter am meisten betrifft also Leute die also wenig zur Verfügung haben an Einkommen setzen alles um in den Konsum oder
  139. müssen alles umsetzen für Essen oder wohnen oder diese Dinge und damit würde es bedeuten dass Leute die höhere Einkommen haben nur zu einem geringen
  140. Prozentsatz ihr Einkommen versteuern müssen wenn nicht Kapital und Gewinn entsprechend mehr versteuert wird gut damit habe ich also das
  141. Positionspapier das liegt rückwärts ist grün äh besprochen und das Diskussionspapier liegt ebenfalls dort ist weiß und das sind noch die Sachen
  142. die wir auch innerhalb von attak diskutieren und die sich auch zum Teil ändern können das wird also mein Mann jetzt noch vortragen danke Ja also wir
  143. haben hier vier Punkte bei diesem Diskussionspapier einmal Realisierung des bedingungslosen Grundeinkommens wer bekommt das bedingungslose grundenommen
  144. dann begleitende Maßnahmen und EU und globale Ebene und ich beginne also mit der Realisierung und das ist ein ganz wichtiger Punkt in unseren Augen haben
  145. Regierungen die Pflicht dafür zu sorgen dass allen und das ist fettgedruckt jene Ressourcen und Möglichkeiten zur Verfügung stehen die notwendig sind um
  146. einer Gesellschaft umfassend teilhaben und diese mitgestalten zu können und jede Gesellschaft kann sich ein angemessenes bedingungsloses
  147. Grundeinkommen leisten die entscheidende Frage ist also in welchem Interesse eine Regierung ihr Budget erstellt wenn die nämlich an und für sich zunächst damit
  148. beginnt dass sie den Mensch in den Mittelpunkt stellt und sagt das soll mal gewährleistet sein dass in unserem Land jeder existieren kann in ein Gewissen
  149. menschenwürdigen Art und sich überlegt was kostet uns das und das jetzt vom BIP her mal nimmt und sagt okay dafür brauchen wir das Geld
  150. und alles was dann übrig bleibt da kann dann die Politik sich über alle möglichen Politikfelder diskutieren was sie für was noch ausgibt aber wenn das
  151. im Vordergrund stellt dann ist gar keine Frage dass das bedingungslose Grundeinkommen finanzierbar ist es ist wirklich eine Frage des politischen
  152. Willens und im Detail kann ich dann sehr drauf ein en die Gewichtung in der Politik sollte zuur Chancengleichheit zur verteilungs und
  153. Geschlechtergerechtigkeit führen das wäre eigentlich die politische Aufgabenstellung unser Meinung nach nun wer bekommt es wir haben alle die im
  154. Land dauerhaft wohnenden Menschen sind haben unser Meinung nach einen individuellen Rechtsanspruch auf das bedingungslose Grundeinkommen das wurde
  155. in den Kriterien zu dem bedingungslosen grundekommen bereits erwähnt das heißt also und
  156. AsylwerberInnen haben unabhängig von der Staatsbürgerschaft das ganz wichtig nach einem noch zu definierenden Zeitraum ein Recht auf das bedingungslose
  157. Grundeinkommen wenn ihr Lebensmittelpunkt in Österreich ist wenn wir es in Österreich eingeführt haben auch Kinder und Jugendliche haben
  158. Anspruch auf ein bedingungslos Grund kommmen das haben wir schon gesagt das soll ja so losgehen der ganze Sozialaufwand ist geburtschein okay ab
  159. dann startet das auszahl monatlichen beding so rund kommen und er stirbt dann hört's auf das ist der gesamte sozialbürokratische Aufwand das muss man
  160. dann im Vergleich sehen ich habe hinten ein Buch für 2012 Sozialstaat Österreich das ist so ein dicker Welzer und ich könnte Ihnen das dann durchgehen und wir
  161. kommen wenn in der Finanzierung drauf zu sprechen kommen was sich da alles erübrigt es ist unglaublich wie vereinfachend diese Idee ist und wir
  162. sind total erstaunt dass die noch immer nicht sozusagen breiteren Raum in all den Politis chen Diskussionen gefunden hab gut nach den im Punkt 1 des
  163. Positionspapier angegebene Kriterien für das bedings lososen Grundeinkommens muss es und soll es Existenz und Teilhabe sichern sein das bedeutet in Österreich
  164. und da hatten wir den Stand 2010 in unserer Berechnung 1000 € netto 14 Mal und für Kinder bis 15 Jahren hatten wir 800 € netto 14 Mal angegeben die
  165. Begründung äh für all diese Dinge können wir dann im Detail bringen ich wollte nur einen kurzen Hinweis auf die 800 € für Kinder sagen hier erübrigt sich
  166. wiederum ein ganze Palette von Familien Kinder und sonstigen sozialbürokratischen Aufwand die alle wegfallen mit dem Pauschalbetrag von 800
  167. €. und dieser Betrag ist sowohl bei der Einführung als auch danach jährlich zu valorisieren s dass es immer gewährleistet ist dass es eine Existenz
  168. und Teilhabe sicher Höhe bleibt die hier ausgezahlt wird nun woher kommt das Geld für das bedingungslose Grundeinkommen und hier
  169. nur ganz kurz es gibt zwei Punkte es gibt wegfallende oder umzuwidmende Ausgaben also z.B direkt nachweisbare Einsparungen ergeben sich aus dem
  170. weitaus geringeren Verwaltungsaufwand da ist die größtenordnung rund 2 Milliarden EUR pro Jahr etliche Sozialleistungen wie z.B Arbeitslosengeld Kindergeld g
  171. Sozialhilfe das entfallt alles das gibt's dann gar nicht es ist da niemand arbeitslos es gibt eben jemand der Erwerbsarbeit macht und einer der
  172. sonstige Tätigkeit macht Arbeitslose gibt's nicht mehr das bedingungslose Grundeinkommen stellt eine basispension auch da weil das geht bis ins hohe Alter
  173. bis er stirbt kriegt er das bedingungslose Grundeinkommen das alles wird durch das Grundeinkommen abgedeckt und jetzt kommen wir zu den zusätzlichen
  174. Einnahmen z.B durch einen progressiven integrierten Tarif der eingeführt werden sollte über der heutigen Steuer die wir haben da gibt es ja zwei Bereiche da
  175. gibt es ja einmal die Einkommenssteuer und dann gibt es die Sozialversicherungsabgaben die fassen wir in dem sogenannten integrierten
  176. Tarif zusammen das war gar nicht die attackidee das war vom Wirtschaftsforschungsinstitut eine Idee die sagen wenn man die beiden Dinge in
  177. einen Topf zusammeng giibt alle die Abgaben die Bürger machen müssen um sozusagen finanzielle Mittel für den Staat zu gewährle
  178. dann hat man sozusagen die Möglichkeit mit einer progressiven Kurve eine vernünftige Kurve dann darzustellen wie die Steuern für die einzelnen Einkommen
  179. ausschauen sollen das ist eben bei uns dann verwendet worden nur um ein ein kleinen Hinweis zu geben alleine die Besteuerung des 14 des 13
  180. und 14 Monatsgehaltes das ja sehr steuerbegünstigt ist wenn man das in den normalen Steuer Tarif des integrierten Tarifs reinnimmt bringt pro Jahr 5
  181. Milliarden Euro nur die einzige Maßnahme und da gibt es so viele wenn wir in Detail gehen sollten dass sie nur so staunen werden was uns die Politiker
  182. erzählen über was sie gsorgen haben und was sie alles nicht machen können wenn man anschaut wir haben alle Daten aus Statistik Austria aus Finanzministerium
  183. und Sozialministerium alle haben die Daten und wenn man die Daten entsprechend anschaut und sich das überlegt kann man das sofort nachweisen
  184. dass alles möglich ist wenn man politische Wille da ist wir möchten dann vermögensbezogene Steuern das ist eine Frage die selbstverständlich
  185. zu lösen ist es muss zu einer Umverteilung von arm zu reich kommen weil es eben systembedingt so ist bitte re
  186. entschuldigigen also reicht so ab weil es eben systembedingt so ist äh dass die Reichen immer reicher werden die können gar nichts dafür das System schafft
  187. Ihnen diesen Reichtum automatisch das ist gar kein Witz das ist so ja und insofern ist ein Gegensteuern in Rahmenbedingungen unbedingt notwendig
  188. sonst geht die Schere immer stärker auseinander und eine Gesellschaft ist ungesund wenn die untersten und obersten Einkommen dermaßen auseinander liegen
  189. wie es jetzt im Laufe der Zeit geworden ist dann krankt es in der Gesellschaft als solches ich bin wie erwähnt worden ist in der
  190. Einleitung auch ein Mitglied des Netzwerks Grundeinkommen und der vollständige Namen heißt Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt
  191. am Anfang ich gedachte das so ein langer Titel für eine für eine für einen Verein das ist ein bisschen überflüssig das habe ich dann schon langsam dann
  192. mitgekriegt Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt der soziale Zusammenhalt ist bei einer derartigen Spreizung zwischen am Reich nicht mehr
  193. gegeben es gibt dort den sozialen Zusammenhalt nicht mehr es können die untersten ärmsten mit den reichsten keine gemeinsame Sprache mehr finden das
  194. klingt jetzt komisch ist aber so wenn man sich dann z.B mit irgendsolchen Leuten unterhält die dann sagen na Österreich ist das viertreichste Land
  195. der Welt bei uns gibt's keine Probleme die wissen nicht dass wir eine Million sozusagen unter der armutsrisikogrenze lebende haben und 500.000 in direkter
  196. Armut sind ja dann gibt's natürlich die Finanztransaktionssteuer eine Sache die selrverständlich einzuführen ist gegen die Spekulationen und so weiter und so
  197. weiter ressourcensteuer ganz wichtig wenn man den ökologischen Aspekt mit hineinnehmen es kann so nicht weitergehen auf unser Erde dass wir
  198. unsere Ressourcen verbrauchen ohne auf die Nachwelt zu schauen und das lässt sich momentan in unseren jetzigigen System einfach immer nur über Steuern
  199. steuern und die müssen dann eben so sein dass gespart werden dass die entsprechenden Unternehmen gefördert werden die auf solche Produkte sozusagen
  200. ihre Forschung legen das Ressourcen eingespart werden und so weiter und dann gibt's auch mehrinnahmen durch geänderte Mehrwertsteuern auch hier wir wollen
  201. also das wurde ja von meiner Frau ursprülich gesagt nicht nur über Massensteuern sozusagen dies Geld fürs bedingungslose Grundeinkommen über
  202. mehrwstein einkassieren weil das wie gesagt die ja trifft die das ganze g ausgeben müssen für das was sie an Umsatzsteuer zahlen müssen aber wenn man
  203. das intelligent macht und die derzeitige Unterscheidung in 10% Mehrwertsteuer und 20% Mehrwertsteuer spreizt und all die Dinge die fürs normale Leben Essen und
  204. so weiter notwendig sind auf 5% reduziert dann haben die armen einen Vorteil durch die geänderte massensteuer und den anderen Betrag auf 50% erhöht
  205. von 20 gar kein Problem für die die das Geld haben die können das bezahlen das heißt also von der Seite ergeben sich allein wieder aus der Maßnahme von den
  206. insgesamt derzeitigen 32 Milliarden Euro die die Umsatzsteuer bringt 5 Milliarden mehr einzig diese einzige Kleinigkeit die wir da z.B vorschlagen und von dem
  207. redet die Politik nicht obwohl das ja ohne weites möglich wäre und so weiter also ich will nur dann auf das Finanzierungsmodell stärker und im
  208. Detail eingehen wenn es gewünscht wird was ich ich jetzt vor allen dann möchte ist ja diese europäische Ebene D später genauer behandeln aber zunächst noch mal
  209. was bleibt vom Sozialstaat neben der Finanzierung der öffentlichen Infrastruktur und dasinsvorsorge die wir ja im
  210. Positionspapier gefordert haben dass das eine umfassende Staatsaufgabe bleiben soll sollen alle arbeitsrechtlichen Standard
  211. sowie die dafür notwendigigen Institutionen erhalten bleiben wir sind nicht dafür dass die Gewerkschaft abgeschafft wird und solche Sachen im
  212. Gegenteil wenn die Gewerkschaft erkennt dass sie das bedingungslose grundekommen sich auf die Fahnen heftte und sagt damit haben wir plötzlich eine
  213. Möglichkeit gegen all die prekären Verhältnisse und so weiter und so weiter die es heute gibt sousagen eine Lösung zu bieten dann W wä das sehr vernünftig
  214. und situationsbezogene Unterstützungsleistungen im Besonderen lebensland bleiben unberührt es ist klar dass wir auch mit den 1000 € pro Monat
  215. natürlich nicht spezielle Operationen oder solche dann bezahlen werden können da muss es weiterhin so bleiben wie hier
  216. erwähnt die Regelungen bei zusätzlichen Erwerbseinkommen der lohnsteuerfreibetrag heute wird durch das bedingungslose Grundeinkommen
  217. ersetzt ein zusätzliches Erwerbseinkommen wird entsprechend dem integrierten Tarif besteuert also das heißt wenn das die 1000 € kriegt jeder
  218. ganz egal einfach weil er Mensch ist weil existiert er kriegt es ob es braucht oder nicht und dann wenn er Erwerbsarbeit dazu macht kommt das was
  219. in Erwerbsarbeit erwirtschaftet dazu das heißt es gibt dann einen Betrag 1000 plus irgendwas und dann geht man mit dem Betrag in diese neue Kurve des
  220. integrierten Tarifs und schaut wie viel muss er da Steuer zahlen und da werden sie sehen bei höheren Erwerbseinkommen neutralisiert der integrierte Tarif
  221. zunehmen das bedingungslose Grundeinkommen und ganz hohe Einkommen werden Kost des bedingungslosen grundeomens netto niedriger sein als
  222. heute der Schnittpunkt in unserem Modell liegt bei 80% der Österreicher 80% aller Österreicher haben einen Vorteil wenn das bedingungslose Grundeinkommen
  223. eingeführt würde nur die obersten reichsten 20% haben am Anfang wenig das ist ungefähr dasselbe wie heute und später dann einen stärkeren Nachteil das
  224. schadet aber nichts sie sind nicht die Verlierer sie verlieren nicht den sozialen Zusammenhalt das heißt die ganze Lebensstandard Situation in einem
  225. Land in dem sich diese Unterschiede nicht zu krass unterscheiden ist ganz anders als wenn ich ein Bodyguard brauch Zäune aufbauen muss um zu sicher zu sein
  226. wenn ich ein besonders reicher Mann bin und so weiter das erübrigt sich alles wir brauchen viel weniger Geld in ees Sicherheitskonzepte wenn man das Geld in
  227. die sozialen Aspekte steckt Decken und daher den sozialen Zusammenhalt herstellen und den sozialen Frieden sichern durch diese Methoden gut und
  228. wenn ich jetzt jetzt noch Schwind weitergehe das wäre dann das Finanzierungsmodell auf das sie wie gesagt jetzt nicht eingehen nur auf
  229. Wunsch da gibt es das grundsätzliche zu Finanzierung Annahme für die Berechnung dann eine genaue Schilderung des integrierten Tarifs dann die
  230. vergleichende Darstellung wie es heute ist und wie es dann sein würde und die daraus entstehenden Einnahmen wenn unser Modell angewandt würde und die Ausgaben
  231. die wir brauchen um das alles zu finanzieren also das ist da alles zusammengestellt und das Ergebnis ist eben bei politischen Willen ist es
  232. finanzierbar so und jetzt möchte ich aber zu dem bevor man irgendwie Diskussionen eintreten und da würde ich ja den Moderator dann bitten
  233. einzugreifen aber noch kurz die Europäische Bürgerinitiative für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens in Europa noch erwähnen
  234. weil mir das ganz wichtig erscheint dass man den Aspekt größer sieht nicht nur auf Österreich bezogen ja also die Europäische
  235. Bürgerinitiative da gibt es einen Rechtsrahmen dafür der im europäischen Vertrag also EUV ist der europäische Vertrag da gibt's ein Artikel 11 und
  236. einen Absatz 4 und den habe ich hier abgeschrieben weil er ganz wichtig ist unionsbürgerinnen und Unionsbürger deren Anzahl mindestens eine Million betragen
  237. und bei denen sich um stat Angehörige einer erheblichen Anzahl von Mitgliedstaaten handeln muss können die Initiative ergreifen und die
  238. EU-Kommission auffordern in Rahmen ihrer Befugnisse geeignete Vorschläge zu Themen zu unterbreiten zu denen es nach Ansicht jener Bürgerinnen und Bürger
  239. eines Rechtsakts der Union bedarf um die Verträge umzusetzen das klingt jetzt ganz juristisch aber der wesentliche Punkt
  240. ist folgend es geht darum dass nach Ansicht der Bürgerinnen und Bürger etwas gefordert wird und wenn wir meinen wir wollen eine soziale Union dann kann das
  241. die Ansicht der Bürger sein ganz egal was die EU-Kommission denkt das heißt wir sind der Meinung dass wenn man die EU Verträge hernimmt die preambeln liest
  242. und dann z.B die Grundrechte chararter liest da steht alles drinnen zum sozialen wunderschön nur umgesetzt wird es nicht
  243. und wir sind der Meinung dass wenn wir jetzt diese eine europäische Bürgerinitiative Verlangen auf die ich dann gleich genau eingehe dann ist das
  244. eine Möglichkeit für die Umsetzung ja und ganz kurz dazu es gibt also dieses Artikel 24 noch im EU-Vertrag der eben dann lautet wie das genau sein soll und
  245. ab 1 April 2012 das ist also gar nicht lange her ist der auch nationales Recht in Österreich geworden also es muss ja ein Jahr Zeit hatte Österreich um das in
  246. die Verfassung aufzunehmen österreich hat es jetzt in die Verfassung aufgenommen das ist eine europäische Bürgerinitiative gibt so und jetzt kann
  247. man sie verwenden und was ist jetzt da zu tun es muss ein Bürgerausschuss gegründet werden äh das ist ganz einfach es müssen nur
  248. sieben EU-Bürger als Minimum sein die aus sieben verschiedenen Mitgliedstaaten kommen müssen die bilden einen Bürgerausschuss und dann kann so eine
  249. Initiative eingeleitet werden die Registrierung in einem Online Register der Kommission erfolgt dann und dann kommt jetzt der
  250. Pferdefuß die europäische bürgerintive sollte nicht und jetzt wird schwierig offenkundig oder außerhalb der Befugnisse der Kommission liegen und das
  251. ist jetzt ein Problem denn bis jetzt heißt das die Kommission hat keine Kompetenzen im sozialen Bereich oder gar schwache
  252. präambelmäßige aber die sozialen Dinge haben in den Nationalstaaten geregelt zu werden und wenn man jetzt sagt und das ist jetzt eine
  253. rechtsauffassungsproblematik das liegt jetzt offenkundig außerhalb oder nicht außerhalb dann könnte ein Antrag den wir formulieren abgewiesen werden das ist
  254. also das was wir jetzt noch überlegen müssen die anderen Dinge sind okay offenkundlich missbräuchlich oder unseriös oder schikonös sollen sie
  255. nett sein und offenkundig gegen die Werte der Union zu verstoßen dürfen es auch nicht das ist e klar aber das eine da oben das mit den Befugnissen der
  256. Kommission das ist ein Problem und deswegen will ich dann noch erzählen dass es momentan noch nicht so einfach ist gut wie schaut es uns aus die
  257. Bezeichnung lautet einfach schlicht bedingungsloses Grundeinkommen und dann muss man hier den Gegenstand definieren da darf eben nur bestimmte Zeichenanzahl
  258. haben das alles in Formularen vorgeschrieben das geht sie da gerade aus Unterstützung für die Einführung eines
  259. allgemeinen personenbezogenen bedingungslosen Grundeinkommens in Existenz und Teilhabe in sicher Höhe und die Mitgliedstaaten sind dann für die
  260. Umsetzung zuständig so steht's momentan hier drin und dann kommt das die Begründung was allgemein ist das hat meine Frau schon gesagt das überspringe
  261. ich was personenbezogen ist überspringe ich was bedingungslos ist überspringe ich was Existenz und teilabichernd ist überspringe ich bis auf den letzten
  262. Absatz der letzte Absatz den hat meine Frau da nicht vorgelesen weil es für Österreich nicht maßgeblich war aber eine
  263. gleichwertige Referenzgröße z.B ein Warenkorb sollte insbesondere in Ländern mit massenhaft niedrigen Einkommen und deshalb niedrigen
  264. Medianwert zur Ermittlung der Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens verwendet werden damit ein Leben in Würde mit gesichert
  265. Existenz sozusagen auch in diesen Ländern möglich wird weil wenn die jetzt so wenig haben dann hilft denen 60% mit jahenwert gar nichts weil damit können
  266. es auch nicht leben daher muss es zwei Methoden geben und die die sozusagen die in dem Land passen die es muss dann gewählt werden also das wollte ich hier
  267. noch ergänzen und jetzt zu den Zielen die stehen auch auf dieser einen Seite die müssen auch so kurz gefasst werden die UnterzeichnerInnen fordern die
  268. EU-Kommission auf alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel und Möglichkeiten auszuschöpfen um die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aktiv
  269. voranzutreiben gemäß den euzielen soziale Diskriminierung zu bekämpfen sowie soziale Gerechtigkeit und sozialen Schutz zu fördern bedarf es dazu eines
  270. Rechtsakts der Europäischen Union denn jeder Mensch hat das Recht auf ein Leben ind dem die Existenz und die gesellschaftliche Teilhabe bedingungslos
  271. gesichert sind das ist sozusagen eigentlich schon alles was dann noch weiter passiert ist dass man einen Anhang dazu schreiben kann zu dieser
  272. europäischen Bürgerinitiative und die ist in dem Fall auch wichtig und daher möchte ich da noch ein bisschen drauf eingehen aber sie werden sehen das ist
  273. alles sehr ähnlich wie das att Positionspapier das bedingungslose Grundeinkommen ersetzt nicht den Sozialstaat sondern ergänzt und
  274. verändert ihn von einer kompensatorischen in eine emanzipatorischen Sozialstaat also dieses kompensatorische ist das was wir
  275. haben mit der bedarfsorientierten mindersicherung da wird erst einmal geschaut braucht einer was und dem gibt man dann was das
  276. emanzipatorische ist anders jeder Mensch hat weil er existiert und weil er Mensch ist sozusagen eine Würde und eine Möglichkeit zu existieren von Haus aus
  277. ohne irgendwelche Bedingungen das ist eben ein Rechtsakt für einen Bürger ein im atorisches bedingungslose Grundeinkommen ist durch
  278. die folgenden vier Kriterien beschrieben hier kommen noch mal die Kriterien und dann geht's weiter auch nur zur Erläuterung aufgrund derzeitiger
  279. Erwerbsbiografien und mangelhafter mindestsicherungs bzw sozialhilfesysteme betrachten wir gestützt auf den euvertrag und auf die
  280. Arbeitsweise des Vertrags und die europäische Grundrechte chararter die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens als
  281. unverzichtbar wenn die Grundrechte insbesondere die Achtung der Menschenwürde Relevanz haben sollen das bedingungslose Grundeinkommen für alle
  282. schafft Einkommensarmut restlos ab ermögllich größere Freiheit des Einzelnen die eigenen Lebensumstände zu bestimmen und stärkte gesellschaftliche
  283. Teilhabe aller und das ist jetzt der Schluss dieser dieses Anhangs es vermeidet soziale Spaltung Neid und missbrauchsdebatten und deren Folgen das
  284. muss man sich vorstellen es kann jetzt keiner sagen ja der bekommt bei uns z.B bedarfsorentierte minderssicherung ich muss arbeiten das alles uninteressant
  285. beim bedingungslosen Grund kriegt jeder da braucht sie keine aufregen diese ganze Missbrauch die Debatten fallen von Haus aus weg und erübrigt aufwendige
  286. repressive und ausgrenzende festsetzungskontroll und überprüfungsbürokratien als als diskriminierungs und
  287. stigmatisierungsfreier Transfer beseitigt das bedingungslose men verdeckte Armut das darf nicht vergessen viele melden sich gar nicht heute bei
  288. dem System das bedingungslose Grund stiftet sozialen Frieden stärkt die Identifizierung der Bürgerinnen und Bürger mit der
  289. Europäischen Union und sichert ihre politische Teilhaberechte ab es fördert die Durchsetzung der Grundrechte das ist ja genau das was ihr meinen ein
  290. Europäer sollte stolz sein können auf Europäer zu sein wenn wir eine auch soziale Union hätten nicht so wie heute die Einführung eines bedingungslosen
  291. Grundeinkommens und mögliche einführungsschritte liegen in der Kompetenz der Mitgliedstaaten der Europäischen Union das ist jetzt so
  292. dieser Kompromiss den wir meinen auch wenn sie nicht die volle Kompetenz haben in der EUKommission für den sozialen Bereich dann kann das ja in
  293. Übereinstimmung Geschehen mit den Sozialstaaten wir wollen ja von denen nur dass die vier Kriterien allen Nationalstaaten vorgeschrieben werden
  294. und Dir ihre entsprechenden Sozialsysteme anhand dieser Kriterien anpassen und einführen gut in dieser ebi wird keine
  295. Finanzierung vorgeschlagen die wir hier machen diese wird den Mitgliedstaaten zur Entscheidung vorbehalten aber und da kommt jetzt ein Satz der ganz
  296. entscheidend war in dem letzten Meeting im April in EU-Parlament in Brüssel wo Philip van Paris das war einer der Urväter der Idee des bedingungslosen
  297. Grundeinkommens gesagt hat er scha eigentlich anders zur Europäischen Union die soll solidarisch sein und er sagt allerdings gibt es eben hier diese diese
  298. Idee dass es einen von der EU zu finanzierenden Sockelbetrag geben soll der es den Mitgliedstaaten erleichtert den Restbetrag zu finanzieren das heißt
  299. der Sockelbetrag soll so sein dass ärmste EU-Land soll den Sockelbetrag so hoch kriegen dass es in ihrem Land Existenz und Teilhabe sichert ist alle
  300. anderen Kriegen den gleichen Betrag alle Europäer bekommen den gleichen Betrag und dann kann jedes Land je nach ihren kulturellen und sozialen Stand den Rest
  301. auf diese wesentliche vierte auf dieses wesentliche vierte Kriterium sozusagen anheben das eben Existenz und Teilhabe sichernd Höhe ergibt und daher auch
  302. leichter zu finanzieren ist wenn der Sockelbetrag schon bezahlt wird und zwar von der EU weil wir eine Sozialunion wollen und nicht eine die die Banken nur
  303. rettet sondern die den Menschen in den Mittelpunkt stellt das ist also eine ganz entscheidende Sache gut und jetzt geht's dann nur noch
  304. in Details es gibt also die drei Verträge den Vertrag der Europäischen Union den Vertrag über die Arbeitsweise und die Grundrechte chararter und da
  305. haben wir jetzt vorzugeben wenn wir die Registrierung beantragen dass wir alle relevanten vertragsvorschriften angeben weswegen wir meinen dass die kommmission
  306. es machen muss und da gibt's jetzt außerdem diesen das Bürgerkomitee zunächst ein Mal es war jetzt im April wir haben nicht nur sieben Länder
  307. sondern 14 Länder das Bulgarien ist mit Fragezeichen geblieben es ist also Belgien Dänemark Deutschland Frankreich Großbritannien Italien Irland Luxemburg
  308. Niederlande Österreich Polen Slowenien Slowakei und Spanien sind alle in den Bürgerausschuss drinnen und haben also den gegründet jetzt eben im April dieses
  309. Jahres so und wie geht das ganze wir müssen auch angeben wie mus es finanzieren bei diesem Formular an die EU-Kommission und da gibt es was Nettes
  310. von der EU-Kommission und zwar stellt die ein Online Sammelsystem kostenfrei zur Verfügung das ermöglicht allen Mitgliedstaaten ohne Kosten
  311. Unterschriften zu sammeln und die werden eingegeben und werden dann als Unterschriften gezählt wir brauchen ja aus allen 27 EU-Staaten insgesamt 1
  312. Millionen Unterschriften und sieben Staaten müssen mindestens die Schwellen die für jedes Land vorgegeben sind sozusagen erfüllen
  313. ehrenamtliche Mitarbeit ist für alle anderen Belange vorgesehen das heißt das ist natürlich schon ein Nachteil alles was wir da tun müssen wir privat
  314. bezahlen also es gibt nichts von der EU finanziert und unterstützt in einer europäischen Bürgerinitiative das ist natürlich eigentlich ein schwerer
  315. Mangel so und jetzt gibt's da in der Beilage und da gebe ich jetzt nur sozusagen ein Muster also im Vertrag der EU steht eben der Artikel 2 und der
  316. lautet so schön die Werte auf die sich die Union gründet sind die Achtung der Menschenwürde Freiheit Demokratie Gleichheit Rechtsstaatlichkeit und die
  317. Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen die Minderheiten angehören diese Werte sind all Mitgliedstaat en in einer
  318. Gesellschaft gemeinsam die sich durch Pluralismus nichtdkriminierung Toleranz Gerechtigkeit Solidarität und die
  319. Gleichheit von Männern und Frauen auszeichnet und wir sagen genau das Begründung für das bedingslose Grundeinkommen das bedingungslose
  320. grundkommen verwirklicht durch seine Kriterien alle hier genannten Werte es bedeutet finanzielle Existenzsicherung und Ermöglichung an der Gesellschaft
  321. mitzuwirken ohne Bedingungen verbunden mit Gleichwertigkeit aller Menschen und so weiter und so geht das jetzt durch alle Dinge durch das mache ich jetzt
  322. nicht weil das dauert so lang aber da können sich das vorstellen das ist total ausgearbeitet und was jetzt weiter passiert ist folgendes wir haben uns auf
  323. den Text in Englisch geeinigt bis Mitternacht und so wie üblich bei solchen eu-parlamentarischen Sitzungen und haben jetzt ein zweites meeting in
  324. Paris am 7 und 8 Juli wo wir diesen Text tatsächlich an die einsenden wollen zur Registrierung und das ist deswegen noch notwendig weil ja jeder noch ein
  325. bisschen die Möglichkeit haben soll nachzudenken ist jetzt das die superversion oder müssen wir noch ein bisschen was justieren und wir müssen
  326. noch ein bisschen was justieren haben wir inzwischen festgestellt aber nur wenig das heißt die Chance dass wir in diesem meeting in Paris dann zu einer
  327. endgültigen Registrierung kommen ist sehr hoch ob jetzt dann die eukmission es annimmt oder nicht wissen wir nicht und was ist der Unsicherheitsfaktor sie
  328. haben ein bis zwei Monate Zeit die Registrierung anzunehmen oder abzulehnen und wir haben und den Zeitraum so gewählt dass es ja eine weltweite Aktion
  329. zu bedingungslosen Grundeinkommen gibt alle zwei Jahre werden in irgendeinen Kontinent der Erde das bedingungslose Grundeinkommen diskutiert dieses Mal ist
  330. Europa dran dieses Mal richtet München diesen weltweiten Basic Income Earth Network Kongress aus und bei diesem Kongress wollten wir den Start der
  331. europäischen Bürgerinitiative für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommen in Europa bekannt geben wenn die eukmission das ablehnt haben
  332. wir schon einen sozusagen Notfallsplan dann haben wir im letzten Tag dieses weltweiten Kongresses schon das nächste Meeting geplant wie tun wir weiter was
  333. tun wir dann wenn Sie es wirklich ablehen sollten es gibt da verschiedenste Möglichkeiten Klage beim Europäischen Gerichts gegen die
  334. Auslegung der Europäischen Kommission und so weiter und so weiter das wollen wir alles nicht wir wollen eigentlich sofort durchkommen und sofort mit der
  335. bisierung dieser eine Million Unterschriften beginnen weil dadurch die Diskussion mit den Bürgern stattfindet und wir dann sehen können ob das jetzt
  336. wirklich angenommen wird ob das der Wille der Menschen ist und so weiter daher erscheint uns das ganz wichtig und damit wollte ich es momentan bleiben
  337. lassen danke schön [Applaus] ja danke schön für diese
  338. Informationen hab ein sehr optimistisches Bild visionäres Bild gezeichnet dieser Zukunft mit dem bedingungslosen Grundeinkommen
  339. vielleicht sind sie angesteckt von diesem Optimismus dann gibt's jetzt die Möglichkeit das auch mitzuteilen und zu sagen vielleicht gibt's aber auch
  340. skeptische Stimmen sagen ja also ob das geht und wie das geht so dann ist jetzt genau die Möglichkeit diese Skepsis auszudrücken oder vielleicht
  341. gibt's einfach auch Fragen [Musik] Verständnisfragen die jetzt Platz haben schön wä wenn wir das teilen könnten
  342. zuerst mal über das bedingungslose Grundeinkommen und diese Fragen diskutieren und in einem zweiten Teil dann diese Fragen der Bürgerinitiative
  343. und wie das geht damit das nicht so ganz durcheinander geht ja schauen wir mal ob Fragen gibt die sich jetzt zum Grundeinkommen und zu
  344. dieser or bitte ja zur Bürgerinitiative ja also gibt's z Grundeinkommen mit großer Begeisterung
  345. referiert und ich glaube es ist nützlich wenn ich unterstreiche dass das nicht sozial Romantik ist sondern das nennenswerte
  346. Politiker schon Jahrzehnte darüber sprechen ich erinnere an den deutschen Politiker Kurt Biedenkopf der da richtig kämpft seit Jahrzehnten genau um dieses
  347. Prinzip also keine Bemühung ist vergeblich alles ist auf dem Wege natürlich Frage welche Hebel können sie
  348. betätigen ja bitte ich bin ein bisschen skeptisch also ich bin Teil einer sechsköpigen Familie
  349. äh dass hier 6 x 9 ist 54 5400 € Grundeinkommen hätte ich bezogen ich nehme an netto
  350. äh ich hätte bei diesem Einkommen welches übrigens höher ist als das was ich auch jetzt als Einkommen habe
  351. keinen Anlass gehabt ein eigene Arbeit anzunehmen sie haben ja auch hier
  352. ausgeführt dass das verhindert werden soll dass die Leute gezwungen sind eine Arbeit anzunehmen und das hätte mir einen Teil
  353. meiner Lebensfreude genommen denn ich war eigentlich immer so eine Art wirkoholiker wenn es irgendwo äh um
  354. Arbeitskraft gegangen ist habe ich immer ja gesagt war ich immer der der sich gemeldet hat dazu wenn also hier meine äh
  355. Aktivität quasi behindert worden wäre hätte ich einen großen persönlichen Schaden Verl eine noch dazu und dann
  356. B ganz hinten dazu möchte ich vielleicht ergänzend sagen es gibt mittlerweile einige psychologische Untersuchungen die genau
  357. das Gegenteil sagen dass nämlich wenn Menschen freiwillig arbeiten die sehr gerne arbeiten sehr viel arbeiten und durchaus nicht jetzt nicht arbeiten so
  358. wie sie meinen aber wenn Sie meinen dass sie mal eine arbeitsfreie Zeit brauchen und stattdessen eine andere Tätigkeit sei es künstlerisch sozial ausüben das
  359. auch problemlos möglich ist ich möchte nur eine Frage noch dazu geben wie weit ist es gedacht dass hier Betriebe dann den Teil der durch das
  360. bediingungslose Grundeinkommen bereits abgedeckt ist nicht bezahlen sondern nur Add On bezahlen weil da gibt's mittlerweile auch solche Modelle die in
  361. diese Richtung gehen danke schön ja zwei Fragen ja vielleicht eines
  362. es bleibt ihnen ja unbenommen weiterhin Erwerbsarbeit zu machen also das bedingungslose Grundeinkommen behindert ja die werbsarbeit überhaupt
  363. nicht das was ich mir aber vorstelle also wenn wenn man sagt also work holic ich denke schon dass dann vielleicht etwas anderes zu kurz kommt
  364. vielleicht die Familie doch zu kurz kommt wenn man also Erwerbsarbeit betreibt im Übermaß sozusagen aber wie gesagt es
  365. ist ja möglich das zu kombinieren und ich glaube nicht dass mich Geld hindern würde was anderes auch noch zu tun ob das jetzt wirklich Erwerbsarbeit ist
  366. oder ob das eine Arbeit ist für die ich gar nicht bezahlt werde ich denk mal sind jetzt so viele Sachen notwendig zu überlegen und dort aktiv zu werden weil
  367. diese Sachen eben von der Regierung oder von der Politik gar nicht erledigt wird denken wir an Ökologie denken wir an an die Möglichkeit wie auch z.B wenn man
  368. sich außerhalb dieser Erwerbsarbeit stellen kann wie man dann die Erwerbsarbeit verbessern könnte dass sie eben nicht so ist dass viele Leute
  369. frustriert sind es gibt sicher Jobs wenn man selber sich das ausgesucht hat und das sozusagen das eigene Hobby ist aber es
  370. es ist so dass viele Menschen sich in ihr Berufstätigkeit schon verabschiedet haben geistig von ihrer Arbeit sondern es nur mehr machen um überleben zu
  371. können weil ja das die einzige Möglichkeit ist dass der Existenz gesichert ist also an die Menschen muss man auch denken also
  372. ich glaube dass eine Kombination von vielen Dingern möglich sein kann und mich Geld nicht hindern würde dass ich mich auch betätige im Gegenteil also
  373. hindern würde mich ja wenn ich kein Geld habe und es schwierig ist mich für irgendwas einzusetzen außer im Erwerbsarbeit ich vielleicht in dieser
  374. Form nicht Wünsche sondern total verbessern möchte und ich glaube äh dass es natürlich wichtig ist wenn man aussteigen kann aus der
  375. Arbeit aus der Erwerbsarbeit dass man erst dann die Möglichkeit hat wirklich was dran zu ändern wie die Bedingungen jetzt sind also es ist ja vieles
  376. verschlechtert worden in letzter Zeit in den Arbeitsverhältnissen sei es durch Stress oder sei es durch äh Arbeitszeiten die so un unmöglich sind
  377. für manche Menschen und der Druck der auf den Leuten lasset oder dass zu wenig bezahlt wird für die Arbeit also ich glaube ein Kombilohn
  378. müsste wirklich ausgeschlossen werden das bedeutet es gibt ja auch nebenher noch Bedingungen die man ändern will also einen Mindestlohn der entsprechend
  379. sein muss und daher wäre es kein kombeloh den möchten wir selbst auch nicht
  380. vielleicht darf ich jetzt noch ergänzend ein paar Sachen sagen also erstens mal das mit der einen Studie das hat mir gut gefallen da kennen wahrscheinlich schon
  381. einige den Film von Hany und Schmidt der kulturimuls Grundeinkommen und da wurde genau auch diese Frage gestellt ja würden sie weiterarbeiten wenn Sie diese
  382. 1000 € sagen wir mal bekommen und da war die Antwort dieser in dieser Studie dass 60% gesagt haben ja weil mir gefallt meine Arbeit mich interessiert meine
  383. Arbeit und ich würde auch mit dem 1000 € allein nicht leben wollen ich will kein so bescheidenes Leben ich möchte mir doch mehr leisten können und ich würde
  384. weiterarbeiten und 30% haben gesagt ja ich würde auch weiterarbeiten aber mit reduzierter Stundenanzahl weil mein Zeitwohlstand mir auch was wert ist und
  385. das möchte ich eigentlich auch ich möchte nicht nur leben um zu arbeiten sondern ich möchte leben und dazu brauche ich sowohl eine gesicherte
  386. materielle Existenz als auch Zeit und 10% haben gesagt na ja ich überlegen wir es noch hat keine wirkliche Antwort gegeben und dann sind die gleichen Leute
  387. gefragt worden na was glauben sie machen die anderen und dann kommt das überraschende die haben zu 80% gesagt na die werden dann nicht mehr arbeiten ja
  388. und das ist dieses komische Bild und da habe ich jetzt gerade von eine eine Youtube äh sozusagen Sendung gesehen von der bienenale im Mai jetzt in in Berlin
  389. wo da diskutiert worden ist und da war dieser Heni dieser Schweizer mit dabei und der hat in der Diskussion dann plötzlich dann auch gesagt also ich habe
  390. thesee das ist ganz einfach der Mensch ist nicht faul und dann hat er das ganze schon erleuter run herum und so weiter aber
  391. das war ein prcksam der Mensch ist nicht faul er kann frustriert sein es kann ih kein Spaß machen aber dann ist er schon geschädigt durch das was passiert ist
  392. aber vom Grund aus ist der Mensch nicht V und das war ganz interessant und wenn ich schon Schweiz jetzt gesagt habe sollte man vielleicht auch erwähnen wir
  393. haben nur von der europäischen Bürgerinitiative kurz gesprochen nicht von der Schweiz in der Schweiz die haben die direkte Demokratie ja schon und die
  394. haben am 21 April die Initiative gestartet für eine Volksabstimmung der Einführung des bedingungslosen und dann kommen sie in
  395. der Schweiz das lauft ein Jahr lang und dann machen sie Volksabstimmung ob s das Einführen oder nicht also das ist ganz realpolitisch also nicht so dass es eine
  396. Träumerei ist das ist tatsächlich so die Menschen möchten sich das nicht mehr gefallen lassen dass die Macht des Geldes alles sozusagen regelt dass alles
  397. ökonomisch betrachtet wird dass alles andere was sozial oder sonst was ist sozusagen beiseite geschoben wird nicht bewertet wird und so weiter also die
  398. Menschen die bürgerer bin überzeugt dass das die Mehrheit der Bürger ist wollen das nicht die wollen ein soziales Umfeld g es gibt schon wieder ein paar
  399. Fragen ja entschuldig ja sie haben gleich am Anfang gesagt das BGE ist ja nur ein baustell von sieben anderen die sie nicht erwähnt haben ich nehme an es
  400. sind d Baustelle der gemeinwohlökonomie die da drinen sind und deswegen glaube ich dass so das Gemeinwohl das Grundeinkommen alleine ohne die
  401. anderen schlecht existieren kann ja also das ist eine ganz gute soag ich wieder eine vielleicht nur weil es gerade dazu passt Atog
  402. ja sie haben schon die sozusagen gemeinwohlökonomie erwähnt und werden jemand Christian Felber kennt der das verbreitet und so wir sind voll
  403. begeistert von dem was er sagt also nicht Konkurrenz sondern Kooperation nicht Gewinnmaximierung sondern gemeinwoll Orientierung ja also die
  404. wesentlichen Aussagen ja und wir sind jetzt nur der Meinung dass was mit dem bedingslosen Grundeinkommen jetzt gemacht werden kann im jetzigen System
  405. noch ohne dass das eingeführt ist ermögllich den Menschen verbunden mit einer radikalen Arbeitszeitverkürzung auf 25 Wochenstunden die ohne weit das
  406. möglich ist dass man tatsächlich sich über das alles unterhalten kann und wirklich engagieren kann in der gemeinwohlökonomie und in all den
  407. anderen transformationsfaden die ich nur angedeutet habe oder gar nicht erwähnt habe so nur dass es viele Aspekte gibt die man betrachten muss es ist das nur
  408. ein allererster Schlüsselpunkt der den Menschen freicht dass er sich engagiert das ist genau der Punkt es ist keineswegs die endgültige Lösung wir
  409. wollen auch ein anderes System nicht das das wir jetzt haben aber was wir da tun mit dem bedingungslosen Grund ist im jetzigen System sofort und weil jetzt
  410. die Krise da ist brauchen wir es jetzt und nicht irgendwanni eine ich wollte nur mal dran erinnern dass insofern das eine
  411. welthistorische Situation ist weil wir dieentfesslung der Produktivkräfte gehabt haben und deswegen undst wirklich genug für alle da ist so dass man diese
  412. sozial politische Maßnahme ergreifen könnte nur das Blöse ist das das möchte ich mal s Frage im Raum stellen dass dieser
  413. entfessung der Produktivkräfte eben gerade durch Krieg und Kapitalismus entstanden ist äh die Frage ist jetzt ob wenn es uns
  414. gelingt und das hat ja eine innere Logik ich kann nicht eine Karte der Grundrechte machen das deklarieren ohne jetzt auch die Maßnahmen zu Ergen dass
  415. das nicht auf dem Papier steht also zufä das hat es ja Initiative eine unglaubliche Logik und alle reden davon dass die EU sich weiterentwickeln muss
  416. nicht nur zuer Wirtschafts undion sondern zuer Sozialunion also das bestreite ich nicht aber ob nicht angesichts dieser
  417. unfassbaren Bevölkerungs weltweiten Bevölkerungsexplosion wir weiterhin die Entfesslung der produktivkäfte brauchen ob das mit den friedlichen
  418. Methoden möglich ist das das sag das ist für mich eine große Frage wir als Geminde würden ja von so einem System profitieren bis dort wir leben ja jetzt
  419. schon davon was denken wen wir die nicht hätten die eh bisschen engagiert die dabei auch arbeitsbefriedigung bekommen die in ihrem Erwerbsleben nie kriegen
  420. würden nur wir können das nicht zahlen wenn die nicht sozusagen anders woher Pension oder sonst Einkommen haben könnten wir diese großartige Leistung
  421. die unsere ehrenamlich fgeme erbringen nie zahlen also insofern stimme ich dem zu dass die Arbeit ein größer Dimension hat nur ob das zu halten ist wenn wenn
  422. das alles so friedlich wird und wir auf dem Stand [Musik] bleiben D in der zweiten Reihe ja ich
  423. wollte noch ich bin ein großer F desundomm aber ich sehe zwei Problematiken zwei große wie der her hinten angesprochen hat mit den fünf
  424. Kindern ob dann nicht Familien dazu verführt werden wenn jedes Kind jetzt 800 € vom Baby an wo das ja eigentlich nicht braucht ne Baby braucht keine 800
  425. € im Monat dann hätte eine sehr große kinderreiche Familie eigentlich einen sehr großen Vorteil ein singelhaushaltes
  426. Gegenüber also das he eigentlich für ziemlich ungerecht ob man da nicht besser eine Staffelung einführen könnte dass ein Baby weniger kriegt und dann
  427. geht's halt h oder was wei erst Erwachsenen oder keine me Bevölkerungszuwachs in
  428. österreichfeh wenig Kinder also sch Million nein Österreich und deutschlandid
  429. kinderm das mag sein aber die bevölkerungsmäig steigt und steigt schon ja aber dann hab okay weniger ist aber die zwe
  430. Problematik die ich auch noch sehe ist wenn man das also dass man Österreich weit nicht einführen kann finde ich völlig klar also ein ein einzelland geht
  431. einfach nicht aber selbst EU weit ist es doch problematisch auch D die EU plötzlich doppelt so vi
  432. ein ich mach zwei Antworten und oder oder willst du dann na sagt der kinderreichen Familie wolltest du antworten da antworte ich mal wir haben
  433. in unser hat inhaltsgruppe Grundeinkommen einen Mann aus Oberösterreich als gastkat der hat fünf Kinder genauso ja und wie wir das
  434. diskutiert haben und das gesagt haben sagt er zu mir genau dasselbe na ja das ist ja eigentlich da habe ich dann plötzlich so viel GT das kann do gar
  435. nicht passen das das das glaube ich nicht ja und dann haben wir lange mit ihm über sein Leben diskutiert er war mit seiner ganzen Familie noch nie auf
  436. Urlaub ist das tatsächlich ein Existenz und Teilhabe sichernde Situation der war zu bescheiden um zu sagen das steht mir zu
  437. ich bin ein Mensch und die fünf Kinder sind Menschen da bin ich überhaupt nicht dagegen dass die das kriegen bis jetzt werden ja momentan nur die Familien
  438. eigentlich benachteiligt gegenüber die Singles die mehr und einfacher leben dann dreht sich halt um und abgesehen davon glaube ich eben auch nicht dass
  439. man Kinder nur zum Spaß weil man Geld dafür kriegt das glaube ich einfach nicht entweder will man Kinder dann kriegt man sie oder man will
  440. sie eben nicht das Geld wird bestimmt nicht die wirkliche Ursache sein und dann stimme ich auch dir zu vollkommen irgendwo sollten wir eigentlich schauen
  441. dass die Weltbevölkerung nicht steigt und wir sollten in Europa froh sein wenn wir stabil bleiben wir brauchen nicht mehr das wirürde die ökologische
  442. Situation ja nur verschlechtern also da sehe ich das auch genauso ja und das zweite war das Migration ja mit dem da kommen alle nach Europa ja das ist genau
  443. der Punkt unser Meinung nach ist das bedingungslose Grundeinkommen der Weg gegen unnötige Migration nur muss man es weltweit einführen und das geht ganz
  444. genauso wie in Europa wenn man will also z.B Brasilien hat also z.B das bedingungslose grundankommen bereits in der Verfassung stehen mit einem kleinen
  445. leider Nebensatz soweit es finanziell im Budget Jew machbar ist aber immerhin von den 250 Millionen Brasilianer haben schon 50 Millionen das bediingungslose
  446. Grundeinkommen mit einer ganz kleinen Zusatzbedingung nämlich die Kinder müssen Schule gehen dadurch können Kinderarbeit machen und Kriegen Bildung
  447. und das ist auch nicht schlecht also das diese Bedingung akzeptiere ich ja also auch trotzdem noch als bedingungsloses grundemen ja also das heißt es geschieht
  448. schon was und es ist nicht so dass es nicht weltweitk wir überall in Indien gibt's riesenprjekte die sich da auftun und so weiter ja das wird eben in diesen
  449. weltkongressen von ich gesprochen hab diskutiert jetzt dann wieder in München und es muss halt jeder Kontinent nach seinen Möglichkeiten vorgehen und Europa
  450. bietet momentan halt diese europäische bügerinitiative als Instrument es zu probieren es ist ja eh noch ein schwaches Instrument weil eigentlich
  451. wenn die Million Unterschriften gesammelt ist dann kann die EU dann ist es so ausgemacht dass die Initiatoren im EU Parlament sozusagen
  452. ein hiering machen können über das mit der Million unterschichtften und so und dann ist die kommmission trotzdem nicht gezwungen irgendwas zu tun die kann dann
  453. auch sagen okay machen wir nichts und der Weg ist noch weit von der europäischen Bürgerinitiative bis zum EU Referendum
  454. wo dann wirklich die Bürger Europas mit entscheiden so wie bei der Volksabstimmung in der Schweiz dann entscheiden wir wirklich die bürgerführt
  455. wird und nicht EU kommmission ja also das S wir noch weit weg aber die Geschichten werden schon und da möchte ich noch eines sagen ich bin gar nicht
  456. sicher wenn wir jetzt also angenommen im September 2012 starten die Millionen Unterschriften sammeln und dann sind wir im September
  457. 2013 und dann wird in Europa die sozialen Unruhen schon so groß sein wenn keine gravierenden politischen Änderungen eintreten dass die
  458. kommmission heil sein müsste wenn Sie ein Konzept vorgelegt kriegt das dem entgegen wird wir wollen radikale Änderungen um Revolution zu vermeiden
  459. das ist das wichtige wir wollen kein Aufruhr wir wollen keine Revolution wir wollen radikale Änderung in der Politik das ist der Ziel das wir
  460. verfolgen ja ich will vielleicht eines noch dazu ein bisschen ergänzen weil es geheißen hat Produktivkräfte sind nie so groß gewesen wie jetzt oder
  461. Rationalisierung hat stattgefunden und so weiter und daher wäde genug für alle da stimmt genau das Problem ist eben die ungleiche Verteilung also das ist nicht
  462. den allen Menschen gleichmäßig zugute gekommen sondern es gibt Menschen die also so sehr arm sind und es gibt Menschen die extrem reich sind und ich
  463. glaube man muss die Verteilungsfrage da so beachten dass man sagt wir wollen ja nicht wir wollen gerne dass jeder Mensch zumindest menschenwürdig leben kann und
  464. äh sei es weil er eine eine Unterstützung hat eine finanzielle Unterstützung sei es weil er Zeit hat für die Dinge die notwendig sind oder
  465. die er gerne macht auch für sich Zeit hat um zu leben einfach und drum meine ich dass man dieses Thema angehen muss weil derzeit es ja so ist dass von
  466. Menschen die also genug Geld haben die haben auch die macht dann zu bestimmen wie andere zu le haben also wie viel Geld bekommen die wenn sie was arbeiten
  467. oder wie haben sie zu leben es gibt Leiharbeiter auch schon das ist ja praktisch wie Sklavenarbeit also ich habe gesehen es gibt einen es gibt bei
  468. Leiharbeitern die werden verborgt an Firman mit einem Lieferschein ja liefert für Hausarbeit jemand ja also es ist also wirklich arg wie ungerecht die
  469. sowohl die Lebensbedingungen überhaupt verteilt sind meine ich ja bitte jetzt ja also ich die ich habe leider V nicht ganz von Anfang
  470. gehört aber die Aspekte die positiven Aspekte sind ja bestechend und es gibt ja viel was was was dafür sprechen würde aber ich denke mal die Diskussion ist
  471. doch noch nicht sehr weit fortgeschritten in diese richtungoh schon ziemlich lang diskutiert wird z das Thema wie sich das auf die
  472. Produktion dann auswirken würde wenn z.B jetzt sagen wir 60% weiterhin ihre Tätigkeit machen wie bisher und die restlichen 40 vielleicht wir halb so
  473. viel machen haben wir 20% weniger Produktionsvolumen und das heißt es müsste auch sozusagen das der Konsum
  474. sich eher auf das lebensnotwendige und weniger auf das unnötige oder vielleicht sogar kontraproduktive sozusagen verlegen ja viele Dinge die
  475. produziert werden sind ja völlig unnötig aber das ist eine eine sehr gravierende Änderung unserer derzeitigen unseres derzeitigen Wirtschaftssystems
  476. dass eigentlich davon lebt dass immer mehr Dinge produziert W die vielleicht gar nicht so wichtig sind damit die Wirtschaft sozusagen Punkt und damit
  477. Arbeitsplätze und so weiter geschaffen werden also diese Umstellung und und wie sich dies auswirken würde diese Modelle sind also es wäre
  478. ein Experiment sozusagen am Leben ja wo man nicht weiß wie es ausgeht ja das heißt man müsste es überlegen wie man das vielleicht sukzessive schrittweise
  479. oder sonst irgendwie umsetzen kann mit einem Schlag ist das schon eine sehr gefährliche Geschichte was das dann bewirken könnte könnte natürlich auch
  480. Gegenteil Armut und und Sinken des Lebensstandards und so weiter auch bewirken also das sind Dinge die meiner noch nicht wirklich ausgegoren sind und
  481. darum sehe ich auch den Weg jetzt in eine europäische Bürgerinitiative zu gehen ja kann dazu dienen dass drüber ernsthafter vielleicht diskutiert wird
  482. aber ich denk dass man in Europa hier jetzt auf diesem Stand der Diskussion eine mit die Million kann man schon schaffen jaum das umzusetzen braucht so
  483. soll ja die Mehrheit dahinter stehen und und die Mehrheit kann man glaube ich momentan mit solchen Dingen nicht überzeugen die kann man momentan glau
  484. ich nicht von einer Arbeitszeitverkürzung überzeugen weil Diskussion eher in die Richtung geht wir müssen immer mehrbeiten immer mehr
  485. weiten damit wir unseren Lebensstandard irgendwie erhalten können ja was zwar absurd ist angesichts der gestiegenen Produktivität aber es es ist aber
  486. offensichtlich so also daher die Frage warum jetzt Europäische Bürgerinitiative warum nicht sozusagen die Grundlagen und die Diskussion den diskussionstand über
  487. dieses Modell verbessern und und und sozusag eine ein ein Modell zu schaffen da wo man wirklich also die Menschen überzeugen können kann dass er die
  488. Umsetzung auch tatsächlich realistisch ist international gesehen ist es überhaupt problematisch ja weil weil in vielen Gegenden der Welt ist es also so
  489. dass den den Menschen ja die grundlegenden Bedürfnisse nicht gedeckt werden und und ich glaube dort kann man nicht sagen dass dann nur
  490. durch durch Umverteilung innerhalb der Länder sozusagen das geschafft wird sondern das müsste dann eine auf auf internationale Ebene eine totale
  491. Umverteilung sein man sie momentan überhaupt sehr schwer vorstellen kann wie das funktionieren s also ich sehe viele viele Fragezeichen und viele wenn
  492. und aber obwohl das Ganze sicher grundsätzlich eine eine gute Idee und eine bestechende bestechendes Modell ist hen rechts ja ja re bitte also ich
  493. war glaube ich ziemlich am Beginn an diesem runden Tisch mit dabei und hab dann keine Zeit mehr gehabt so leid aber trotzdem ich stelle fest dass das
  494. inzwischen unglaublich durchdacht ist also ganz im Gegenmeinung von ihnen dass da schon enorm viel nachgedacht wurde und geplagt wurde was mir sehr gut
  495. gefällt als ich von diesem dieser Möglichkeit eine eine Art volksbekehren umwald zu machen erfahren habe habe ich mir gewünscht und habe auch Leute von
  496. Attack kontaktiert allerdings attack Deutschland ich wünsche mir einen jugendgipfel ja und da denke ich z.B einen
  497. Jugend ja wenn ich mir die Situation von Jugendlichen in Italien in Spanien vor allem Dingen in Griechenland jetzt anschau wo ein Ausverkauf der der
  498. gebildeten passiert die nirgend mehr einen Fuß auf den Boden bekommen für die wäre dieses Grundeinkommen die ideale stbasis um in ihrem Land zu bleiben und
  499. ich möchte einfach auch warnen davor ich höre jetzt sehr viel ja aber ja aber ist immer eine Relativierung und Relativierung daavor
  500. möchte ich Wagen verstellt den Blick auf die Opfer das hindert an der Wahrnehmung der Opfer und deshalb finde ich sollten wir
  501. uns ich bin Theologin an Jesus worort ja Ja oder Nein Nein halten und wenn einer ja aber sagt und sich nicht zu einem klaren Ja entscheiden kann dann soll er
  502. auch nein sagen und das bedeutet gleichzeitig ein Einverständnis mit den Dingen so wie sie sind wie Erich Fried gesagt hat wer will dass die Welt so
  503. bleibt wie sie ist will nicht dass sie bleibt [Applaus] ja
  504. bitte vielleicht kannst mich dann ergänzen noch kurz also mir hat diese Wortmeldung also sehr gut gefallen und es ist so
  505. natürlich weiß man nicht im Detail wie es ausgeht aber wenn wir so weitermachen wissen wir wie es ausgeht und das geht nicht gut aus wenn weiterhin die
  506. Jugendlichen immer mehr Jugendliche arbeitslos sind wie soll das ausgehen kann nicht positiv ausgehen ja wenn wenn wir weiterhin eine Konsumgesellschaft
  507. bleiben bedeutet das dass wir unsere Erde derart Ausbeuten dass erst recht wieder die
  508. Jugendlichen später keine Möglichkeiten sehen mehr zu existieren und ich glaube es muss sehr wohl so sein dass man nicht immer weiter Bedarf wecken darf sondern
  509. sag die Bedürfnisse sollen ein Mal für alle gedeckt werden und es ist ja auch das dass wir eben das weltweit anstreben dass wir sagen die Verteilung weltweit
  510. ja natürlich auch z.B Arbeitsplätze schaffen haben wir schon gesehen durch Wachstum werden keine Arbeitsplätze geschaffen es wird rationalisiert und es
  511. gibt wieder weniger Arbeitsplätze aber durch Arbeitszeitverkürzung können sowohl Arbeitsplätze geschaffen werden also ich
  512. meine dass man alles verteilen sollte sei es jetzt die Arbeit die Arbeit in Erwerbsarbeit oder auch die nötigen Arbeiten die überhaupt nicht erledigt
  513. werden über die zu wenig nachgedacht wird wir sehen bei uns schon in unseren Ländern dass jetzt schon gesagt wird es ist zu heiß die Ernte wird schlecht sein
  514. und so weiter aber was ist mit den afrikanischen Ländern wir wissen genau dass dort noch viel stärker die Hitzeperioden sein werden und so weiter
  515. und keiner rührt auch irgendwie nur nur einen Finger um da was zu unternehmen um dagegen zu arbeiten also es gibt so viele offene Probleme die wir haben an
  516. denen niemand arbeitet und wer soll es auch wenn man immer einer Erwerbsarbeit nachläuft die vielleicht sogar auch schädigend sein kann ja darf ich auch
  517. ergzen noch ein paar Punkte zu diesen Wortmeldungen sagen zunächst einmal Sol ist auch SAS ähnliches wie attack eine NGO und die Abkürzung sol bedeutet
  518. Solidarität Ökologie Lebensstil und das ist ganz was wichtiges das ist exakt gegen die
  519. Konsumgesellschaft der Lebensstil wir müssen ein anderen Lebensstil uns angewöhnen sonst ist die Ökologie nicht gesichert und so weiter und die
  520. Umverteilung da geht's nicht nur um die Umverteilung von Geldern von Reich zu Amt das ist natürlich eine Geschichte die wichtig ist aber es geht um
  521. Umverteilung von bedingungs und tungsmacht das ist das Wesentliche wir dürfen den sogenannten Eliten nicht mehr erlauben dass sie gestalten die Politik
  522. geschieht sie haben es schlecht gemacht zumindestens die neoliberale Politik in letzter Zeit war nicht in Ordnung und hat mehr Menschen und hat mehr Menschen
  523. arm gemacht und einige wahnsinnig reich und das ist ausgesprochen Unsinn ja und das was dort versprochen wurde wenn die Reichen reich werden kriegen die armen
  524. auch was ist nicht eingetreten ist empirisch widerlegt stimmt einfach nicht ja also das ist mal diese eine Geschichte die ich sagen wollte und dann
  525. Umverteilung in armen Ländern es gibt in Afrika irsinnig arme Länder die sofort durch Umverteilung finanzieren können Namibia ein Land die die stärkste
  526. Ungleichheit zwischen Reich und Arm hat die können locker das bedingungslose Grund die ganzen Namib einführen nur die Reichen müssen Geld hergeben
  527. die Reichen brauchen wir fürs bedingungslose Grundeinkommen und sie brauchen es für einen sozialen Frieden sonst haben sie den irgendwann nicht
  528. mehr ja also so z.B und dann das mit dem jugendgipfel hat mir sehr gut gefallen es gibt übrigens eine europäische Bürgerinitiative die aus den
  529. Jugendlichen heraus bei Bewegung und so weiter kommt die sagen wir wollen eine Perspektive ja und die sind schon an uns herangetreten und hab gesagt sobald ihr
  530. registriert seid wir arbeiten mit euch zusammen wir unterschreiben alle bediingungslose Grundeinkommen unterschreibt ihr dann unsere
  531. Forderungen dass die Jugend Perspektiven braucht selbstverständlich werden wir das tun das heißt s kommen ganz andere Gruppen zusammen durch so ein System
  532. dass plötzlich die Völker miteinander zum Reden beginnen auf verschiedenen Bereichen das finde ich ganz wichtig und noch einmal zur Ökologie wir fahren
  533. jetzt gerade übermorgen nach Kärnten dort gibt's den Z die ZTE Konferenz der Zivilgesellschaft Österreichs und dort ist das Thema Rio plus 20 und wie geht's
  534. weiter ein ganz wesentlicher Aspekt der ökologischen zukunftsbewältigung und wir sind schon wieder so wenig die dorthinfahren weil die Leute sagen ja
  535. wir können nicht wir Urlaub wir haben wir können uns nicht engagieren ist ja lächerlich die Welt geht zu Grunde und wir können un engieren weil alle
  536. entweder Arbeit suchen oder über sind und nur die Pensionisten die schaffen es nicht und nur die Studenten die schaffen es auch nicht es muss die
  537. Gesamtbevölkerung sich einsetzen und sagen das ist unsere Welt und wir müssen was
  538. tun ja kommen wir auch zu den Fragen der Bürgerinitiative und was ich wissen wollte diemission ja wenn die able was ich eher für wahscheinlich halte muss
  539. sie das begründen muss sich irgendwi rechtfertigen das würde mich interessieren dann hab sie gesagt es ist keine Revolution ich glaube schon es ist
  540. eine Revolution es komm vor wie die zweite Aufklärung und ich glaube es wird sicherlich und da bin ich eher bei dem Herrn sehr viel Widerstand geben was uns
  541. aber nicht hinern sollte daset voranzutreiben und dann würde mich interessieren bis jetzt wie verhalten sich die Medien und die
  542. Berichterstattung weil das ist ja auch so ein Teil der gesamten Geschichte dass ja solche Initiativen gerne durchgeschrieben werden das drüber nicht
  543. berichtet wird und deshalb sind auch glaube ich sehr viele von uns nicht so gut informiert über das was wir tut und wie verhalten sich österreichische
  544. Politiker und Parteien was hat sie da Erfahrung das interess sch mal gibt's noch
  545. Fragen vor die Diskussion diese sehr interessante die Tagespolitik setzt sich eher Mindestlohn auseinander ich habe das Buch erst jetzt bekommen hab es
  546. nicht durchgeblättert zur Tagespolitik in Österreich aber zur zur ein die 25 Stunden Woche ja glaube ich nicht dass die Lösung ist weil wenn Sie die Wegzeit
  547. zu Arbeit und das ganze verkehrsabkommen rechnen das ist glaube ich nicht die Lösung die die Einstellung zur Arbeit dass man sagt ich arbeite ein Jahr 40
  548. Stunden und dann mach ein Jahr draus oder andere SA oder ehenamliche Sachen das ist die Lösung nur den Schlagwort ist sehr plakativ 25 Stunden Wochen und
  549. alle haben Arbeit das führt nur zu Problemen ja also ich wollte jetzt drei nachantworten ja so Daniela als erstes
  550. die kommmission muss begründen wenn sie es ablehnt also sie wird und da findet sie natürlich Gründe aus juristischer Sicht dass sie wahrscheinlich irgendwie
  551. sagt sie hat nicht genüge Kompetenzen und so weiter ja das würde sich gen in einem Meeting in Brüssel von alternative Europe das sind
  552. zivilgesellschaftliche Organisationen 100 Leute von allen möglichen Bereichen Gewerkschaft und so weiter da zusammenengekommen war ganz eindeutig
  553. die Aussage unds interessieren die Juristen der EU-Kommission mit einer solchen Aussage nicht das ist etwas was die Bürger sagen können was sie wollen
  554. und der Jurist W wir da jetzt ablehnen wir dürfen keine Kompetenz Versen Problem haben Sie wenn Sie es nicht wollen sie haben den Fiskalpakt rund
  555. ohne EU-Vertrag machen können weil sie es wollten und sie können die die Sozialunion machen wenn sie es wollen juristische Begründung allein ist nichts
  556. wie eine Ausrede ja sie kann stichfaltig sein aber es ist eine Ausrede Mangel der politische Winne das war zum ersten das zweite Revolution ich sag das deswegen
  557. immer weil ich keineswegs auf Revolution angezündete Autos eingeschlagene Geschäfte das will ich nicht Gewalt ist kein Mittel
  558. zur Problemlösung jachuld sondern und deswegen verwenden wir aber umgekehrt das Vokabel radikale Veränderungen an den wurzelgehende Veränderung aber in
  559. der Politik die soll es machen dazu ist sie ja da dass sie das tut um Revolutionen zu vermeiden und wenn wir dann so ein erstes Kind haben so ein
  560. bedingungloses Grundeinkommen dann werden die Bürger sichon selber drum kümmern dass die Politik anders besser und sonst wie wird aber das brauchen s
  561. mal ja wenn Sie sich anschauen Frankfurt vor kurzen wo da sozusagen protestiert werden wollte und die stad Frankfurt Demonstrationen verbietet ja was haben
  562. wir denn ja also das ist ja wirklich ein Skandal und das ist genau der Punkt ich glaube dir dass die sozusagen die Sicherheitskräfte ausgebaut werden den
  563. Staatsapparat ausgebaut wird um die Eigentumsrechte zu schützen und das ist eine große Frage wir müssen die Eigentumsfrage hinterfragen die seit dem
  564. römischen Recht so so die muss nicht alle so sein und wir haben se lustige Geschichte von rosseau gehört der erzählt hat wenn wir am angefang haben
  565. und jeder in der rzeit also mal gesammelt hat und so weiter und plötzlich sind sesshaft geworden und einer hat ein Block eingeschlagen und
  566. hat sein Feld abgegrenzt da hätten alle hingeen müssen sagen bist du wahnsinnig was soll das Rei Blöcke Weg das ist unsere Erde da hätte schon die
  567. Eigentumsfrage sozusagen hochkommen müssen okay okay aber aber drum zumindestens wenn man Revolution sagt wollen wir geistige Revolution sagen
  568. damit was von Gewalt unterscheidet ja das war das eine dann die Medien war eine dritte Frage von dir bei den Medien haben wir gestern waren im Radio
  569. Kulturhaus und haben uns angehört kartext mit Georg Gisi linker Deutschland und Hannes wa EU kommissarchuldig EU Abgeordneter
  570. undtische Fraktion sozialis ja so und da war jetzt ganz spannend was g gesagt hat war in meinen Augen super was joh Hannes swober gesagt hat war aus seiner Sicht
  571. auch super er hat aber nur die Realpolitik im und sagt wir müssen Kompromisse machen das ist das einzige was immer im
  572. Vordergrund steht bei ihm und dabei bleibt dann das Problem dass es zu keiner radikalen Änderung kommen kann weil er meint die geht nicht das ist
  573. eine Frage des wollen und nicht zu sagen das wird nicht gehen ja also wenn sie schon aufgeben und von hausus Kompromisse machen weil sag das ist
  574. Realpolitik dann ist schon vorbei und Gott sei Dank ist und beweg keine Partei wir brauchen nicht um Mitglieder werden wir sagen was wir glauben was sein soll
  575. ja und müssen nicht gewählt werden sonder wir wollen ja allen Parteien eigentlich sagen nehmt das ins Programm vielleicht wird's was oder kriegt schon
  576. die Stimmen wenn es was vernünftiges ist ja also das war zu den Medien z.B ein Stichwort also dort müsste man natürlich mit denen diskutieren nur noch ein
  577. Hinweis Club Z war bedingungsloses Grundeinkommen schon festgesetzt ein deutscher Kollege hat schon die Flugkarten gehabt wurde abgesagt wir
  578. wissen den Grund nicht aber man kann sich vielleicht vorstellen okay nächste ist z.B die Frage jetzt zumindest ich bin auch der Meinung die
  579. 25 ist einm ein Schlagwort ja und die und da wollte nur sagen das kann anders gestaltet werden es kann z.B eine viertageswoche sein die dann insgesamt
  580. nicht mehr gibt und L so Sachen ja und bei der Kurzarbeit in der föst gab solche Modelle die dann sogar die Leute frieden waren hatten sogar nicht vollen
  581. Lohnausgleich und waren mit dem Zeitwohlstand den sie erlebt haben zufriedener als zuvor also das geht schon die Leute wissen schon auch was
  582. sie ihnen gut tut und so weiter aber es ist immer die Frage zum Teil in dem Fall wirklich des zeichensetzens wir haben heute gelesen dass es in Frankreich die
  583. Aussage gibt in öffentlichen Betrieben wird ein zu 20 eingeführt Mindestlohn ein und keiner der meniser darf mehr haben als das 20fache also das war von
  584. Attack vor kurz eine Forderung der französische Mann hat übernommen es wird noch viele solche Forderungen von geben die dann kommen diese
  585. Arbeitszeitverkürzung die radikale um Arbeit zu verteilen die halbtagsgesellschaft sozusagen die Männern und Frauen die Möglichkeit gibt
  586. Familie Beruf und alles zu koppeln kann man intelligent machen man muss den vollenus gleich nur am unteren Ende geben die WE da oben die mehr verdienen
  587. brauchen ke vollenus gleich wenn sie statt 40 Stunden 25 Stunden kriegen als als als Zeit ja und so weiter und außerdem haben wir auch Experimente
  588. gesehen dass es geht auch mit 25 Wochenstunden in obersten Etagen zu kooperieren z.B Deutschland Bischof Bischof und ein Bischof und die Frau
  589. Bischof haben sich den geteilt den Job ja z.B ja die haben das vorgelebt dass das geht ja und so weiter okay ja sind noch offene Fragen im Augenblick da
  590. bitte die Gesamtfinanzierung die ist ja als mal ausgekladert aber wenn ich jetzt nur mal kurz das rechnen darf was sie sagen so pauschal mit 1000 Euro pro
  591. Person dann ist es eine eine jährliche budgetbelastung von 120 Milliarden
  592. Euro Punkt Moment wir haben eine gutgehende Wirtschaft die die intensiv leistet und trotz dieser starken Leistung dieser Wirtschaft die
  593. wir jetzt haben sammeln wir immer noch in unserem Staat neue Schulden ein oder wir müssen drastische Eingriffe machen um von den Schulden
  594. runterzukommen ist auch ein Indikator und das dritte ist wenn wenn man nun die Arbeitskraft ein bisschen so beliebig in den Raum
  595. hineinstellt dass jetzt will ich noch oder ich will jetzt nicht mehr ich will also nicht mehr 40 jetzt nur noch 25 Stunden arbeiten und das Beispiel das
  596. gibt's dann mehrfach dann werden Betriebe in Schwierigkeiten kommen und in erhebliche Schwierigkeiten kommen überall an den Schlüsselstellen wird
  597. dann überhaupt magern und das vierte ist was es vielleicht noch nicht äh äh bedacht ist wir haben ein nordsüdgefälle in allem wir haben ein
  598. ostwestgefälle und wir wir haben heute noch Leute die in Rumänien und Bulgarien von 3 bis 400 € Monatseinkommen
  599. Leben leben müssen und schauen müssen wie sie über die Runden kommen und da wird es etwas Schaukeln es gab schon große Anstrengungen dass
  600. Deutschland ostwest einigermaßen vereinigen konnte und die leiden noch heute unter dieser fiskalischen Problematik und so sehe ich halt einige
  601. Probleme darin schön der Traum wäre schön wenn es so wäre dass es das Ziel erreicht das man sich hier vorstellen aber der Weg
  602. dorthin ich glaube der ist noch nicht durchgerechnet um nur auch noch ein Beispiel der anderen Art zu sagen verschiedene Dinge wird man nicht so
  603. leicht ausräumen auch wenn man diese ganzen Gesetze die man jetzt gerade macht mit Transparenz und Korruption nur ein ganz jüngstes
  604. Beispiel die facebook aktienbegebung war da einer der Inhaber ein
  605. Insider der hat sich 6 Monate vorher mit seinem Wohnsitz von USA nach nach Ost Südostasien verabschiedet weil er von dieser
  606. aktienbegebung sehr viel Geld realisiert und die steuerersparen ist durch diese Transaktion bringt 67 Millionen Dollar nur weil der seinen
  607. Wohnsitz verlegt die reichen die sind teilweise gar nicht mehr in der Schweiz die sind schon infern sie werden an diese Geldbeutel nicht
  608. herankommen weil der globalisierte Finanzmarkt vieles gar nicht zulässt gar nicht erfasst und viele der Dinge sind
  609. gar nicht mehr durch die Transaktionssteuer in Griff zu kriegen sondern die sind eigentlich schon ganz wo anders geparkt das S ja das war also
  610. noch eine letzte mächtige Anfrage die euch die Möglichkeit gibt zu antworten und auch sozusagen das mit dem Schlusswort zu verbinden machst du dann
  611. das Schlusswort und ich red was noch dazu ja ich woll ma umgekeht also bitte sag du was also vielleicht kurz nur eine kleine
  612. Bemerkung von mir nämlich Betriebe den in Schwierigkeiten kommen ja mag sein aber diese Betriebe müssen sich dann eben auch überlegen wie
  613. die Arbeit entsprechend ausschauen kann dass die Leute sie auch annehmen und dort arbeiten wollen also muss attraktiver werden die Arbeit und so
  614. weiter und ich meine derzeit ist es ja so dass nicht Betriebe in Schwierigkeiten kommen es kommen die Menschen allgemeinen Schwierigkeiten
  615. also die Menschen mit den Menschen wird schon Gert es ist sehr wohl möglich Menschen zu entlassen die haben also keine Sicherheit dann ja
  616. und beliebig mit ihnen zu schonglieren inen Löhne zu zahlen die AL unter jeder Kritik sind und so weiter ja also ich denke das muss eben ein zusammenarbeiten
  617. sein wenn wenn man möchte dass die Menschen ihre Arbeit gern tun dann muss sie eben auch so gestaltet sein dass sie gemacht
  618. wird und dass nur immer die Arbeitnehmer diejenigen sein sollen die flexibel sein sollen sehe ich nicht ein also ich denke schon dass das partnerschaftlich
  619. zwischen den Betrieben und den Arbeitnehmern gelöst werden kann und ich denke auch die globalisierte Wirtschaft also wir braen uns ja selber immer die
  620. Probleme auch ein also wenn wir z.B sagen es gibt ein Konkurrenzdenken zwischen Europa zwischen Asien und so weiter wir können das ja verhindern in
  621. der globalen Wirtschaft auch wir können verhindern dass wenn in einem Land nicht mit Menschenrechten gearbeitet wird dass diese wen eben nicht zu diesem billigen
  622. Preis zu uns hereinkommen und uns Konkurrenz machen können wir können sehr wohl sagen dann wird eben etwas aufgeschlagen ob man das jetzt toll
  623. nennt oder wie auch immer dass diese waren den gleichen Preis haben zumindest wie bei uns man könnte auch sich überlegen also es gibt
  624. ja viele Möglichkeiten man könnte sich überlegen dieses Geld das hier zusätzlich hereinommt durch die Zölle wird eben dafür verwendet dass die
  625. Arbeitsbedingungen verbessert werden in den Ländern gebunden wird an diese Bedingungen warum auch nicht zurückgegeben die Länder sogar
  626. zurückgegeben wird damit dort die Arbeitsbedingungen verbessert hat und so weiter also natürlich gibt es viele Probleme so zu lösen sind also das
  627. bedingungslose Grundeinkommen wird nicht alle Probleme lösen können aber es ist einm ein Anstoß ganz anders überhaupt zu denken ganz anders zu überlegen
  628. wie stehen wir in Beziehung mit anderen Menschen wir wissen was privat unseren Beziehungen gut tut aber in Geschäftsbeziehungen schaut's ganz
  629. anders aus also da noch von Vertrauen zu sprechen oder sowas das ja fast nicht mehr möglich ja also ich denke wenn man also das noch einmal neu überdenken kann
  630. und da ist wirklich so wie sie gesagt haben sehr viel Diskussion sehr viel Öffentlichkeitsarbeit noch notwendig um drüber zu diskutieren äh und es den
  631. Menschen selbstbewusst zu machen denn oft wissen ja nicht einm die Betroffenen selbst dass für sie das was besonders gutes wäre ja
  632. also wieder sich zu überlegen wie die Werte gestaltet sein K wie wir überhaupt ganz anders leben könnten als wir es jetzt tun gehetzt und gestresst und mit
  633. Burnout und so weiter ja also das müsste man sich ja schon überlegen ja ich möchte nur mal ganz kurz auf ein paar von den Argumenten
  634. eingehen also die Geschichte mit den Reichen Amerikanern die da in den Osten abwandern und dort die ganze Steuer sozusagen Hinterziehung betreiben da da
  635. war gestern eben auch in diesem Radiokulturhaus sowohl von Gisi als auch von Hannes Swoboda eindeutig sagt worden man müsste ein Gesetz einführen dass die
  636. Steuern an die Staatsbürgerschaft gebunden sind dann hilft es dem gar nichts dem Amerikaner der dort aussiedelt weil da zahlt er in Amerika
  637. die Steuer und nicht dort nach den gerigen Steuer das heißt es auch das wieder eine Frage der politischen willensgebung und beide haben gesagt ja
  638. da können sie sich treffen da können sie kooperieren im EU-Parlament dass sie das tun das ab irgendeinem Zeitpunkt die Staatsbürgerschaft ausschlaggebend ist
  639. für dorthin wo man Steuer zahlen muss z.B das war ein Punkt ein anderer Punkt war dass z.B ein Interview mit dem Soros war den den ja viele kennen dies
  640. Multimilliardär und so weiter ja der also durch solche Spekulationen irreich geworden ist und der in einer Talk Show dann gefragt worden war na ob schlechtes
  641. Gewissen hat und da Gag na habe ich nicht und dann hat mir eins nach dem anderen vor FT was er alles angestellt hat durch seine Dinge wo Hunger
  642. entstanden ist und so undag haben sie da wirklich ke schlechte nein habe ich nicht und hab gagt ja wieso das schlechte Gewissen muss nicht ich haben
  643. sondern die Politiker die mir das alles gestatten und das ist also tatsächlich der Fall dass die Politik schuld ist die Politik hat die Gestaltungsmacht nur
  644. benutzt sie es nicht oft und da ist die Frage Korruption weiter an mit dabei klarerweise ja und das andere mit Rumänien da 2 300 € nur und so ja alles
  645. klar aber da wäre dieser Vorschlag von Philip von Paris den ich erwähnt hatte da kriegt eben dort jeder Rumänien mal 3 400 € schon bedingungsloses kundenkomen
  646. als Sockelbetrag und die anderen müssen halt aufstocken damit sie da gescheit leben können das soll halt die EU zahlen und das soll die Solidarität in Europa
  647. nicht nur ein Wort bleiben sondern zur tatschreiten dass die die mehr haben mehr zahlen dass mehr Gleichheit in Europa passiert das ist ja dann das was
  648. wir unter Solidarität verstehen und in diesem Gesichtspunkt sehe ich das ganze bedingungslose grü als einen Baustein der Diskussion zur
  649. Solidarität ich GLB es war ein schönes Schlusswort ich danke vielmals ich glaub wir haben viel Informationen bekommen wir haben Skepsis gehört wir hab den
  650. Schwung verswürt der Sache und ich danke Ihnen dass Sie sich für dieses Thema interessieren bitte dass sie weiter darüber diskutieren mit
  651. anderen und ich danke euch dass ihr diese Informationen gebracht [Applaus]