Official Development Assistance

Begriff und Bedeutung

Official Development Assistance (ODA), auf Deutsch Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit, bezeichnet öffentliche Leistungen zur Unterstützung von Entwicklungsländern. Dazu gehören finanzielle Zusammenarbeit (FZ), technische Zusammenarbeit (TZ) und personelle Zusammenarbeit (PZ). Maßgeblich ist die Definition des Development Assistance Committee (DAC), das zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gehört.

Als ODA gelten Zuschüsse und Darlehen an Entwicklungsländer der sogenannten DAC-Liste, wenn drei Bedingungen erfüllt sind:

• Die Leistung wird vom öffentlichen Sektor vergeben.
• Sie dient in erster Linie der wirtschaftlichen Entwicklung und der Verbesserung der Lebensbedingungen.
• Sie wird zu vergünstigten Konditionen bereitgestellt. Darlehen müssen bei lieferungebundenen Finanzierungen ein Zuschusselement von mindestens 25 % besitzen.

Die ODA ist wichtig, weil sie öffentliche Entwicklungsleistungen nach gemeinsamen Regeln erfassbar und zwischen Geberländern vergleichbar macht.

Anrechenbare Leistungen

Das DAC entwickelte die Definition 1972; sie ist bis heute größtenteils unverändert geblieben. Später wurden jedoch zusätzliche Ausgaben als ODA anerkannt:

• seit 1979 Verwaltungskosten des Geberlandes,
• seit 1984 Kosten für Studienplätze von Studierenden aus dem Empfängerland im Geberland,
• seit den 1980er Jahren Kosten für Flüchtlinge im ersten Jahr ihres Aufenthalts; in größerem Umfang wurde diese Möglichkeit erst seit 1991 genutzt,
• der Erlass von Schulden.

Der Erlass von Darlehen für militärische Zwecke wurde auf Initiative der USA von 1990 bis 1992 als ODA anerkannt. Danach wurde er den sonstigen öffentlichen Leistungen zugerechnet. Seit 2003 umfassen die ODA außerdem neue Tätigkeiten der Friedenssicherung und Sicherheit sowie bestimmte Schuldenstreichungen für Entwicklungsländer.

Umfang und internationale Unterschiede

Die OECD veröffentlicht jährlich Statistiken zum ODA-Finanzvolumen. Neben dem absoluten Betrag wird der Anteil der ODA am Bruttonationaleinkommen (BNE) eines Landes angegeben. Das BNE ist damit die Bezugsgröße, anhand derer die Leistungen unterschiedlich großer Volkswirtschaften verglichen werden.

Im Jahr 2020 leisteten die DAC-Mitglieder zusammen 161 Mrd. US-Dollar ODA. Das entsprach 0,32 % ihres gemeinsamen BNE. Die höchsten in der Tabelle genannten absoluten Beträge entfielen auf die Vereinigten Staaten mit 35,12 Mrd. US-Dollar, Deutschland mit 28,89 Mrd. US-Dollar und das Vereinigte Königreich mit 19,25 Mrd. US-Dollar. Für die Europäische Union werden 24,04 Mrd. US-Dollar ausgewiesen, jedoch ohne BNE-Anteil.

Beim Anteil am BNE lagen Schweden mit 1,14 %, Norwegen mit 1,11 % und Luxemburg mit 1,02 % an der Spitze. Deutschland und Dänemark erreichten jeweils 0,73 %, das Vereinigte Königreich 0,70 %. Niedrige Anteile verzeichneten unter anderem Griechenland und Tschechien mit jeweils 0,13 %, Polen, die Slowakei und Südkorea mit jeweils 0,14 % sowie die Vereinigten Staaten und Portugal mit jeweils 0,17 %.

Bereits 1970 hatten die Industriestaaten vor der UN-Vollversammlung versprochen, mindestens 0,7 % ihres BNE für Entwicklungshilfe aufzuwenden. Im Berichtsstand des Artikels erfüllten dieses Ziel nur fünf Staaten.

Finanzierung in Deutschland

Deutschland stellte 2020 insgesamt 28,89 Mrd. US-Dollar ODA bereit. Das entsprach 0,73 % des deutschen BNE.

Die deutschen ODA-Mittel stammten zu 39 % aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Leistungen für Geflüchtete machten weitere 17 % aus, und 15 % stammten von der Europäischen Union. Die Anteile der übrigen Mittelherkünfte lagen jeweils unter 10 %.